Niels Annen

Niels Annen (2020)

Niels Annen (* 6. April 1973 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er bereits von 2005 bis 2009 angehörte, und seit 2018 Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen. Von 2001 bis 2004 war er Bundesvorsitzender der Jusos.

Ausbildung

Nach dem Abitur 1992 an der Peter-Petersen-Schule in Hamburg-Wellingsbüttel leistete Annen zunächst seinen Zivildienst im Landesjugendring Hamburg ab. Ein 1994 begonnenes Studium der Geschichte, Geographie und Lateinamerikanistik an der Universität Hamburg brach er 2008 ab, nachdem er das Latinum nicht bestanden hatte. 2010 erwarb er einen Bachelor in Geschichte und Spanisch an der Humboldt-Universität zu Berlin, wo das Latinum keine Voraussetzung war. 2009 wurde er in das Young Leader-Programm des deutsch-amerikanischen Netzwerks Atlantik-Brücke aufgenommen, dessen Mitglied Annen ebenfalls ist. 2011 erwarb er einen Master in International Public Policy an der Paul H. Nitze School of Advanced International Studies in Washington, D.C., wo er von 2010 bis 2011 auch als Senior Fellow beim German Marshall Fund tätig war. Von 2011 bis 2013 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter im Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Parteipolitiker

Niels Annen auf dem SPD-Bundesparteitag 2015 in Berlin

1989 trat Annen in die SPD ein.

Annen war von 2000 bis 2001 stellvertretender Vorsitzender des internationalen Zusammenschlusses der sozialistischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen IUSY und gehörte dem Juso-Bundesvorstand an. Von 2001 bis 2004 war er Bundesvorsitzender der Jusos. 2003 wurde Annen in den SPD-Parteivorstand gewählt, dem er bis 2019 angehörte. Aufgrund seines Juso-Vorsitzes war er zuvor bereits beratendes Mitglied des Gremiums.

Er war von 2003 bis 2013 stellvertretender Vorsitzender des Forums Demokratische Linke 21. Seit 2006 ist er Mitherausgeber der spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft und seit 2017 stellvertretendes Mitglied im Kuratorium der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung.

Abgeordneter

Bei der Aufstellung des Direktkandidaten für den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel bei der Bundestagswahl 2005 setzte Annen sich mit 58 zu 31 Stimmen gegen Dorothee Stapelfeldt durch. Mit 45,1 Prozent der Erststimmen gewann er das Direktmandat im Wahlkreis. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags zählten das deutsche Engagement in Afghanistan und im Nahen Osten zu seinen Arbeitsschwerpunkten. Er war einer der drei stellvertretenden Sprecher der Parlamentarische Linken in der SPD-Bundestagsfraktion und einer der drei stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Spanischen Parlamentariergruppe.

Bei der Delegiertenkonferenz für die Wahl des Direktkandidaten im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel bei der Bundestagswahl 2009 unterlag er am 15. November 2008 dem Hamburger Juso-Vorsitzenden Danial Ilkhanipour mit 44 zu 45 Stimmen. Der Delegiertenkonferenz waren erhebliche innerparteiliche Auseinandersetzungen vorausgegangen. Bei der Wahl am 27. September 2009 unterlag Ilkhanipour dem CDU-Kandidaten Rüdiger Kruse mit 23,8 zu 31,3 Prozent der Stimmen.

Für die die Nominierung des Wahlkreiskandidaten bei der Bundestagswahl 2013 führte die SPD Eimsbüttel erstmals eine Mitgliederbefragung durch, bei der sich Annen mit 86 zu 11 Prozent der Stimmen gegen Ronald Hartwig durchsetzte. Am 12. Dezember 2012 wurde er mit 96 Prozent der Delegiertenstimmen zum Wahlkreiskandidaten gewählt. Bei der Bundestagswahl 2013 gewann er den Wahlkreis mit 37,5 Prozent der Stimmen. Von Januar 2014 bis zu seiner Berufung zum Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen im März 2018 war er Sprecher der Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion.

Auswärtiges Amt

Mit Bildung des Kabinetts Merkel IV berief ihn der neue Bundesaußenminister Heiko Maas am 14. März 2018 zum Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen. Neben seinen Amtskollegen Michael Roth (Europa) und Michelle Müntefering (Internationale Kulturpolitik) ist er für allgemeine außenpolitische Fragen verantwortlich.

Kontroversen

Im Mai 2014 gab Annen zu, dass er jahrelang keine Zweitwohnungsteuer für seine Berliner Zweitwohnung gezahlt hatte. Er zahlte diese nach. Ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Berlin wurde im Oktober 2014 wegen Geringfügigkeit eingestellt.

Annens Teilnahme als Staatsminister des Auswärtigen Amts an einer Jubiläumsfeier zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran sorgte für heftige Kritik im In- und Ausland. Die iranische Botschaft in Berlin feierte im Februar 2019 die Machtübernahme im Jahr 1979. Annen reagierte auf die Kritik mit den Worten: „Ich bereue da gar nichts.“

2019 blockierte Annen auf Twitter den Europa-Korrespondenten der Jerusalem Post, Benjamin Weinthal, der in der Iran-Angelegenheit kritisch berichtet hatte. Erst nach einer Abmahnung durch Weinthal hob Annen die Sperre auf.

Weblinks

 Commons: Niels Annen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Wikiquote: Niels Annen – Zitate

• Website von Niels Annen
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Niels Annen auf abgeordnetenwatch.de
• Profil beim Auswärtigen Amt

Einzelnachweise

Bundesvorsitzende der Jusos

Hans Hermsdorf (Zentralsekretär 1946–1949) | Werner Buchstaller (Zentralsekretär 1949–1959) | Hans-Jürgen Wischnewski (1959–1962) | Holger Börner (1962–1963) | Günther Müller (1963–1967) | Peter Corterier (1967–1969) | Karsten Voigt (1969–1972) | Wolfgang Roth (1972–1974) | Heidemarie Wieczorek-Zeul (1974–1977) | Klaus Uwe Benneter (1977) | Gerhard Schröder (1978–1980) | Willi Piecyk (1980–1982) | Rudolf Hartung (1982–1984) | Ulf Skirke (1984–1986) | Michael Guggemos (1986–1988) | Susi Möbbeck (1988–1991) | Ralf Ludwig (1991–1993) | Thomas Westphal (1993–1995) | Andrea Nahles (1995–1999) | Benjamin Mikfeld (1999–2001) | Niels Annen (2001–2004) | Björn Böhning (2004–2007) | Franziska Drohsel (2007–2010) | Sascha Vogt (2010–2013) | Johanna Uekermann (2013–2017) | Kevin Kühnert (seit 2017)

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