Friedensprozess im Nahen Osten

Der Handschlag zwischen Yitzhak Rabin und Yassir Arafat am 13. September 1993 gilt als Sinnbild des Friedensprozesses

Als Nahost-Friedensprozess werden diplomatische Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Nahostkonfliktes bezeichnet, insbesondere die Initiativen zur Beendigung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern unter Vermittlung der Vereinigten Staaten und des Nahost-Quartetts. Unter Kritikern gilt der Begriff jedoch aufgrund der angeblichen Unlösbarkeit des Konfliktes oder mangelnden politischen Willens zur Umsetzung einer friedlichen Lösung mitunter als bloßes politisches Schlagwort.

Begriffsgeschichte

William B. Quandt zufolge setzte sich der Begriff des Friedensprozesses im Laufe der 70er Jahre unter amerikanischen Diplomaten zur Bezeichnung der Bemühungen um eine in Verhandlungen erzielte friedliche Lösung des israelisch-arabischen Konfliktes durch, der zuvor überwiegend kriegerisch ausgetragen worden war. Es ist jedoch angezweifelt worden, ob einzelne Ereignisse und diplomatische Erfolge tatsächlich den Gebrauch eines solch teleologischen Begriffes rechtfertigten, insbesondere unter dem Eindruck wiederholt ausbrechender Gewalt zwischen den Konfliktparteien. Irving Kristol sah den Begriff 1988 als bloßen Euphemismus für einen Kalten Krieg; Edward Said betrachtete den Gebrauch des Begriffes gar als „fahrlässigen Mord an der Sprache“.

Diplomatische Initiativen zur Beilegung des Konfliktes

Hussein von Jordanien und Yitzhak Rabin nach der Unterzeichnung des israelisch-jordanischen Friedensvertrags

Siehe auch: Nahostkonflikt und Chronologie des israelisch-palästinensischen Konflikts

Bereits vor dem ersten arabisch-israelischen Krieg und der israelischen Unabhängigkeitserklärung gab es Versuche, die Konflikte zwischen Zionisten und Arabern diplomatisch beizulegen, etwa durch das Faisal-Weizmann-Abkommen von 1919. In der Regierungszeit von Mosche Scharet folgten weitere ernsthafte Bemühungen um Kompromisse mit den arabischen Nachbarn Israels, die jedoch infolge der Lavon-Affäre weitestgehend ausgesetzt werden mussten und unter David Ben Gurion nicht weiter fortgeführt wurden.

Seit den 70er Jahren bemühte sich der US-Außenminister Henry Kissinger infolge des Jom-Kippur-Krieges verstärkt um eine diplomatische Lösung und etablierte so die Rolle der Vereinigten Staaten als wichtigstem Vermittler im Nahostkonflikt. Auf die Genfer Nahostkonferenz von 1973 folgten erste Interimsabkommen zwischen Israel und Ägypten sowie zwischen Israel und Syrien.

Der israelisch-ägyptische Friedensvertrag von 1979 und der israelisch-jordanische Friedensvertrag von 1994 können als erste konkrete Ergebnisse der Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Staaten gesehen werden. Eine Anerkennung des Existenzrechts Israels durch andere arabische Staaten blieb bislang jedoch aus. Die arabische Friedensinitiative von 2002 stellte erstmals offiziell eine Aufnahme diplomatischer Beziehungen in Aussicht, stieß jedoch aufgrund ihrer Bedingungen zur Flüchtlingsfrage und zum Grenzverlauf bei der israelischen Führung auf Ablehnung.

Erste direkte Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern auf Vermittlung Norwegens führten in den 90er Jahren zum Oslo-Friedensprozess. Spätestens seit 2000 ist mit der Roadmap die Zweistaatenlösung das erklärte Ziel der Friedensbemühungen im Nahen Osten. Sie ist auch das von der Mehrheit der israelischen und palästinensischen Bevölkerung favorisierte Modell zur Beendigung des Konfliktes. Alternative Vorschläge wie die binationale Lösung finden im Vergleich dazu weniger Unterstützung. Im Ergebnis ist oft zu hören, dass zwar jeder die Lösung des Konfliktes kenne, aber niemand den Weg, der dorthin führe.

Versuche der Konfliktbewältigung außerhalb von Verhandlungen

Trotz wiederholter und langjähriger Versuche einer Beendigung des Nahostkonfliktes auf dem Wege indirekter und direkter Verhandlungen ist der Konflikt weiter ungelöst. Aus diesem Grunde gab und gibt es verschiedene Versuche der Konfliktparteien, die Dynamik des Friedensprozesses außerhalb des Verhandlungsweges zu beeinflussen und dabei eigene Interessen gegebenenfalls auch einseitig oder gegen den Willen des Kontrahenten durchzusetzen. Zugleich gibt es inoffizielle und zivile Graswurzelbewegungen, Initiativen und Kampagnen, die den Friedensprozess auf anderen Ebenen stärken oder neu beleben wollen, wie etwa die Genfer Initiative von 2003.

