Russell-Tribunal zu Palästina

Das Russell-Tribunal zu Palästina ist eine private Nichtregierungsorganisation, die sich für eine Ahndung mutmaßlicher Völkerrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen seitens des Staates Israel gegenüber den Palästinensern einsetzt. Dies soll zu einer gerechten und tragfähigen Lösung des Konflikts führen.

Das Tribunal wurde im März 2009 infolge der israelischen Militäraktion in Gaza gegründet und lehnt sich mit seiner Arbeitsweise und Zielsetzung an das Vietnam-Tribunal von 1966 in London an, das von Bertrand Russell und Jean-Paul Sartre gegründet worden war. Jenes dokumentierte Menschenrechtsverletzungen der US-amerikanischen Armee während des Vietnamkriegs. Anlehnend daran will die Organisation auch das Vorgehen der israelischen Armee während des Gazakriegs untersuchen.

Im März und November 2010 fanden die beiden ersten Sitzungen des Tribunals in Barcelona und London statt. Die dritte Sitzung fand vom 5. bis 7. November 2011 im südafrikanischen Kapstadt statt und stand unter dem Motto „Verletzen israelische Praktiken gegen das palästinensische Volk das Apartheidsverbot des Völkerrechts?“. Dabei kam die Jury des Tribunals zu dem Schluss, dass „Israel die palästinensische Bevölkerung sowohl in den besetzten palästinensischen Gebieten, als auch in Israel selbst einem institutionalisierten Regime von Herrschaft unterwirft, das als Apartheid, wie sie das Völkerrecht definiert, ausgemacht werden kann“.

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Nurit Peled-Elhanan in einer Sitzung des Europaparlaments, 2001

Gründer dieses Komitees sind Ken Coates, Präsident der Bertrand-Russell-Friedens-Stiftung, Nurit Peled-Elhanan, die an der Hebräischen Universität in Jerusalem lehrt, und Leila Shahid, die derzeitige palästinensische Europagesandte.

Unterstützer

Zu den Unterstützern zählen der ehemalige UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali, Nguyễn Thị Bình, vietnamesische Delegierte bei den Friedensverhandlungen in Paris bis 1973, der ehemalige algerische Präsident Ahmed Ben Bella (†), der ehemalige slowenische Präsident Milan Kučan, der ehemalige Premierminister der Niederlande Dries van Agt, Schriftsteller wie Tariq Ali, Russell Banks, Norman Finkelstein, Eduardo Galeano, Wissenschaftler wie Noam Chomsky, Johan Galtung und Jean Ziegler; die Präsidentin der Olof-Palme-Stiftung Anna Balletbò, die Träger des Right Livelihood Awards 1990 Felicia Langer, 1995 Carmel Budiardjo, 1998 Sulak Sivaraksa, 2002 Martín Almada und die Träger verschiedener Nobelpreise wie Mairead Corrigan Maguire, Harold Pinter (†), José Saramago (†), Betty Williams und Jody Williams.

Kritik

Der Richter Richard Goldstone sprach in einem Beitrag für die New York Times im Oktober 2011 dem Russell Tribunal zu Palästina ab, ein Tribunal zu sein. Die ‚Beweise‘ würden einseitig zusammengetragen und die Mitglieder der ‚Jury‘ seien Kritiker, deren scharfe Ansichten über Israel wohlbekannt seien. In Israel gebe es keine Apartheid. Nichts dort komme der Definition von Apartheid gemäß dem Römischen Statut von 1998 gleich."

Der südafrikanische Journalist und Menschenrechtsaktivist Benjamin Poground, der jetzt in Israel lebt, beschreibt die Sitzung des Russell Tribunal zu Palästina wie folgt: „Es ist eine Inszenierung: die Schauspieler kennen ihre Rollen und das Resultat steht fest, noch bevor sie anfangen: Israel soll in den Dreck gezogen werden.“

Literatur

• Asa Winstanley, Frank Barat: Russell Tribunal Palästina. Die Sitzungen in Barcelona im März 2010 und in London im November 2010. Laika-Verlag, Hamburg 2011, ISBN 978-3-942281-07-2.