Ulrich Oehme

Ulrich Oehme (2020)

Bernhard Ulrich Oehme (* 17. Februar 1960 in Bischofswerda) ist ein deutscher Versicherungsmakler und Politiker (AfD). Er sitzt im 19. Bundestag.

Werdegang

Nach dem Abitur 1978 leistete Oehme bis 1981 Wehrdienst und studierte dann an der TU Bergakademie Freiberg. Er ist Diplom-Ingenieur für Metallurgie und Werkstofftechnik. Seit 1990 arbeitet er als selbstständiger Versicherungsmakler und war als solcher von 1994 bis 1997 in der Ukraine, Weißrussland und Russland tätig. Oehme ist römisch-katholisch, verheiratet und hat zwei Kinder.

Politik

Oehme war von 1981 bis 1989 Mitglied der SED, später war er Mitglied in der rechtspopulistischen und islamfeindlichen Partei Die Freiheit und trat bei der Gründung der AfD (2013) in diese ein. Seit 2015 gehört er zum Bundesvorstand der Christen in der AfD (ChrAfD). Von 2016 bis 2017 war er auch Beisitzer im Landesvorstand der AfD Sachsen.

Bei der Bundestagswahl 2017 gewann er ein Bundestagsmandat für die AfD. Oehme ist Mitunterzeichner der 2015 von Björn Höcke und André Poggenburg initiierten „Erfurter Resolution“ und wird daher zur rechtsnationalistischen Vereinigung Der Flügel in der AfD gezählt. Im Bundestagswahlkampf hatte er Plakate mit dem verbotenen Wahlspruch der SA („Alles für Deutschland“) aufhängen lassen. Er gab nachträglich an, das Verbot des Spruchs sei ihm unbekannt gewesen, und ließ den Satz überkleben, fand ihn inhaltlich aber richtig. Deshalb stuft die Wochenzeitung Die Zeit ihn als „ultrarechts“ ein. Die Polizei in Chemnitz leitete von Amts wegen Ermittlungen wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen Oehme ein.

Bei seiner Kandidatur hatte er angegeben, er wolle sich für Breiten- und Schulsport, mehr Investitionen in die Infrastruktur und „flächendeckend schnelle Internetverbindungen“ für Sachsen einsetzen. Er sprach sich dafür aus, Zuwanderung unverzüglich zu stoppen, Familiennachzug für Flüchtlinge nicht zu erlauben und abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Eine Koalition der AfD mit anderen Parteien im Bundestag konnte er sich nicht vorstellen.

Oehme ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit (BMG) und bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Er ist stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen und Mittleren Ostens.

Trotz einer Reisewarnung des Auswärtigen Amtes, ohne AfD-Auftrag und lediglich mit einem von der kurdischen Regionalregierung, welche nach irakischer Rechtsordnung zur Ausstellung von Visa nicht befugt ist, ausgestellten Visum reiste Oehme im März 2018 in den Norden des Irak und suchte als Mitglied im Entwicklungsausschuss Kontakt zu deutschen Hilfsorganisationen. Er hatte die Reise im Verein „Heimattreue Niederdorf“ angekündigt; dieser in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtete Verein gab an, Oehme wolle Rückführungsmöglichkeiten für Flüchtlinge prüfen. Er bereiste den Nordirak mit einer Gruppe um die kontroverse syrisch-orthodoxe Nonne Hatune Dogan, welche laut eigenen Angaben Christen und andere im Nahen Osten verfolgte Minderheiten unterstützt, aber nicht als Repräsentantin der syrisch-orthodoxen Kirche anerkannt ist. Er traf das geistliches Oberhaupt der Jesiden und besuchte die dort tätige Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Er stellte fest, dass Jesiden und Christen nicht in ihre durch Bombardements und Minen zerstörte Heimatorte zurückkehren können.

Im März 2018 reiste Oehme als inoffizieller „Wahlbeobachter“ auf die von Russland annektierte Krim, die völkerrechtlich zur Ukraine gehört. Dies brachte ihm den Vorwurf ein, eine rechtswidrige Abstimmung legitimiert zu haben. Das ARD-Magazin Kontraste berichtete 2020, dass die Reise durch die Duma, das Russische Parlament, finanziert wurde.

Weblinks

 Commons: Ulrich Oehme – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

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