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Präsident der Vereinigten Staaten

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Siegel des Präsidenten

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (engl. amtl. President of the United States of America) ist sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef der Vereinigten Staaten und ferner Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte. Eine Wahlperiode beträgt vier Jahre, eine Wahl in das Amt ist in Folge höchstens zweimal zulässig. Aktueller Amtsinhaber und 44. Präsident ist seit dem 20. Januar 2009 der Demokrat Barack Obama, welcher als erster Afroamerikaner im Amt des Präsidenten gilt.[1][2][3]

Der jeweilige Amtsinhaber ist stets eine der bekanntesten öffentlichen Personen überhaupt. Vor allem während des Kalten Krieges wurde der amerikanische Präsident auch als Leader of the Free World (Führer der freien Welt) bezeichnet.[4]

Verfassungsrechtliche Stellung

Die Position des Präsidenten wird in Artikel II der Verfassung beschrieben. Vorschriften zu seiner Wahl und Amtszeit sind durch den 12., 20., 22., 23. und 25. Verfassungszusatz geregelt.

Der Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber zugleich. Damit verkörpert er die Exekutive, die ausführende Gewalt, der amerikanischen Bundesebene. Ihn kontrollieren jedoch der Kongress (Legislative, das Parlament) und die Bundesgerichte (Judikative).

Dem Gedanken der Gewaltenteilung entsprechend darf der Präsident daher auch nicht Mitglied des Kongresses oder eines Bundesgerichts sein. Trotzdem sind die Bereiche nicht vollständig voneinander getrennt, sonst würde die Kontrolle nicht funktionieren. So kann der Präsident beispielsweise einzelne Kongressbeschlüsse durch sein Veto zeitweilig verhindern, und zum Regieren bedarf der Präsident oftmals der Zusammenarbeit mit dem Kongress. In den USA spricht man von checks and balances, von der Austarierung, Balance, die zwischen den Staatsorganen herrscht, damit keines übermächtig wird.

Staatsoberhaupt

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Siegel des Präsidenten auf Half-Dollar-Münze

Der Präsident ist als Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten Inhaber des höchsten Staatsamts. Er schließt im Namen der Vereinigten Staaten Verträge, die vom Senat mit Zweidrittelmehrheit ratifiziert werden müssen; er entsendet – mit Zustimmung des Senats – Diplomaten der Vereinigten Staaten und empfängt Gesandte anderer Staaten offiziell.

Er ernennt – wiederum mit Zustimmung des Senats – die Richter der Bundesgerichte, insbesondere die Richter des Obersten Gerichtshofs, und alle sonstigen Bundesbeamten. Die Ernennung der obersten Richter erfolgt auf Lebenszeit.

Die Befugnis zur Ernennung der sonstigen Bundesbeamten ist vom Kongress mit Ausnahme der wichtigsten Positionen weiterdelegiert worden. Der Präsident kann, wenn der Senat nicht versammelt ist, eine Person ernennen, selbst wenn dafür die Senatszustimmung erforderlich wäre (recess appointment). Diese Ernennung gilt jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Sitzungsperiode des Senates.

Die Vereinigten Staaten verwendeten als eine der ersten modernen Demokratien die Bezeichnung „Präsident“ (an Stelle eines Monarchen) für das Staatsoberhaupt. Die meisten republikanischen Staaten haben diese Amtsbezeichnung seither in Anlehnung an das amerikanische Vorbild übernommen.

Regierungschef

Der Präsident ist auch der Regierungschef der Vereinigten Staaten: Er führt das von ihm – mit Zustimmung des Senats – ernannte Kabinett. Zwar ist der Präsident in der Zusammenstellung frei, doch ein Regierungsmitglied kann erst mit finanziellen Mitteln etwas bewirken, und für diese ist wiederum die Zustimmung des Kongresses vonnöten.

Gleichzeitig hat der Präsident weitere wichtige politische Berater, die dem Kabinett nicht angehören und im Executive Office zusammengefasst sind. Der Präsident besitzt im Kabinett eine vollständige Richtlinienkompetenz, da er einen Minister (secretary) jederzeit entlassen kann. Der Präsident hat dem Kongress von Zeit zu Zeit Bericht über die Lage der Nation zu erstatten. Das geschieht meist in der jährlichen State of the Union Address.

Vorlage:Zeitleiste US-Präsidenten

Oberbefehlshaber

Der Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und auch der Nationalgarde der Bundesstaaten, sofern sich diese im Einsatz für den Bund befinden. Obwohl das Recht zur Kriegserklärung nach Artikel I Abschnitt 8 der Verfassung dem Kongress zusteht, kann der Präsident den Truppen selbständig nahezu alle Befehle erteilen, sofern er gewisse parlamentarische Kontrollrechte wahrt und nicht formal einen Krieg erklärt.

Über den Einsatz von Atomwaffen entscheidet die National Command Authority (NCA), die vom Präsidenten und dem Verteidigungsminister gemeinsam gebildet wird. Beide müssen unabhängig voneinander für einen Einsatz stimmen, jeder der beiden hat also ein Vetorecht.

