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Politische Gemeinde

Aus Jewiki
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Dieser Artikel behandelt Schweizerisches Kommunalrecht. Für Österreich siehe Gemeinde (Österreich), für den allgemeinen Begriff als politisch-geographische Entität siehe Gemeinde.
Eidgenössisches Wappen
Gemeinde in der Schweiz

Als unterste Stufe im dreistufigen staatlichen Verwaltungsaufbau der Schweiz (Bund – Kantone – Gemeinde) gelten die mit einem übergeordneten Begriff als politische Gemeinde bezeichneten Gemeinwesen.

In den Kantonen Aargau, Appenzell Ausserrhoden, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Bern, Luzern, Obwalden, Schaffhausen, Solothurn, Uri und Zug wird sie als Einwohnergemeinde, im Kanton Glarus als Ortsgemeinde (bis Ende 2010), im Kanton Wallis als Munizipalgemeinde bezeichnet. Im Kanton Appenzell Innerrhoden wird die politische Gemeinde Bezirk genannt.

Die politischen Gemeinden der Schweiz sind seit dem Mittelalter historisch gewachsene Gebilde unterschiedlicher Fläche und Bevölkerungszahl. Auch die sich als Stadt bezeichnenden Orte haben als Gebietskörperschaften diese Rechtsform. Eine Stadt ist immer auch eine politische Gemeinde. Zum 1. Mai 2013 gab es in der Schweiz 2'396 politische Gemeinden.[1]

Allgemeine Kompetenz

Die politische Gemeinde verfügt über die so genannte allgemeine Kompetenz in kommunalen Angelegenheiten. Sie nimmt alle kommunalen Aufgaben wahr, die durch übergeordnetes Recht nicht zum Wirkungskreis eines anderen Gemeindetyps (z. B. Kirchgemeinden, Schulgemeinden) erklärt werden. Ein Beispiel: Nach dem bernischen Gemeindegesetz obliegen den Einwohnergemeinden «alle Gemeindeaufgaben, die nicht aufgrund besonderer Vorschriften von einer anderen gemeinderechtlichen Körperschaft erfüllt werden». (Art. 110 GdeG-BE)

Dem war nicht immer so. Noch im frühen 19. Jahrhundert hatten die aus den alten Gemeinwesen der Vorrevolutionszeit hervorgegangenen Zivilgemeinden oder Ortsbürgergemeinden fast alle Kompetenzen inne. Heute sind diese auf alten Bürgerrechten beruhenden Gemeindeformen zahlenmässig allerdings stark rückläufig.

Die Burger- oder Bürgergemeinden (z. B. die traditionsreiche Burgergemeinde Bern) hingegen sind in manchen Kantonen die als Gemeinden organisierten Burgerschaften. Den Burgergemeinden stehen die Zusicherung oder Erteilung des Gemeindebürgerrechts in der Form des Burgerrechts zu, dann die Erfüllung ihrer weiteren angestammten Aufgaben, weiter die Verwaltung ihres Vermögens und schliesslich die Besorgung von Aufgaben, die ihr durch besondere Vorschriften übertragen werden. Sie können zusätzliche Aufgaben übernehmen, solange diese nicht bereits von den Einwohnergemeinden oder von Unterabteilungen derselben erfüllt werden. (Art. 112 GdeG-BE)

Zu weiteren Gemeindetypen siehe Gemeinde (Schweiz).

Autonomie

Die Gemeinden in der Schweiz per 1. Januar 2014

Der Umfang der Gemeindeautonomie wird durch das kantonale Recht nach dem Subsidiaritätsprinzip geregelt und unterscheidet sich innerhalb der Schweiz beträchtlich. Im Allgemeinen kann man sagen, dass sie von Ost nach West abnimmt; am grössten ist sie traditionell im Kanton Graubünden, der bis Mitte des 19. Jahrhunderts eine Föderation aus Gemeinden bildete. Das Aufgabengebiet der Politischen Gemeinden umfasst damit alle Bereiche, die durch Bund und Kantone nicht abschliessend geregelt sind.

