Kabinett Merkel III

Kabinett Merkel III
23. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland
Bundeskanzlerin	Angela Merkel
Wahl	2013
Legislaturperiode	18.
Ernannt durch	Bundespräsident Joachim Gauck
Bildung
Ende
Dauer	3 Jahre und 311 Tage
Vorgänger	Kabinett Merkel II
Nachfolger	Kabinett Merkel IV
Zusammensetzung
Partei(en)	CDU, CSU, SPD
Minister	15
Staatssekretäre	33
Repräsentation
Deutscher Bundestag	bis 2017: 502/630
Oppositionsführer	bis 2017: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch (Die Linke)

Das Kabinett Merkel III war das 23. Regierungskabinett der Bundesrepublik Deutschland. Der am 22. September 2013 gewählte 18. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 22. Oktober 2013 und wählte in seiner vierten Sitzung am 17. Dezember 2013 die bereits seit 2005 als Bundeskanzlerin amtierende Angela Merkel mit 462 Ja-Stimmen, 150 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen im ersten Wahlgang zur Bundeskanzlerin einer großen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Zuvor hatte eine Abstimmung unter allen Mitgliedern der SPD den Koalitionsvertrag mit 75,96 Prozent der gültigen Stimmen bestätigt. Merkel und die von ihr vorgeschlagenen Bundesminister wurden umgehend noch am 17. Dezember 2013 vom Bundespräsidenten ernannt und vor dem Bundestag vereidigt.

Die geänderten Zuständigkeiten der Ministerien ergaben sich aus dem Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 17. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4310). Vor den Bundestagswahlen und während der Koalitionsverhandlungen etablierte sich in der Medien- und Alltagssprache als Abkürzung für Große Koalition der Begriff GroKo, der schließlich zum Wort des Jahres gewählt wurde.

Am 24. Oktober 2017 wurde die Bundesregierung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entlassen, blieb aber – so lange wie keine zuvor – bis zur Ernennung einer neuen Regierung am 14. März 2018 geschäftsführend im Amt.

Kabinett

Kabinett Merkel III – 17. Dezember 2013 bis 24. Oktober 2017
(Bis 14. März 2018 mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt)

Amt oder Ressort	Bild	Name	Partei		Parlamentarische Staatssekretäre bzw. Staatsminister	Partei
Bundeskanzlerin		Angela Merkel		CDU	Helge Braun Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung, Bund-Länder-Beziehungen Monika Grütters Kultur und Medien		CDU
					Aydan Özoğuz Migration, Flüchtlinge und Integration		SPD
Stellvertreter der Bundeskanzlerin		Sigmar Gabriel		SPD
Auswärtiges		Frank-Walter Steinmeier bis 27. Januar 2017		SPD	Maria Böhmer Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik		CDU
		Sigmar Gabriel seit 27. Januar 2017			Michael Roth Europa		SPD
Inneres		Thomas de Maizière		CDU	Günter Krings Ole Schröder		CDU
Justiz und Verbraucherschutz		Heiko Maas		SPD	Ulrich Kelber Verbraucherschutz Christian Lange		SPD
Finanzen		Wolfgang Schäuble bis 24. Oktober 2017		CDU	Steffen Kampeter bis 3. Juli 2015 Michael Meister Jens Spahn seit 3. Juli 2015		CDU
		Peter Altmaier seit 24. Oktober 2017 kommissarisch
Wirtschaft und Energie		Sigmar Gabriel bis 27. Januar 2017		SPD	Uwe Beckmeyer Maritime Wirtschaft Iris Gleicke Neue Bundesländer, Mittelstand und Tourismus Brigitte Zypries Luft- und Raumfahrt bis 27. Januar 2017 Dirk Wiese seit 27. Januar 2017		SPD
		Brigitte Zypries seit 27. Januar 2017
Arbeit und Soziales		Andrea Nahles bis 28. September 2017		SPD	Anette Kramme Gabriele Lösekrug-Möller		SPD
		Katarina Barley seit 28. September 2017 kommissarisch
Ernährung und Landwirtschaft		Hans-Peter Friedrich bis 17. Februar 2014		CSU	Peter Bleser Maria Flachsbarth		CDU
		Christian Schmidt seit 17. Februar 2014
Verteidigung		Ursula von der Leyen		CDU	Ralf Brauksiepe Politik, Planung, Führung Streitkräfte, Strategie und Einsatz, Haushalt und Controlling Markus Grübel Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Recht, Personal, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen		CDU
Familie, Senioren, Frauen und Jugend		Manuela Schwesig bis 2. Juni 2017		SPD	Elke Ferner Caren Marks		SPD
		Katarina Barley seit 2. Juni 2017
Gesundheit		Hermann Gröhe		CDU	Ingrid Fischbach Annette Widmann-Mauz		CDU
Verkehr und digitale Infrastruktur		Alexander Dobrindt bis 24. Oktober 2017		CSU	Dorothee Bär Güterverkehr und Logistik		CSU
		Christian Schmidt seit 24. Oktober 2017 kommissarisch			Enak Ferlemann Katherina Reiche bis 4. Februar 2015 Norbert Barthle seit 11. Februar 2015		CDU
Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit		Barbara Hendricks		SPD	Florian Pronold Bau und Stadtentwicklung Rita Schwarzelühr-Sutter Naturschutz, Klimaschutz, Reaktorsicherheit, Immissionsschutz, Umwelt & Gesundheit und Chemikaliensicherheit		SPD
Bildung und Forschung		Johanna Wanka		CDU	Stefan Müller Berufliche Bildung, Schlüsseltechnologien und Innovationsstrategien, Energie- und Klimaforschung		CSU
					Thomas Rachel Wissenschaftssystem, Hochschulen und Forschungsorganisationen, Lebenswissenschaften und Forschung für die Gesundheit, Europäische und internationale Zusammenarbeit und Haushalt		CDU
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung		Gerd Müller		CSU	Hans-Joachim Fuchtel		CDU
					Christian Schmidt bis 17. Februar 2014 Thomas Silberhorn seit 17. Februar 2014		CSU
Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes		Peter Altmaier		CDU

