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Thomas Strobl

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Thomas Strobl (2017)

Thomas Strobl (* 17. März 1960 in Heilbronn) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2011 Landesvorsitzender der CDU in Baden-Württemberg und seit Dezember 2012 einer von fünf stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Deutschlands. Seit dem 13. Januar 2014 war Strobl einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bis er im Juni 2016 aus dem Bundestag ausschied. Seit dem 12. Mai 2016 ist er Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg sowie stellvertretender Ministerpräsident im Kabinett Kretschmann II und der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler.

Ausbildung und Beruf

Nach Besuch der Wartbergschule[1] und dem Abitur 1979 am Robert-Mayer-Gymnasium in Heilbronn leistete Thomas Strobl weder Wehr- noch Zivildienst, sondern absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, das er 1985 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach dem Referendariat legte er 1988 auch das zweite Staatsexamen ab und war anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Heidelberg und danach als parlamentarischer Berater beim Landtag von Baden-Württemberg tätig. Seit 1996 ist er selbständiger Rechtsanwalt in Heilbronn.

Persönliches

Strobl ist seit 1996 verheiratet mit Christine Strobl, der ältesten Tochter des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble.[2] Er ist evangelisch.[3]

Parteilaufbahn

Als 16-jähriger Schüler begann Strobl, sich erstmals politisch zu engagieren, indem er zusammen mit einigen Gleichgesinnten den Arbeitskreis demokratischer Schüler als Gegengewicht zu den an seiner Schule sehr aktiven Jungsozialisten gründete. 1976 trat er in die Junge Union und 1977 auch in die CDU ein.

Von 1995 bis 2005 war Strobl Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Heilbronn. Von 2001 bis 2011 war er stellvertretender Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Nordwürttemberg.

Am 29. April 2005 wurde er zum Generalsekretär der CDU in Baden-Württemberg gewählt. In dieser Funktion war er verantwortlich für die Herausgabe des Liederbuchs der CDU „Lied.Gut“. Als sich herausstellte, dass in diesem Büchlein, das schon seit 20 Jahren von der CDU Baden-Württemberg herausgegeben wurde, auch das „Panzerlied“ aus der Zeit des Nationalsozialismus enthalten war, distanzierten sich Strobl und der damalige Ministerpräsident und Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg Günther Oettinger von dem Lied, das sie nicht kannten.[4] Strobl wollte das Lied bei der nächsten Auflage nicht mehr abdrucken lassen. Sein Vorgesetzter Oettinger entschied, das Büchlein sofort einstampfen zu lassen.[5]

Von 2008 bis 2010 war Thomas Strobl Vorsitzender des Bundesfachausschusses Wirtschafts-, Haushalts- und Finanzpolitik der CDU Deutschlands.

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Strobl 2014 während einer Bewerbungsrede für die Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg 2016

Am 21. April 2011 erklärte Strobl auf dem Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg am 23. Juli 2011, für die Nachfolge von Stefan Mappus im Amt des Landesvorsitzenden zu kandidieren.[6] Mappus hatte nach dem Verlust der Regierungsbeteiligung infolge der Landtagswahl 2011 sein Amt zur Verfügung gestellt.[7] Nachdem Strobls Kandidatur innerhalb der Partei nicht auf ungeteilte Zustimmung gestoßen war,[8] erklärte am 27. Juni 2011 der Aalener Landtagsabgeordnete Winfried Mack, sich ebenfalls um den Landesvorsitz zu bewerben.[9] Bei der Wahl erhielt Strobl 63,6 Prozent der Stimmen und wurde damit zum Landesvorsitzenden gewählt, sein Gegenkandidat Mack erreichte 36,4 Prozent der abgegebenen Stimmen.[10] Strobl bewarb sich 2014 als Spitzenkandidat der CDU Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2016, unterlag in der Mitgliederbefragung jedoch Guido Wolf mit 44,1 % gegen 55,9 % der Stimmen. Seit 2012 ist er (Stand Dezember 2018) einer der fünf stellvertretenden CDU-Vorsitzenden.[11]