Die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung – die auch von der Schweiz ratifiziert wurde – weist in der Präambel darauf hin, dass die kommunalen Gebietskörperschaften eine der wesentlichen Grundlagen jeder demokratischen Staatsform sind und dass dieses Recht auf kommunaler Ebene am unmittelbarsten ausgeübt werden kann. Der Schutz und die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung erachtet sie als wichtigen Beitrag zum Aufbau eines Europas, das sich auf die Grundsätze der Demokratie und der Dezentralisierung der Macht gründet.

Die Selbständigkeit ist vielen Gemeinden sehr wichtig. Deshalb existieren – trotz Fusionsdruck von Kanton und Bund – noch 2'495 politische Gemeinden (Stand: 1. Januar 2011).

Ausserdem gibt es viele weitere als «Gemeinden» bezeichnete Körperschaften, die nicht über politische Hoheit über ein Territorium verfügen, jedoch einen bestimmten öffentlichen Zweck – beispielsweise das Betreiben einer Schule – erfüllen. Dazu zählen etwa Schul-, Bürger- und Korporationsgemeinden. Eine weitere Sonderform der Gemeinden sind schliesslich die Kirchgemeinden, die eine Vielzahl von Besonderheiten aufweisen und üblicherweise auch nicht den kantonalen Gemeindegesetzen unterstellt sind.

Änderungen im Bestande der Gemeinden

  • Gemeinden bis 2007

  • Gemeinden bis 2008

  • Gemeinden bis zum 24. Oktober 2009

  • Gemeinden bis zum 31. Dezember 2009

  • Gemeinden bis zum 20. November 2010

  • Die Gemeinden bis zum 31. Dezember 2010

  • Die Gemeinden bis zum 30. Juni 2011

  • Die Gemeinden bis 31. Dezember 2011

  • Die Gemeinden bis 31. März 2012

  • Die Gemeinden bis 31. Dezember 2012

  • Die Gemeinden bis 13. April 2013

  • Die Gemeinden bis 31. Dezember 2013

Mutationen im Bestande der Gemeinden können durch Eingemeindung, Gemeindefusion, Gemeindetrennung, Ausgemeindung, Gebietsabtausch oder Änderung des Gemeindenamens erfolgen. Weitere Veränderungen, die das Gebiet der Gemeinde nur indirekt betreffen können sich ergeben durch Änderung der Kantons- und/oder Bezirkszugehörigkeit, Änderung des Bezirksnamen oder Neunummerierung (Gemeindenummer).

Beispiele für Mutationsprozesse auf Stufe Gemeinde

1. Eingemeindung: [A] + [B] = [A+]

Beispiel: Mit Wirkung auf den 1. Januar 1991 wurde die Gemeinde Altavilla FR (BFS-Nr. 2242) in die Gemeinde Murten (BFS-Nr. 2275) eingegliedert.
Der Bestand an Gemeinden im amtlichen Gemeindeverzeichnis wird durch die Eingemeindung reduziert. Die neue Gebietsausdehnung der Gemeinde Murten ergibt sich aus den Summen der Gebiete der bisherigen Einzelgemeinden. (Der übliche Mutationstyp bei städtischen Agglomerationen; siehe unten: #Gemeindefusionen.)

2. Gemeindefusion: [A] + [B] = [A−B] oder [A] + [B] = [C]

Beispiel: Mit Wirkung auf den 1. Januar 1993 haben sich die Gemeinden Lohn SO (2526) und Ammannsegg (2512) zur Gemeinde Lohn-Ammannsegg (2526) vereinigt.
Der Bestand an Gemeinden im amtlichen Gemeindeverzeichnis wird durch die Gemeindefusion reduziert. Die Gebietsausdehnung der Gemeinde Lohn-Ammannsegg ergibt sich aus den Summen der Gebiete der bisherigen Einzelgemeinden.
Bemerkung: Vor dieser Gemeindefusion änderte der Name des Bezirkes, welchem diese Gemeinden zugehören. (Der übliche Mutationstyp bei Zusammenschlüssen gleich starker Partner; siehe unten: #Gemeindefusionen)

