Wolfgang Tiefensee

Wolfgang Tiefensee (2017)

Wolfgang Erwin Bernhard Tiefensee (* 4. Januar 1955 in Gera, DDR) ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit 5. Dezember 2014 thüringischer Wirtschafts- und Wissenschaftsminister im Kabinett Ramelow.

Tiefensee war von 1998 bis 2005 Oberbürgermeister von Leipzig und von 2005 bis 2009 Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer im Kabinett Merkel I. Von 2012 bis 2014 war er wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vorsitzender der Vereinigung Gegen Vergessen – Für Demokratie.

Leben

Herkunft und Schulzeit

Wolfgang Tiefensee wuchs in einer sehr musikalischen katholischen Familie als Sohn des Komponisten Siegfried Tiefensee auf und erhielt frühzeitig Instrumentalunterricht. Als Schüler gewann er am Cello den Leipziger Bachpreis, schlug jedoch keine musikalische Karriere ein.

Auf Grund seiner christlichen Erziehung war er nicht Mitglied der Jungen Pioniere und der FDJ, nahm nicht an der Jugendweihe teil und verweigerte den Dienst an der Waffe in der NVA.

Ein Bruder, der Priester Eberhard Tiefensee, ist Professor für Philosophie und war Rektor der Katholisch-Theologischen Fakultät Erfurt (heute Katholisch-theologische Fakultät der Universität Erfurt). Ein weiterer Bruder, Volker Tiefensee (CDU), ist Bürgermeister der Gemeinde Schönwölkau und seit September 2009 Abgeordneter im Sächsischen Landtag.

Privates

Wolfgang Tiefensee lebt in Erfurt und Gera. Er ist aus seiner Ehe Vater von vier Kindern. Seit 2011 ist er geschieden. Tiefensee lebt in einer Partnerschaft mit Sybille Müller.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur 1973 erwarb Wolfgang Tiefensee zunächst 1974 den Berufsabschluss als Facharbeiter für Nachrichtentechnik. Nach dem Wehrdienst, den er ohne Waffe als Bausoldat bis 1976 absolvierte, begann er ein Studium an einer Ingenieurschule und wurde 1979 Ingenieur für Industrielle Elektronik. Von 1979 bis 1986 arbeitete er als Entwicklungsingenieur in der Abteilung Forschung und Entwicklung des VEB Fernmeldewerk Leipzig. In dieser Zeit schloss er 1982 ein berufsbegleitendes Studium als Fachingenieur für Informatik im Bauwesen ab.

In den Jahren 1986 bis 1990 war er Entwicklungsingenieur in der Sektion Elektroenergieanlagen (Direktor: Siegfried Altmann) der Technischen Hochschule Leipzig. 1988 erwarb er mit einem weiteren berufsbegleitenden Studium den Abschluss als Diplom-Ingenieur für Elektrotechnik.

Politische Laufbahn

1989 engagierte sich Wolfgang Tiefensee erstmals politisch in der Bürgerbewegung Demokratie Jetzt, die er am Runden Tisch in Leipzig vertrat. Der Runde Tisch entsandte ihn als hauptamtlichen Stadtrat in die Leipziger Stadtverwaltung. Er war kurzzeitig parteiloser Stadtverordneter der Fraktion von Bündnis 90 in der Leipziger Stadtverordnetenversammlung.

1990 wurde er zum Amtsleiter des Schulverwaltungsamtes der Stadt Leipzig gewählt. Ab 1992 war er Stadtrat (Beigeordneter) für Jugend, Schule und Bildung. 1994 wurde er dann Bürgermeister und erster Stellvertreter des amtierenden Oberbürgermeisters Hinrich Lehmann-Grube sowie Beigeordneter für Jugend, Schule und Sport. 1995 trat er in die SPD ein.

1998–2005: Oberbürgermeister der Stadt Leipzig

Am 26. April 1998 wurde Wolfgang Tiefensee im zweiten Wahlgang mit 48,4 Prozent der Stimmen (Wahl mit einfacher Mehrheit) für sieben Jahre zum Oberbürgermeister von Leipzig gewählt und übte dieses Amt ab dem 1. Juli aus.

