Dienstbarkeit

Dienstbarkeit, in Österreich und der Schweiz auch Servitut, ist ein dingliches Nutzungsrecht an einer fremden Sache.

Situation in Deutschland

Das deutsche Sachenrecht unterscheidet verschiedene Dienstbarkeiten an Grundstücken:

• den Nießbrauch als umfassendes Nutzungsrecht
• die dem jeweiligen Eigentümer eines anderen Grundstücks zustehende Grunddienstbarkeit
• die einer bestimmten Person zustehende beschränkte persönliche Dienstbarkeit
• das Dauerwohnrecht und das Dauernutzungsrecht nach § 31 Wohnungseigentumsgesetz.

Situation in Österreich

Im österreichischen Sachenrecht findet sich die Dienstbarkeit (oder mit derselben Bedeutung Servitut) ähnlich wieder.

Situation in Polen

Das polnische Sachenrecht (prawo rzeczowe) unterscheidet:

• die służebność gruntowa (Art. 285 - 295 Zivilgesetzbuch - k.c.) – die dem jeweiligen Eigentümer eines anderen Grundstücks zustehende Grunddienstbarkeit, hier insbesondere jedoch nicht ausschließlich:
  • służebność budynkowa (Art. 151 k.c.) – „Gebäudedienstbarkeit“, d.h. Überbauungsrecht
  • służebność drogi koniecznej (Art. 145 k.c.) – „Dienstbarkeit für den notwendigen Weg“, d.h. das Wegerecht (kann ebenso als eine persönliche Dienstbarkeit eingetragen werden)
• die służebność osobista (Art. 296 - 305 k.c.) – die einer bestimmten natürlichen Person zustehende, nicht veräußerbare und nicht vererbbare persönliche Dienstbarkeit
• die służebność przesyłu (Art. 305 Abs. 1 bis 4 k.c.) – die einem bestimmten Träger der öffentlichen Belange zustehende „Leitungsdienstbarkeit“

Mit serwitut („Servitut“) ist in Polen üblicherweise nicht eine Dienstbarkeit im heutigen Sinne gemeint, sondern ein historisches, 1960 erloschenes Waldnießbrauch.

Wiktionary: Dienstbarkeit – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

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