3. Gemeindetrennung: [A] = [B] + [C] (+ [D] etc.)

Beispiel: Mit Wirkung ab den 1. Januar 1983 wurde die Gesamtgemeinde Arni-Islisberg (4061) aufgelöst. Die neu entstandenen Gemeinden sind Arni AG (4061) und Islisberg (4084).
Der Bestand an Gemeinden im amtlichen Gemeindeverzeichnis wird durch die Gemeindetrennung erhöht. Die Gebietsausdehnung der neuen Gemeinden Arni AG und Islisberg musste durch die amtliche Vermessung (swisstopo) neu ermittelt werden.
Dieser Mutationstyp war in der Schweiz des 19. Jahrhunderts häufig, ist in den letzten fünfzig Jahren aber sehr selten vorgekommen.

4. Ausgemeindung: [A] = [A−] + [B] (+ [C] etc.)

Beispiel: Mit Wirkung auf den 1. Januar 1993 wurde die Gesamtgemeinde Rubigen (0623) in die selbständigen Gemeinden Allmendingen (0630), Rubigen (0623) und Trimstein (0631) überführt.
Der Bestand an Gemeinden im amtlichen Gemeindeverzeichnis wird durch die Ausgemeindung erhöht. Die Gebietsausdehnung der bisherigen Gemeinde Rubigen sowie der neuen Gemeinden Allmendingen und Trimstein musste durch die amtliche Vermessung (swisstopo) neu ermittelt werden.
Dieser Mutationstyp ist in den letzten fünfzig Jahren sehr selten vorgekommen.

5. Gebietsabtausch: [A] + [B] = [A+] + [B−]

Beispiel: Mit Wirkung auf den 1. Januar 1995 wurde der Ortsteil Uerenbohl von der Ortsgemeinde Opfershofen (4915) abgetrennt und der Ortsgemeinde Sulgen (4510) zugeordnet.
Der Bestand an Gemeinden im amtlichen Gemeindeverzeichnis bleibt durch den Gebietsabtausch unverändert. Die neue Gebietsausdehnung der Gemeinden Opfershofen und Sulgen musste durch die amtliche Vermessung (swisstopo) neu ermittelt werden.
Bemerkung: Gebietsabtausche sind im historisierten Gemeindeverzeichnis der Schweiz enthalten, soweit diese (dauernd) bewohnte Gebiete betreffen und im Rahmen der Mutationsmeldungen zum amtlichen Gemeindeverzeichnis bekannt gemacht wurden.
Dieser Mutationstyp trat in jüngerer Zeit vor allem im Kanton Thurgau auf.

6. Änderung des Gemeindenamens: [A] = [B]

Beispiel: Mit Wirkung auf den 1. Dezember 2006 hat sich die Gemeinde Zurzach in die Gemeinde Bad Zurzach umbenannt.
Der Bestand an Gemeinden im amtlichen Gemeindeverzeichnis sowie die Gebietsausdehnung der Gemeinde Bad Zurzach bleibt durch die Umbenennung unverändert.

7. Änderung der Kantons-/Bezirkszugehörigkeit

Beispiel: Mit Wirkung auf den 1. Juli 1996 ist die Gemeinde Vellerat vom Kanton Bern zum Kanton Jura übergetreten.
Der Bestand an Gemeinden im amtlichen Gemeindeverzeichnis sowie die Gebietsausdehnung der Gemeinde Vellerat bleibt durch den Kantonswechsel unverändert.

Siehe dazu:

Gemeindefusionen

Grafik zur Abnahme der Anzahl Gemeinden. Deutlich zu erkennen ist der erhebliche Rückgang ab 1994/95.

Viele kleinere Gemeinden sehen sich heute gezwungen, Fusionsprojekte mit ihren Nachbarn ins Auge zu fassen. Gründe dafür sind: funktionelles Zusammenwachsen der Siedlungsgebiete, Komplexität der Aufgaben / Überforderung der Behörden von Kleingemeinden, Nachwuchsmangel für Gemeindebehörden, mangelndes politisches Gewicht im Kanton, aus Sicht einiger Experten auch die suboptimale Grösse (Anzahl Einwohner) per se. Andere Experten und Studien weisen jedoch darauf hin, dass die Grösse allein nicht ausschlaggebend ist. Kleinere Gemeinden haben vielfach eine effiziente, kostengünstige und bürgernahe Verwaltung (Milizsystem) und ihre Finanzen besser im Griff.