Abgeordnetentätigkeit

Von 1989 bis 2016 gehörte Strobl dem Gemeinderat seiner Heimatstadt Heilbronn an und war von 1997 bis 2003 Vorsitzender der CDU-Fraktion. 1994 bis 2012 war er Mitglied im Regionalverband Heilbronn-Franken und Vorsitzender der CDU-Fraktion.[12]

Von Herbst 1998 bis Juni 2016 war Strobl Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 2002 bis 2005 Stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung; im 16. und 17. Deutschen Bundestag war er dessen Vorsitzender. Ab 2009 war er zudem Mitglied des Ältestenrates und Vorsitzender der baden-württembergischen CDU-Landesgruppe, außerdem wechselte er sich von 2010 bis 2013 im Vorsitz des Vermittlungsausschusses vierteljährlich mit Jens Böhrnsen, dem Vertreter des Bundesrates, ab.

Strobl legte im Juni 2016, nachdem er zum Landesminister im Kabinett Kretschmann II ernannt worden war, sein Mandat nieder; für ihn rückte Iris Ripsam in den Bundestag nach.

Strobl ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Heilbronn in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt er hier 51,4 % (2009: 44,2 %, 2005: 50,3 %) der Erststimmen.

Strobl war bis dahin Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag.

Mitgliedschaften

Strobl ist Mitglied der pflichtschlagenden Heidelberger Studentenverbindung Alte Leipziger Landsmannschaft Afrania.[13] Seit September 2014 ist er Botschafter des Vereins miteinander e.V., der sich für Projekte für Kinder und Jugendliche engagiert.[14] Strobl ist Mitglied des Heilbronner Vereins Württemberger Gesellschaft e.V.[15] Er ist langjähriges Mitglied der Europa-Union Deutschland.[16]

Positionen

Internetsperren

Strobl unterstützte den Versuch von Familienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zur Bekämpfung der Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen). Im Juni 2009 äußerte Strobl gegenüber abgeordnetenwatch.de, dass er die von von der Leyen initiierte Infrastruktur zur Sperrung von Webinhalten, die eigentlich nur für kinderpornografische Inhalte angewendet werden soll, auch zur Sperrung von sogenannten Killerspielen zu verwenden gedenkt.[17][18][19]

Auf Nachfrage des Kölner Stadt-Anzeigers erklärte Strobl:

„Wir prüfen das ernsthaft … wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich Killerspiele negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein.“[20]

Vorratsdatenspeicherung

Nachdem der Europäische Gerichtshof im April 2014 die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig erklärte, forderte Strobl im selben Monat eine Einführung auch ohne neue EU-Richtlinie.[21]

Wahlcomputer

Nach dem Wahlcomputerurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. März 2009 sagte Strobl, zu dieser Zeit Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses: „Ich bin als Abgeordneter nicht dazu da, zu kontrollieren, ob die Exekutive ihre Arbeit richtig macht“.[22] In einer Presseerklärung vor der Verkündung des Urteils erklärte er, dass der Wahlprüfungsausschuss festgestellt habe, dass Wahlen mit diesen Geräten als sicher anzusehen seien.[22]