Nach der Bundestagswahl 2002 lehnte Tiefensee das Angebot Gerhard Schröders ab, als Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen in die Bundesregierung nach Berlin zu gehen. Offiziell begründete er dies mit seiner starken Verbundenheit mit Leipzig und der Einbindung in die Olympia-Bewerbung der Messestadt. Im Jahr 2004 ließ er sich nicht als Spitzenkandidat der SPD für die Wahlen zum sächsischen Landtag aufstellen. Im Oktober 2004 war Tiefensee Mitglied der SPD-Delegation bei den Koalitionsverhandlungen zur Bildung der neuen sächsischen Landesregierung.

2003 gehörte Wolfgang Tiefensee der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ an, die das Hartz-Konzept für die Agenda 2010 ausarbeitete.

Von 2001 bis 2005 war Wolfgang Tiefensee Vizepräsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, in den Jahren 2002 bis 2004 zudem Präsident des Europäischen Städtenetzwerkes „Eurocities“.

Als Oberbürgermeister trat er für die Bewerbung der Stadt Leipzig um die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2012 ein und war stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Bewerbungsgesellschaft „Leipzig 2012 GmbH“. Leipzig wurde vom Nationalen Olympischen Komitee als deutsche Bewerberstadt ausgewählt, konnte sich jedoch im internationalen Auswahlverfahren des Internationalen Olympischen Komitees nicht für die Endausscheidung qualifizieren. Nach dem Ende der Olympia-Bewerbung stand Tiefensee wegen rechtswidriger Provisionszahlungen gegenüber den Gesellschaftern der Bewerbungs-GmbH in der Kritik.

Bei der Oberbürgermeisterwahl am 10. April 2005 wurde Tiefensee im ersten Wahlgang mit 67,1 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt und behielt dies offiziell bis zum 29. März 2006.

2005–2009: Bundesverkehrsminister in der großen Koalition

Wolfgang Tiefensee spricht in seiner Funktion als Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf dem Fachpolitischen Dialog zum Stadtumbau Ost in Berlin (17. Juni 2008).

Wolfgang Tiefensee (2004)

Tiefensee bei der Eröffnung des Citytunnels Leipzig (14. Dezember 2013)

Am 13. Oktober 2005 nominierte ihn das SPD-Präsidium für einen Ministerposten in der zu bildenden Bundesregierung, am 15. November wurde er in den Bundesvorstand der SPD gewählt. Am 22. November 2005 trat Tiefensee das Amt des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an und wurde zugleich Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer. Am 27. Oktober 2009 erhielt Tiefensee seine Entlassungsurkunde als Bundesminister.

Tiefensee initiierte eines der vier Autobahn-Pilotprojekte mit öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) und war an der Gründung der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft beteiligt. Schon damals wurde er gewarnt, dass das Mautsystem nicht tragbar sein werde.

Gemäß einer internen Umfrage des Bundesverkehrsministeriums wurden die Führungsqualitäten von Tiefensee von einem erheblichen Teil der Mitarbeiter des Ministeriums angezweifelt, so gaben 57 Prozent der Befragten an, dass er diese Aufgabe "eher schlecht" bzw. "schlecht" erfülle, 11 Prozent sagten das Gegenteil. Darüber hinaus wurde er aufgrund der Personalie um die Referatsleiterin Martina Doehler-Behzadi kritisiert, welche das Referat Baukultur im Ministerium leitete. Tiefensee besetzte die Referatsleitung mit Frau Doehler-Behzadi, welche er persönlich aus seiner Zeit als Leipziger Bürgermeister kannte, allerdings erhielt diese, sofort nach Einstellung, Dienstbezüge gemäß Besoldungsgruppe B3, statt der üblichen Gruppe A15. Dadurch lagen ihre Dienstbezüge circa 25.000 Euro pro Jahr höher als üblich.

2009–2014: Bundestagsabgeordneter

Tiefensee gehörte dem Deutschen Bundestag von 2009 bis 2014 an. Bei den Wahlen 2009 und 2013 trat er jeweils im Bundestagswahlkreis Leipzig II an und erreichte seinen Sitz über die Landesliste Sachsen. Im Dezember 2014 verzichtete er auf sein Mandat, Detlef Müller rückte für ihn nach.