Zusammenarbeit mit dem Kongress

Der Präsident wird nicht vom Kongress (dem Parlament) gewählt und kann von diesem nicht entlassen werden. Oftmals gehört der Präsident einer anderen Partei an als die Mehrheit der Abgeordneten. Allerdings sollte sich ein Präsident möglichst um die Unterstützung des Parlamentes bemühen, denn das Parlament ist wichtig zur Gesetzgebung, ohne die man praktisch kaum regieren kann.

Der Präsident hat als Verkörperung der Exekutive zum Beispiel formal keine Möglichkeit, dem Kongress Gesetzesvorhaben vorzulegen. In der Praxis werden daher vom Präsidenten geförderte Gesetzentwürfe von dem Präsidenten nahestehenden Abgeordneten in die zuständige Kammer eingebracht. Außerdem kann der Präsident durch informelle Einflussnahme, unter anderem auch durch seine Rede zur Lage der Nation, Entscheidungen des Kongresses in die von ihm gewünschte Richtung zu lenken versuchen. Stimmt er mit der Linie des Kongresses überhaupt nicht überein, so kann er gegen ein Gesetz ein Veto einlegen, das vom Kongress nur mit Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern zurückgewiesen werden kann. Der Präsident kann jedoch unter keinen Umständen den Kongress auflösen.

Der Kongress kann durch ein bestimmtes Verfahren, das Amtsenthebungsverfahren (Impeachment), den Präsidenten von seinem Amt entheben. Zu beachten ist hierbei, dass das Impeachment kein politisches, sondern ein strafrechtliches Verfahren darstellt. Es kann nur eingeleitet werden, wenn dem Präsidenten Gesetzesverstöße vorzuwerfen sind. Wenn durch das Repräsentantenhaus in einfacher Mehrheit ein Beschluss zum Impeachment gefasst wurde, wird vom Senat nach einem gerichtsartigen Verfahren ein Urteil gefällt – der Präsident kann mit einer Zweidrittelmehrheit des Amtes enthoben werden.

Wahl

Die Wahl des Präsidenten ist relativ kompliziert. Sie besteht aus Vorwahlen (primaries) zur Bestimmung der Präsidentschaftskandidaten einer Partei, der Volkswahl sowie der anschließenden Wahl durch die Wahlmänner. Schließlich erfolgt die Zählung der Wahlmännerstimmen.

Voraussetzungen

Ein Kandidat, für die Präsidentschaft wie für die Vizepräsidentschaft, muss in den USA geboren und mindestens 35 Jahre alt sein. Ferner muss er seit mindestens 14 Jahren seinen Wohnsitz in den Vereinigten Staaten haben.

Insbesondere die Vorschrift, dass der Präsident gebürtiger US-Amerikaner sein muss, wird durchaus hinterfragt, da Einwanderer einen großen Teil der Bevölkerung ausmachen. Hintergrund der Vorschrift war ursprünglich das Bestreben, Briten vom Präsidentenamt fernzuhalten. Der gebürtige Österreicher Arnold Schwarzenegger, von 2003 bis 2011 Gouverneur von Kalifornien, galt als einer der bekanntesten Kandidaten im Falle der Aufhebung dieser Vorschrift, zu der allerdings eine Verfassungsänderung notwendig wäre.

Vorwahlen

Jeder Präsidentschaftskandidat der beiden großen Parteien, also der Demokraten und der Republikaner, benötigt die Bestätigung durch den Parteitag. Die Delegierten einer Partei für diesen Parteitag werden in Vorwahlen (primaries) bestimmt.

Während ein amtierender und wieder antretender Präsident in der Regel unangefochten wieder von seiner Partei nominiert wird, ist das Auswahlverfahren in der Partei des Herausforderers deutlich spannender. Die Delegiertenmandate werden entsprechend der Bevölkerungsgröße in den einzelnen Bundesstaaten vergeben. Dadurch kann der Sieg in mehreren großen Bundesstaaten in Verbindung mit der Tatsache, dass dem Kandidaten alle Delegiertenstimmen des Staates zufallen, für einen Kandidaten bereits die Parteinominierung bedeuten. Deshalb wird schon in diesen Vorwahlen, die je nach Bundesstaat nur für Parteimitglieder oder für alle der Partei nahestehenden Wähler offen sind, mit großem Aufwand Wahlkampf gemacht. Die dafür notwendigen Mittel werden neben dem Eigenanteil des Kandidaten wesentlich über Spenden beschafft.

Nach Abschluss der Vorwahlen werden auf großen Parteitagen der jeweiligen Parteien die entsprechenden Kandidaten formal bestätigt. Gleichzeitig gibt der Präsidentschaftskandidat an, wen er als Kandidaten für die Vizepräsidentschaft nominiert. Auch dieser Kandidat wird in der Regel vom Parteitag bestätigt.

Wahltag

Datei:Obama08acceptance.jpg
Barack Obama am 4. November 2008, als das Volk gewählt hat

Die Wahl zum Präsidenten findet stets am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November – also dem Dienstag zwischen dem 2. und dem 8. November – in einem Jahr statt, das durch vier ohne Rest teilbar ist (2000, 2004, 2008 usw.). Dieser Tag hat folgenden Hintergrund: Zum einen sollte die Wahl nach der Ernte stattfinden. Zum anderen sollten die Wahllokale aufgesucht werden können, ohne auf den sonntäglichen Kirchgang zu verzichten. Da in der Gründerzeit die Wahllokale häufig weit entfernt waren, erschien der Dienstag als sinnvoller Tag, um die Lokale nach dem Kirchgang erreichen zu können. Die Wähler stimmen dabei für eines der möglichen aus Präsidentschaftskandidat und Vizepräsidentschaftskandidat bestehenden tickets. Häufig stehen mehr als die zwei Vorschläge der beiden großen Parteien auf dem Wahlzettel, obwohl diese in aller Regel keine Chancen auf den Wahlsieg haben.

