K.U.R.S.

Unter dem Namen K.U.R.S. (Konzeption zum Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern) wurde im Jahre 2007 im deutschen Bundesland Niedersachsen ein Programm zur Überwachung entlassener Sexualstraftäter eingerichtet.

Ziel und Methoden

Ziel der Konzeption ist die Verringerung des Rückfallrisikos von Sexualstraftäterinnen oder Sexualstraftätern, die unter Führungsaufsicht stehen. Zur Verfolgung dieses Ziels dient eine umfangreiche Datensammlung sowie "konsequente Ausnutzung der rechtlichen Möglichkeiten im Bereich des Straf- und Gefahrenabwehrrechts".

Kritische Einwände

Dieses und ähnliche Programme haben eine kritische Aufnahme gefunden. Es bestehen Zweifel, ob sie über eine ausreichende Rechtsgrundlage verfügen und ob die Eingriffe in das informationelle Selbstbestimmungsrecht von Personen, die, nach Verbüßung einer Freiheitsstrafe, in die Freiheit entlassen wurden, hinnehmbar sind.

Andere Bundesländer

Vergleichbare Programme existieren auch in anderen Bundesländern:

• Bayern (seit 2006): HEADS (Haft-Entlassenen-Auskunftsdatei-Sexualstraftäter)
• Brandenburg (seit 2008): HEADS
• Sachsen (seit 2008): ISIS (Informationssystem zur Intensivüberwachung besonders rückfallgefährdeter Sexualstraftäter)
• Hessen (seit 2008): ARGUS (Auskunftsdatei rückfallgefährdeter Sexualstraftäter und Sicherheitsmanagement)
• Bremen (seit 2008): HEADS
• Hamburg (seit 2008): SURE (Sicherheits- und Risikomanagement für Entlassene)
• Schleswig-Holstein (seit 2008): KSKS
• Rheinland-Pfalz (seit 2009): VISIER (Vorbeugender Informationsaustausch zum Schutz vor inhaftierten und entlassenen Sexualstraftätern)
• Nordrhein-Westfalen (seit 2010): KURS
• Mecklenburg-Vorpommern (seit 2010): FoKuS
• Baden-Württemberg (seit 2010): Kurs

Literatur

• Axel Dessecker: „Die Wandlungen der Führungsaufsicht“. In: Bewährungshilfe –Soziales-Strafrecht-Kriminalpolitik Nr. 3, 2011, 267–279.
• Vortrag von Stefan Bock auf der DBH-Tagung „Führungsaufsicht im Aufwind?“ vom 4.–5. November 2010 in Kassel. (PDF; 288 kB)