Konstitutionelle Monarchie

Regierungssysteme der Welt
Republikanische Staatsform: ██ Präsidentielles Regierungssystem ██ Semipräsidentielles Regierungssystem ██ Parlamentsgebundene Exekutivgewalt ██ Parlamentarisches Regierungssystem ██ Einparteiensystem ██ Verfassungsmäßige Regierung wurde gestürzt (de facto meist Militärdiktaturen) Monarchische Staatsform: ██ Parlamentarische Monarchie ██ Konstitutionelle Monarchie ██ Absolute Monarchie ██ unklare politische Situation und gescheiterte Staaten Stand: 2011

■ Konstitutionelle oder parlamentarische Monarchie
■ Commonwealth Realm
■ Semikonstitutionelle Monarchie
■ Absolute Monarchie
■ Subnationale Monarchie(n) vorhanden

Die konstitutionelle Monarchie ist eine Sonderform der Monarchie, in der die Macht des Monarchen durch eine geschriebene Verfassung (Konstitution) mehr oder weniger stark eingeschränkt wird.

Es existiert in der Regel ein Parlament, das die Gesetzgebung entweder allein oder im Zusammenwirken mit dem Monarchen wahrnimmt. Die Entlassung der Regierung bleibt in konstitutionellen Monarchien dem Herrscher überlassen (zum Beispiel im Deutschen Kaiserreich von 1871 bis 1918); wenn dies Aufgabe des Parlaments ist, wird diese Staatsform parlamentarische Monarchie genannt. Steht es nach der Verfassung sowohl dem Monarchen als auch dem Parlament zu, die Regierung abzusetzen, so handelt es sich um eine Mischform.

Die modernen konstitutionellen Monarchien sind parlamentarische Monarchien mit einem Gewaltenteilungssystem, in dem der Monarch der symbolische Chef der Exekutivgewalt ist. Diese Macht ist in der Praxis an einen Ministerpräsidenten übergegangen, der vom Monarchen ernannt wird. Er bedarf des Vertrauens des Parlamentes, dem die Regierung verantwortlich ist. Der Monarch, der über den politischen Parteien steht, verfügt über konstitutionelle Vorrechte, um seine höchste symbolische Rolle als Garant der Staatsverfassung und der Demokratie, der nationalen Einheit und der territorialen Integrität, aber auch als Symbol der historischen Kontinuität des Staates, Repräsentant des Staates und Vertreter seiner Interessen nach außen auszuüben. Er kann auch ein Einspruchs- und Aufsichtsrecht in Bezug auf die Politik der Regierung haben, die Sitzungen des Ministerrates leiten und Schlichter bei einer politischen oder Regierungskrise sein. So spielt er eine neutrale Rolle und kann als Vermittler wirken. Deswegen verkörpert der Monarch nach Benjamin Constant eine Regulativgewalt.

So kann man sagen: Der parlamentarische Monarch herrscht, aber er regiert nicht, oder um die Formel von Adolphe Thiers zu verwenden: „Der König verwaltet nicht, er regiert nicht, er herrscht.“ Abgesehen von Norwegen, den Kleinstaaten Liechtenstein und Monaco sowie dem absolutistischen Vatikan, sind heute alle in Europa existierenden Monarchien parlamentarische Monarchien.

Der erbliche Monarch kann König oder Königin sein, wie in der Mehrzahl der europäischen Monarchien, aber auch Großherzog oder Großherzogin wie in Luxemburg, Fürst wie in Monaco und in Liechtenstein, Emir wie in Kuwait oder Kaiser wie in Japan.

Schema

Im Deutschen Kaiserreich (1871–1918) war die konstitutionelle Monarchie folgendermaßen organisiert: Der Monarch ernennt und kontrolliert die Regierung und Gerichte. Die sog. Volks- oder Ständevertretung stellt jedoch die Kandidaten für die Regierung und wählt die Richter aus. Des Weiteren wirkt die Volks- oder Ständevertretung bei der Steuervergabe und in der Gesetzgebung mit. Deren Entschlüsse kann der Monarch jedoch durch sein aktives Vetorecht widerrufen. Der Monarch hat das Recht, die Verfassung zu erlassen und ebenso zu überwachen, während Volks- und Ständevertreter die Einhaltung der Verfassung kontrollieren. Siehe hierzu Bismarcksche Reichsverfassung.

Geschichte

Als älteste konstitutionelle Monarchie im modernen Sinne gilt Großbritannien. Allerdings hat Großbritannien bis heute keine Verfassung im eigentlichen Sinne. Tatsächlich gelten bis heute die Magna Charta von 1215 und die Bill of Rights aus dem Jahre 1688 und bilden zusammen mit späteren Zusätzen Großbritanniens Verfassung.

Konstitutionelle Monarchien entstanden vorwiegend im 19. Jahrhundert, entweder, indem die Rechte bisher absolut regierender Fürsten durch von den Untertanen – meist nach Revolutionen, Krisen oder Umbrüchen – erzwungene Verfassungen eingeschränkt wurden (zum Beispiel Frankreich ab 1791 durch die Französische Revolution, Österreich-Ungarn nach dem Österreichisch-Ungarischen Ausgleich von 1867), oder durch die organische Weiterentwicklung und Modernisierung einer ständischen Monarchie (zum Beispiel Schweden). Bei der Neubildung monarchischer Staaten (zum Beispiel Belgien 1830) wurde im 19. Jahrhundert stets ein Verfassungsstaat errichtet. Von den Staaten des Deutschen Bundes erhielt 1816 zuerst das Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach eine Verfassung und wurde damit zur konstitutionellen Monarchie. Eine Liste bestehender Monarchien befindet sich im Artikel Monarchie.

Literatur

• Christian Hermann Schmidt: Vorrang der Verfassung und konstitutionelle Monarchie. Eine dogmengeschichtliche Untersuchung zum Problem der Normenhierarchie in den deutschen Staatsordnungen im frühen und mittleren 19. Jahrhundert (1818–1866). (= Schriften zur Verfassungsgeschichte. 62). Berlin 2000. ISBN 3-428-10068-9
• J. Ulbrich: Das Staatsrecht der österreichisch-ungarischen Monarchie (= Handbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart in Monographien. Bd. 4: Staatsrecht der außerdeutschen Staaten. I). Freiburg i. Br. 1884