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Reiner Haseloff

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Reiner Haseloff (2018)

Reiner Erich Haseloff (* 19. Februar 1954 in Bülzig) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit dem 19. April 2011 Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt. Zuvor war er seit 2006 Minister für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt. Im November 2019 wurde er turnusgemäß zweiter Vizepräsident des Bundesrates.

Leben und Beruf

Die Familie des Vaters Haseloffs ist seit dem 16. Jahrhundert in Wittenberg nachgewiesen, seine Mutter ist Heimatvertriebene aus Schlesien.[1] Nach dem Abitur 1972 an der Erweiterten Oberschule „Philipp Melanchthon“ in Lutherstadt Wittenberg leistete Haseloff von 1972 bis 1973 in Halle (Saale) (vorzeitige Entlassung) und von 1979 bis 1980 in Prora seinen Grundwehrdienst bei der NVA ab. Von 1973 bis 1978 absolvierte er ein Studium der Physik an der Technischen Universität Dresden und der Humboldt-Universität zu Berlin, welches er als Diplom-Physiker beendete. Anschließend war er von 1978 bis 1990 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Umweltschutz in Lutherstadt Wittenberg tätig. 1991 erfolgte seine Promotion zum Dr. rer. nat. an der Humboldt-Universität mit der Arbeit Entwicklung von Messgeräten auf der Basis der linearen Laser-Absorptionsspektrometrie zur empfindlichen Molekülgas-Konzentrationsmessung unter dem Aspekt des Einsatzes in der Umweltkontrolle. Von 1992 bis 2002 war Haseloff Direktor des Arbeitsamtes Wittenberg.

Reiner Haseloff ist verheiratet und hat zwei Söhne. Er hat einen Bruder und eine Schwester. Er ist der erste katholische Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, der auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt geboren ist.[2] Er wurde im November 2016 ins Zentralkomitee der deutschen Katholiken gewählt.[3]

Partei

Reiner Haseloff auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember 2014 in Köln

Reiner Haseloff trat 1976 in die CDU der DDR ein. Er gehört seit 1990 dem CDU-Landesvorstand von Sachsen-Anhalt an und war von 1990 bis 1992 stellvertretender Landrat des Landkreises Wittenberg.

Von 2004 bis 2012 war Haseloff stellvertretender Landesvorsitzender der CDU. Seit Dezember 2008 ist er Mitglied im CDU-Bundesvorstand.

Mitglied der Landesregierung

Am 23. Mai 2002 wurde Haseloff zum Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt ernannt und nach der Landtagswahl 2006 am 24. April 2006 als Minister für Wirtschaft und Arbeit in die von Wolfgang Böhmer geführte Landesregierung von Sachsen-Anhalt (Kabinett Böhmer II) berufen.

Haseloff unterstand als Wirtschaftsminister auch das Landesamt für Geologie und Bergwesen (LAGB), das seit 2008 im Mittelpunkt einer Affäre um illegale Mülldeponien steht.[4][5][6]

Von 2006 bis 2011 war Haseloff Präsident des Netzwerkes der Europäischen Chemie-Regionen (ECRN).

Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt

Vor der Landtagswahl 2011 entschied sich Böhmer dazu, aus Altersgründen nicht mehr zur kandidieren. Am 3. April 2010 wurde Haseloff auf einem Landesparteitag in Peißen einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Wahl am 20. März 2011 und damit zum möglichen Nachfolger Böhmers im Amt des Ministerpräsidenten gewählt.[7]

Am Wahlabend fielen die Verluste für die CDU trotz eines negativen Bundestrends überraschend moderat aus. Die Partei blieb mit 32,5 Prozent deutlich stärkste politische Kraft und stellte 41 der damals 105 Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt.[8] Haseloff selbst erreichte in seinem Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg 39,9 Prozent der Erststimmen und zog damit erstmals als gewählter Abgeordneter in das Landesparlament ein.[9] Da die SPD (21,5 Prozent) erneut schlechter abschnitt als Die Linke (23,7 Prozent) und eine rot-rote Koalition unter der Führung des linken Spitzenkandidaten Wulf Gallert ablehnte, einigten sich CDU und SPD auf die Fortsetzung der seit 2006 amtierenden schwarz-roten Koalition.

