Oberbürgermeister

Oberbürgermeister ist eine Amtsbezeichnung für Oberhäupter der Verwaltungen größerer Städte in Deutschland.

Situation

In vielen größeren Städten (Großstädten, kreisfreien Städten bzw. Stadtkreisen, großen Kreisstädten sowie großen selbständigen Städten, Mittelstädten bzw. vielen großen kreisangehörigen Städten) trägt das Oberhaupt der Verwaltung die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister (bzw. Oberbürgermeisterin). Daneben gibt es in der Regel einen oder mehrere andere, diesem untergeordnete Bürgermeister sowie für spezielle Themen zuständige Dezernenten. Dies kann unmittelbar mit der Einwohnerzahl der Stadt (Baden-Württemberg: ab 20.000 Einw., Saarland: ab 30.000 Einw.) oder auch mit einer z. T. historisch begründeten besonderen Bezeichnung der Stadt (Bayern: Große Kreisstadt, z. T. mit weniger als 20.000 Einw.) zusammenhängen. In Nordrhein-Westfalen gibt es nur in kreisfreien Städten Oberbürgermeister, was z. B. dazu führt, dass die Großstadt Neuss (151.000 Einw.) im Rhein-Kreis Neuss von einem Bürgermeister geführt wird. In Lübeck (211.500 Einw.) heißt das Stadtoberhaupt traditionell nicht Oberbürgermeister, sondern Bürgermeister. Diese Tradition teilt die Hansestadt mit dem wesentlich kleineren Wismar.

Diese und weitere Einzelheiten – wie etwa die Frage, wer den Oberbürgermeister wählt – sind je nach Bundesland unterschiedlich und in der jeweiligen Gemeindeordnung geregelt.

Wenn der Oberbürgermeister der Hauptverwaltungsbeamte der Stadtverwaltung ist, ist auch der Name der Behörde Stadtverwaltung „Der Oberbürgermeister“.

Stadtstaaten

In Berlin, Bremen und Hamburg wird der Titel Oberbürgermeister nicht verwendet. Die Leiter der Stadtregierungen heißen dort „Bürgermeister und Präsident des Senats“ (Bremen), „Erster Bürgermeister“ (Hamburg) und „Regierender Bürgermeister“ (Berlin). Bei ihnen besteht die Besonderheit, dass sie eine Doppelfunktion ausüben: Sie sind neben ihrer Stellung in der Kommunalverwaltung zugleich die Leiter der Landesregierungen. Für das Stadtoberhaupt Bremerhavens trifft das nicht zu; es trägt die Amtsbezeichnung Oberbürgermeister.

