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Landesparlament

Aus Jewiki
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Gesamtanzahl der Abgeordneten in den deutschen Landesparlamenten
(ohne Berücksichtigung der Selbstauflösung des Landtages in NRW)
CDU
  
 577
CSU
  
 092
SPD
  
 560
GRÜNE
  
 237
DIE LINKE
  
 189
FDP
  
 112
PIRATEN
  
 025
FREIE WÄHLER
  
 020
NPD
  
 013
SSW
  
 003
Fraktionslose
  
 006
Insgesamt 1834 Mandate

Vorlage:Diagramm:Gesamtstimmenanteile der Parteien bei den jeweils letzten Landtagswahlen Landesparlament ist der Sammelbegriff für die Parlamente der Länder der Bundesrepublik Deutschland. Im Grundgesetz (Art. 28, Art. 54 Abs. 3 GG) werden die Landesparlamente allgemein als Volksvertretungen der Länder bezeichnet.

In den Flächenländern heißt das Landesparlament Landtag. Die Zusammensetzung der Landtage wird in Landtagswahlen festgelegt, die Wahlperiode liegt bei fünf Jahren (im Stadtstaat Bremen bei nur vier Jahren). In den Stadtstaaten existieren statt Landtag andere Bezeichnungen: Abgeordnetenhaus in Berlin und Bürgerschaft in Bremen und Hamburg. Der gewählte Abgeordnete eines Landesparlamentes wird als Mitglied des Landtages (MdL) bzw. Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA), der Bremischen Bürgerschaft (MdBB) oder der Hamburgischen Bürgerschaft (MdHB) bezeichnet.

Hierarchie und Aufgaben

Konstitutionell ist die Bundesrepublik Deutschland ein Bund der Deutschen Länder, an den sie freiwillig Kompetenzen abgetreten haben. Die Landesparlamente sind daher Ausdruck des deutschen Föderalismus und bewahren die Tradition der regionalen Gesetzgebungskompetenz. Allerdings darf ein Landesparlament nicht in die Gesetzgebung des Bundes eingreifen.[1]

Hauptaufgaben des Landesparlaments sind die Kontrolle der Landesregierung, der Erlass von Landesgesetzen und die Gestaltung und Freigabe des Landeshaushaltes.

Landesparlamente in Deutschland

Land Volksvertretung Letzte Wahl
 Legislatur-
periode
 Nächste Wahl
(voraussichtlich)
Baden-WürttembergBaden-Württemberg Land Baden-Württemberg Landtag von Baden-Württemberg 13.03.2016 16. Frühjahr 2021
BayernBayern Freistaat Bayern Bayerischer Landtag 15.09.2013 17. Herbst 2018
BerlinBerlin Land Berlin Abgeordnetenhaus von Berlin 18.09.2016 17. 3. Quartal 2021
BrandenburgBrandenburg Land Brandenburg Landtag Brandenburg 14.09.2014 06. Herbst 2019
BremenBremen Freie Hansestadt Bremen Bremische Bürgerschaft 10.05.2015 19. 2. Quartal 2019
HamburgHamburg Freie und Hansestadt Hamburg Hamburgische Bürgerschaft 15.02.2015 21. 1. Quartal 2020
HessenHessen Land Hessen Hessischer Landtag 22.09.2013 19. Herbst 2018
Mecklenburg-VorpommernMecklenburg-Vorpommern Land Mecklenburg-Vorpommern Landtag Mecklenburg-Vorpommern 04.09.2016 06. 3. Quartal 2021
NiedersachsenNiedersachsen Land Niedersachsen Niedersächsischer Landtag 20.01.2013 17. 14. Januar 2018
Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen Land Nordrhein-Westfalen Landtag Nordrhein-Westfalen 14.05.2017 17. Mai 2022
Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz Land Rheinland-Pfalz Landtag Rheinland-Pfalz 13.03.2016 17. Frühjahr 2021
SaarlandSaarland Saarland Landtag des Saarlandes 26.03.2017 16. 1. Quartal 2022
SachsenSachsen Freistaat Sachsen Sächsischer Landtag 31.08.2014 06. 3. Quartal 2019
Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt Land Sachsen-Anhalt Landtag von Sachsen-Anhalt 13.03.2016 07. Frühjahr 2021
Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein Land Schleswig-Holstein Schleswig-Holsteinischer Landtag 07.05.2017 19. 2022
ThüringenThüringen Freistaat Thüringen Thüringer Landtag 14.09.2014 06. Herbst 2019

Die Dauer einer Legislaturperiode beträgt in Bremen vier Jahre, in allen anderen Landesparlamenten fünf Jahre.

