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Christiane Taubira

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Christiane Taubira, 2013

Christiane Taubira (* 2. Februar 1952 in Cayenne, Französisch-Guayana) ist eine französische Politikerin der Partei Walwari bzw. der Parti radical de gauche. Vom 16. Mai 2012 bis 27. Januar 2016 war sie Justizministerin in den Kabinetten Ayrault I, Ayrault II, Valls I und Valls II.

Leben

Christiane Taubira wurde als Tochter einer Krankenpflegehelferin geboren, die sie und ihre vier Geschwister allein aufzog. Ihre akademischen Abschlüsse sind unklar bzw. umstritten. In ihrem offiziellen eigenen Lebenslauf (Trombinoscope) wird ausschließlich vom troisième cycle universitaire – heute wohl entsprechend einer Art „Post-Master“ – in Volkswirtschaft gesprochen, ohne zu erwähnen, ob dieser Zyklus abgeschlossen wurde oder nicht. Anschließend arbeitete sie unter anderem als Lehrerin für Volkswirtschaftslehre.

Politische Laufbahn

1993 wurde Taubira erstmals für Französisch-Guyana in die französische Nationalversammlung gewählt und 1997, 2002 und 2007 jeweils wiedergewählt. Sie war jeweils Kandidatin der von ihr gegründeten, sozialistisch orientierten Partei Walwari. 1994 bis 1999 gehörte sie für die Parti radical de gauche auch dem Europaparlament an.

1993 stimmte Taubira bei der Vertrauensabstimmung über die Regierung Édouard Balladurs mit Ja. In der Nationalversammlung gehörte sie 1993 bis 1997 der Fraktion République et liberté an, die Abgeordnete kleiner Parteien der Linken wie der Rechten vereinte. Ab 1997 gehörte sie meist als sogenannte Apparentée der sozialistischen Fraktion an; von November 2001 bis Juni 2002 war sie Mitglied der Fraktion Radical-citoyen-vert, der auch die Abgeordneten der Parti radical de gauche angehörten.

2001 wurde Christiane Taubira Namensgeberin der loi Taubira. In diesem Gesetz erkannte Frankreich den Sklavenhandel und die Sklaverei als Verbrechen gegen die Menschlichkeit an.[1] Taubira war Berichterstatterin für das Gesetz in der Nationalversammlung.

2002 kandidierte Taubira für die Parti radical de gauche (PRG) bei der Präsidentschaftswahl im April 2002 und erhielt im ersten Wahlgang rund 660.000 Stimmen (2,3 Prozent). Ihre Kandidatur trug zu einer Zersplitterung des linken Lagers bei, die letztlich dazu führte, dass der sozialistische Kandidat Lionel Jospin nur auf Platz drei kam und die Stichwahl zwischen dem Konservativen Jacques Chirac und dem Rechtsextremen Jean-Marie Le Pen stattfand.[2]

2007 gehörte Taubira dem Wahlkampfteam der sozialistischen Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal an. 2011 unterstützte sie in den sozialistischen Vorwahlen Arnaud Montebourg.

Am 16. Juni 2012 wurde Taubira als Justizministerin in das Kabinett von Jean-Marc Ayrault berufen. Sie blieb auch nach der Regierungsneubildung nach den Parlamentswahlen im Juni 2012 im Amt.[3] Als Justizministerin war Taubira zuständig für die Gesetzgebung der Mariage pour tous, mit der die Ehe für homosexuelle Paare geöffnet wurde.[4]

Der französische Staatspräsident François Hollande und die Regierung Ayrault II wollen eine Reform des französischen Justizsystems durchführen. Im Januar 2014 stellte Taubira Entwürfe der Öffentlichkeit vor.[5]

Am 27. Januar 2016 trat Taubira auch auf Aufforderung von Staatspräsident Hollande zurück. Sie hatte sich zuvor mehrfach gegen Maßnahmen der Regierung nach den Anschlägen vom 13. November 2015 in Paris gestellt, insbesondere gegen das Vorhaben, wegen Terrorismus verurteilten Personen die französische Staatsbürgerschaft zu entziehen.[6]

Literatur

  • Christiane Taubira: Mes météores : combats politiques au long cours. Mémoires. Flammarion, Paris 2012, ISBN 978-2-08-127895-0.

Weblinks

 Commons: Christiane Taubira – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Volltext (frz.)
  2. Joachim Schild: Politik. In: Joachim Schild, Henrik Uterwedde: Frankreich. Politik, Wirtschaft, Gesellschaft. 2. Auflage, VS Verlag, Wiesbaden 2006, S. 54.
  3. Nie mehr in die Strafkolonie in Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 17. Februar 2013, Seite 10
  4. Thomas Hanke: Frankreichs Justizministerin preist die Kunst der Verführung. Handelsblatt, 12. Februar 2013, abgerufen am 30. Mai 2013.
  5. Le Monde: Christiane Taubira lance la réforme de la justice (12. Januar 2014), Une grande majorité de Français considèrent qu'il faut réformer la justice (10. Januar 2014), La fin de l’état de grâce de Christiane Taubira (22. Dezember 2012)
  6. Frankreichs Justizministerin tritt wegen Anti-Terror-Gesetz zurück. sueddeutsche.de, 27. Januar 2016, abgerufen am 30. Januar 2016.
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