Situation in anderen Staaten

• In Dänemark gibt es nur einen Overborgmester, nämlich den der Hauptstadt Kopenhagen.
• In Tschechien heißt der Oberbürgermeister Primátor und ist das Stadtoberhaupt einer Statutarstadt.
• In den Niederlanden, in Belgien und in Österreich hat jede Gemeinde nur einen Bürgermeister. Oberbürgermeister gibt es dort nicht. Österreich kennt jedoch solche Städte, die besondere Rechte genießen (Statutarstädte) und selbst entscheiden dürfen, ob der Bürgermeister - wie sonst üblich - durch das Stadtparlament oder direkt durch die Bevölkerung gewählt wird. Für Wien, das Stadt und Bundesland zugleich ist gilt diese Regel nicht, da der Bürgermeister hier primär Landeshauptmann (Ministerpräsident) ist.
• Die schwedische Sprache kennt den Ausdruck Överborgmästare; wie Borgmästare findet er aber nur bei Übersetzungen ausländischer kommunaler Amtsbezeichnungen Verwendung. Die Volksvertretungen in den schwedischen Kommunen wählen einen Gemeindevorstand (kommunstyrelse) von üblicherweise 9 bis 15 Personen. Dieser wird von einem Vorsitzenden geleitet, der damit auch eine Art oberster Vertreter der Stadt ist. Dieser Vorsitzende und teilweise auch andere Mitglieder des Gemeindevorstands haben oft auch den Posten eines Gemeinderats (Kommunalråd) inne. Hierbei handelt es sich um politische Amtsträger, die für diese Arbeit bei der Gemeinde in Teilzeit oder Vollzeit angestellt sind. In manchen Kommunen sind ihnen auch konkrete Themenbereiche unterstellt, wobei dem Vorsitzenden häufig der Bereich Finanzen zufällt. Oft benennt auch die Opposition mindestens einen Kommunalråd, der dann jedoch ohne einen Zuständigkeitsbereich ist. In Stockholm wird ein leicht abweichendes System verwendet. Dort gibt das Amt des Borgarråd, dem jeweils ein bestimmter Fachbereich (rotel) unterstellt ist. Die Oppositionsparteien benennen jeweils einen Oppositionsborgarråd ohne Fachbereich. Vorsitzender der Stadtregierung und damit oberster Vertreter der Stadt ist üblicherweise der für den Bereich Finanzen zuständige Finansborgarråd. Die Gliederung zwischen Bezirksbürgermeister und Oberbürgermeister gibt es in Schweden nicht; schwedische Großstädte haben keine direkt gewählten Stadtbezirksverordneten, nur Bezirksausschüsse.
• In Finnland erhält der Bürgermeister (kaupunginjohtaja) der Hauptstadt Helsinki vom finnischen Präsidenten üblicherweise den Titel ylipormestari (dt. hoher Bürgermeister).
• In Australien ist es ein politisches Amt. Australische Städte mit jeweils einem Lord Mayor sind Adelaide, Brisbane, Darwin, Hobart, Melbourne, Newcastle, Parramatta, Perth, Sydney und auch Wollongong.
• In Kanada hat die Stadt Niagara-on-the-Lake als einzige einen Lord Mayor. Die Hintergründe dieser Besonderheit sind nicht ganz klar. Der Legende nach soll der Titel verliehen worden sein, weil die Stadt die erste Hauptstadt von Upper Canada, bis 1841 britische Kolonie, war. Jedoch ist die Verwendung des Titels erst ab den 1920er Jahren belegt. Erst seit 1969 ist er gesetzlich festgeschrieben.

In englischsprachigen Ländern

• Im Vereinigten Königreich und anderen englischsprachigen Ländern gibt es den Titel des Lord Mayor, wenn der Inhaber Sitz und Stimme im Oberhaus hat (etwa vergleichbar mit den Regierungschefs der drei deutschen Stadtstaaten), im Unterschied zu einem Mayor, dem Oberhaupt der übrigen Städte.

In englischsprachigen Ländern ist der Lord Mayor der Oberbürgermeister einiger Städte, der jedoch meist nur zeremonielle Funktionen wahrnimmt. Das bekannteste Beispiel ist der Lord Mayor of London. Die politischen Aufgaben werden in der Regel einem direkt gewählten Mayor übertragen.

Großbritannien

Derzeit besitzen 30 britische Städte einen Lord Mayor:

• In England: Birmingham, Bradford, Bristol, Canterbury, Chester, Coventry, Exeter, Kingston upon Hull, Leeds, Leicester, Liverpool, City of London, Manchester, Newcastle upon Tyne, Norwich, Nottingham, Oxford, Plymouth, Portsmouth, Sheffield, Stoke-on-Trent, City of Westminster und York
• In Nordirland: Belfast
• In Schottland: Aberdeen, Dundee, Edinburgh, Glasgow. In Schottland wird statt Lord Mayor der Begriff Lord Provost verwendet.
• In Wales: Cardiff und Swansea

Andere Staaten

• In Australien handelt es sich um ein Amt, das auch mit politischer Macht ausgestattet ist. Städte mit Lord Mayors sind Adelaide, Brisbane, Darwin, Hobart, Melbourne, Newcastle, Parramatta, Perth, Sydney und Wollongong.
• In Kanada ist Niagara-on-the-Lake die einzige Stadt mit einem Lord Mayor, als Erinnerung an den Status als erste Hauptstadt von Oberkanada.
• In Irland besitzen Cork und Dublin einen Lord Mayor, welcher der Tradition in Großbritannien entspricht. Irland ist eine Ausnahme: der 'Lord Mayor of Dublin' ist Vorsitzender des 'Dublin City Council'; der 'Lord Mayor of Cork' ist Vorsitzender des 'Cork City Council'.

Siehe auch

• Liste der deutschen Oberbürgermeister