Wahlen

Wahlmodus

Der Wahlmodus hängt im Einzelnen vom jeweiligen Land ab. Alle Landeswahlgesetze sehen jedoch (im Wesentlichen) ein Verhältniswahlsystem vor.

Das Land Bremen ist in zwei Wahlbereiche (Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven) aufgeteilt, auf die die Fünf-Prozent-Hürde getrennt Anwendung findet und zwischen denen kein Verhältnisausgleich stattfindet. In Bayern bildet jeder Regierungsbezirk einen Wahlkreis, der seinerseits in Stimmkreise unterteilt ist; die Ergebnisse der Wahlkreise werden dabei nicht miteinander verrechnet, auch wenn die Fünf-Prozent-Hürde landesweit berechnet wird.

Jedes Land ist in Wahlkreise (nicht identisch mit den Landkreisen) eingeteilt, und diese Wahlkreise wiederum in Stimmbezirke, die über jeweils ein Wahllokal verfügen.

Außer in Bremen, Hamburg und dem Saarland wird in jedem Wahlkreis ein Abgeordneter direkt in den Landtag gewählt. Daneben gibt es noch die Landesliste einer jeden Partei, von welcher Abgeordnete in den Landtag gelangen, wenn eine Partei mehr im prozentualen Gesamtergebnis beteiligt ist als durch ihre gewonnenen Direktmandate bereits reflektiert ist (siehe auch: Überhang- und Ausgleichsmandat). In Berlin kann jede Partei entscheiden, ob sie mit einer Landesliste oder mit Bezirkslisten antritt.

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg entscheidet sich der Wähler mit einer Stimme sowohl für einen Kandidaten als auch dessen Landesliste, wobei die Liste nach den Stimmergebnissen der Kandidaten in ihren Wahlkreisen gebildet wird. Im Saarland gibt es eine reine Listenwahl. In den anderen Bundesländern gibt es wie bei der Bundestagswahl zwei separate Stimmen für Direktmandat und Landesliste, wobei in Bayern Erst- und Zweitstimmen für die Berechnung der Sitzverteilung zusammengezählt werden.

Ein Volksentscheid vom 14. Juni 2004 in Hamburg führte in der Hansestadt zur Ablösung der reinen Listenwahl durch ein neues Wahlsystem. Es wurde erstmals bei der Bürgerschaftswahl am 24. Februar 2008 verwendet, gibt den Wählern mehr Einfluss auf die personelle Zusammensetzung der Bürgerschaft und beinhaltet eingeschränkt offene Listen in Mehrmandatswahlkreisen.

Das Wahlrecht in Bremen sieht für die beiden Wahlbereiche Bremen und Bremerhaven jeweils die Möglichkeit vor, fünf Stimmen auf die Listen für den Wahlbereich oder konkrete Kandidierende zu verteilen.