Bei der Entscheidung, wer zum Präsidenten (und zum Vizepräsidenten) gewählt ist, zählt jedoch nicht, wer bundesweit die meisten Wählerstimmen erhalten hat. Vielmehr wird diese Entscheidung einem Wahlmännerkollegium überlassen. Das Wahlmännerkollegium besteht aus 538 Personen, die von den Wählern in den einzelnen Bundesstaaten und im Bundesdistrikt gewählt werden. Diese Zahl entspricht der Gesamtzahl der Abgeordneten im Repräsentantenhaus (435) und im Senat (100) sowie dreier Wahlmänner für den sonst im Kongress nicht vertretenen Regierungsbezirk Washington D.C.

Es entfallen alle Wahlmänner aus einem Bundesstaat auf den Vorschlag, der in jenem Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat. Somit kann es vorkommen, dass ein Präsidentenkandidat zwar von mehr Amerikanern gewählt worden ist als sein Konkurrent, dass der Konkurrent jedoch mehr Wahlmänner bekommen hat und von diesen zum Präsidenten gewählt wird. Das ist beispielsweise im Jahre 2000 dem Demokraten Al Gore passiert, der mehr Wählerstimmen, aber weniger Wahlmänner hinter sich hatte als der Republikaner George W. Bush. (Weitere Beispiele siehe unten unter Verschiedenes.) Der offensichtliche Gewinner am Wahltag wird, wenn er seine erste Amtsperiode antritt, als President-elect (deutsch: „gewählter Präsident“) tituliert. Verschiedene Gesetze sind darauf ausgerichtet, dem President-elect die Einarbeitung in das Amt zu erleichtern, und enthalten Nachfolgeregelungen für den Fall seiner Nichtwählbarkeit durch das Wahlmännerkollegium.

Wahlmännerkollegium

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, treffen sich die Wahlmänner der Staaten in den einzelnen Bundesstaaten im Dezember nach der Wahl zur Stimmabgabe: Das 538-köpfige Wahlmännerkollegium tritt als solches also nie zusammen. Die Wahlmänner geben ihre Stimmen für Präsident und Vizepräsident getrennt ab. Sie sind zwar gehalten, die Stimme demjenigen Kandidaten zu geben, auf dessen Konto sie gewählt wurden; das wird jedoch durch die geheime Wahl oder durch sehr niedrige Strafen im Falle des Nichteinhaltens nicht verhindert. Aus diesem Grund kommt es regelmäßig vor, dass einzelne Wahlmänner entgegen dem Wählerauftrag stimmen. Allerdings hat ein solcher faithless elector (untreuer Wahlmann) noch nie dazu geführt, dass der andere Kandidat gewählt wurde.

Bis 1800 wurden Präsident und Vizepräsident nicht getrennt gewählt, sondern der Erstplatzierte wurde Präsident, der zweite Vizepräsident. Nachdem die Wahl 1800 zu einem Gleichstand zwischen Thomas Jefferson und Aaron Burr geführt hatte, wurde diese Regel durch den 1804 in Kraft getretenen 12. Verfassungszusatz geändert.

Auszählung und Vereidigung

Datei:Lyndon B. Johnson taking the oath of office, November 1963.jpg
Die vielleicht berühmteste Vereidigung: Lyndon B. Johnson legt am 22. November 1963 den Eid ab, zwei Stunden nachdem sein Vorgänger John F. Kennedy ermordet wurde. Rechts neben Johnson an Bord des Präsidentenflugzeugs steht die Witwe Kennedys.


Anfang Januar nach der Wahl werden die Stimmabgaben der Wahlmänner in den 51 Gebietseinheiten dann in einer seltenen gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus ausgezählt. Diese Aufgabe kommt dem Präsidenten des Senats, also dem noch amtierenden Vizepräsidenten, zu. Nach Ende der Auszählung verkündet dieser, wer zum Präsidenten und zum Vizepräsidenten gewählt worden ist. Hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen (also 270) auf sich vereinigt, so wählt gegebenenfalls das Repräsentantenhaus den Präsidenten und der Senat den Vizepräsidenten. Ein solcher Fall ist jedoch angesichts der meist eindeutigen Zweiteilung des amerikanischen Parteiensystems seit rund zweihundert Jahren nicht mehr vorgekommen. Der letzte Präsident, der durch das Repräsentantenhaus gewählt wurde, war John Quincy Adams im Jahr 1824, nachdem die damalige Wahl keine eindeutige Mehrheit der Wahlmännerstimmen erbracht hatte.

