Hassan Rohani

Hassan Rohani (2013)

Hassan Rohani (persisch حسن روحانی, DMG Ḥasan Rūḥānī; Geburtsname Hassan Feridon, حسن فریدون‎; * 13. November 1948 in Sorkheh, Provinz Semnan) ist ein iranischer Politiker und ein schiitischer Mudschtahid (Rechtsgelehrter) mit dem religiösen Titel Hodschatoleslam. Er ist seit dem 3. August 2013 Präsident der Islamischen Republik Iran, nachdem er die Wahl am 14. Juni 2013 gewonnen hatte.

Leben

Hassan Feridon stammt aus einer islamisch-religiösen Familie. Sein Vater, ein Händler, war in der Opposition gegen das Regime des Schahs Mohammad Reza Pahlavi aktiv.

Im Alter von zwölf Jahren begann er 1960 seine Ausbildung in der traditionellen islamischen Schule (Hawza), zunächst in Semnan, ab 1961 dann in Ghom. Nach sechs Jahren Studium erhielt er die Zulassung als schiitischer Rechtsgelehrter (Idschtihād). 1969 wurde er in der Teheraner Universität aufgenommen und schloss 1972 sein Studium der Rechtswissenschaften ab.

Seit 1992 ist er Leiter des Zentrums für strategische Forschungen (CSR) in Iran. In den 1990er-Jahren setzte er sein Studium der Rechtswissenschaft an der Glasgow Caledonian University fort, er schloss 1995 mit einem Master-Grad ab. Das Doktorats-Studium (PhD), ebenfalls in Glasgow, konnte er 1999 abschließen.

Politische Karriere

Iran–EU-3 Verhandlungen am 21. Oktober 2003

Hassan Rohani in einem US-Feldlazarett nach dem Erbeben in Bam (2004)

Rohani folgte 1978 Chomeini in dessen französisches Exil nach Neauphle-le-Château. Nach der Islamischen Revolution 1979 kehrte er nach Iran zurück und wurde Mitglied der Islamisch-Republikanischen Partei (IRP). Ab 1980 war er Abgeordneter zur Madschles. Nach der Auflösung der IRP 1987 wurde er Mitglied von Ali Chamene’is Partei Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit.

Im Ersten Golfkrieg (1980-88) stieg Rohani zu hohen militärischen Positionen auf. So gehörte er von 1983 bis 1988 dem Obersten Verteidigungsrat an, war von 1985 bis 1991 Kommandant der nationalen Luftverteidigung und von 1988 bis 1989 Adjutant des stellvertretenden Oberkommandierenden der Streitkräfte.

Während der Präsidentschaft Ali Akbar Haschemi Rafsandschanis wurde er 1989 Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, eine Position, die er bis 2005 innehatte. Seit 1991 ist er Mitglied des Schlichtungsrats. Rohani war stellvertretender Präsident in der 4. und 5. Legislaturperiode des iranischen Parlaments (Madschles) (1992-2000). In dieser Funktion leitete er die iranische Delegation bei den deutsch-iranischen Parlamentarierkonsultationen im April 1993 in Bonn, obwohl er als Chef des Nationalen Sicherheitsrats ein mutmaßlicher Hintermann des Mykonos-Attentats war. 1998 wurde er in den Expertenrat gewählt, ebenso bei der Wahl 2006, bei der er im Bezirk Teheran den 7. Platz erreichte.

2003 wurde Rohani unter Präsident Chātami zum Chefunterhändler der Gespräche zwischen der EU-3 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) und dem Iran bezüglich dessen Atomprogramm ernannt. Unter seiner Verhandlungsleitung konnte ein Stopp der Urananreicherung erzielt werden. Am 18. August 2005 wurde er seines Postens enthoben und vom neuen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad durch Ali Laridschani ersetzt. Politisch gilt er als dem ehemaligen Präsidenten Rafsandschani nahestehend. Der Kleriker Rohani gilt für iranische Verhältnisse als moderat. Im Atomstreit tritt er für einen Kompromiss ein, um eine Aufhebung der Sanktionen zu erreichen, die zu einer verheerenden Wirtschaftskrise führten.

Präsidentschaftswahl 2013

Am 11. April 2013 gab Hassan Rohani seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im Juni 2013 bekannt. Er betonte, er wolle eine Bürgerrechts-Charta einführen, die Wirtschaft wiederaufbauen und die Zusammenarbeit mit der Weltgemeinschaft verbessern. Rohani wurden bereits im Vorfeld wegen seiner gemäßigten Ansichten und seiner engen Verbindungen zu Irans führenden Geistlichen gute Chancen bei den Präsidentschaftswahlen im Juni 2013 ausgerechnet. Im Sinne einer konstruktiven Interaktion mit der Weltgemeinschaft bevorzuge er Verhandlungen als den besten Ausweg aus dem Streit um das iranische Atomprogramm. „Besonnenheit und Hoffnung“ sei das Motto der Regierung, die er bilden wolle. Sein Buch über den Atomkonflikt zählt, so Bahman Nirumand, „zu den besten Quellen, in denen der Konflikt und seine politischen und wirtschaftlichen Hintergründe detailliert beschrieben werden.“

Nach den vorläufigen Angaben des Innenministeriums gewann Rohani mit 18.613.329 Stimmen und einer Quote von 50,71 Prozent bereits in der ersten Runde die Wahl. Damit wurde er neuer iranischer Präsident und Nachfolger von Mahmud Ahmadinedschad.