Wahlmodi in den deutschen Ländern[2]
Land Wahl­periode
in Jahren		 Wahlalter aktiv/passiv Wahlsystem Listenform Stimmen­zahl Mandate (davon in Wahlkreisen) Sperr­klausel Grundmandats­klausel Ausgleichs­mandate Sitz­zuteilungs­verfahren
Baden-WürttembergBaden-Württemberg Baden-Württemberg 5 18/18 Personalisierte Verhältniswahl unterlegene Wahlkreiskandidaten 1 120 (70) landesweit nein getrennt nach Regierungsbezirken Sainte-Laguë
BayernBayern Bayern 5 18/18 Personalisierte Verhältniswahl offen 2 180 (90) landesweit nein getrennt nach Regierungsbezirken Hare/Niemeyer
BerlinBerlin Berlin 5 18/18 Personalisierte Verhältniswahl geschlossen 2 130 (78) landesweit inkl. ungültige ein Mandat ja Hare/Niemeyer
BrandenburgBrandenburg Brandenburg 5 16/18 Personalisierte Verhältniswahl geschlossen 2 88 (44) landesweit; nicht für Sorben ein Mandat ja Hare/Niemeyer
BremenBremen Bremen 4 16/18 Verhältniswahl m. offenen Listen offen 5 83 (0) getrennt in Bremen und Bremerhaven – – Sainte-Laguë
HamburgHamburg Hamburg 5 16/18 Verhältniswahl m. offenen Listen offen 10 121 (71) landesweit nein ja Sainte-Laguë
HessenHessen Hessen 5 18/21 Personalisierte Verhältniswahl geschlossen 2 110 (55) landesweit nein ja Hare/Niemeyer
Mecklenburg-VorpommernMecklenburg-Vorpommern Mecklenburg-Vorpommern 5 18/18 Personalisierte Verhältniswahl geschlossen 2 71 (36) landesweit nein ja Hare/Niemeyer
NiedersachsenNiedersachsen Niedersachsen 5 18/18 Personalisierte Verhältniswahl geschlossen 2 135 (87) landesweit nein ja d’Hondt
Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen 5 18/18 Personalisierte Verhältniswahl geschlossen 2 181 (128) landesweit nein ja Sainte-Laguë
Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz 5 18/18 Personalisierte Verhältniswahl geschlossen 2 101 (51) landesweit nein ja Sainte-Laguë
SaarlandSaarland Saarland 5 18/18 Verhältniswahl geschlossen 1 51 (0) landesweit – – d’Hondt
SachsenSachsen Sachsen 5 18/18 Personalisierte Verhältniswahl geschlossen 2 120 (60) landesweit zwei Mandate ja d’Hondt
Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt 5 18/18 Personalisierte Verhältniswahl geschlossen 2 91 (45) landesweit nein ja Hare/Niemeyer
Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein Schleswig-Holstein 5 18/18 Personalisierte Verhältniswahl geschlossen 2 69 (35) landesweit; nicht für SSW ein Mandat ja Sainte-Laguë
ThüringenThüringen Thüringen 5 18/18 Personalisierte Verhältniswahl geschlossen 2 88 (44) landesweit nein ja Hare/Niemeyer


Wahlergebnisse

→ Hauptartikel: Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland
Stärkste und zweitstärkste Parteien in den Landesparlamenten. Die Farbe des Landes entspricht jeweils der Farbe der stärksten Partei der letzten Wahl, die Farbe des Punktes der zweitstärksten.
  • CDU
  • CSU
  • SPD
  • Grüne
  • Linke
  • AfD

    • Letzte Landtagswahlergebnisse

    Liste der letzten Landtagswahlergebnisse in Deutschland

    Wahltermine

    Die Wahltermine werden vom Landtag oder vom Landesinnenministerium festgelegt. Dafür gibt es bei regulären Neuwahlen ein vorgegebenes Zeitfenster. Für vorgezogene Neuwahlen wird ein Beschluss des Landtages, des Landtagspräsidenten oder des Ministerpräsidenten auf Auflösung des Landtages bzw. vorzeitige Beendigung der Wahlperiode benötigt. Gewählt wird regelmäßig an einem Sonntag; häufig sehen die Wahlgesetze auch allgemeine Feiertage als Möglichkeit vor.

    Bitte Belege für diesen Artikel bzw. den nachfolgenden Abschnitt nachreichen!

    Kritik an Wahlterminen

    Vereinzelt wird Kritik an der Anzahl der Wahltermine in Deutschland und der Dauer der Wahlperioden laut, da der Bundesrat in einem hohen Maß auch an der Gestaltung der Bundespolitik beteiligt ist. Häufige Wahlen führen in den Augen der Kritiker zu einem Dauerwahlkampf, der die Politik lahmlege. Als Lösung wurde häufig gefordert, die Wahlperioden zu verlängern. Inzwischen gibt es in allen Flächenländern und den Stadtstaaten Berlin und Hamburg eine fünfjährige Wahlperiode. Lediglich im Stadtstaat Bremen wird alle vier Jahre gewählt. Ein anderer Vorschlag ist die Gleichtaktung der Wahltermine aller deutschen Länder mit außerplanmäßigen Wahlterminen nur bei Koalitionsbrüchen. Dies würde zu verkürzten Wahlperioden in den betroffenen Ländern führen, die nur bis zum nächsten Takt reichen würden. Dazu müsste der verfassungsmäßige Status der Länder geändert werden. Man spricht hier von der horizontal simultanen Variante der Wahlterminierung innerhalb eines Mehrebenensystems, während derzeitig auf beiden Ebenen konsekutiv gewählt wird.