Am auf die Wahl folgenden 20. Januar schließlich wird zunächst der Vizepräsident, dann der Präsident um genau 12.00 Uhr Ortszeit in der Bundeshauptstadt vereidigt. Zwischen Volkswahl im November und Vereidigung liegen also über zwei Monate. Das ist nicht nur sinnvoll, weil es noch Wahlmodalitäten gibt und der Gewählte seine Regierungsmannschaft noch zusammenstellen muss. In früheren Zeiten dauerte das Reisen noch wesentlich länger als heute, darum fand vor 1933 die Vereidigung sogar erst am 4. März statt.

Der Eid lautet:

„I (Name) do solemnly swear (or: affirm) that I will faithfully execute the office of President of the United States, and will, to the best of my ability, preserve, protect, and defend the Constitution of the United States.“

deutsch: „Ich, (Name), schwöre (oder: gelobe) feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten getreulich ausüben und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften erhalten, schützen und verteidigen werde.

Traditionellerweise legt der Präsident den Eid auf eine Bibel ab und fügt die Worte „so help me God“ („so wahr mir Gott helfe“) hinzu; das gehört aber nicht zur verfassungsmäßig vorgeschriebenen Eidesformel.[5] Mit der Vereidigung tritt der Präsident in die Rechte und Pflichten seines Amtes ein.

Amtszeit

Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre. Sie beginnt am 20. Januar um 12:00 Uhr und endet nach vier Jahren wieder um dieselbe Zeit. Scheidet der Präsident durch Tod, Rücktritt, Amtsenthebung oder Amtsunfähigkeit vorher aus dem Amt aus, so wird der Vizepräsident sofort neuer Präsident. Dessen Amtszeit endet mit dem ursprünglichen Ende der Amtszeit des Vorgängers. Scheidet der Vizepräsident vorher aus dem Amt, so findet der 25. Verfassungszusatz Anwendung, demzufolge der Präsident mit Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus einen neuen Vizepräsidenten ernennen kann. Gibt es zum Zeitpunkt der Vakanz des Präsidentenamtes trotzdem keinen Vizepräsidenten, so regelt der Presidential Succession Act, dass der Vorsitzende des Repräsentantenhauses Präsident wird. Steht dieser nicht zur Verfügung, sind ein bestimmtes Senatsmitglied und dann die Kabinettsmitglieder die nächsten in der Reihe.

Grundsätzlich darf seit 1951 jeder Präsident nur einmal wiedergewählt werden, unabhängig davon, ob die Wiederwahl anschließend an die erste Amtsperiode oder später erfolgt. Hat ein Vizepräsident die übrige Amtszeit seines Vorgängers als Präsident ausgefüllt, so gilt dies nur als Amtsperiode, wenn er länger als zwei Jahre Präsident war. Eine Person kann also höchstens zehn Jahre Präsident sein, zweimal vier Jahre als gewählter Präsident und zusätzlich zwei Jahre als Nachfolger eines verstorbenen oder zurückgetretenen Vorgängers.

Demzufolge hätte Lyndon B. Johnson 1968 erneut kandidieren dürfen. Der Vizepräsident Kennedys wurde nach dessen Ermordung im November 1963 Präsident. Im Januar 1965 wurde Johnson nach gewonnener Wahl erneut vereidigt, verzichtete aber 1968 auf eine erneute Wiederwahl und schied 1969 aus dem Amt. Gerald Ford hingegen wurde im August 1974 Nachfolger des im Januar 1973 erneut vereidigten Richard Nixon. Wäre Ford 1976 gewählt worden, hätte er 1980 nicht mehr kandidieren können, da er von Nixons Amtszeit mehr als zwei Jahre lang das Amt des Präsidenten bekleidete.

Vor der Verabschiedung des 22. Verfassungszusatzes 1951 gab es noch keine formelle Beschränkung der Wiederwahl. Allerdings hatte der erste Präsident, George Washington, auf eine dritte Amtszeit verzichtet und dies auch seinen Nachfolgern empfohlen. Daran hielten sich fast alle, bis auf Theodore Roosevelt, der 1912 (vergeblich) für eine dritte Amtszeit kandidierte, und Franklin D. Roosevelt. Dieser kandidierte erfolgreich 1940 für eine dritte und 1944 für eine vierte Amtszeit, starb aber im April 1945 wenige Monate nach Beginn seiner vierten Amtsperiode im Amt. Der Nachfolger von Franklin D. Roosevelt, Harry S. Truman, initiierte 1951 den Verfassungszusatz, der nur noch die einmalige Wiederwahl zulässt.

Entlohnung und Privilegien

Dem ersten Präsidenten, George Washington, stand ein jährliches Gehalt in Höhe von 25.000 US-Dollar zu, das er als wohlhabender Mann nicht annahm. Seit 2001 erhält der Präsident ein Gehalt in Höhe von 400.000 $ pro Jahr. Traditionell dient das Gehalt des Präsidenten, des höchsten Amtsträgers in den Vereinigten Staaten, als Obergrenze für die Bezahlung von Regierungsangestellten. Daher musste 2001, als sich das Gehalt von hohen Beamten dem des Präsidenten immer weiter annäherte, die Entlohnung des Präsidenten angehoben werden, um diese Beamten weiterhin nach diesem Muster bezahlen zu können.