Stuttgart 21

Strobl ist Befürworter des Bahnhofsprojektes Stuttgart 21. Dabei unterstellte er Walter Sittler, einem der prominentesten Gegner des Projektes, ein „mangelndes Demokratieverständnis“ und bezeichnete Sittler als „jemand, der in Wahrheit mit unserer Demokratie nichts am Hut hat“, da Sittlers Vater einst Mitglied in der NSDAP war. In den Medien wurde Strobl anschließend für diese „Sippenhaft“[23] kritisiert. In einem Newsletter hatte Strobl ein Foto Sittlers veröffentlicht und mit der Behauptung versehen: „Sein Vater war Nazi-Funktionär und arbeitete für Reichspropagandaminister Joseph Goebbels: Walter Sittler, Propagandist der S21-Bewegung.“[24][25] Nach Aussage Sittlers war sein Vater kein Funktionär, sondern NSDAP-Mitglied und habe nicht für das Reichspropagandaministerium, sondern für das Auswärtige Amt gearbeitet.[26] Nach entsprechenden Aufforderungen entschuldigte sich Strobl schließlich für seinen Nazi-Vergleich,[26] er sei „über das Ziel hinausgeschossen“. Sittler akzeptierte seine Entschuldigung. Die SPD-Bundestagsfraktion sah Strobl dennoch als Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses für Stuttgart 21 nicht mehr haltbar und forderte personelle Konsequenzen.

Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften

Strobl setzte sich Anfang 2013 für die rechtliche Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit der Ehe beim Ehegattensplitting ein. Er sagte der Bild-Zeitung: „Ich halte es für sinnvoll, mit der nun vom Verfassungsgericht vorgeschriebene[n] Sukzessivadoption gleichzeitig auch das Ehegattensplitting für Homo-Paare einzuführen, statt darauf zu warten, bis uns Karlsruhe auch diese Gleichstellung vorschreibt.“[27][28]

Flüchtlinge in Deutschland

Strobl sprach sich im Herbst 2015 angesichts der damaligen Flüchtlingssituation für Gesetzesverschärfungen im Asylrecht, das Asylpaket von CDU/CSU, aus. In der Bundestagsdebatte dazu sagte Strobl: „Die Gesetze macht bei uns in Deutschland nicht der Prophet, die macht bei uns in Deutschland das Parlament.“[29] Im September 2016 warf Strobl in einer TV-Debatte der AfD vor, eine antieuropäische und antichristliche Partei zu sein, die das Abendland verrate. „Christen machen nicht die Tür zu gegenüber Leuten, die vor Gewalt und Not fliehen“, so Strobl.[30] Im November 2016 sagte er, es brauche „Herz und Härte“; er sei „nicht bereit, massive, importierte Kriminalität zu akzeptieren“.[31][32] Auf dem CDU-Parteitag 2016 wurden von Strobl beantragte Änderungen zu verschärften Abschieberegelungen weitgehend in den Leitantrag übernommen.[33][34]

Im Juni 2018 forderte Strobl Bundeskanzlerin Merkel dringlich auf, sich für eine „nachhaltige Reform“ der Dublin-Verfahren und des Europäischen Asylsystems einzusetzen.[35]

Nach den Ausschreitungen und Plünderungen in Stuttgart 2020 forderte Strobl im Interview mit der Bild-Zeitung, man sollte "es mit Multikulti nicht übertreiben".[36]

Auszeichnungen

Bundespräsident Joachim Gauck zeichnete Strobl im Jahr 2015 mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande aus, das ihm am 16. Dezember durch Bundestagspräsident Norbert Lammert überreicht wurde.[37]

Weblinks

 Commons: Thomas Strobl – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wikinews Wikinews: Thomas Strobl – in den Nachrichten