    Derzeit wird in folgenden Ländern zumindest annähernd gleichzeitig gewählt:

    • Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt (März der durch fünf mit Rest eins teilbaren Jahre: 2006, 2011, …)
    • Berlin und Mecklenburg-Vorpommern (September der durch fünf mit Rest eins teilbaren Jahre: 2006, 2011, …)
    • Bayern und Hessen (September der durch fünf mit Rest drei teilbaren Jahre: 2008, 2013, …)
    • Brandenburg, Sachsen und Thüringen (August bzw. September der durch fünf mit Rest vier teilbaren Jahre: 2009, 2014, …)
    • Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein (Frühjahr der durch fünf mit Rest zwei teilbaren Jahre: 2012, 2017, …)

    Statistiken deutscher Landesparlamente

    Aktuelle Sitzverteilungen

    Sitze abs.
    Mehrheit    		 CDU SPD GRÜNE DIE
    LINKE    		 FDP CSU PIRATEN FW NPD SSW Fraktionslose nächste Wahl
    Baden-WürttembergBaden-Württemberg Baden-Württemberg (Mitglieder) 0138 70 60 35 36 – 07 – – – – – – 2016
    BayernBayern Bayern (Mitglieder) 0187 94 – 39 19 – 16 92 – 20 – – 1 (parteilos) 2013
    BerlinBerlin Berlin (Mitglieder) 0149 75 38 47 29 19 – – 15 – – – 1 (CDU) 2016
    BrandenburgBrandenburg Brandenburg (Mitglieder) 0088 45 19 30 05 25 07 – – – – – 2 (SPD, Linke) 2014
    BremenBremen Bremen (Mitglieder) 0083 42 20 36 21 05 – – – – – – 1 (BIW) 2015
    HamburgHamburg Hamburg (Mitglieder) 0121 61 28 62 14 08 09 – – – – – – 2015
    HessenHessen Hessen (Mitglieder) 0118 60 46 29 17 06 20 – – – – – – 2013
    Mecklenburg-VorpommernMecklenburg-Vorpommern Mecklenburg-Vorpommern (Mitglieder) 0071 36 18 27 07 14 – – – – 5 – – 2016
    NiedersachsenNiedersachsen Niedersachsen (Mitglieder) 0152 77 69 47 12 10 13 – – – – – 1 (DKP) 20. Januar 2013
    Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen (ehemalige Mitglieder) * 0181 91 67 67 23 11 13 – – – – – – 2017
    Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz (Mitglieder) 0101 51 41 42 18 – – – – – – – – 2016
    SaarlandSaarland Saarland (Mitglieder) 0051 26 19 18 02 08 – – 04 – – – – 2017
    SachsenSachsen Sachsen (Mitglieder) 0132 67 58 14 09 29 14 – – – 8 – – 2014
    Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt (Mitglieder) 0105 53 42 26 09 28 – – – – – – – 2016
    Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein Schleswig-Holstein (Mitglieder) 0069 35 22 22 10 – 06 – 06 – – 3 – 2017
    ThüringenThüringen Thüringen (Mitglieder) 0088 45 30 19 06 26 07 – – – – – – 2014
    Gesamt** 1834 577 560 237 189 112 92 25 20 13 3 6
    Anteil in %** 100,0 31,5 30,5 12,9 10,3 6,1 5,0 1,4 1,1 0,7 0,2 0,3

    *: In Nordrhein-Westfalen hat sich der Landtag am 14. März 2012 aufgelöst.[3] Nach Art. 40 der Landesverfassung[4] nimmt der Hauptausschuss die Rechte des Landtags bis zum Zusammentritt eines neuen Landtags wahr.

    **: ohne Berücksichtigung der Selbstauflösung des Landtags Nordrhein-Westfalen

    Regierende Parteien sind fett geschrieben. Geschäftsführende Regierungsparteien sind kursiv geschrieben. Prozente sind gerundet, daher können Rundungsfehler entstehen.