Die heutigen Präsidenten können im Weißen Haus leben und arbeiten, allerdings wird ihnen die private Nutzung der Küche in Rechnung gestellt − es sei denn, es handelt sich um ein offizielles Staatsbankett. Sie können an Bord der Air Force One und anderer dem Präsidenten zur Verfügung stehender Verkehrsmittel alle Dinge erledigen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind. Ferner steht dem Amtsinhaber der Landsitz des Präsidenten in Camp David zur Verfügung, auf den auch ausländische Würdenträger häufig eingeladen werden.

Der Präsident und seine Familie werden jederzeit vom Secret Service beschützt. Bis 1997 stand dieses Privileg auch allen früheren Präsidenten und ihren Familien bis zum Tod des Präsidenten zu. Seither gilt das nur noch für höchstens zehn Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Amt.

Hinzu kommen Privilegien wie ein kostenloses Büro, ein Diplomatenpass und Haushaltsmittel für Bürohilfe und Assistenten. Jedoch erhalten Präsidenten erst seit 1958 eine Pension, nachdem sie das Amt verlassen haben. Im Jahr 2008 betrug die Pension 191.300 US-Dollar pro Jahr.[6] Seit Herbert Hoovers Präsidentschaft (1929-1933) bauen frühere Präsidenten regelmäßig eine eigene Präsidentenbibliothek auf, die vornehmlich der Bewahrung und Erforschung der Nachlässe der jeweiligen Präsidenten dient.

Amtssitz

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Das Weiße Haus, Amtssitz des Präsidenten

Der Präsident hat seinen traditionellen Amtssitz im Weißen Haus in Washington. Das Haus, mit dessen Grundsteinlegung 1792 die Stadtbebauung der heutigen amerikanischen Hauptstadt begann, steht seit 1800 dem amerikanischen Präsidenten und seiner Familie zur Verfügung. Es wurde 1814 im Britisch-Amerikanischen Krieg zerstört und 1819 wiederaufgebaut.

Das Oval Office im Westflügel des Weißen Hauses, das Arbeitszimmer des US-Präsidenten, wird durch umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen geschützt. Ein Bunker unter dem Ostflügel des Weißen Hauses, das Presidential Emergency Operations Center, schützt den Präsidenten und seinen Stab in Notfällen.

Protokollarische Ehren

Der Präsident der Vereinigten Staaten führt keine weiteren Titel − die protokollarisch korrekte Anrede ist schlicht The President bzw. Mr. President. Die Frage, mit welchen protokollarischen Ehren und Titeln der Präsident zu bedenken sei, war eine der ersten Fragen, die den ersten Kongress im Frühjahr und Sommer 1789 beschäftigten. Insbesondere Vizepräsident John Adams sowie die Mehrheit der Senatoren sprachen sich für die Einführung von Titeln aus. So schlug ein Senatskomitee die Anrede „His Highness the President of the United States of America, and Protector of their Liberties“ vor, und einer verbreiteten, aber wohl unwahren Legende zufolge soll Washington selbst die Anrede „His High Mightiness“ favorisiert haben. Die Mehrheit des Repräsentantenhauses weigerte sich jedoch, jegliche Titel einzuführen, die nicht von der Verfassung vorgesehen waren, so dass bis heute die bloße Amtsbezeichnung auch die korrekte Anrede darstellt.

Bei öffentlichen Auftritten des Präsidenten erklingt - wie vom Verteidigungsministerium 1952 festgelegt - als Präsidialsalut nach vier ruffles and flourishes (Trommelwirbel und Fanfaren) die Melodie, selten das Lied „Hail to the Chief“. Stattdessen kann auch das Abspielen der Nationalhymne „The Star-Spangled Banner“ erfolgen.[7]

Transportmittel

Um auch während der Abwesenheit vom Amtssitz die Amtsgeschäfte wahrnehmen zu können, kann der Präsident unter anderem auf zwei besonders ausgestattete Flugzeuge vom Typ Boeing 747 zurückgreifen. Sie sind im Volksmund als „Air Force One“ bekannt. Allerdings ist diese Bezeichnung nicht diesen zwei Flugzeugen fest zugewiesen. Vielmehr erhält jedes Luftfahrzeug der amerikanischen Luftstreitkräfte den Rufnamen „Air Force One“, sobald sich der Präsident an Bord befindet. Luftfahrzeuge des Marine Corps erhalten den Rufnamen „Marine One“. Diesen Rufnamen erhält derzeit der Hubschrauber, welchen der Präsident hauptsächlich für den Transport vom Weißen Haus zur Andrews Air Force Base (Heimatflugplatz der Regierungsflugzeuge) verwendet. Der vorher für diesen Zweck verwendete Hubschrauber des Heeres trug analog den Rufnamen „Army One“. „Navy One“ und „Coast Guard One“ sind die entsprechenden Rufnamen für Luftfahrzeuge der Marine und der Küstenwache. „Navy One“ wurde erstmalig verwendet, als George W. Bush 2003 den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ mit einem Düsenflugzeug der Navy besuchte. „Coast Guard One“ wurde bislang noch nicht verwendet. „Executive One“ ist der Rufname für Zivilflugzeuge, bei denen sich der Präsident an Bord befindet.