Veränderungen

Am 14. Februar 2014 erklärte Hans-Peter Friedrich (CSU) im Zusammenhang mit dem Skandal um den Politiker Sebastian Edathy (SPD) aus seiner Zeit als Bundesinnenminister seinen Rücktritt vom Amt des Bundeslandwirtschaftsministers. Sein Nachfolger als Bundeslandwirtschaftsminister wurde der bisherige Parlamentarische Staatssekretär beim Entwicklungsministerium Christian Schmidt (CSU), dessen Nachfolger als Parlamentarischer Staatssekretär beim Entwicklungshilfeministerium Thomas Silberhorn (CSU).

Am 27. Januar 2017 gab es eine größere Kabinettsumbildung: Frank-Walter Steinmeier trat von seinem Amt als Außenminister zurück, um am 12. Februar 2017 zum Bundespräsidenten gewählt werden zu können. Seinen Posten als Außenminister übernahm der bisherige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, an dessen bisherige Stelle wiederum rückte die bisherige Parlamentarische Staatssekretärin aus dem Ministerium und frühere Justizministerin Brigitte Zypries als neue Wirtschaftsministerin.

Am 2. Juni 2017 trat Manuela Schwesig von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurück, um in Mecklenburg-Vorpommern das Amt der Ministerpräsidentin von Erwin Sellering zu übernehmen. Nachfolgerin wurde die bisherige Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley.

Am 28. September 2017 schied Arbeitsministerin Andrea Nahles aus dem Kabinett aus, um im neugewählten Bundestag den SPD-Fraktionsvorsitz zu übernehmen; das Arbeitsministerium wurde für die verbleibende Amtszeit des Kabinetts ebenfalls von Katarina Barley übernommen.

In der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestags am 24. Oktober 2017 wurde Wolfgang Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt. Er schied damit aus dem Amt des Bundesfinanzministers aus, das geschäftsführend von Peter Altmaier übernommen wurde. Alexander Dobrindt gab zeitgleich sein Amt als Bundesverkehrsminister auf, um sich auf seine Aufgaben als Vorsitzender der CSU-Landesgruppe und als Chef-Unterhändler der CSU (neben Horst Seehofer) in den Koalitionsverhandlungen, zu konzentrieren. Seine Funktion übernahm vorübergehend Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt.

Bild der Regierung

Kabinett Merkel III im Deutschen Bundestag, 2014 (ohne Peter Altmaier und Heiko Maas)

Sonstiges

Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung wurden 79 Prozent der 188 konkreten Vereinbarungen im Koalitionsvertrag von 2013 voll oder teilweise in die Tat umgesetzt.

Weblinks

 Commons: Kabinett Merkel III – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• www.bundesregierung.de: Das Bundeskabinett (PDF; 801 kB)
• Kabinettsliste: Das sind Merkels wichtigste Minister, in: spiegel.de, abgerufen am 15. Dezember 2013, 13:50 Uhr.
• Live-Blog zur Großen Koalition: Parteivorstand billigt die Kandidatenliste der SPD, in: zeit.de, abgerufen am 15. Dezember 2013, 13:50 Uhr.
• Böhmer wird Staatsministerin im Auswärtigen Amt, in: welt.de, abgerufen am 15. Dezember 2013, 16:43 Uhr.