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Hassan Rohani

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Hassan Rohani (2013)

Hassan Rohani (persisch ‏حسن روحانی ‎, DMG Ḥasan Rūḥānī; Geburtsname Hassan Feridon, ‏حسن فریدون‎‎; * 13. November 1948 in Sorkheh, Provinz Semnan)[1] ist ein iranischer Politiker und ein schiitischer Mudschtahid (Rechtsgelehrter) mit dem religiösen Titel Hodschatoleslam.[2] Er ist seit dem 3. August 2013 Präsident der Islamischen Republik Iran, nachdem er die Wahl am 14. Juni 2013 gewonnen hatte.

Leben

Hassan Feridon stammt aus einer islamisch-religiösen Familie. Sein Vater, ein Händler, war in der Opposition gegen das Regime des Schahs Mohammad Reza Pahlavi aktiv.

Im Alter von zwölf Jahren begann er 1960 seine Ausbildung in der traditionellen islamischen Schule (Hawza), zunächst in Semnan, ab 1961 dann in Ghom. Nach sechs Jahren Studium erhielt er die Zulassung als schiitischer Rechtsgelehrter (Idschtihād). 1969 wurde er in der Teheraner Universität aufgenommen[3] und schloss 1972 sein Studium der Rechtswissenschaften ab.

Seit 1992 ist er Leiter des Zentrums für strategische Forschungen (CSR) in Iran.[4] In den 1990er-Jahren setzte er sein Studium der Rechtswissenschaft an der Glasgow Caledonian University fort, er schloss 1995 mit einem Master-Grad ab. Das Doktorats-Studium (PhD), ebenfalls in Glasgow, konnte er 1999 abschließen.[5][6]

Politische Karriere

Rohani folgte 1978 Chomeini in dessen französisches Exil nach Neauphle-le-Château. Nach der Islamischen Revolution 1979 kehrte er nach Iran zurück und wurde Mitglied der Islamisch-Republikanischen Partei (IRP). Ab 1980 war er Abgeordneter zur Madschles. Nach der Auflösung der IRP 1987 wurde er Mitglied von Ali Chamene’is Partei Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit.

Im Ersten Golfkrieg (1980-88) stieg Rohani zu hohen militärischen Positionen auf. So gehörte er von 1983 bis 1988 dem Obersten Verteidigungsrat an, war von 1985 bis 1991 Kommandant der nationalen Luftverteidigung und von 1988 bis 1989 Adjutant des stellvertretenden Oberkommandierenden der Streitkräfte.[7]

Während der Präsidentschaft Ali Akbar Haschemi Rafsandschanis wurde er 1989 Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, eine Position, die er bis 2005 innehatte. Seit 1991 ist er Mitglied des Schlichtungsrats. Rohani war stellvertretender Präsident in der 4. und 5. Legislaturperiode des iranischen Parlaments (Madschles) (1992-2000). In dieser Funktion leitete er die iranische Delegation bei den deutsch-iranischen Parlamentarierkonsultationen im April 1993 in Bonn, obwohl er als Chef des Nationalen Sicherheitsrats ein mutmaßlicher Hintermann des Mykonos-Attentats war.[8][9] 1998 wurde er in den Expertenrat gewählt, ebenso bei der Wahl 2006, bei der er im Bezirk Teheran den 7. Platz erreichte.

2003 wurde Rohani unter Präsident Chātami zum Chefunterhändler der Gespräche zwischen der EU-3 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) und dem Iran bezüglich dessen Atomprogramm ernannt. Unter seiner Verhandlungsleitung konnte ein Stopp der Urananreicherung erzielt werden. Am 18. August 2005 wurde er seines Postens enthoben und vom neuen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad durch Ali Laridschani ersetzt. Politisch gilt er als dem ehemaligen Präsidenten Rafsandschani nahestehend. Der Kleriker Rohani gilt für iranische Verhältnisse als moderat. Im Atomstreit tritt er für einen Kompromiss ein, um eine Aufhebung der Sanktionen zu erreichen, die zu einer verheerenden Wirtschaftskrise führten.