Als Dienstwagen steht dem Präsidenten ein Cadillac DTS der Version 2006 zur Verfügung, inoffiziell auch als „Cadillac One“ bezeichnet. Der neue Cadillac von Präsident Obama trägt auch den Spitznamen „The Beast“.[8]

Verschiedenes

Wahl

  • Aufgrund des Wahlmännersystems kann es vorkommen, dass ein Kandidat Präsident wird, obwohl sein Gegenkandidat mehr Stimmen erhalten hat:
  • Gerald Ford war vom 9. August 1974 bis zum 20. Januar 1977 Präsident, ohne je vom amerikanischen Volk als Präsident oder Vizepräsident gewählt worden zu sein. Präsident Richard Nixon hatte Ford für das Amt des Vizepräsidenten nominiert, nachdem Spiro Agnew am 10. Oktober 1973 aufgrund von Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. Ein knappes Jahr später, als Nixon aufgrund der Watergate-Affäre selbst zurückgetreten war, rückte Ford ins Präsidentenamt auf. Er kandidierte dann 1976 für eine zweite Amtszeit, verlor jedoch diese Wahlen und der Demokrat Jimmy Carter zog ins Weiße Haus ein.
  • Als erste Frau kandidierte 1872 – lange bevor Frauen in den USA auf Bundesebene das aktive Wahlrecht hatten – Victoria Woodhull für die Präsidentschaft.
  • 14 Präsidenten waren zuvor Vizepräsident. Acht (Tyler, Fillmore, A. Johnson, Arthur, T. Roosevelt, Coolidge, Truman, L. Johnson) übernahmen das Amt aufgrund des Todes des Präsidenten, einer (Ford), weil der Präsident während der Amtszeit zurücktrat. Vier amtierende Vizepräsidenten (J. Adams, Jefferson, van Buren, G. Bush) wurden in einer regulären Wahl unmittelbar zum Präsidenten gewählt, bei einem Präsidenten (Nixon) lagen zwischen dem Ende der Amtszeit als Vizepräsident und dem Beginn der Präsidentschaft acht Jahre.
  • Nur ein einziges Mal - unter Präsident John Adams (einem Föderalisten) - gehörten Präsident und Vizepräsident unterschiedlichen politischen Lagern an, da Adams' Vizepräsident Thomas Jefferson den Republikaner-Demokraten angehörte. Abraham Lincoln (ein Republikaner) und Andrew Johnson (ein Demokrat des Flügels seiner Partei, der für die Fortsetzung des Bürgerkriegs plädierte) gehörten ebenfalls unterschiedlichen Parteien an, waren aber gemeinsam im Rahmen der Wahlplattform der National Union Party angetreten.
  • Nur zwei Präsidenten wurden bislang ohne die Stimmen ihres Heimatstaats gewählt: James K. Polk (er gewann 1844 weder North Carolina, wo er geboren wurde, noch Tennessee, wo er lebte und Gouverneur gewesen war) und Woodrow Wilson (New Jersey, bei seiner Wiederwahl 1916).

Amtszeiten

  • 13 Präsidenten gewannen zwei aufeinanderfolgende Wahlen, Franklin D. Roosevelt gewann als einziger vier (aufeinanderfolgende) Wahlen (1932, 1936, 1940 und 1944). Grover Cleveland gewann als einziger Präsident in der Geschichte der USA zwei nicht direkt aufeinanderfolgende Wahlen: Er war von 1885 bis 1889 und erneut von 1893 bis 1897 Präsident und wird deshalb auch zweimal gezählt, nämlich als 22. und 24. Präsident.
  • 12 Präsidenten waren zwei (aufeinanderfolgende) Amtszeiten im Amt.
  • George W. Bush war seit 1820 der erste Präsident mit zwei vollen Amtszeiten, der auf einen Präsidenten mit zwei vollen Amtszeiten (Bill Clinton) folgte. 1820 wurde James Monroe wiedergewählt, dessen Vorgänger James Madison ebenfalls wiedergewählt worden war. Auch James Madisons Vorgänger Thomas Jefferson war wiedergewählt worden. Geht man allerdings davon aus, dass der Vorgänger des wiedergewählten William McKinley - Grover Cleveland - trotz seiner zwei getrennten Amtszeiten als wiedergewählt gilt, so ist die Wiederwahl von William McKinley als die letzte (vor der Wahl George W. Bushs) anzusehen, in der zwei wiedergewählte Präsidenten aufeinander folgten.
  • Mit einem Monat die kürzeste Amtszeit hatte 1841 der im Amt verstorbene William Henry Harrison; mit zwölf Jahren am längsten amtierte 1933–1945 der im Amt verstorbene Demokrat Franklin D. Roosevelt, der als einziger viermal gewählt (dreimal wiedergewählt) wurde (1932, 1936, 1940 und 1944).
  • „Kurzzeitpräsidentschaften“ oder „Präsidenten für einen Tag“ gibt es nicht und hat es nie gegeben. David Rice Atchison wird nachgesagt, einen Tag lang als Stellvertreter des Senatspräsidenten Präsident gewesen zu sein, da zwischen dem Ende der Amtszeit James K. Polks und der Vereidigung Zachary Taylors ein Tag lag (vom 4. auf den 5. März 1849) und auch die Amtszeiten der Vizepräsidenten bereits beendet waren bzw. noch nicht begonnen hatten. Es handelt sich jedoch um eine Legende. Auch der 25. Verfassungszusatz von 1967 lässt - anderslautenden Gerüchten zum Trotz - dergleichen nicht zu. Dieses Amendment sieht vor, dass der Präsident sich selbst für vorübergehend amtsunfähig erklären und seine Befugnisse auf den Vizepräsidenten übertragen kann, was bisher dreimal geschehen ist, 1985, 2002 und 2007 (in allen drei Fällen jeweils wegen einer Darmspiegelung). Das bedeutet aber nur, dass seine „Befugnisse und Obliegenheiten vom Vizepräsidenten als amtierendem Präsidenten wahrgenommen“ werden, nicht aber, dass - wie es im Falle des Todes des Präsidenten wörtlich bestimmt ist - dass „der Vizepräsident Präsident [wird]“. Es gab also 1985 nicht stundenweise einen Präsidenten George Bush, und es gab 2002 und 2007 keinen Präsidenten Dick Cheney.
  • Dass jedoch der Vizepräsident nach dem Tode des Präsidenten selbst als Präsident gilt, nicht etwa lediglich als amtierender Präsident, ist auf den ersten nachrückenden Vizepräsidenten überhaupt - John Tyler - zurückzuführen, der nach dem Tode William Henry Harrisons darauf bestand, dass er selbst Präsident sei, eine Interpretation, die er entscheidend beförderte und die vom 25. Verfassungszusatz zuletzt ausdrücklich anerkannt wurde.

