Mario Monti

Mario Monti (2012)

Mario Monti (* 19. März 1943 in Varese, Lombardei) ist ein italienischer Wirtschaftswissenschaftler und Politiker. Vom 16. November 2011 bis zum 28. April 2013 war er Ministerpräsident Italiens. Er leitete ein Kabinett aus parteilosen Fachleuten. Nach seinem Rücktritt am 21. Dezember 2012 wurde Monti von Staatspräsident Napolitano beauftragt, die Amtsgeschäfte bis zu einer Neuwahl des Ministerpräsidenten geschäftsführend weiter zu führen. Monti ist Begründer der Partei Scelta Civica (Bürgerliche Wahl); von der Gründung bis Mitte 2013 war er auch ihr Vorsitzender.

Leben

Monti wurde an der Wirtschaftsuniversität Luigi Bocconi in Mailand zum Doktor der Wirtschaftswissenschaften promoviert und absolvierte ein Postgraduierten-Studium an der Yale University in den Vereinigten Staaten.

Er war Professor an den Universitäten Mailand, Trient und Turin. Von 1989 bis 1994 war er Rektor der Bocconi-Universität und dann bis 1999 deren Präsident. Seit 2004 ist er wieder deren Präsident, das Mandat ruht, solange Monti Ministerpräsident Italiens ist.

Monti ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder.

Politik

1994 wurde Monti vom Kabinett Berlusconi I für das Amt des EU-Kommissars für den Binnenmarkt nominiert. Dieses Amt hatte er bis 1999 inne, dann wurde er bis 2004 Kommissar für Wettbewerb, nominiert vom Kabinett D'Alema.

Der zum damaligen Zeitpunkt parteilose Monti wurde von der italienischen Regierung unter Silvio Berlusconi nach Ende seiner zweiten Amtszeit im Jahre 2004 nicht wieder nominiert; sein Nachfolger als Wettbewerbskommissar war Neelie Kroes und sein Nachfolger als italienischer Kommissar war Franco Frattini.

Bekannt wurde er vor allem durch seine wettbewerbsrechtliche Politik gegenüber Microsoft und diversen Autokonzernen wie Volkswagen. Im Jahr 2000 verklagte die Europäische Kommission, auf Anraten Montis, das Land Nordrhein-Westfalen wegen dessen Unterstützung der WestLB. 2007 wurde er Mitglied im Rat der Weisen zur Zukunft Europas.

Am 9. November 2011 wurde Monti vom italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano zum Senator auf Lebenszeit ernannt.

Monti galt nach dem Rücktritt Berlusconis als aussichtsreicher Kandidat für dessen Nachfolge als italienischer Ministerpräsident. Staatspräsident Giorgio Napolitano favorisierte eine Übergangsregierung, die von einem Nicht-Politiker und Experten geführt wird. Am 13. November 2011 wurde er von Napolitano mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Am 16. November stellte er sein Kabinett vor und wurde als Regierungschef vereidigt. Am Tag darauf hielt er seine Antrittsrede vor dem Senat und dann vor der Camera dei deputati (Abgeordnetenhaus); er schwor er die Abgeordneten auf einen harten Sparkurs ein und kündigte Einschnitte an. Monti war bis zum 11. Juli 2012 auch Wirtschafts- und Finanzminister Italiens, dann gab er dieses Amt an den bisherigen Vizeminister Vittorio Grilli ab.

Mario Monti verzichtet auf einen Teil seines Salärs und nutzt für seine Dienstreisen bevorzugt öffentliche Verkehrsmittel.

Am 15. Dezember 2011 brachte er sein Sparpaket (Salva Italia), das unter anderem Kürzungen bei den Pensionen vorsieht, in die beiden Kammern des Parlaments ein und verknüpfte die Abstimmung darüber mit der Vertrauensfrage. Die Abgeordnetenkammer sprach der Regierung Monti am 16. Dezember 2011 mit 495 Stimmen (88 Neinstimmen, 4 Enthaltungen) das Vertrauen aus.

Im März 2012 konstatierten Beobachter erste Erfolge. Andere Kommentatoren äußerten sich enttäuscht. Er äußerte im September 2012, nicht für eine im Frühjahr 2013 geplante Neuwahl kandidieren zu wollen. Zwei Wochen später sagte er dazu, er hoffe, dass es einen klaren Wahlsieger geben werde. Er betonte: „Ich rechne nicht damit, dass meine Dienste gebraucht werden.“ Das Wall Street Journal schrieb am 28. September 2012: „Dem neuen Technokratenkabinett gelang es, in wenigen Monaten epochale Reformen durchzuboxen. Monti und seine Minister krempelten den Arbeitsmarkt, das Renten- und das Steuersystem um – auch wenn der Löwenanteil der Beschlüsse noch nicht umgesetzt ist.“

Parlamentswahlen 2013

Nachdem die Partei Il Popolo della Libertà ihm bei Abstimmungen im Senat und in der Abgeordnetenkammer Anfang Dezember 2012 nicht mehr das Vertrauen ausgesprochen hatte, wartete Monti noch die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes für das Jahr 2013 ab und erklärte am 21. Dezember 2012 seinen Rücktritt. Staatspräsident Napolitano beauftragte ihn jedoch bis zur Neuwahl des Ministerpräsidenten geschäftsführend im Amt zu bleiben und zog die für April 2013 erwarteten Parlamentswahlen auf den 24. und 25. Februar 2013 vor.