Präsidentschaftswahl 2013

Am 11. April 2013 gab Hassan Rohani seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im Juni 2013 bekannt. Er betonte, er wolle eine Bürgerrechts-Charta einführen, die Wirtschaft wiederaufbauen und die Zusammenarbeit mit der Weltgemeinschaft verbessern. Rohani wurden bereits im Vorfeld wegen seiner gemäßigten Ansichten und seiner engen Verbindungen zu Irans führenden Geistlichen gute Chancen bei den Präsidentschaftswahlen im Juni 2013 ausgerechnet. Im Sinne einer konstruktiven Interaktion mit der Weltgemeinschaft bevorzuge er Verhandlungen als den besten Ausweg aus dem Streit um das iranische Atomprogramm. „Besonnenheit und Hoffnung“ sei das Motto der Regierung, die er bilden wolle. Sein Buch über den Atomkonflikt zählt, so Bahman Nirumand, „zu den besten Quellen, in denen der Konflikt und seine politischen und wirtschaftlichen Hintergründe detailliert beschrieben werden.“[10][11]

Nach den vorläufigen Angaben des Innenministeriums gewann Rohani mit 18.613.329 Stimmen und einer Quote von 50,71 Prozent bereits in der ersten Runde die Wahl. Damit wurde er neuer iranischer Präsident und Nachfolger von Mahmud Ahmadinedschad.[12]

Innenpolitik

Mitte September 2013 kündigten sowohl Rohani als auch der oberste religiöse und politische Führer Ali Chamene’i an, dass sich die Iranische Revolutionsgarde künftig aus der Politik fernhalten solle. Die Garde pflegt enge Verbindungen zu Rohanis Vorgänger Ahmadinedschad und hatte während dessen Präsidentschaft einen entsprechenden Einfluss auf seine Politik.[13]

Um den 18. September 2013 wurden rund ein Dutzend politische Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen. Darunter waren mit Nasrin Sotudeh eine international bekannte Menschenrechtsaktivistin sowie mit dem ehemaligen Vizeaußenminister Mohsen Aminsadeh und einigen anderen solche Personen, die im Zusammenhang mit den Protesten gegen die iranische Präsidentschaftswahl 2009 festgenommen worden waren. Beobachter werteten dies als ersten Ansatz Rohanis, sein Wahlversprechen umzusetzen, im Iran künftig mehr politische Freiheiten zuzulassen, gleichzeitig aber auch als Signal für eine künftige Entspannung des Verhältnisses Irans zum westlichen Ausland.[14][15]

Außenpolitik

Vor seiner Amtseinführung 2013 wurde von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hinsichtlich des iranischen Atomprogramms vor Rohani gewarnt.[16] Rohani hätte anlässlich des Al-Quds-Tages gesagt: „Das zionistische Regime ist seit Jahren eine Wunde im Leib der muslimischen Welt und muss entfernt werden.“ Netanjahu zufolge zeige damit Rohani sein „wahres Gesicht früher als erwartet.“ Später stellte sich jedoch heraus, dass Rohani diese Aussage nicht gemacht hatte.[17] In seiner ersten Pressekonferenz erklärte Rohani, die seit Dezember 2009 abgebrochenen Atomverhandlungen wieder aufnehmen zu wollen. Ergebnisse, so Rohani, könnten nur durch Gespräche und nicht durch Drohungen erreicht werden. Ferner gab er bekannt, dass die kommenden Verhandlungen in Zukunft direkt vom iranischen Außenministerium geführt werden sollen und dass Saeed Jalili (bis dahin Chefunterhändler und als Hardliner bekannt) sofort abgesetzt werde, was in weiten Teilen der westlichen Presse positiv aufgenommen wurde.[18][19] Rohani gratulierte via Twitter im September 2013 allen Juden zum jüdischen Neujahrsfest mit den Worten:

„Während die Sonne hier in Teheran untergeht, wünsche ich allen Juden, besonders den iranischen Juden, ein gesegnetes Rosh Hashanah.“

Hassan Rohani[20]

Dies gilt als ein in der Geschichte der islamischen Republik einmaliger Vorgang.[21][22] Zudem führten Mitte September 2013 seine Betonung der friedlichen Nutzung von Kernkraft und sowie sein Angebot zur Vermittlung im syrischen Bürgerkrieg zu internationaler Aufmerksamkeit.[23][24] Zum iranischen Atomprogramm bemerkte Rohani in einem Interview vom 19. September 2013:

„Wir haben eine Atombombe niemals angestrebt oder begehrt, und werden das nicht tun. […] Wir wollen einfach nur eine friedliche nukleare Technologie.“

Hassan Rohani[25]