Trivia

  • Barack Obama ist der dritte afroamerikanischer Politiker (nach Jesse Jackson und Shirley Chisholm), der sich für das Amt des Präsidenten beworben hat, und der erste, der in dieses Amt gewählt wurde.
  • Der älteste Präsident war Ronald Reagan, der das Amt im Alter von 69 Jahren antrat. Der jüngste Präsident war Theodore Roosevelt, der im Alter von 42 Jahren vereidigt wurde. Da Roosevelt als Vizepräsident ohne Wahl ins Amt aufrückte, war John F. Kennedy mit 43 der jüngste direkt ins Amt gewählte Präsident.
  • Alle US-Präsidenten, die zwischen 1840 und 1960 in einem auf 0 endenden Jahr gewählt wurden, verstarben im Amt oder wurden ermordet. Dieser Zufall ist als „Tecumsehs Fluch“ bekannt, da William Henry Harrison, der 1840 gewählt wurde, die von Tecumseh geführten Indianer besiegt hatte. Der 1980 gewählte Ronald Reagan entging diesem Schicksal, hatte jedoch einen Attentatsversuch zu überstehen.
  • 88 Prozent der US-Präsidenten waren überdurchschnittlich groß. Die beiden größten Amtsinhaber waren Abraham Lincoln und Lyndon B. Johnson mit einer Körpergröße von 193 cm. Der kleinste Präsident, James Madison war nur 163 cm groß. Barack Obama, der aktuelle Amtsinhaber ist 185 cm groß und liegt damit u.a. auf Rang 8.[9][10][11]
  • Herbert Hoover konnte den Ruhestand nach Ende seiner Amtszeit am längsten genießen. Er starb 11.554 Tage, also über 31 Jahre, später. Nur wenige Präsidenten nahmen nach ihrer Amtszeit noch politische Ämter wahr, wie John Quincy Adams (im Repräsentantenhaus), William Howard Taft (als Oberster Richter) oder Andrew Johnson, der kurz vor seinem Tode 1875 nochmals zum US-Senator gewählt wurde.
  • Acht Präsidenten sind im Amt verstorben. Die Hälfte von ihnen starb durch Mord mit einer Schusswaffe; drei dieser vier waren Republikaner. George W. Bush war der achte Präsident in Folge, der nicht im Amt verstorben ist. Das kam bisher nur bei den ersten acht Präsidenten vor.
  • Durchschnittlich (wie derzeit auch im Falle Barack Obamas) sind drei oder vier Expräsidenten bei Amtsantritt eines neuen Präsidenten noch am Leben. Als Abraham Lincoln sein Amt antrat, waren mit fünf die bisher meisten Expräsidenten am Leben - Martin Van Buren, John Tyler, Millard Fillmore, Franklin Pierce und James Buchanan. Diese Anzahl konnten erst Bill Clinton (Richard Nixon, Gerald Ford, Jimmy Carter, Ronald Reagan, George H. W. Bush) und nach ihm George W. Bush wieder erreichen (bei dessen Amtsantritt lebten Gerald Ford, Jimmy Carter, Ronald Reagan, sein eigener Vater George Bush und Bill Clinton). Nach dem Tode Lyndon B. Johnsons im Jahr 1973 ergab es sich während der Präsidentschaft Richard Nixons, dass kein Expräsident mehr am Leben war.
  • Außergewöhnlich viele Präsidenten wurden entweder in Virginia (acht) oder Ohio (sieben) geboren. Erster Präsident, der bereits in den USA und nicht noch in den britischen Kolonien geboren worden war, war Martin Van Buren. Barack Obama ist der erste Präsident, der außerhalb des amerikanischen Kontinents geboren wurde, nämlich auf Hawaii.
  • Vom militärischen Standpunkt ranghöchster Präsident war George Washington als General of the Armies (der Rang wurde ihm allerdings lediglich postum verliehen). Ihm folgen Dwight D. Eisenhower als General of the Army mit 5 Sternen und Ulysses S. Grant als General of the Army mit 4 Sternen. Abgesehen von den Präsidenten, die nicht in den Streitkräften dienten, war der rangniederste Präsident James Buchanan im Rang eines Private (Gemeiner) während des Kriegs von 1812.
  • Nach US-Präsidenten wurden u. a. naturwissenschaftliche Phänomene (Coolidge-Effekt), Inseln (Roosevelt-Insel) und Berge benannt (unter anderem eine Reihe von Bergen in verschiedenen US-Bundesstaaten nach Thomas Jefferson; Mount Jefferson in Oregon ist nur einer davon).
  • Am Mount Rushmore sind die vier Präsidenten George Washington (1. US-Präsident), Thomas Jefferson (3.), Abraham Lincoln (16.) und Theodore Roosevelt (26.) abgebildet.
  • Bei Proben zu Repräsentationsveranstaltungen wird für die Position des Präsidenten die Abkürzung POTUS (President of the United States) verwendet.
  • Im Jahr 2008 kämpften mit Barack Obama und John McCain zwei Linkshänder um die Präsidentschaft. In diesem Zusammenhang richtete sich die Aufmerksamkeit der Medien häufig darauf, dass fünf der sieben Präsidenten seit 1974 (Gerald Ford, Ronald Reagan, George Bush sen., Bill Clinton und Barack Obama) Linkshänder waren und sind, und dass seit 1977 kein Linkshänder das Präsidentenamt gegen einen Rechtshänder verloren hat.
  • Martin Van Buren war der erste und bisher einzige Präsident, dessen Muttersprache nicht Englisch war. In seinem Elternhaus wurde Niederländisch gesprochen.
  • Seit Franklin Roosevelt (Amtszeit: 1933–1945) unterzeichnen manche Präsidenten bedeutende Gesetze mit mehreren Füllfedern, um diese dann als Dank und Erinnerung an wesentliche Unterstützer beim Zustandekommen des Gesetzes zu übergeben. So wurde beispielsweise der Civil Rights Act von 1964 mit 75 Füllern unterschrieben. Andere, wie beispielsweise George W. Bush, unterzeichneten dagegen mit einem Füllhalter und übergaben ungebrauchte Andenken. Oft ist in den betreffenden Füllfedern ein Schriftzug eingraviert. Manche Füller werden von den Beschenkten für Unterschriften genutzt, die für sie bedeutend sind, oder später in Museen ausgestellt.[12]

