Ostafrikanische Gemeinschaft

Ostafrikanische Gemeinschaft East African Community (engl.) Jumuiya ya Afrika ya Mashariki (swah.) EAC
Flagge der Ostafrikanischen Gemeinschaft
Mitglieder der Ostafrikanischen Gemeinschaft
Englische Bezeichnung	East African Community
Organisationsart	Regionale Kooperation
Sitz der Organe	Arusha (Tansania)
Generalsekretär	Richard Sezibera
Mitgliedstaaten	Burundi Burundi Kenia Kenia Vorlage:Ruanda Vorlage:Südsudan Tansania Tansania Uganda Uganda
Amts- und Arbeitssprachen	Englisch, Swahili
Fläche	2.464.995 km²
Einwohnerzahl	170,9 Millionen (2014, einschl. Südsudan)
Bevölkerungsdichte	69,3 Einwohner pro km²
Bruttoinlandsprodukt	147,5 Mrd. US$ (Schätzung, 2015)
Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner	1017 US$ (Schätzung, 2015)
Gründung	7. Juli 2000 (Neugründung)
Währungen	Burundi-Franc Kenia-Schilling Ruanda-Franc Südsudanesisches Pfund Tansania-Schilling Uganda-Schilling
Zeitzone	UTC+2 bis UTC+3
eac.int

Ruandas Präsident Kagame am EAC-Gipfeltreffen 2006

Die Ostafrikanische Gemeinschaft (engl. East African Community, EAC) ist eine zwischenstaatliche Organisation, die 2000 von Kenia, Uganda und Tansania gegründet wurde und der seit 2007 auch Burundi und Ruanda sowie seit 2016 der Südsudan angehören.

Allgemeines

Sitz des Sekretariats ist Arusha (Tansania). Die EAC hat das Ziel, die wirtschaftliche, politische, soziale und kulturelle Zusammenarbeit zu erweitern und zu vertiefen. Durch die Schaffung einer Zollunion, eines gemeinsamen Marktes und einer gemeinsamen Währung soll langfristig ein föderaler Staat entstehen. Zu den gemeinsamen Institutionen gehören der Gerichtshof (East African Court of Justice) zur Überwachung der Verträge und die parlamentarische Versammlung (East African Legislative Assembly) als demokratisch legitimiertes Kontrollorgan. Die Mitgliedstaaten müssen ihre nationalen Gesetze anpassen, um die vollständige Umsetzung einiger Aspekte des Gemeinsamen Marktes, wie Einwanderungs- und Zollbehörden, zu ermöglichen.

Geschichte

• Bereits 1967 hatten Kenia, Tansania und Uganda eine Wirtschaftsgemeinschaft unter dem Namen EAC ins Leben gerufen. Neben der Errichtung eines gemeinsamen Marktes (EACM) wurde die Förderung des in allen drei Ländern verbreiteten Swahili als Alternative zum von den Kolonialherren hinterlassenen Englisch als Verkehrssprache angestrebt. 1977 zerbrach die Gemeinschaft an zwischenstaatlichen Gegensätzen und gegenseitiger Einmischung.

• Am 7. Juli 2000 wurde die Gemeinschaft neu gegründet. Seit dem 1. Juli 2007 zählt sie auch Burundi und Ruanda zu ihren Mitgliedern.

• Am 1. Januar 2005 trat ein Protokoll betreffend eine Zollunion mit einem gemeinsamen Außenzoll in Kraft. Burundi, Kenia, Ruanda und Uganda sind daneben Mitglieder des COMESA, während Tansania Mitglied der SADC ist. Gemeinsam ist den fünf Staaten die Mitgliedschaft in der Afrikanischen Union. Tansania war auch Mitglied der COMESA, hat diese allerdings verlassen, um Überschneidungen mit der SADC zu entgehen. Beide regionalen Gruppierungen streben Zollunionen an. Da sich die Mitgliedsländer nicht hinsichtlich der Teilung der Zollerträge einigen können und verschiedenen regionalen Organisationen angehören, fanden bis 2010 weiterhin interne Grenzkontrollen und Zollformalitäten statt. Auch galt eine Übergangsregelung (ein langsamer Abbau von Zöllen bis 2010) für die Exporte einer Anzahl von kenianischen Produkten nach Tansania und Uganda.

• Am 1. Juli 2010 trat ein Protokoll betreffend die Schaffung eines gemeinsamen Marktes, eine Erweiterung der bestehenden Zollunion, die 2005 in Kraft getreten ist, in Kraft. Das Protokoll sorgt für den freien Verkehr von Arbeitskräften, Kapital, Waren und Dienstleistungen innerhalb der Ostafrikanischen Gemeinschaft.

• Ab 2012 war eine Währungsunion mit dem Ostafrikanischen Schilling geplant. Dieser Termin wurde auf Grund der politischen Unruhen in Kenia 2007/2008 und der Hinzunahme von Burundi und Ruanda vorläufig auf 2024 verschoben. Auch die Eurokrise gibt Kritikern weiter Auftrieb. Am 1. Dezember 2013 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der fünf Länder jedoch ein Rahmenabkommen zur Bildung einer Währungsunion der Ostafrikanischen Staaten.

• Seit 19. April 2011 bis 2016 ist Richard Sezibera aus Ruanda der neue Generalsekretär der Gemeinschaft. Sein Vorgänger war Juma Mwapachu aus Tansania.

• Am 2. März 2016 trat der Südsudan auf dem 17. Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter als sechster Mitgliedsstaat der Ostafrikanischen Gemeinschaft bei.

Mitglieder

Kennzahlen

Nachfolgend sind einige Daten aus den Jahren 2013 (Wirtschaftszahlen) und 2014 (Einwohner und Index der menschlichen Entwicklung) aufgelistet:

Mitgliedstaat	Einwohner (Mio.)	Fläche (km²)	BIP pro Kopf	Staats- schulden- quote	Arbeits- losen- quote	Korruption	Index der menschlichen Entwicklung (2014)
Burundi Burundi	10,70	27.834	303 US$	32	–	21	0,400
Kenia Kenia	44,30	580.367	1.016 US$	50	40,0 %	27	0,548
Vorlage:Ruanda	11,30	26.338	698 US$	29	–	53	0,483
Vorlage:Südsudan	12,20	644.329	1.262 US$	13	–	14	0,467
Tansania Tansania	52,30	945.087	703 US$	41	–	33	0,521
Uganda Uganda	40,10	241.040	626 US$	34	–	26	0,483

Mitgliedschaftsanträge

• Der Sudan Sudan stellte 2011 einen Mitgliedschaftsantrag, der jedoch auf Betreiben von Tansania und Uganda abgelehnt wurde, weil das Land die Menschenrechte nicht achte und zudem – vor dem Beitritt des Südsudan – nicht an die EAC-Staaten grenzte.
• Auch Somalia Somalia beantragte im Februar 2012 die Mitgliedschaft. Im Dezember 2012 beschloss die EAC, die Bearbeitung des Antrags zu verschieben.

Literatur

• Stefan Reith, Moritz Boltz: "Die East African Community – Regionale Integration in Ostafrika zwischen Anspruch und Wirklichkeit", KAS-Auslandsinformationen 09/10/2011, Berlin 2011, S. 94–111.

Weblinks

• Offizielle Website (englisch)