Neil Gorsuch

Neil Gorsuch

Neil McGill Gorsuch (* 29. August 1967 in Denver, Colorado) ist ein US-amerikanischer Jurist und seit 2006 Bundesrichter. Am 31. Januar 2017 wurde er vom US-Präsidenten Donald Trump dafür nominiert, den seit einem Jahr vakanten Sitz am Obersten Gerichtshof einzunehmen. Am 7. April 2017 stimmte der Senat der Nominierung zu.

Leben

Neil Gorsuch ist der Sohn von Anne Gorsuch Burford, die von 1981 bis 1983 im Kabinett Reagan die erste Administratorin der Environmental Protection Agency (EPA) war. Er graduierte an der Georgetown Preparatory School, der einzigen Jesuitenschule des Landes, und erhielt seinen Bachelor of Arts an der Columbia University. 1986 gründete Gorsuch gemeinsam mit Andrew Levy und P.T. Waters die Zeitung The Federalist, kurz The Fed. 1987 gehörte er zu den Stipendiaten der Harry S. Truman Scholarship. Seinen Juris Doctor erhielt Gorsuch an der Harvard Law School und seinen Doctor of Philosophy (Ph.D.) an der University of Oxford. Er arbeitete in der Zeit von 1991 bis 1992 für den Bundesrichter David B. Sentelle, der von 1987 bis 2013 dem United States Court of Appeals for the District of Columbia Circuit angehörte. Anschließend war er für die Richter Byron White und Anthony Kennedy am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten tätig.

In der Zeit von 1995 bis 2005 praktizierte Gorsuch in Washington in einer privaten Kanzlei. Von 2005 bis 2006 arbeitete er für das Justizministerium der Vereinigten Staaten als Deputy Associate Attorney General. Sein erstes Buch, The Future of Assisted Suicide and Euthanasia, wurde im Juli 2006 vom Verlag Princeton University Press herausgegeben. Gorsuch ist ebenfalls Koautor von The Law of Judicial Precedent. Er wurde am 10. Mai 2006 von Präsident George W. Bush für den Vorsitz am United States Court of Appeals for the Tenth Circuit nominiert, als Nachfolger von David M. Ebel. Am 20. Juli 2006 wurde er vom Senat der Vereinigten Staaten für diesen Posten als Bundesberufungsrichter bestätigt.

Nominierung für den Supreme Court

Im September 2016, im Vorfeld der Präsidentschaftswahl, nahm der republikanische Kandidat Donald Trump Gorsuch in seine Liste auf, die aus 21 Richterkandidaten bestand, die er für einen Sitz am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Supreme Court of the United States) vorsah, falls er zum US-Präsidenten gewählt werden würde. Am 31. Januar 2017 nominierte Trump Gorsuch als Supreme Court Justice.

Im Falle seiner Bestätigung durch den Senat tritt Gorsuch die Nachfolge des im Februar 2016 gestorbenen Antonin Scalia an. Trumps Vorgänger Obama hatte für diesen Sitz im März 2016 den Richter Merrick B. Garland nominiert, aber die republikanische Mehrheit im US-Senat hatte bis zum Ende von Obamas Amtszeit eine Beratung und Abstimmung über diese Nominierung blockiert. Gorsuch bezeichnete die Angriffe von Trump auf die Justiz als demoralisierend und entmutigend. Im Vorfeld hatte Trump die Entscheidung eines Bundesrichters, welche die temporäre Aussetzung der Executive Order 13769 vorsah, als lächerlich und den Bundesrichter James Robart als einen „sogenannten Richter“ bezeichnet. Der Pressesprecher des Weißen Hauses Sean Spicer erklärte dazu, Gorsuchs Äußerungen seien fehlinterpretiert worden und hätten sich nicht auf Trump, sondern ganz allgemein auf Angriffe gegen die Justiz bezogen. Bei seiner Bestätigungsanhörung im Senat, die am 21. März 2017 begann, nannte Gorsuch die Zweifel an der Integrität und an den Beweggründen von Bundesrichtern erneut „entmutigend und demoralisierend“.

Während der Anhörung wurde Gorsuch von Senator Al Franken scharf für sein Minderheitsvotum im Fall TransAm Trucking v. Administrative Review Board kritisiert. Darin hatte Gorsuch im Gegensatz zu den beiden anderen Richtern die Kündigung eines Fernfahrers für gerechtfertigt gehalten, der in einer frostigen Nacht seinen defekten Anhänger im Stich ließ, nachdem auch die LKW-Heizung ausgefallen war und ihm seine Firma mehrere Stunden lang keine Hilfe geschickt hatte. Das Center for American Progress schrieb in einer Stellungnahme, Gorsuch entscheide tendenziell zugunsten von Unternehmen und gegen die Interessen von Arbeitern und Verbrauchern.

Weblinks

• Neil Gorsuch im Biographical Directory of Federal Judges
• washingtonpost.com: Video vom dritten Tag der Anhörung vor dem Senat