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Zehut

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זהות
Zehut
ZehutParty
Moshe Feiglin משה פייגלין.jpg
Partei­vorsitzender Mosche Feiglin
Gründung 2015
Aus­richtung Nationalismus
Zionismus
Libertarismus
Ein-Staaten-Lösung
Farbe(n) Hellblau
Parlamentsmandate
0/120

Zehut (hebräisch: זֶהוּת, Sehut; deutsch: Identität) ist eine nationalistische und libertäre politische Partei in Israel. Sie wurde 2015 von Mosche Feiglin, einem ehemaligen Likud-Politiker, gegründet.

Geschichte

Die Wurzeln der Partei liegen in der Manhigut Jehudit-Bewegung innerhalb des Likuds, die von Mosche Feiglin und Schmuel Sackett mit dem Ziel, den jüdischen Charakter des Staates Israel zu stärken, gegründet wurde.

Feiglin versuchte mehrfach, sich zum Vorsitzenden des Likuds wählen zu lassen, unterlag aber jedes Mal gegen Benjamin Netanjahu. Nachdem er im Vorfeld der Knesset-Wahl 2015 nur auf Listenplatz 36 platziert wurde, verließ er den Likud und gründete im März 2015 Zehut.

Ihren ersten Parteitag mit 2000 Teilnehmern hielt Zehut im Februar 2017 ab.[1]

Die Knesset-Wahl 2019 ist die erste Parlamentswahl, an der Zehut teilnehmen wird. Umfragen sagen den Einzug der Partei in die Knesset mit 4 bis 7 Sitzen vorher.

Programm

Die Partei lehnt die Bildung eines unabhängigen palästinensischen Staates entschieden ab. Stattdessen befürwortet sie die Annexion des Gazastreifens und des Westjordanlandes, welches sie als „israelisches Kernland“ bezeichnet. Den Oslo-Friedensprozess betrachtet sie als gescheitert, weil er zu einem Anstieg an palästinensischer Gewalt gegen Israelis geführt habe. Nach der Annexion der palästinensischen Territorien würden die nicht-jüdischen Bewohner drei Möglichkeiten zur Auswahl gestellt bekommen: mit finanzieller Unterstützung Israels auswandern (ein Angebot, das laut Zehut eine Mehrheit der Palästinenser annehmen würde); eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung erhalten, aber ohne die selben Bürgerrechte wie Israelis, bei gleichzeitiger Achtung der Menschenrechte; oder die Beantragung der israelischen Staatsbürgerschaft, die ausgestellt werden würde, wenn sie in einem „langen Prozess“ ihre „Loyalität zum Jüdischen Staat“ beweisen. Durch diesen Plan könne eine jüdische Mehrheit zwischen Mittelmeer und Jordan sichergestellt werden.[2][3][4]

Zehut fordert in ökonomischen Fragen niedrigere Steuern, eine Flat Tax und das Ende von staatlichen Interventionen in die Wirtschaft. Außerdem soll Land in großem Stil privatisiert werden. Die Anzahl an Ministerien und Angestellten im öffentlichen Dienst soll drastisch reduziert werden.[5]

Zu einem zentralen Wahlkampfthema und zu einer Bedingung für eine künftige Regierungsbeteiligung machte Zehut 2019 die Legalisierung von Cannabis.[6]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Feiglin: Return the State to the People. Abgerufen am 31. März 2019 (english).
  2. zehut-international | Part 7: The One State Solution. Abgerufen am 31. März 2019 (english).
  3. Jacob Magid: Feiglin says his party ‘similar’ to extremist Otzma Yehudit on Palestinian issue. Abgerufen am 31. März 2019 (en-US).
  4. זהות תנועה ישראלית יהודית: Zehut's Peace Plan: The One-State-Solution. 22. Mai 2017, abgerufen am 31. März 2019.
  5. Aliza: The Economic Plan. In: Zehut. 17. Juni 2018, abgerufen am 31. März 2019 (en-US).
  6. Sophia Jessen: Far-right Leader Says Won't Join Next Israeli Government Unless It Agrees to Legalize Marijuana. In: Haaretz. 2019-03-24 (https://www.haaretz.com/israel-news/elections/.premium-feiglin-says-zehut-will-not-join-next-government-unless-it-agrees-to-legalize-pot-1.7046757).
Dieser Artikel basiert ursprünglich auf dem Artikel Zehut aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported. In der Wikipedia ist eine Liste der ursprünglichen Wikipedia-Autoren verfügbar.