Mario Monti konnte, da er bereits Senator auf Lebenszeit ist, bei den Parlamentswahlen selbst nicht kandidieren. Er erklärte sich jedoch bereit, sich nach den Wahlen wieder zum Regierungschef wählen zu lassen. Eine Zusammenarbeit mit Silvio Berlusconi schloss er jedoch definitiv aus. Am 24. Dezember 2012 stellte er die Agenda Monti vor, ein Programm zur Fortsetzung seiner Reformpolitik. Schwerpunkte sind darin neben dem Schuldenabbau, der Abbau der Bürokratie und der Kampf gegen Korruption und Steuerhinterziehung. Auch will sich Monti für mehr Beschäftigung, insbesondere von Frauen und Jugendlichen einsetzen. Ende Dezember 2012 fanden Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Wahlliste verschiedener Zentrumsparteien auf Grundlage der Agenda Monti statt. Mario Montis Twittereintrag vom 25. Dezember 2012, Insieme ..."Saliamo" in politica! (Zusammen... Steigen wir in die Politik ein.) wurde von italienischen Medien als Ankündigung verstanden, dass er im Wahlkampf aktiv in die Parteipolitik einsteigen wird. Am 28. Dezember erklärte Monti in einer Pressekonferenz die Details der Kandidatur seiner Unterstützer. Die von ihm gegründete Partei Bürgerliche Wahl (Scelta Civica) konnte im Abgeordnetenhaus 8,30 % der Stimmen und 39 Sitze erlangen, im Senat konnte Montis gemeinsame Liste mit der Union der Mitte 9,13 % und 19 Stimmen erzielen.

Seit seinem Rücktritt führte er noch die Amtsgeschäfte des Regierungschefs kommissarisch, bevor er von Enrico Letta am 28. April 2013 abgelöst wurde.

Mitgliedschaft und Tätigkeit in Organisationen

Zwischen 2004 und 2008 war er Aufsichtsratsmitglied des Brüsseler Think Tanks BRUEGEL und zwischenzeitlich dessen Vorsitzender. 2010 war er an der Gründung der Spinelli-Gruppe beteiligt, die sich für den europäischen Föderalismus einsetzt.

Bis zu seinem Amtsantritt als italienischer Ministerpräsident 2011 war er European chairman der Trilateralen Kommission und im Steering Committee (etwa: Vorstand) der Bilderberg-Konferenz.

Er ist internationaler Berater bei Goldman Sachs und Coca-Cola.

Literatur

• Mario Monti im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Weblinks

 Commons: Mario Monti – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Literatur von und über Mario Monti im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• zeit.de: Porträt (November 2011)
• tagesspiegel.de: Porträt (März 2012)
• Frankfurter Rundschau: Porträt (November 2011)
• Heise/telepolis: Porträt (November 2011)
• Wortlaut der Agenda Monti, 24.Dezember 2012, italienisch, PDF
• Interview (Januar 2013)

Einzelnachweise

Vorgänger	Amt	Nachfolger
Silvio Berlusconi	Ministerpräsident von Italien 16. November 2011–28. April 2013	Enrico Letta
Giulio Terzi di Sant’Agata	Italienischer Außenminister 26. März 2013–28. April 2013	Emma Bonino

Vorlage:Navigationsleiste Kommission Santer

Mitglieder der Europäischen Kommission Prodi (1999–2004)

Michel Barnier (bis April 2004) | Frits Bolkestein | Philippe Busquin | David Byrne | Anna Diamantopoulou (bis März 2004) | Franz Fischler | Neil Kinnock | Pascal Lamy | Erkki Liikanen (bis Juli 2004) | Mario Monti | Poul Nielson | Loyola de Palacio | Chris Patten | Romano Prodi | Viviane Reding | Michaele Schreyer | Pedro Solbes (bis April 2004) | Günter Verheugen | António Vitorino | Margot Wallström

Ergänzungen:
Joaquín Almunia (ab April 2004) | Péter Balázs (ab Mai 2004) | Jacques Barrot (ab April 2004) | Joseph Borġ (ab Mai 2004) | Stavros Dimas (ab März 2004) | Ján Figeľ (ab Mai 2004) | Dalia Grybauskaitė (ab Mai 2004) | Danuta Hübner (ab Mai 2004) | Siim Kallas (ab Mai 2004) | Sandra Kalniete (ab Mai 2004) | Márkos Kyprianoú (ab Mai 2004) | Janez Potočnik (ab Mai 2004) | Olli Rehn (ab Juli 2004) | Pavel Telička (ab Mai 2004)

Vorlage:Navigationsleiste Kommissare für Binnenmarkt und DienstleistungenVorlage:Navigationsleiste Kommissare für WettbewerbVorlage:Navigationsleiste Kommissare für Steuern und Zollunion