Verwandtschaftliche Beziehungen

Spitznamen

Für alle Präsidenten wurden vor, während oder nach ihrer Amtszeit Spitznamen geprägt, welche in der Presse und im allgemeinen Sprachgebrauch Verwendung fanden. So wurden z.B. einfache Abkürzungen wie JFK für John F. Kennedy, und Bezeichnungen wie Ike (Dwight D. Eisenhower), Tricky Dick (Richard Nixon) oder Dubya (George W. Bush) häufig verwendet[13].

Siehe auch

Literatur

  • Presidential Studies Quarterly. 1977-heute (vierteljährlich erscheinende Fachzeitschrift)
  • Lewy, Leonard W.(Hrsg.), Louis Fischer (Hrsg.): Encyclopedia of the American Presidency. 4 Bände, New York 1994.
  • Weiss, Christine Der US-Präsident als Inszenierung: Ehe, Familie und Privates in der politischen Kommunikation. Nomos Verlag. September 2008. ISBN 978-3-83293872-7

Weblinks

 Commons: Präsident der Vereinigten Staaten – Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Obama bezeichnet sich selbst als „African American“: New York Times: Racism and Obama's Census Form. Letzter Abruf: 7. Januar 2011.
  2. Seine Wahl wurde aufgrund seiner Hautfarbe als historisch angesehen: MSNBC: Barack Obama elected 44th president. The Guardian: Barack Obama to be America's first black president. Letzter Abruf: 7. Januar 2011.
  3. Es gibt eine öffentliche Debatte um seine Selbstbezeichnung: Time: Is Obama Black Enough? Letzter Abruf: 7. Januar 2011. New York Times: Our First Black President? Letzter Abruf: 7. Januar 2011.
  4. Als Beispiel des heutigen Gebrauchs dieser Redewendung Daring to Believe, Blacks Savor Obama Victory, Diane Cardwell, New York Times vom 5. Januar 2008.
  5. Die Library of Congress führt eine Liste der Bibeln, auf die die verschiedenen Präsidenten ihren Eid abgelegt haben.
  6. Former Presidents Act (FPA). U.S. Senate. 1958. Abgerufen am 5. Januar 2007.
  7. Music.tv.edu.
  8. http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,601388,00.html
  9. Braden, Waldo W., Abraham Lincoln, LSU Press, 1993. ISBN 0-8071-1852-4
  10. Robert Dallek: Lyndon B. Johnson: Portrait of a President, Oxford University Press S.11
  11. Phillips, Louis, Ask Me Anything About the Presidents, HarperCollins, 1992. ISBN 0-380-76426-1
  12. Claire Suddath: Why Did Obama Use So Many Pens to Sign the Health Care Bill?, Time.com, 23. März 2010
  13. Liste der Nicknames aller Präsidenten


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