Am 23. März 2011 übernahm Haseloff den Vorsitz der neuen CDU-Landtagsfraktion und am 19. April 2011 wurde er zum neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. Von 67 Abgeordneten der CDU/SPD-Koalition stimmten 57 für Haseloff. Anschließend wurde das Kabinett Haseloff I im Landtag vereidigt.

Am 20. April 2011 wurde André Schröder zum Nachfolger Haseloffs im Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden gewählt.[10]

Im März 2015 nominierte der Landesvorstand der CDU Haseloff zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. März 2016.

Aus dieser Landtagswahl ging die CDU zwar erneut als stärkste Kraft hervor, erreichte jedoch mit 29,8 Prozent und 30 von 87 Sitzen einen geringeren Anteil als zuvor. Da die mitregierende SPD ihrerseits stark an Stimmen verlor, verfehlte die bisherige CDU/SPD-Koalition die erforderliche Mehrheit.

Infolgedessen wurde ein Koalitionsvertrag der CDU mit der SPD und Bündnis 90/Die Grünen ausgehandelt, der am 23. April 2016 von allen drei beteiligten Parteien bestätigt wurde.[11] Haseloff wurde als Ministerpräsident am 25. April 2016 wiedergewählt und ist damit der Regierungschef der bundesweit ersten „Kenia-Koalition“. Er wurde im zweiten Wahlgang mit 47 Stimmen gewählt, nachdem er im ersten Wahlgang nur 41 von 44 notwendigen Stimmen erhalten hatte.[12]

Seit dem 1. November 2019 amtiert er turnusgemäß zudem als zweiter Vizepräsident des Bundesrates.[13]

Ehrungen und Auszeichnungen

Siehe auch

Weblinks

 Commons: Reiner Haseloff – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Reinhard Bingener: Reiner Haselhoff zwischen Apollo und Herkules, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 5. März 2016, S. 4.
  2. [1]
  3. zdk.de: ZdK wählt Einzelpersönlichkeiten, abgerufen am 24. Februar 2017.
  4. Mitschrift der Sendung: Gift im Müll, (Memento vom 12. Januar 2012 im Internet Archive) Frontal 21, ZDF, 1. April 2008 (pdf.)
  5. Hendrik Kranert; Kai Gauselmann: Eiszeit zwischen Ministern, (Memento vom 26. Januar 2012 im Internet Archive), Mitteldeutsche Zeitung, 12. März 2008.
  6. Lars Radau: Westmüll auf Ostkippen. Westdeutsche Abfallentsorger nutzen illegale Deponien im Osten. Die Regierung in Sachsen-Anhalt hat diese Praxis offenbar geduldet, Die Zeit, 25. März 2008.
  7. Reiner Haseloff – Minister führt CDU in die Wahl, Mitteldeutsche Zeitung online, 21. März 2010.
  8. Statistisches Landesamt: Wahl des 6. Landtages von Sachsen-Anhalt am 20. März 2011: Sachsen-Anhalt. Endgültiges Ergebnis, 30. März 2011.
  9. Statistisches Landesamt: Wahl des 6. Landtages von Sachsen-Anhalt am 20. März 2011: Landtagswahlkreis 27 Dessau-Roßlau-Wittenberg. Endgültiges Ergebnis, 30. März 2011.
  10. Landtag von Sachsen-Anhalt. CDU-Fraktion hat neuen Chef (Memento vom 5. September 2012 im Webarchiv archive.is) mdr, 20. April 2011.
  11. Mitteldeutscher Rundfunk: Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt steht. (Nicht mehr online verfügbar.) 24. April 2016, archiviert vom Original am 24. April 2016; abgerufen am 25. April 2016.
  12. Spiegel Online: Sachsen-Anhalt: Haseloff im ersten Wahlgang durchgefallen. 25. April 2016, abgerufen am 25. April 2016.
  13. Haseloff auf der Website des Bundesrats, abgerufen am 11. Januar 2020.
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