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European Law Institute

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European Law Institute
(ELI)
European Law Institute logo.png
Zweck: Rechtsinstitut
Vorsitz: Christiane Wendehorst
Gründungsdatum: Juni 2011
Mitgliederzahl: ca. 1400 (2017)[1]
Sitz: Brüssel/Wien
Website: www.europeanlawinstitute.eu

Das European Law Institute (ELI) ist eine gemeinnützige Organisation,[2] die nach dem Vorbild des American Law Institute (ALI) gegründet wurde und, ähnlich dem ALI, sowohl aus Fellows (einzelne Mitglieder) als auch aus Beobachtern (Individual bzw. Institutional Observers) besteht. Mitglieder des ELI sind neben zahlreichen internationalen Organisationen, Gerichten und Berufsvertretungen vor allem europäische und internationale Juristen verschiedener Fachgebiete und Berufe aus Praxis und Forschung.

Entstehungsgeschichte

In den vergangenen zehn Jahren gab es insbesondere in der Literatur Forderungen nach einer ständigen privaten Rechtsinstitution zur Unterstützung der Europäischen Rechtsentwicklung. Dabei wurde die Errichtung eines europäischen Gegenstücks zum American Law Institute gefordert.[3]

Im Jahr 2010 gelang es, verschiedene Initiativen wie etwa das Europäische Hochschulinstitut (EUI) und die Association for a European Law Institute (ELIA) zu einer einzigen, umfassenden Initiative zusammenzuführen.[4]

Daraufhin wurde am 1. Juni 2011 in Paris das ELI gegründet.[5] Der Vereinssitz liegt seitdem in Brüssel, das Sekretariat und dessen Mitarbeiter befinden sich in Wien.[6] Letzteres wurde am 17. November 2011 im Rahmen eines Festaktes an der Universität Wien eröffnet. Für die Europäische Kommission nahm an dieser Veranstaltung die Vize-Präsidentin und Kommissarin für Justiz Viviane Reding teil, die auch die Eröffnungsrede hielt.[7] Am 26. März 2012 wurde das ELI vom Präsidenten und weiteren Mitgliedern im Ausschuss für Recht und Binnenmarkt des Europäischen Parlaments präsentiert.[8]

Organe

Seit September 2017 ist Christiane Wendehorst Präsidentin des ELI[9]. Sie folgt in diesem Amt Diana Wallis, vormals Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.[10] Als erster ELI Präsident fungierte der ehemalige Generalanwalt am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, Francis Geoffrey Jacobs.[11] Mitglieder des Senats sind unter anderem die ehemalige Präsidentin des österreichischen obersten Gerichtshofes Irmgard Griss, sowie der Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Reinhard Zimmermann.[12] Der Council, das wichtigste Entscheidungsorgan des ELI, hat derzeit ca. 60 gewählte Mitglieder. Darunter befindet sich etwa der Lord Chief Justice of England and Wales John Thomas.[13] Insgesamt zählt die Generalversammlung sämtlicher Mitglieder gegenwärtig mehr als 950 Personen.[14] Neue Mitglieder müssen sich einem Auswahlverfahren nach bestimmten Kriterien stellen.[15]

Hubs und Special Interest Groups (SIGs)

Derzeit gibt es 10 nationale Hubs in ganz Europa. Diese dienen dazu die Kommunikation sowohl zwischen den Mitgliedern als auch nach außen hin zu vereinfachen und die Gewinnung weiterer Mitglieder zu erleichtern.

Derzeit gibt es einen österreichischen, kroatischen, französischen, deutschen, irischen, italienischen, polnischen, slowenischen, spanischen und britischen Hub. Weitere Hubs sind derzeit in Planung. Daneben gibt es 11 Arbeitsgruppen, welche sich auf spezielle Rechtsbereiche fokussieren, unter anderem zu Verwaltungsrecht, Finanzrecht, EU-Recht oder Zivilrecht, so genannte Special Interest Groups.[16]

