Li Keqiang

Li Keqiang (2019)

Li Keqiang (IPA: [li kʰɤʨʰiaŋ]; chinesisch 李克強 / 李克强 Lǐ Kèqiáng; * 1. Juli 1955 in Kreis Dingyuan, Anhui; † 27. Oktober 2023 in Shanghai) war ein chinesischer Politiker, der vom 15. März 2013 bis zum 11. März 2023 als Ministerpräsident der Volksrepublik China amtierte.

Leben

Herkunft und Ausbildung

Li wurde als Sohn eines örtlichen Beamten geboren und studierte ab 1978 an der Peking-Universität Wirtschaft und Jura. Sein Studium schloss er 1982 mit einem Doktorgrad in Wirtschaftswissenschaften ab.

Politische Funktionen

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1976 trat Li der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) bei und bekleidete während seiner Studienzeit verschiedene Ämter im Kommunistischen Jugendverband Chinas (KJVC). 1982 wurde Li Mitglied des Zentralkomitees (ZK) des KJVC sowie 1985 stellvertretender Vorsitzender des Allchinesischen Jugendbundes. 1993 wurde er zum Ersten Sekretär des ZK des KJVC gewählt.

Ab 1997 war Li Mitglied des ZK der KPCh und wurde 1999 Gouverneur der Provinz Henan.

Von 2002 bis 2007 war er Provinzsekretär der KPCh in den Provinzen Henan und Liaoning. Als Gouverneur von Henan versuchte er, einen AIDS-Skandal durch kontaminierte Blutprodukte zu vertuschen. Seine Behörden schikanierten Opfer und Bürgerrechtler. Als er im Dezember 2004 das Amt des Parteisekretärs in Liaoning übernahm, formulierte er es als eines der Ziele seiner Politik, die Häfen der Provinz, darunter Dalian und Dandong, besser zu verknüpfen sowie die Werbung ausländischer Investoren, insbesondere aus den Nachbarländern Südkorea und Japan, zu steigern. Das aus ausländischen Investitionen zugeflossene Geld nutzte er für die Verbesserung der großen Staatsbetriebe in der von der Schwerindustrie geprägten Provinz Liaoning. Auf dem 17. Parteitag der KPCh 2007 wurde Li zum Mitglied des Ständigen Ausschuss des Politbüros des ZK der KPCh berufen.

Im Oktober 2007 wurde er Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas und im März 2008 Vize-Premierminister und Mitglied des Staatsrates. Neben Generalsekretär Xi Jinping galt Li als einer der einflussreichsten Politiker in der Ära nach Hu Jintao. Er wurde als Mitglied der fünften Führungsgeneration der Volksrepublik China angesehen.

Am 15. März 2013 wurde er vom Nationalen Volkskongress zum Ministerpräsidenten der VR China gewählt und damit zum Nachfolger von Wen Jiabao. Der Ministerpräsident leitet den Staatsrat, das zentrale Verwaltungsorgan der VR China. Am 18. März 2018 wurde er für eine zweite fünfjährige Amtszeit bestätigt. Formell war Li damit die nach Präsident Xi Jinping zweitmächtigste Person im Staat. In seinen letzten Amtsjahren war er die einzige Person in führender Leitungsfunktion, die nicht zur unmittelbaren Gefolgschaft Xis gezählt wurde. Am 11. März 2022 kündigte Li seinen turnusmäßigen Rücktritt nach zwei Amtszeiten als Ministerpräsident für das Jahr 2023 an.

Li galt als relativ populär in der Bevölkerung, da er sich mit konkreten sozialen Problemen, wie dem Ausgleich der Einkommensunterschiede und dem Wohnungsbau, befasste.

Auf dem 20. KPCh-Parteitag im Oktober 2022 segneten die rund 2300 Delegierten die rund 200 Mitglieder des neuen Zentralkomitees (ZK) der KPCh ab. Li Keqiang wurde nicht in das ZK gewählt. Dies implizierte, dass er keinen Posten im Politbüro und dessen Ständigen Ausschuss innehaben konnte. Er ging folglich in den Ruhestand. Xi zementierte auf dem gleichen Parteitag seine Macht und ließ sich für eine dritte Amtszeit wählen. Als Hu Jintao auf Weisung Xis vor laufenden Fernsehkameras von der Führungstribüne geführt wurde, tippte er Li freundlich auf die Schulter und Li erwiderte mit einem Kopfnicken. Die Nicht-Wahl Lis wurde in der westlichen Presse auch als Kaltstellung eines möglichen Rivalen Xis interpretiert.

Am frühen Morgen des 27. Oktober 2023 verstarb Li unerwartet im Alter von 68 Jahren bei einem Urlaub in Shanghai. Staatsmedien gaben als Todesursache einen Herzinfarkt an.

Privatleben

Er war seit 1983 mit Cheng Hong verheiratet, einer Professorin an der Hauptstadt-Universität für Wirtschaft und Handel. Sie haben eine Tochter, die in den USA studierte.

Weblinks

 Commons: Li Keqiang – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• tabellarischer Lebenslauf (englisch)

Einzelnachweise

Vorgänger	Amt	Nachfolger
Wen Jiabao	Premierminister der Volksrepublik China 2013–2023	Li Qiang

19. Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas

Ständiger Ausschuss (nach Hierarchieposition):
1. Xi Jinping (Generalsekretär) | 2. Li Keqiang | 3. Li Zhanshu | 4. Wang Yang | 5. Wang Huning | 6. Zhao Leji | 7. Han Zheng

Einfache Mitglieder:
Ding Xuexiang | Wang Chen | Liu He | Xu Qiliang | Sun Chunlan | Li Xi | Li Qiang | Li Hongzhong | Hu Chunhua | Yang Jiechi | Yang Xiaodu | Zhang Youxia | Chen Xi | Chen Quanguo | Chen Min’er | Guo Shengkun | Huang Kunming | Cai Qi

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Anmerkung: Bei diesem Artikel wird der Familienname vor den Vornamen der Person gesetzt. Dies ist die übliche Reihenfolge im Chinesischen. Li ist hier somit der Familienname, Keqiang ist der Vorname.