    Frauenanteil

    Anteil der weiblichen Landtagsabgeordneten in den einzelnen Landesparlamenten:

    Land Stand Anteil siehe auch:
    Abschnitt im Hauptartikel des Parlaments
    Baden-WürttembergBaden-Württemberg Baden-Württemberg März 2016 (Juli 2006) 24,5 %[5] (23,7 %)
    BayernBayern Bayern Januar 2014 (Juni 2009) 29,4 % (31,6 %)[6] Frauenanteil im Bayerischen Landtag
    BerlinBerlin Berlin Mai 2012 33,6 %[7]
    BrandenburgBrandenburg Brandenburg Oktober 2014 (November 2009) 36,4 % (39,8 %) Frauenanteil im Landtag Brandenburg
    BremenBremen Bremen Mai 2011 41,0 %[8]
    HamburgHamburg Hamburg März 2011 (Mai 2010) 38,8 % (33,9 %)[9]
    HessenHessen Hessen 12. Mai 2010 26,3 %
    Mecklenburg-VorpommernMecklenburg-Vorpommern Mecklenburg-Vorpommern Mai 2012 28,2 %[10] Frauenanteil im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
    NiedersachsenNiedersachsen Niedersachsen 20. Januar 2013 (Mai 2012) 29,2 %[11] (34,4 %)[12]
    Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen Juni 2012 29,5 %[13] Frauenanteil im Landtag Nordrhein-Westfalen
    Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz 24. Mai 2012 39,6 %[14]
    SaarlandSaarland Saarland Mai 2012 39,2 %
    SachsenSachsen Sachsen Dezember 2010 (Januar 2003) 30,3 % (35 %)
    Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt Mai 2012 32,4 %
    Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein Schleswig-Holstein ab Juni 2012 31,9 %
    ThüringenThüringen Thüringen 2011 (Januar 2003) 38,6 %[15] (34,1 %)

    Siehe auch

    Literatur

    Weblinks

    Wikinews Wikinews: Deutsche Landtagswahl – in den Nachrichten

    Einzelnachweise

    1. ↑ Demokratie als „Leitgedanke“ des deutschen Föderalismus. Bundeszentrale für politische Bildung. Abgerufen am 7. Oktober 2016.
    2. ↑ [1]
    3. ↑ Auflösung des Parlaments. Landtag beschließt Neuwahlen in NRW. SPIEGEL Online, 14. März 2012, abgerufen am 14. März 2012.
    4. ↑ Art. 40 der LandesverfassungVorlage:§§/Wartung/alt-URL
    5. ↑ Frauenanteil in den Landtagen, Homepage der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, Stand März 2016
    6. ↑ Statistik zur Entwicklung des Frauenanteils im Bayrischen Landtag, pdf auf der Homepage des Bayrischen Landtags, abgerufen am 23. Dezember 2014
    7. ↑ Die 149 Politiker im 17. Berliner Abgeordnetenhaus, Berliner Morgenpost
    8. ↑ Statistik zur 18. Legislaturperiode, Webpräsenz der Bremischen Bürgerschaft
    9. ↑ hamburgische-buergerschaft.de: Infothek: Zusammensetzung des Parlaments nach weiblichen und männlichen Abgeordneten. Abgerufen am 29. März 2011.
    10. ↑ Handbuch: Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern, 6. Wahlperiode 2011–2016 (PDF; 2,4 MB), 3. Auflage Mai 2012, S. 129.
    11. ↑ landtag-niedersachsen.de: Wahlergebnis und Sitzverteilung der 17. Wahlperiode: Sitzverteilung, Frauenanteil, Altersgliederung (PDF; 79 kB) Abgerufen am 26. Januar 2013.
    12. ↑ landtag-niedersachsen.de: Statistik (16. Wahlperiode) Abgerufen am 26. Januar 2013.
    13. ↑ landtag.nrw.de
    14. ↑ landtag.rlp.de
    15. ↑ landtag.thueringen.de: 100 Jahre Internationaler Frauentag. Abgerufen am 31. März 2011.
    Bundeswappen
    Landesparlamente in der Bundesrepublik Deutschland

    Landtage aktueller Länder:
    Landtag von Baden-Württemberg | Bayerischer Landtag | Abgeordnetenhaus von Berlin | Landtag Brandenburg | Bremische Bürgerschaft | Hamburgische Bürgerschaft | Hessischer Landtag | Landtag Mecklenburg-Vorpommern | Niedersächsischer Landtag | Landtag Nordrhein-Westfalen | Landtag Rheinland-Pfalz | Landtag des Saarlandes | Sächsischer Landtag | Landtag von Sachsen-Anhalt | Schleswig-Holsteinischer Landtag | Thüringer Landtag

    Landtage ehemaliger Länder:
    Badischer Landtag (1947–1952) | Landtag von Württemberg-Baden | Landtag für Württemberg-Hohenzollern

    Siehe auch: Sitzverteilung in den deutschen Landesparlamenten und Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland
    Vorlage:Navigationsleiste Wahlen in den Bundesländern
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