Kassetten-Skandal

Der Kassetten-Skandal (ukrainisch Касетний скандал), auch bekannt als Tapegate oder Kuchmagate, war der größte politische Skandal während der Amtszeit von Leonid Kutschma als Präsident der Ukraine. Ausgangspunkt waren die Veröffentlichung von Tonbandaufnahmen, auf denen der Präsident mit kompromittierenden Aussagen zu hören ist. Zwischen 1999 und 2000 nahm der damalige Leibwächter des ukrainischen Präsidenten Leonid Kuchma Major Mykola Melnytschenko mehrere Gespräche zwischen Leonid Kutschma und hohen Staatsbeamten in seinem Büro auf, um den hohen Korruptionsgrad des politischen Systems zu dokumentieren. Nach dem Verschwinden des regimekritischen Journalisten Heorhij Gongadse am 16. September 2000 entschloss sich Melnytschenko, die Bänder zu veröffentlichen.

Die Tonbänder

Am 28. November 2000 übergab der Präsidenten der Sozialistischen Partei der Ukraine Olexandr Moros den ukrainischen Medien Aufzeichnungen, die er auf einer Tonbandkassette von Melnytschenko erhalten hatte. Auf diesen ist die Stimme Leonid Kuchmas zu hören und wie er die Liquidierung von Heorhij Gongadse, dem Gründer der regimekritischen Internet-Zeitung Ukrajinska Prawda, verlangt. Regierungsvertreter bezweifelten umgehend die Echtheit der Bänder und drohten mit Verleumdungsklagen.

Auf den Aufnahmen sind hohe Regierungsvertreter und Vertraute des Präsidenten zu hören wie sie Staatsgeschäfte und für ihren Machterhalt relevante Probleme besprechen. Neben Leonid Kuchma sind das der ehemalige Direktor des ukrainischen Sicherheitsdienstes Leonid Derkatsch, der ehemalige Innenminister Jurij Kravtschenko, der ehemalige Parlamentsvorsitzende Wolodymyr Lytwyn und der ehemalige Generalstaatsanwalt der Ukraine Michail Potebenko. Sie sprechen alle auch über den Journalisten Heorhij Gongadse und die Notwendigkeit ihn zum Schweigen zu bringen. Mykola Asarow, der ehemalige Präsident der ukrainischen Steuerverwaltung und von 11. März 2010 bis zum 28. Januar 2014 Ministerpräsident der Ukraine, tritt ebenfalls auf. Weitere Abschnitte betreffen den damaligen von Kutschma unabhängigen Ministerpräsidenten Wiktor Juschtschenko, Unmut über unabhängige Medien und Journalisten sowie den angeblichen Verkauf des Koltschuga-Radarsystems an den Irak. 2002 bestätigte eine von Melnytschenko beauftragte amerikanische Firma die Echtheit.

Politische Folgen

Die Echtheit der Bänder und die Frage nach ihrer Zulassung als Beweismaterial vor Gericht wurden aber nicht abschließend geklärt. Ihre Veröffentlichung führte jedoch zum politischen Niedergang Leonid Kutschmas. Der Unmut über das durch die Bänder öffentlich gemachte korrupte und kriminelle Machtsystem entlud sich in Bürgerprotesten: Der erste Protest gegen den amtierenden Präsidenten Kutschma fand am 15. Dezember 2000 auf dem Majdan Nesaleschnosti in der ukrainischen Hauptstadt Kiew statt. Den Höhepunkt erreichten die Demonstrationen am 8. und 9. März 2001. Sie standen unter dem Slogan “Ukraine ohne Kutschma”. Die zuerst friedlichen Proteste endeten in gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und dem Berkut. Als Folge der Proteste traten der Leiter des Sicherheitsdienstes Derkatsch im Februar 2001 und der Innenminister Kravchenko im März 2001 zurück. Kravchenko kam im März 2005 unter ungeklärten Umständen ums Leben. Die Proteste gegen Kutschma dauerten bis Mai an. Im Mai 2001 wurde der amtierende Ministerpräsident Wiktor Juschtschenko entlassen, der sich daraufhin der Opposition anschloss und nach den Parlamentswahlen 2002 Fraktionsvorsitzender der Partei “Unsere Ukraine” wurde.

Weblinks

• Auswahl einiger Melnytschenko-Bänder (deutsch, russisch, ukrainisch)