Innenpolitik

Mitte September 2013 kündigten sowohl Rohani als auch der oberste religiöse und politische Führer Ali Chamene’i an, dass sich die Iranische Revolutionsgarde künftig aus der Politik fernhalten solle. Die Garde pflegt enge Verbindungen zu Rohanis Vorgänger Ahmadinedschad und hatte während dessen Präsidentschaft einen entsprechenden Einfluss auf seine Politik.

Um den 18. September 2013 wurden rund ein Dutzend politische Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen. Darunter waren mit Nasrin Sotudeh eine international bekannte Menschenrechtsaktivistin sowie mit dem ehemaligen Vizeaußenminister Mohsen Aminsadeh und einigen anderen solche Personen, die im Zusammenhang mit den Protesten gegen die iranische Präsidentschaftswahl 2009 festgenommen worden waren. Beobachter werteten dies als ersten Ansatz Rohanis, sein Wahlversprechen umzusetzen, im Iran künftig mehr politische Freiheiten zuzulassen, gleichzeitig aber auch als Signal für eine künftige Entspannung des Verhältnisses Irans zum westlichen Ausland.

Außenpolitik

Vor seiner Amtseinführung 2013 wurde von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hinsichtlich des iranischen Atomprogramms vor Rohani gewarnt. Rohani hätte anlässlich des Al-Quds-Tages gesagt: „Das zionistische Regime ist seit Jahren eine Wunde im Leib der muslimischen Welt und muss entfernt werden.“ Netanjahu zufolge zeige damit Rohani sein „wahres Gesicht früher als erwartet.“ Später stellte sich jedoch heraus, dass Rohani diese Aussage nicht gemacht hatte. In seiner ersten Pressekonferenz erklärte Rohani, die seit Dezember 2009 abgebrochenen Atomverhandlungen wieder aufnehmen zu wollen. Ergebnisse, so Rohani, könnten nur durch Gespräche und nicht durch Drohungen erreicht werden. Ferner gab er bekannt, dass die kommenden Verhandlungen in Zukunft direkt vom iranischen Außenministerium geführt werden sollen und dass Saeed Jalili (bis dahin Chefunterhändler und als Hardliner bekannt) sofort abgesetzt werde, was in weiten Teilen der westlichen Presse positiv aufgenommen wurde. Rohani gratulierte via Twitter im September 2013 allen Juden zum jüdischen Neujahrsfest mit den Worten:

„Während die Sonne hier in Teheran untergeht, wünsche ich allen Juden, besonders den iranischen Juden, ein gesegnetes Rosh Hashanah.“

– Hassan Rohani

Dies gilt als ein in der Geschichte der islamischen Republik einmaliger Vorgang. Zudem führten Mitte September 2013 seine Betonung der friedlichen Nutzung von Kernkraft und sowie sein Angebot zur Vermittlung im syrischen Bürgerkrieg zu internationaler Aufmerksamkeit. Zum iranischen Atomprogramm bemerkte Rohani in einem Interview vom 19. September 2013:

„Wir haben eine Atombombe niemals angestrebt oder begehrt, und werden das nicht tun. […] Wir wollen einfach nur eine friedliche nukleare Technologie.“

– Hassan Rohani

Bereits zuvor hatte ein Briefwechsel zwischen Rohani und dem US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama eingesetzt, der beiderseitigem Vernehmen nach dazu führte, dass die Aufnahme direkter Gespräche zwischen beiden Staaten eingeleitet werden.

In einem Antwortschreiben an Bundespräsident Joachim Gauck, der dem neuen iranischen Präsidenten zum Wahlsieg gratuliert hatte, bezeichnete Rohani Deutschland als wichtigsten EU-Partner für den Iran und betonte, die „stets guten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen“ zur Bundesrepublik fortsetzen zu wollen.

Werke

• Chāṭirāt-i Ḥudschat al-Islām va al-Muslimīn Duktur Ḥasan Rūḥānī. Inqilāb-i Islāmī (1341–1357). Markaz-i Asnād-i Inqilāb-i Islāmī, Teheran 2009, ISBN 978-964-419-036-0 (dt.: Memoiren von Hodschatoleslam val Moslemin Dr. Hassan Rouhani. Die islamische Revolution.).

Literatur

• Hassan Rohani im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)
• Christian Funke: Die Wahl Hasan Rohanis zum siebten Präsidenten der Islamischen Republik Iran. In: KAS-Auslandsinformationen, August 2013, S. 33-53.

Weblinks

 Commons: Hassan Rohani – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Internetseite des Staatspräsidenten der Islamischen Republik Iran (englisch)
• Kurzbiografie auf der eigenen Website Rouhani.ir (persisch)
• Profil von Hassan Rohani der BBC (2003, englisch) (Memento vom 11. Juni 2007 im Internet Archive)
• Hintergrundbericht der AFP (2003, englisch) (Memento vom 26. Oktober 2003 im Internet Archive)

• Martin Gehlen: Irans neuer Präsident Hassan Ruhani: „Wir waren bereit, gefoltert zu werden“, Der Tagesspiegel, 3. August 2013.
• Thomas Gutschker: Hassan Rohani – Mit Turban und Weitblick, Frankfurter Allgemeine, 3. August 2013.
• Irans neuer Präsident Rohani – Wolf im Schafspelz? Hoffnungsträger? Interview mit Ali Sadrzadeh, Tagesschau.de, 3. August 2013.
• Stephan Grigat: Hassan Ruhani – Das freundliche Gesicht des Terrors, Zeit Online, 3. August 2013.

Einzelnachweise

Staatspräsidenten Irans

Abolhassan Banisadr | Mohammad Alī Radschāʾī | Ali Chamene’i | Alī Akbar Hāschemī Rafsandschānī | Mohammad Chātami | Mahmud Ahmadinedschad | Hassan Rohani