Einzelnachweise

  1. ↑ Wartbergschule Heilbronn (Hrsg.): 50 Jahre Wartbergschule Heilbronn 1959–2009, Heilbronn 2009, S. 100.
  2. ↑ Neue Degeto-Chefin Fluch und Segen zeit.de, 12. August 2012
  3. ↑ Webseite Thomas Strobl MdB
  4. ↑ Der Tagesspiegel, 3. April 2009: Martialische Töne bei der Südwest-CDU. [1]
  5. ↑ Die Süddeutsche Zeitung, 17. Mai 2010: Oettinger, das Liederbuch und die Nazis. [2]
  6. ↑ CDU-Vorsitz in Baden-Württemberg: Thomas Strobl soll Mappus nachfolgen. In: FAZ. 21. April 2011
  7. ↑ Stefan Mappus gibt Landesvorsitz der CDU Baden-Württemberg ab. (Memento vom 22. März 2016 im Internet Archive) CDU-Pressemitteilung, 28. März 2011
  8. ↑ CDU-Landesvorsitz: Nur Strobl will das schwere Erbe antreten. In: Stuttgarter Zeitung. 21. April 2011
  9. ↑ Nachfolge von Stefan Mappus: Winfried Mack fordert Strobl heraus. In: Stuttgarter Zeitung. 27. Juni 2011
  10. ↑ Mappus-Nachfolge: Südwest-CDU kürt Strobl zu neuem Chef. In: Spiegel. 23. Juli 2011
  11. ↑ spiegel.de 8. Dezember 2018: Wen die CDU in Spitzenämter gewählt hat
  12. ↑ Lebenslauf (im.baden-wuerttemberg.de)
  13. ↑ Die Geschichte Afranias Internetpräsenz der Landsmannschaft Afrania (abgerufen am 30. Juni 2011)
  14. ↑ miteinander.org
  15. ↑ Württemberger Gesellschaft e.V.
  16. ↑ Website der EUROPA-UNION Heilbronn, abgerufen am 26. August 2020.
  17. ↑ CDU-Abgeordneter will Netzfilter auf Onlinespiele ausweiten. In: Der Spiegel. 11. Juni 2009
  18. ↑ CDU-Politiker prüft Websperren für Gewaltspiele „ernsthaft“. Heise-online, 16. Juni 2009
  19. ↑ Zensur von „Killerspielen“: CDU-Politiker bekräftigt Forderung nach Ausweitung der Netz-Sperren. In: Der Spiegel. 19. Juni 2009
  20. ↑ Auch Killerspiele sperren. In: Kölner Stadtanzeiger. 18. Juni 2009
  21. ↑ CDU-Vize Strobl für deutschen Alleingang. faz.net, 23. April 2014
  22. ↑ 22,0 22,1 Wahlcomputer-Urteil: Blamage für die Blackbox-Freunde. Spiegel Online, 3. März 2009
  23. ↑ Thomas Strobl nimmt Sittler in Sippenhaft (Memento vom 1. November 2010 im Internet Archive). Südwest Presse, 30. Oktober 2010
  24. ↑ S21-Gegner Sittler: Nazi-Vergleich von CDU-Generalsekretär empört Opposition. Spiegel Online, 2. November 2010
  25. ↑ Umstrittene Passage (PDF-Datei; 541 kB)
  26. ↑ 26,0 26,1 Stuttgart 21: Nazi-Entgleisung - Dialogführer in Erklärungsnot. In: Süddeutsche Zeitung. 3. November 2010.
  27. ↑ CDU-Vize will Ehegattensplitting für Homo-Paare. welt.de, 22. Februar 2013
  28. ↑ Kanzlerin Merkel bricht Wende bei der Homo-Ehe ab. welt.de, 4. März 2013
  29. ↑ (Link nicht mehr abrufbar)
  30. ↑ „Die Kanzlerin des Willkommens ist längst nicht mehr da“, Die Welt Online, zuletzt gesehen am 9. September 2016.
  31. ↑ zeit.de 23. November 2016: Interview
  32. ↑ zeit.de 28. November 2016: CDU-Vize fordert drastische Verschärfung der Abschiebepraxis
  33. ↑ FAZ.net: Interview (7. Dezember 2016)
  34. ↑ zeit.de 7. Dezember 2016: Abschreckende Abschottung (Kommentar)
  35. ↑ FAZ.net 27. Juni 2018: Strobl setzt Merkel bei Asylpolitik unter Druck
  36. ↑ deutschlandfunk.de 24. Juni 2020: Krude Thesen zur Krawallnacht von Stuttgart
  37. ↑ http://www.thomas-strobl.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=709
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Personendaten
NAME Strobl, Thomas
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (CDU), MdB
GEBURTSDATUM 17. März 1960
GEBURTSORT Heilbronn
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