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Wiebke Muhsal
Wiebke Muhsal (* 6. April 1986 in Lüdinghausen) ist eine deutsche Politikerin (AfD) und seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtags sowie stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion. Außerdem ist sie familien- und bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Mitglied im Landtagsausschuss für Bildung, Jugend und Sport.
Leben
Muhsal wuchs in Münster und Bad Salzuflen auf. 2005 machte Muhsal ihr Abitur am Rudolph-Brandes-Gymnasium im Schulzentrum Lohfeld in Bad Salzuflen. Danach begann sie ein Jura-Studium an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, das sie im Februar 2012 als Diplom-Juristin abschloss. Nach dem Abschluss ihres Studiums widmete sie sich bis zu ihrem Einzug in den thüringischen Landtag im Jahre 2014 hauptsächlich der Erziehung ihrer drei Kinder. Muhsal ist verheiratet, katholisch und lebt in Jena.[1]
Parteipolitisches Engagement
Muhsal ist seit November 2013 Mitglied der Alternative für Deutschland.[1] Sie ist Sprecherin des AfD-Kreisverbands Jena–Gera–Saale-Holzland-Kreis und Mitglied der Programmarbeitsgruppe Familie/Gesundheit/Demographie sowie Leiterin der Programmarbeitsgruppe Bildung/Wissenschaft/Kultur. Nach der Landtagswahl in Thüringen 2014 zog sie über die Landesliste der AfD Thüringen in den Thüringer Landtag ein. Im Juli 2015 wurde sie zur Landessprecherin der Jungen Alternative Thüringen gewählt.[2]
Positionen
Muhsal setzt sich vor allem für Bildungs- und Familienpolitik ein. So befürwortet sie einen Ehekredit für junge Paare nach DDR-Muster und Baukindergeld. Außerdem trat sie für den Erhalt des Landeserziehungsgeldes[1] und setzte sich für eine Weiterentwicklung zu einem Familiengeld ein. Im März 2015 war sie Erstunterzeichner der Erfurter Resolution.
Am 1. September 2016 erregte sie Aufsehen, als sie während einer Debatte des thüringischen Landtags den Plenarsaal vollverschleiert betrat und sich dabei von ihrem Referenten filmen ließ. Nachdem sie vom Vorsitzenden zur Ordnung gerufen wurde, legte Muhsal den Niqab ab. Laut eigenen Angaben wollte sie mit ihrem Verhalten „gegen die Entwürdigung der Frau durch die Vollverschleierung“ demonstrieren. Das Verbot der Vollverschleierung sei der richtige Weg, eine solche Entwicklung zu beenden und die freiheitliche Grundordnung zu schützen.[3]
Verurteilung wegen Betruges
Im Juni 2015 hob der Justizausschuss des Thüringer Landtages auf Antrag der Staatsanwaltschaft Erfurt die parlamentarische Immunität Muhsals auf, um den Weg für strafrechtliche Ermittlungen gegen die Abgeordnete freizumachen. Sie war von einer früheren Mitarbeiterin wegen Abrechnung von Scheingehältern angezeigt worden.[4] Das Amtsgericht Erfurt erließ im Dezember 2016 einen Strafbefehl über 60 Tagessätze zu 100 Euro gegen Muhsal.[5] Muhsal legte Einspruch ein.[6] Im April 2017 verurteilte das Gericht sie zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu 100 Euro wegen Betruges.[7][8] Dagegen legte sie Berufung ein.[9] In der Berufungsverhandlung bestätigte das Landgericht Erfurt die Geldstrafe in Höhe von 8000 Euro. Zusätzlich muss Wiebke Muhsal die zu Unrecht erhaltenen 6000 Euro an den Thüringer Landtag zurückzahlen.[10]
Weblinks
Commons: Wiebke Muhsal – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien- Kurzbiografie. Thüringer Landtag.
- Wiebke Muhsal auf Facebook
Einzelnachweise
- ↑ 1,0 1,1 1,2 Jenaer Landtagskandidaten vorgestellt: Wiebke Muhsal. In: Ostthüringer Zeitung. 10. September 2014
- ↑ Vorstandswahlen der Jungen Alternative Thüringen – Wiebke Muhsal ist neue Vorsitzende. In: Jenapolis, 19. Juli 2015.
- ↑ Thüringen: AfD-Abgeordnete kommt vollverschleiert in Landtag. In: Der Tagesspiegel, 1. September 2016
- ↑ Immunität von Thüringer AfD-Abgeordneter Muhsal aufgehoben. In: thueringer-allgemeine.de, 12. Juni 2015, abgerufen am 8. Januar 2018
- ↑ Geldstrafe gegen AfD-Landtagsabgeordnete. In: mdr.de, 2. Dezember 2016
- ↑ Muhsal legt Einspruch gegen Strafbefehl ein. In: mdr, 19. Dezember 2016
- ↑ http://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/muhsal-afd-betrug-prozess-100.html
- ↑ AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal wegen Betrugs zu Geldstrafe verurteilt. In: Thüringer Allgemeine, 27. April 2017, abgerufen am 8. Januar 2018
- ↑ Martin Kappel: Betrugsvorwürfe: Thüringer AfD-Politikerin Muhsal steht in der Weihnachtszeit vor Gericht. In: thueringen24.de. 15. September 2017, abgerufen am 1. November 2017.
- ↑ Landgericht bestätigt Geldstrafe gegen AfD-Abgeordnete. In: mdr.de. Abgerufen am 8. Januar 2018.
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Muhsal, Wiebke |
| KURZBESCHREIBUNG | deutsche Politikerin (AfD), MdL |
| GEBURTSDATUM | 6. April 1986 |
| GEBURTSORT | Lüdinghausen |
| Dieser Artikel basiert ursprünglich auf dem Artikel Wiebke Muhsal aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported. In der Wikipedia ist eine Liste der ursprünglichen Wikipedia-Autoren verfügbar. |