Grosszügige Subventionen seitens von Kantonsregierungen, ja eigentliche Fusionsprojekte (wie in Freiburg und im Tessin) sind ein zusätzlicher Anstoss für Gemeindefusionen. siehe: Gemeindefusionen in der Schweiz

Am 7. Mai 2006 beschloss die Glarner Landsgemeinde überraschend eine Reduktion von bisher 27 auf nur mehr 3 Gemeinden auf das Jahr 2011. Der Antrag der Regierung hatte eine Reduktion auf zehn Gemeinden vorgesehen. Dies ist somit die radikalste Gemeindefusion bisher.

Entwicklung

Seit das Bundesamt für Statistik (BfS) 1960 das Gemeindeverzeichnis führt, ist die Anzahl der Gemeinden in der Schweiz sinkend. Während jedoch in den drei Jahrzehnten von 1960 bis 1990 mit einer Reduktion von 3095 auf 3021 Gemeinden, was einem Rückgang von 2,4 Prozent entspricht, nur eine leichte Reduktion stattgefunden hat, so hat sich der Prozess in jüngerer Vergangenheit erheblich beschleunigt. Alleine im Jahrzehnt von 1990 bis 2000 reduzierte sich die Anzahl um weitere 122 Gemeinden, was einem Rückgang von 4 Prozent und somit fast dem Doppelten des Rückgangs der 30 Jahre davor entspricht. Im neuen Jahrtausend ist eine weitere Beschleunigung zu beobachten, so konnten im Frühjahr 2010 nur noch 2588 Gemeinden gezählt werden. In diesem Jahrzehnt sank die Anzahl der Gemeinden um 303 respektive 10,5 Prozent. Vom 1. Januar 2000 bis zum 1. Januar 2010 war der Rückgang also grösser als in den 40 Jahren zuvor.

Folgende Tabelle zeigt den genauen Verlauf des Rückganges, wobei jeweils die Zahlen vom 1. Januar des betreffenden Jahres als Grundlage dienen:[2]

Jahr 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 2000 1999
Anzahl 2408 2495 2551 2596 2636 2715 2721 2740 2763 2815 2842 2865 2880 2899 2903
Jahr 1998 1997 1996 1995 1994 1993 1992 1991 1990 1985 1980 1975 1970 1965 1960
Anzahl 2915 2929 2940 2975 3013 3015 3017 3018 3021 3022 3029 3050 3074 3085 3095

Anzahl der Gemeinden der Kantone

Anzahl der Gemeinden der Kantone per 1. Mai 2013
Kanton Anzahl
Gemeinden
Kanton AargauKanton Aargau Aargau 216
Kanton Appenzell AusserrhodenKanton Appenzell Ausserrhoden Appenzell Ausserrhoden 20
Kanton Appenzell InnerrhodenKanton Appenzell Innerrhoden Appenzell Innerrhoden 6
Kanton Basel-LandschaftKanton Basel-Landschaft Basel-Landschaft 86
Kanton Basel-StadtKanton Basel-Stadt Basel-Stadt 3
Kanton BernKanton Bern Bern 379
Kanton FreiburgKanton Freiburg Freiburg 164
Kanton GenfKanton Genf Genf 45
Kanton GlarusKanton Glarus Glarus 3
Kanton GraubündenKanton Graubünden Graubünden 158
Kanton JuraKanton Jura Jura 57
Kanton LuzernKanton Luzern Luzern 83
Kanton NeuenburgKanton Neuenburg Neuenburg 37
Kanton NidwaldenKanton Nidwalden Nidwalden 11
Kanton ObwaldenKanton Obwalden Obwalden 7
Kanton SchaffhausenKanton Schaffhausen Schaffhausen 26
Kanton SchwyzKanton Schwyz Schwyz 30
Kanton SolothurnKanton Solothurn Solothurn 118
Kanton St. GallenKanton St. Gallen St. Gallen 77
Kanton TessinKanton Tessin Tessin 135
Kanton ThurgauKanton Thurgau Thurgau 80
Kanton UriKanton Uri Uri 20
Kanton WaadtKanton Waadt Waadt 318
Kanton WallisKanton Wallis Wallis 135
Kanton ZugKanton Zug Zug 11
Kanton ZürichKanton Zürich Zürich 171
Eidgenössisches Wappen Schweizerische Eidgenossenschaft 2396

Grössenklassen

Die grössten Gemeinden sind die Städte Zürich, Genf, Basel, Bern, Lausanne und Winterthur. Mit einer Bevölkerung von mehr als 100'000 Personen gelten sie als Grossstädte. St. Gallen, Luzern, Lugano und Biel/Bienne haben mehr als 50'000 Einwohner.

Total 129 Gemeinden weisen mehr als 10'000 Einwohner auf und gelten damit statistisch als Stadt. Manche bezeichnen sich aber weiterhin als «Gemeinde» (Bsp.: Köniz im Kanton Bern mit 37'000 Einwohnern). Hingegen gibt es auch Städtchen mit altem Stadtrecht, aber weit unter 10'000 Einwohnern, die stolz sind, sich «Stadt» nennen zu dürfen; dieser Stadtbegriff ist allerdings rein historischer Art und im modernen Recht ohne Relevanz. (Beispiele: Eglisau, Kaiserstuhl, Bischofszell, Murten, Sempach oder Fürstenau). Siehe auch Liste der Städte in der Schweiz.

Dass die Schweiz auch kleinste Gemeinden aufweist, zeigen verschiedene Parameter:

  • der Median beträgt 1023 Einwohner (Zahlen Ende 2007 nach BfS ESPOP) (das heisst, 50 Prozent aller Gemeinden haben mehr, die andere Hälfte weniger Einwohner als dieser Wert),
  • der Durchschnitt hingegen 2'806 Einwohner (Zahlen Ende 2007 nach BfS ESPOP) (die gesamte Einwohnerzahl aller Gemeinden geteilt durch die Anzahl der Gemeinden).

50 % der Gemeinden weisen also eine Bevölkerungszahl unter 1023 Personen auf. 99 Gemeinden (3,7 %) haben sogar 100 Einwohner und darunter (2004). Die kleinste Gemeinde war Ende 2011 Corippo mit 12 Einwohnern.

Grössenklassen können auch nach der Fläche des Territoriums gebildet werden. Die grösste Gemeinde der Schweiz ist seit dem 1. Januar 2011 mit 426 km² die im Rahmen der Glarner Gemeindereform aus der Fusion von 13 Gemeinden hervorgegangene Gemeinde Glarus Süd. Die kleinsten Gemeinden sind mit 0,32 km² Kaiserstuhl im Kanton Aargau und Rivaz im Kanton Waadt. Zwischen der Meereshöhe und der Fläche gibt es einen klaren Zusammenhang – je höher gelegen, desto grösser werden die Gemeindeflächen. Am meisten kleine Gemeinden gibt es im Südtessin.

Übersicht der grössten und kleinsten Gemeinden der Schweiz

Einwohnerzahlen Gemeinde gemäss den Wikipedia-Einträgen auf dem jeweiligen Gemeindeartikel am 1. Juli 2011. Agglomerationszahlen vom 31. Dezember 2004 gemäss ESPOP (Nachführung der Bevölkerungszahlen der Eidgenössischen Volkszählung 2000 durch das Bundesamt für Statistik).

Grösste Gemeinden:

Rang Gemeinde Kanton Einwohner Agglomeration
(2000)
1. Zürich Kanton ZürichKanton Zürich Zürich 380'499 1'080'728
2. Genf Kanton GenfKanton Genf Genf 187'697 471'314
3. Basel Kanton Basel-StadtKanton Basel-Stadt Basel-Stadt 167'720 479'308
4. Bern Kanton BernKanton Bern Bern 122'925 349'096
5. Lausanne Kanton WaadtKanton Waadt Waadt 122'284 311'441
6. Winterthur Kanton ZürichKanton Zürich Zürich 98'238 123'416
7. Luzern Kanton LuzernKanton Luzern Luzern 76'156 196'550
8. St. Gallen Kanton St. GallenKanton St. Gallen St. Gallen 72'040 146'385
9. Lugano Kanton TessinKanton Tessin Tessin 58'658 140'821
10. Biel/Bienne Kanton BernKanton Bern Bern 50'013 88'896
11. Thun Kanton BernKanton Bern Bern 42'129 89'522
12. Köniz Kanton BernKanton Bern Bern 37'974 Agglo Bern
13. La Chaux-de-Fonds Kanton NeuenburgKanton Neuenburg Neuenburg 37'433 47'545
14. Schaffhausen Kanton SchaffhausenKanton Schaffhausen Schaffhausen 34'630 61'399
15. Freiburg Kanton FreiburgKanton Freiburg Freiburg 34'084 94'867
16. Chur Kanton GraubündenKanton Graubünden Graubünden 32'957 66'235
17. Vernier Kanton GenfKanton Genf Genf 32'585 Agglo Genf
18. Neuenburg Kanton NeuenburgKanton Neuenburg Neuenburg 32'505 77'832
19. Uster Kanton ZürichKanton Zürich Zürich 31'406 —
20. Sitten Kanton WallisKanton Wallis Wallis 29'304 52'226

Kleinste Gemeinden:

Rang Gemeinde Kanton Einwohner
1. Corippo Kanton TessinKanton Tessin Tessin 15
2. Bister Kanton WallisKanton Wallis Wallis 27
3. Mulegns Kanton GraubündenKanton Graubünden Graubünden 28
4. Gresso Kanton TessinKanton Tessin Tessin 30
5. Cauco Kanton GraubündenKanton Graubünden Graubünden 36
5. Selma Kanton GraubündenKanton Graubünden Graubünden 36
5. St. Martin Kanton GraubündenKanton Graubünden Graubünden 36
8. Kammersrohr Kanton SolothurnKanton Solothurn Solothurn 40
9. Niederwald Kanton WallisKanton Wallis Wallis 42
9. Marmorera Kanton GraubündenKanton Graubünden Graubünden 42
11. Rongellen Kanton GraubündenKanton Graubünden Graubünden 44
12. Monible Kanton BernKanton Bern Bern 45
13. Schelten Kanton BernKanton Bern Bern 45
14. Berken Kanton BernKanton Bern Bern 46
14. Linescio Kanton TessinKanton Tessin Tessin 46
16. Lohn Kanton GraubündenKanton Graubünden Graubünden 48
17. Cremin Kanton WaadtKanton Waadt Waadt 49

Alphabetische Liste der Schweizer Gemeinden

(nach Bundesamt für Statistik, mit Mutationen bis 1. Juli 2011, gemäss Nachträgen zum Amtlichen Gemeindeverzeichnis der Schweiz)

Übersicht – A – B – C – D – E – F – G – H – I – J – K – L – M – N – O – P – Q – R – S – T – U – V – W – X – Y – Z


Gemeinden nach Kantonen

(nach Bundesamt für Statistik, mit Mutationen bis 1. Januar 2010, gemäss Nachträgen zum Amtlichen Gemeindeverzeichnis der Schweiz)

Politische Gemeinden der Schweizer Kantone
Nach Kanton:

Aargau | Appenzell Ausserrhoden | Appenzell Innerrhoden | Basel-Landschaft | Basel-Stadt | Bern | Freiburg | Genf | Glarus | Graubünden | Jura | Luzern | Neuenburg | Nidwalden | Obwalden | Schaffhausen | Schwyz | Solothurn | St. Gallen | Tessin | Thurgau | Uri | Waadt | Wallis | Zug | Zürich

Nach Alphabet:

Übersicht – A – B – C – D – E – F – G – H – I – J – K – L – M – N – O – P – Q – R – S – T – U – V – W – X – Y – Z

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ Amtliches Gemeindeverzeichnis BFS
  2. ↑ http://www.portal-stat.admin.ch/gde-tool/core/xshared/gewo.php?lng=de-de Historisches Gemeindeverzeichnis des BfS

Weblinks

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