Seit 2014: Wirtschafts- und Wissenschaftsminister in Thüringen

Nach der Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen am 5. Dezember 2014 wurde Wolfgang Tiefensee Wirtschafts- und Wissenschaftsminister im Kabinett Ramelow.

Weitere Funktionen

Seit Juni 2012 war er wirtschafts- später auch energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und wurde in dieser Funktion als Nachfolger von Garrelt Duin gewählt, der im Zuge seiner Ernennung zum Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Bundestag ausschied.

Tiefensee gehörte seit 2005 dem SPD-Parteivorstand an. Seit Juni 2009 ist Tiefensee Vorsitzender des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. (FOD). Das Forum Ostdeutschland befasst sich mit aktuellen Problemen, die in den neuen Bundesländern behandelt werden müssen. Er ist außerdem stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung „Lebendige Stadt“ und Mitglied des Senats der Deutschen Nationalstiftung. Tiefensee gehört als beratendes Mitglied der SPD Grundwertekommission an (2016).

Seit dem 11. März 2018 ist er Vorsitzender der SPD Thüringen. In diesem Amt wurde er am 10. November 2018 mit 89,5 % vom Landesparteitag in Arnstadt bestätigt und per Akklamation zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Thüringen 2019 gekürt.

Kritik und Kontroversen

Hartz-IV-Empfänger als billige Sicherheitskräfte

Nach zwei gescheiterten Bombenanschlägen auf Regionalzüge Ende Juli 2006 hatte der Minister vorgeschlagen, Hartz-IV-Empfänger als Patrouillen im öffentlichen Nahverkehr einzusetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Diese Äußerungen stießen teilweise auf scharfe Ablehnung. Im November 2006 begann in Leipzig ein auf drei Jahre befristetes Modellprojekt „Aktiv-Office“, in dessen Rahmen rund 300 Arbeitslosengeld-II-Empfänger in Bahnen und Bussen mitfahren, um zum einen Randalierern Einhalt zu gebieten, zum anderen Müttern mit Kleinkindern sowie mobilitätseingeschränkten Personen zu helfen und einfache Nahverkehrs-Fragen von Fahrgästen zu beantworten.

Privatisierung der Deutschen Bahn

Umstritten ist die Vorgehensweise Tiefensees in Bezug auf die beabsichtigte Privatisierung der Deutschen Bahn. Dabei gibt es verschiedene Modelle zur Ausgestaltung des Besitz- und Betreiberverhältnisse der Bahn-Infrastruktur, insbesondere des Schienennetzes. Auf Kritik Hartmut Mehdorns hin trat Tiefensee im Herbst 2006 für eine enge Verknüpfung von Infrastruktur und Deutscher Bahn ein, die dann vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Mittlerweile haben Bundesministerien und Wirtschaftsinstitute festgestellt, dass dieses Vorhaben nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Damit würde letztendlich die Deutsche Bahn AG als Privatunternehmen von staatlichen Leistungen profitieren und weniger dem Gemeinwohl dienen.

Tempolimit

Nach Medienberichten verwendete das Verkehrsministerium im März 2007 Zahlen aus dem Jahre 1996, um die behauptete Irrelevanz einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen für die CO₂-Bilanz zu belegen.

Überflugverbot für Lufthansa Cargo

Russische Behörden sprachen am 28. Oktober 2007, vermutlich aus wirtschaftlichen Interessen, ein Überflugverbot gegenüber Lufthansa Cargo aus. Russland verlangte von dem deutschen Konzern, sein Frachtdrehkreuz aus dem kasachischen Astana ins sibirische Krasnojarsk zu verlegen. Trotz der Forderung, sich nicht erpressen zu lassen, lenkte Tiefensee am 2. November überraschend ein und erklärte, die Lufthansa sei zum Einlenken und damit zum Umzug des Lufthansa-Drehkreuzes nach Krasnojarsk in Russland bereit. Sein Verhalten bescherte ihm neuerliche Kritik.