Bereits zuvor hatte ein Briefwechsel zwischen Rohani und dem US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama eingesetzt, der beiderseitigem Vernehmen nach dazu führte, dass die Aufnahme direkter Gespräche zwischen beiden Staaten eingeleitet werden.[25][13]

In einem Antwortschreiben an Bundespräsident Joachim Gauck, der dem neuen iranischen Präsidenten zum Wahlsieg gratuliert hatte, bezeichnete Rohani Deutschland als wichtigsten EU-Partner für den Iran und betonte, die „stets guten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen“ zur Bundesrepublik fortsetzen zu wollen.[26]

Werke

  • Chāṭirāt-i Ḥudschat al-Islām va al-Muslimīn Duktur Ḥasan Rūḥānī. Inqilāb-i Islāmī (1341–1357). Markaz-i Asnād-i Inqilāb-i Islāmī, Teheran 2009, ISBN 978-964-419-036-0 (dt.: Memoiren von Hodschatoleslam val Moslemin Dr. Hassan Rouhani. Die islamische Revolution.).

Literatur

Weblinks

 Commons: Hassan Rohani – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Press TV Hassan Rohani (abgerufen am 14. Juni 2013)
  2. Mit dem Zusatz val Muslimīn
  3. Funke: Die Wahl Hasan Rohanis. 2013, S. 36-37.
  4. csr.ir Center for Strategic Research (CSR) (abgerufen am 15. Juni 2013)
  5. Er promovierte unter seinem Familiennamen Hassan Feridon → siehe: huffingtonpost.co.uk (abgerufen am 15. Juni 2013)
  6. Titel der Doktorarbeit: The flexibility of SHARIAH (Islamic law) with reference to the Iranian experience (1998)
  7. Funke: Die Wahl Hasan Rohanis. 2013, S. 37-38.
  8. Norbert Siegmund: Der Mykonos-Prozess – Ein Terroristen-Prozess unter dem Einfluss von Außenpolitik und Geheimdiensten. Deutschlands unkritischer Dialog mit dem Iran. Lit Verlag, Hamburg 2001, S. 124.
  9. Matthias Küntzel: Hassan Rohani – ein Mann mit guten Beziehungen nach Berlin. HaGalil.com, 17. Juni 2013.
    Küntzel: Der Neue in Teheran. Präsident Hassan Rohani gehört zur alten Machtclique. In: Jüdische Allgemeine, 27. Juni 2013.
  10. boell.de (PDF; 291 kB) Iran-Report 06/2013
  11. Siehe auch → National Security and Nuclear Diplomacy
  12. presstv.ir Rohani becomes Irans new President (abgerufen am 15. Juni 2013)
  13. 13,0 13,1 Thomas Pany: Das langsame Ende des Feindbilds Iran?. Telepolis, 19. September 2013, abgerufen am Tage darauf.
  14. Nina Fargahi: Teheran lässt politische Gefangene frei. NZZ, 19. September 2013, abgerufen am Tage darauf.
  15. Präsident Rohani: Iran lässt prominente Regimekritiker frei. Spiegel Online, 19. September 2013, abgerufen am 20. September 2013
  16. Hans-Christian Rössler: Angst vor der neuen Sanftheit. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24. Juni 2013.
  17. Lisa Erdmann: Iranische Medien korrigieren umstrittenes Israel-Zitat. In: Spiegel Online, 2. August 2013.
  18. Christoph Sydow: Iran will Atom-Gespräche mit dem Westen wieder aufnehmen. In: Spiegel Online, 6. August 2013.
  19. „Wir verurteilen den Holocaust“ In: Süddeutsche Zeitung, 6. September 2013.
  20. twitter.com Hassan Rouhani (abgerufen am 6. September 2013)
  21. Christoph Sydow: Irans Präsident gratuliert Juden zum Neujahrsfest. In: Spiegel Online, 5. September 2013.
  22. Präsident Ruhani schickt Glückwünsche zum jüdischen Neujahrsfest. In: Die Zeit, 5. September 2013.
  23. Rohani bietet sich als Vermittler an In: Tagesschau, 20. September 2013.
  24. Reinhard Baumgarten: Moderat im Ton, hart in der Sache In: Tagesschau, 18. September 2013.
  25. 25,0 25,1 sueddeutsche.de Rohani beteuert Verzicht auf Atombombe (abgerufen am 20. September 2013)
  26. Irans Präsident nennt Deutschland wichtigsten EU-Partner. In: Spiegel Online, 22. September 2013.


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