Saeima

**Saeima**
Basisdaten
Sitz:	Riga
Legislaturperiode:	4 Jahre
Abgeordnete:	100
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	17. September 2011
Vorsitz:	Präsidentin der Saeima Solvita Āboltiņa (V)
	31 13 22 20 14 31 13 22 20 14
Sitzverteilung:	SC 31; RP 22; V 20; NA 14; ZZS 13;
	Website
	www.saeima.lv

Die Saeima ist das Parlament der Republik Lettland.

Sie besteht aus einer Kammer mit 100 Sitzen. Die Mitglieder der Saeima werden in freier Verhältniswahl ermittelt. Parteien, welche mindestens 5 % der abgegebenen Stimmen erringen, ziehen in die Saeima ein. Wahlen zur Saeima werden alle vier Jahre, jeweils am ersten Sonnabend im Oktober, durchgeführt. Abweichend davon fanden die letzten Wahlen aufgrund eines Volksentscheids am 17. September 2011 statt. Den Vorsitz im Parlament hat der Präsident der Saeima (Saeimas priekšsēdētājs).

Das Haupt- und Sitzungsgebäude des lettischen Parlaments befindet sich in der Altstadt von Riga, in Jēkaba ielā 11. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite sind drei weitere Gebäude, die von parlamentarischen Fraktionen und Kommissionen genutzt werden. Alle diese Bauten dienten ursprünglich anderen Zwecken und wurden der neuen Nutzung angepasst.

Wahlergebnisse

Elfte Saeima

Die Wahl zur 11. Saeima fand am 17. September 2011 statt. Es handelte sich um die erste vorgezogene Neuwahl in der Geschichte Lettlands. Das hauptsächlich von der russisch sprechenden Bevölkerung gewählte Saskaņas Centrs wurde erstmals stärkste Partei.

Vorherige Wahlen seit der Unabhängigkeits Lettlands 1990

Wahl zur 10. Saeima am 2. Oktober 2010
Wahl zur 9. Saeima am 7. Oktober 2006
Wahl zur 8. Saeima am 5. Oktober 2002
Wahl zur 7. Saeima am 3. Oktober 1998
Wahl zur 6. Saeima am 30. September und 1. Oktober 1995
Wahl zur 5. Saeima am 5. und 6. Juni 1993

Saeima 1920 bis 1934

Am 18. November 1918 erklärte der lettische Volksrat als Übergangsparlament die Republik Lettland für unabhängig. Eine lettische sozialistische Räterepublik war bis Frühjahr 1920 vom Staatsgebiet vertrieben. Im Frieden von Riga erkannte auch die Sowjetunion die Unabhängigkeit Lettlands an. Am 17. und 18. April 1920 wurde eine aus 150 Abgeordneten bestehende verfassunggebende Versammlung (Satversmes Sapulce) gewählt, die den Volksrat als Parlament ablöste. Die vorläufige Verfassung vom 1. Juni 1920 regelte die Bildung eines Ein-Kammern-Parlamentes, der Saeima.

Die Saeima bestand aus 100 Abgeordneten, die in fünf Wahlkreisen gewählt wurden. Das Mindestalter für die Wählbarkeit lag bei 21 Jahren.

Die Wahlkreise waren:

Die Saeima wurde in vier Wahlperioden gewählt:

Saeima, gewählt am 7./8. Oktober 1922 (7. November 1922 – 29. Mai 1925)
Saeima, gewählt am 3./4. Oktober 1925 (3. November 1925 – 9. Juni 1928)
Saeima, gewählt am 6./7. Oktober 1928 (6. November 1928 – 23. Juli 1931)
Saeima, gewählt am 3./4. Oktober 1931 (3. November 1931 – 15. Mai 1934)

Die Saeima nach dem Staatsstreich von 15. Mai 1934 von Kārlis Ulmanis aufgelöst und die Parteien verboten.

Zusammensetzung

Das zuletzt am 17. September 2011 gewählte Parlament setzt sich wie folgt zusammen^[1]:

Partei		Ausrichtung	Vorsitzender	Sitze
style="width:4px; background:#Vorlage:Wahldiagramm/Partei/LV;" \|	Saskaņas Centrs (SC) Zentrum der Harmonie	sozialdemokratisch	Nils Ušakovs	31
style="width:4px; background:#Vorlage:Wahldiagramm/Partei/LV;" \|	Reformu partija (RP) Reformpartei	Mitte-rechts	Valdis Zatlers	22
style="width:4px; background:#Vorlage:Wahldiagramm/Partei/LV;" \|	Vienotība (V) Einigkeit	liberal-konservativ	Solvita Āboltiņa	20
style="width:4px; background:#Vorlage:Wahldiagramm/Partei/LV;" \|	Nacionālā apvienība VL-TB/LNNK (NA) Nationale Allianz VL-TB/LNNK	nationalkonservativ	Gaidis Bērziņš und Raivis Dzintars	14
style="width:4px; background:#Vorlage:Wahldiagramm/Partei/LV;" \|	Zaļo un Zemnieku savienība (ZZS) Bündnis der Grünen und Bauern	agrarisch	Raimonds Vējonis	13

Gesamt				100

Sonstiges

Die Bezeichnung des Lettischen Parlaments – gebildet aus dem Präfix sa- „zusammen“ und eima „[sie] gehen“ (einer archaischen Form des Verbs iet „gehen“) – sollte nicht verwechselt werden mit Seimas, dem Litauischen Parlament, und Sejm, dem Unterhaus des Polnischen Parlaments.

Literatur

Mads Ole Balling: Von Reval bis Bukarest – Statistisch-Biographisches Handbuch der Parlamentarier der deutschen Minderheiten in Ostmittel und Südosteuropa 1919–1945, Band 1, 2. Auflage. Kopenhagen 1991, ISBN 87-983829-3-4, S. 133.