Kachol Lavan

Kachol Lavan (hebräisch כחול לבן, deutsch: „Blau Weiß“) ist der Name einer gemeinsamen Liste der Parteien Jesch Atid, Chosen LeJisra’el und Telem, die erstmals bei den Knessetwahlen im April 2019 gemeinsam antrat. Aus der Neuwahl der Knesset im September 2019 ging sie als stärkste Kraft hervor.

Geschichte

Entstehung

Die Liste ist ein Bündnis folgender Parteien:

• Jesch Atid, angeführt von Jair Lapid und seit 2013 in der Knesset vertreten,
• Chosen LeJisra’el, gegründet am 27. Dezember 2018 von Benny Gantz, ehemaliger Generalstabschef der israelischen Streitkräfte,
• Telem (Hebräisch: תל"ם), Akronym für תנועה לאומית ממלכתית‎ – Tnua'a Leumit Mamlachtit (Nationale Staatsbewegung), gegründet von Mosche Jaalon, ehemaliger Generalstabschef sowie Likud-Politiker und Verteidigungsminister. Dasselbe Akronym, das damals allerdings für תנועה להתחדשות ממלכתית‎ – Tnua'a LeHitchadschut Mamlachtit (Bewegung für die Staatserneuerung) stand, hatte eine von Mosche Dajan gegründete Partei in den 1980er Jahren.

Chosen LeJisra’el vereinbarte für die Wahl im April 2019 zunächst ein Bündnis mit Telem. Am 21. Februar 2019, dem letzten Tag zur Einreichung von Listen für die Knessetwahl, verständigten sie sich mit Jesch Atid auf eine gemeinsame Liste in der politischen Mitte mit dem Namen Kachol-Lavan („Blau Weiß“) in Anlehnung an die israelischen Nationalfarben. Gantz erhielt Listenplatz 1, Lapid Platz 2 und Jaalon Platz 3. Im Falle eines Wahlsieges sollen sich Gantz und Lapid als Ministerpräsidenten abwechseln. Platz 4 erhielt der keiner dieser Parteien angehörende ehemalige Generalstabschef Gabi Aschkenasi.

Bei der Wahl im September 2019 traten Jesch Atid, Chosen LeJisra’el erneut mit einer gemeinsamen Liste mit dem Namen Kachol Lavan an. Auch wurde daran festgehalten, dass im Falle des Wahlsieges Benny Gantz für zwei Jahre und acht Monate Ministerpräsident werden soll und anschließend durch Lapid ersetzt wird.

Wahlen

Bei der Knessetwahl am 9. April 2019 erhielt die Liste Kachol Lavan mit 26,1 % die zweitmeisten Stimmen knapp hinter dem Likud (26,5 %) und erreichte wie dieser 35 der 120 Sitze.

Bei der Neuwahl der Knesset am 17. September 2019 erreichte Kachol Lavan mit 25,9 % die meisten Stimmen und 33 der insgesamt 120 Sitze, knapp vor dem Likud (25,1 % und 32 Sitze).

Inhalte

Kachol Lavan will mit den Palästinensern über eine Friedenslösung verhandeln, bekennt sich aber nicht zu einer Zweistaatenlösung und will die israelische Kontrolle über das Jordantal sowie die größeren Siedlungsblöcke im Westjordanland beibehalten. Als unverhandelbar werden der Status Jerusalems und der Golanhöhen angesehen.

Nach dem Wahlprogramm soll der jüdische Charakter Israels bewahrt werden, während eine Reihe von Forderungen erhoben werden, die in Widerspruch zum ultraorthodoxen Judentum stehen. Unter anderem sollen die von den ultraorthodoxen Parteien durchgesetzten Verbote des öffentlichen Personenverkehrs und der Öffnung von Geschäften am Sabbat aufgehoben werden.