Bonuszahlungen für Vorstände der Deutschen Bahn

Im Rahmen des geplanten Börsengangs der Deutschen Bahn wurden u. a. auch umstrittene Sondertantiemen vereinbart, die im Falle der Bahnprivatisierung an die Bahn-Vorstände geflossen wären. Tiefensee stritt Ende Oktober 2008 zunächst ab, von diesen Tantiemen gewusst zu haben und entließ seinen Staatssekretär Matthias von Randow mit der Begründung, dass dieser ihn nicht über die Zahlungen informiert hätte. Diese Begründung stellte sich später als falsch heraus, da schon Anfang September 2008 Information über die Sonderzahlungen an die Öffentlichkeit gekommen waren. Am 2. November 2008 berichtete die Financial Times Deutschland, dass Tiefensee vom Aufsichtsratsvorsitzenden Werner Müller sogar bereits Mitte August in einem persönlichen Telefonat informiert worden sei und in diesem Telefonat keinerlei Bedenken geäußert habe.

Anfang November 2008 sorgte Tiefensee abermals für Negativschlagzeilen, als er vorschlug, dass die Bahn-Vorstände freiwillig auf die von seinem Ministerium abgesegneten Bonuszahlungen verzichten sollten.

Ehrenamtliches Engagement

Am 12. Juni 2012 wurde Wolfgang Tiefensee als Nachfolger des nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten zurückgetretenen Joachim Gauck zum Vorsitzenden der Vereinigung Gegen Vergessen – Für Demokratie gewählt. Dieses Amt hat er Ende 2014, mit Eintritt in die thüringische Landesregierung, aufgegeben.

Ehrungen

Wolfgang Tiefensee ist seit 1999 als erster Deutscher Ehrenprofessor der Nanjing-Universität. Im Jahre 2003 verlieh ihm die Französische Republik den Titel „Ritter der Ehrenlegion“. Im selben Jahr erhielt er den Medienpreis Goldene Henne in der Kategorie Wirtschaft. Das in London erscheinende Foreign Direct Investment Magazine (fDi) wählte Wolfgang Tiefensee 2005 zu Europas „Personality of the Year“. 2004 erhielt er den Goldenen Rathausmann der Stadt Wien. Das politische Magazin Cicero wählte Wolfgang Tiefensee 2009 nach Bundeskanzlerin Angela Merkel zum wichtigsten Politiker der Neuen Bundesländer. Bereits 2003 wurde ihm die Goldene Ehrennadel der Oskar-Patzelt-Stiftung verliehen.

Herausgeberschaft

Wolfgang Tiefensee war Mitherausgeber der 2017 eingestellten politischen Zwei-Monats-Zeitschrift Berliner Republik.

Veröffentlichungen

• Zusammen wachsen. In: Matthias Platzeck, Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier (Hrsg.): Auf der Höhe der Zeit. Vorwärts-Buch, Berlin 2007, ISBN 3-86602-629-3.
• Staat machen. Erfolgsgeschichten öffentlicher Institutionen. (zusammen mit Rainer Lindenau) München, Hanser-Verlag 2007, ISBN 3-446410-05-8.
• Jetzt schon das Land leben, auf das wir hoffen! In: Wolfgang Thierse (Hrsg.): Religion ist keine Privatsache. Patmos, Düsseldorf 2000, ISBN 3-491-72430-9.
• Einheit ohne Arbeit. In: Hasso Düvel, Herbert Scheibe, Tatjana Stahl (Hrsg.): Aufbau Ost. Notwendiges Übel oder Investition in die Zukunft?, Steidl, Göttingen 2000, ISBN 3-88243-727-8.
• Modell Leipzig. In: Armin Töpfer (Hrsg.): Die erfolgreiche Steuerung öffentlicher Verwaltungen. Dr. Th. Gabler Verlag, Wiesbaden 2000, ISBN 3-409-11668-0.

Literatur

• Helge-Heinz Heinker: Wolfgang Tiefensee. Eine Biographie. Lehmstedt Verlag, Leipzig 2005, ISBN 3-937146-29-6.
• Helmut Müller-Enbergs: Tiefensee, Wolfgang. In: Wer war wer in der DDR? 5. Ausgabe. Ch. Links Verlag, Berlin 2010, ISBN 978-3-86153-561-4, Band 2.

Weblinks

 Commons: Wolfgang Tiefensee – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Literatur von und über Wolfgang Tiefensee im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Homepage von Wolfgang Tiefensee www.wolfgang-tiefensee.de
• Homepage des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. www.forumost.de
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Wolfgang Tiefensee auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

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