Versuche, den Friedensprozess voranzubringen, gibt es vor allem auch auf wirtschaftlicher Ebene, beispielsweise in Form eines gemeinsamen Entwicklungsplanes für die Arava-Senke. 2013 einigten sich Israel, Jordanien und die Palästinensische Autonomiebehörde vertraglich über ein auf Jahre angelegtes Bauprojekt, im Rahmen dessen Wasser aus dem Golf von Akaba über Entsalzungsanlagen und Pipelines zur Trinkwasserversorgung und zur Verlangsamung der Austrocknung des Toten Meeres nutzbar gemacht und zahlreiche Arbeitsplätze geschaffen werden sollen.

Unilaterale Optionen

Unilaterale Optionen zur Konfliktbewältigung stehen aufgrund der erheblichen Asymmetrie des Konfliktes vor allem Israel als der politisch, wirtschaftlich und militärisch überlegenen Konfliktpartei zur Verfügung. Zu nennen ist hier etwa der 2004 beschlossene und 2005 umgesetzte israelische Abkoppelungsplan, der zur Räumung des Gazastreifens führte, und der darauf folgende Konvergenzplan, der jedoch nie praktisch umgesetzt wurde. Die Palästinenser versuchten 2011 ihrerseits, unilateral eine Anerkennung Palästinas als Vollmitglied der Vereinten Nationen und so eine größere Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit zu erreichen. Gidi Grinstein zufolge ist mit einem verstärkten Einsatz solcher Mittel zu rechnen, solange die strukturellen Mängel des Verhandlungsprozesses nicht behoben werden.

Perspektiven des Friedensprozesses

Die realpolitische Entwicklung steht einer Zweistaatenlösung zunehmend entgegen. So ist die Zahl der in Siedlungen im Westjordanland wohnhaften israelischen Staatsbürger weiter gestiegen, auch eine israelische Annexion des Jordantals wird wieder diskutiert. Die faktische politische Spaltung der palästinensischen Führung infolge des andauernden Fatah-Hamas-Konfliktes erschwert die Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konfliktes zusätzlich, ebenso wie die Instabilität vieler angrenzender arabischer Staaten infolge der Auswirkungen des arabischen Frühlings.

Zugleich ist aber bei den Konfliktparteien ein erkennbar größeres Verständnis für die „roten Linien“ des Verhandlungspartners und eine entsprechend sorgfältigere Vorbereitung erkennbar. Die nach der Taba-Konferenz 2001 im Moratinos-Memorandum festgehaltenen Ergebnisse deuten darauf hin, dass sowohl die israelischen als auch die palästinensischen Unterhändler eine im Vergleich zu früheren Gesprächsrunden deutlich erhöhte Kompromissbereitschaft zeigen. Ilan Peleg und Paul Scham schließlich weisen darauf hin, dass „ironischer- und tragischerweise“ gerade auch Gewaltausbrüche den Friedensprozess neu beleben können, da sie den Fokus weg von Konfliktmanagement und hin zur Konfliktlösung verlagern.

Literatur

Monographien

• Martin Beck: Friedensprozess im Nahen Osten. Rationalität, Kooperation und politische Rente im Vorderen Orient. Westdeutscher Verlag, Wiesbaden, 2002, ISBN 3-531-13724-7.
• Laura Zittrain Eisenberg, Neil Caplan: Negotiating Arab-Israeli Peace. Patterns, Problems, Possibilites. 2. Auflage. Indiana University Press, Bloomington, 2010, ISBN 978-0-253-22212-1.
• Daniel C. Kurtzer et al.: The Peace Puzzle. America's Quest for Arab-Israeli Peace, 1989–2011. Cornell Press, Ithaca, 2012, ISBN 978-0-8014-5147-8.
• William B. Quandt: Peace Process. American Diplomacy and the Arab-Israeli Conflict Since 1967, Dritte Auflage. Washington, Brookings, 2005, ISBN 978-0-520-24631-7.
• Saadia Touval: The Peace Brokers. Mediators in the Arab-Israeli Conflict, 1948–1979. Princeton University Press, Princeton, 1982, ISBN 978-0-691-10138-5.

Aufsätze

• Oren Barak: The Failure of the Israeli-Palestinian Peace Process, 1993–2000. In: Journal of Peace Research 42/6, 2005, S. 719–736
• Ilan Peleg, Paul Scham: Historical Breakthroughs in Arab-Israeli Negotiations. Lessons for the Future. In: The Middle East Journal 64/2, 2010, S. 215–233.
• William B. Quandt: On the Peace Process in the Middle East. In: Daedalus 135/2, 2006, S. 133–135.

Weblinks

• Geschichte des Nahostfriedensprozesses auf der Webseite des Auswärtigen Amtes
• Welche Zukunft hat der Friedensprozess im Nahen Osten?, Artikel auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung