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Premierminister von Israel

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Teil einer Artikelreihe über die
Politik in Israel
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Grundgesetze
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Der Ministerpräsident von Israel (hebräisch רֹאשׁ הַמֶּמְשָׁלָה, Rosh HaMemshala, lit. Head of the Government, Hebräisches Kürzel[en]: רה״מ; رئيس الحكومة, Ra'īs al-Ḥukūma) ist der Regierungschef und Chief Executive des Staates Israel.

Israel ist eine Republik mit einem Präsidenten als Staatsoberhaupt. Die Befugnisse des Präsidenten sind jedoch weitgehend zeremoniell; der Premierminister hat die Exekutivgewalt inne. Die offizielle Residenz des Premierministers, Beit Aghion, befindet sich in Jerusalem. Der derzeitige Premierminister ist Naftali Bennett von Jamina, die 13. Person, die diese Position innehat[en] (mit Ausnahme der Verwalter).

Nach einer Wahl ernennt der Präsident ein Mitglied der Knesset zum Ministerpräsidenten, nachdem er die Parteiführer gefragt hat, wen sie für das Amt unterstützen. Der erste Kandidat, den der Präsident nominiert, hat 28 Tage Zeit, eine tragfähige Koalition zu bilden. Er stellt dann ein Regierungsprogramm vor und muss ein Vertrauensvotum der Knesset erhalten, um Premierminister zu werden. In der Praxis ist der Premierminister normalerweise der Vorsitzende der größten Partei in der Regierungskoalition. Zwischen 1996 und 2001 wurde der Premierminister direkt und unabhängig von der Knesset gewählt.[[1]

Im Gegensatz zu den meisten Premierministern in parlamentarischen Republiken ist der Premierminister sowohl de jure als auch de facto Chef der Exekutive. Dies liegt daran, dass die Israels Grundgesetz[en] die Exekutivgewalt ausdrücklich der Regierung übertragen, deren Vorsitzender der Premierminister ist.

Fußnote

  1. Basic Law: The Government (2001) Sections 7a, 13d.

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