Projekte

Das European Law Institute verfolgt das Ziel, in wissenschaftlicher und praktischer Hinsicht zur Entwicklung des Rechts in Europa, im weitesten Sinne, beizutragen.[17] Aktuelle Informationen über Projekte und Aktivitäten des Instituts können im Bereich News der ELI Website und in den dort veröffentlichten monatlichen Newslettern abgerufen werden.[18] Die verfolgten Projekte haben entweder eine kurze Laufzeit (Statements) oder sind auf mehrere Jahre angelegt (Instruments).[19] Die Auswahl, Betreuung und Annahme neuer Projekte richtet sich nach den sog. ELI Project Guidelines.[20] Zu den bereits abgeschlossenen Projekten der unterschiedlichen Arbeitsgruppen des ELI zählen ein Statement zum Vorschlag der Europäischen Kommission für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht[21], ein Statement betreffend die übermäßige Arbeitsbelastung am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.[22] und ein Statement im Bereich des Europäischen Urheberrechts, welches im Rahmen einer öffentlichen Konsultation an die Europäische Kommission übermittelt wurde.[23]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Fellows and Individual Observers
  2. Internationale Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht IVoG -- ASBL, siehe die Vereinsstatuten (PDF; 76 kB) auf dessen Website. Abgerufen am 17. März 2014.
  3. Z.B.: Wolfgang Fikentscher: Harmonizing National and Federal European Private Laws, and a Plea for a Conflicts-of Law Approach. In: Mauro Bussani (Hrsg.), Ugo Mattei (Hrsg.): The common core of European private law. Kluwer Law International, 2003, ISBN 9041120041, S. 43–45.
  4. Siehe die Angaben auf der Website des ELI (Memento vom 2. August 2013 im Internet Archive). Abgerufen am 11. April 2013.
  5. Press Release der Europäischen Kommission zur Gründung des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  6. Beschluss des ELI-Council CD 2011/5 (PDF; 12 kB) auf der Website des European Law Institute. Abgerufen am 11. April 2013.
  7. Eröffnungsrede im Volltext auf der Website der Europäischen Union. Abgerufen am 11. April 2013.
  8. Livestream (Memento vom 30. März 2014 im Internet Archive) auf der Website des Europäischen Parlaments. Abgerufen am 11. April 2013.
  9. Christiane Wendehorst ist neue Präsidentin des European Law Institute. Abgerufen am 17. September 2017.
  10. Diana Wallis Statement of Acceptance (Memento vom 12. März 2014 im Internet Archive)(PDF) auf der Website des ELI. Abgerufen am 12. März 2014.
  11. ELI Executive Committee (Memento vom 3. Februar 2014 im Internet Archive) (PDF; 16 kB). Abgerufen am 11. April 2013.
  12. ELI Senate (Memento vom 3. Februar 2014 im Internet Archive) (PDF; 16 kB) auf der Website des European Law Institute. Abgerufen am 11. April 2013.
  13. Auflistung der Council Mitglieder auf der Website des European Law Institute (Memento vom 3. Februar 2014 im Internet Archive). Abgerufen am 11. April 2013.
  14. siehe die Liste der ELI Fellows (PDF; 191 kB) auf der Website des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  15. siehe die Kriterien auf der ELI Website. Abgerufen am 11. April 2013.
  16. ELI » HUBs & SIGs. Abgerufen am 17. September 2017 (english).
  17. ELI Manifest (PDF; 18 kB) auf der Website des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  18. Siehe Newsbereich News und die dort veröffentlichten Newsletter. Abgerufen am 11. April 2013.
  19. Website des ELI (Memento vom 31. März 2013 im Internet Archive). Abgerufen am 11. April 2013.
  20. ELI Project Guidelines (Memento vom 12. März 2014 im Internet Archive) (PDF; 190 kB) auf der Website des ELI. Abgerufen am 11. April 2013.
  21. Veröffentlichung des Statement on the Proposal for a Common European Sales Law (Memento vom 12. März 2014 im Internet Archive) und Beschluss des ELI Council CD 2012/5 (Memento vom 12. März 2014 im Internet Archive) (PDF; 45 kB) auf der Website des ELI. Beides abgerufen am 11. April 2013.
  22. ELI-Statement on the Case Overload at the European Court of Human Rights (Memento vom 12. März 2014 im Internet Archive) und Beschluss des ELI Council CD 2012/4 (Memento vom 12. März 2014 im Internet Archive) (PDF; 194 kB) auf der Website des ELI. Beides abgerufen am 11. April 2013.
  23. Statement on EU Copyright Rules (Memento vom 12. März 2014 im Internet Archive) (PDF; 190 kB) auf der Website des ELI. Abgerufen am 13. März 2014.
Dieser Artikel basiert ursprünglich auf dem Artikel European Law Institute aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported. In der Wikipedia ist eine Liste der ursprünglichen Wikipedia-Autoren verfügbar.