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Parlamentswahl in Israel 1949

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Die erste Wahl in Israel nach der Verkündung der Unabhängigkeit fand am 25. Januar 1949 als Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung statt. Die Versammlung trat am 14. Februar 1949 erstmals zusammen. Am 16. Februar 1949 wurde die verfassunggebende Versammlung per Gesetz zum israelischen Parlament, der Knesset, umgewandelt.

Wahlergebnis

Von den 506.567 Wahlberechtigten gingen 434.684 (85,8 %) zur Wahl.

Partei Stimmen Prozent Sitze
Mapai 155.274 35,7 46
Mapam 64.018 14,7 19
HaChasit haDatit haMe'uchedet (Vereinigte Religiöse Front) 52.982 12,2 16
Cherut 49.782 11,5 14
Tzionim Klaliym (Allgemeine Zionisten) 22.661 5,2 7
Miflaga Progresivit (Progressive Partei) 17.786 4,1 5
Sfaradim VeEdot Mizrah (Sephardische und orientalische Gemeinschaften) 15.287 3,5 4
Maki 15.148 3.5 4
Reschima Demokratit schel Natzrat (Demokratische Liste von Nazareth) 7.387 1,7 2
Reshimat HaLohmim (Liste der Kämpfer) 5.363 1,2 1
Women's International Zionist Organization 5.173 1,2 1
Hitahdut HaTeimanim (Jemenitische Vereinigung) 4.399 1,0 1
neun weitere Gruppen und Listen 19.424 4,5 0

Eliezer Preminger verließ Maki, gründete kurzzeitig die Hebräische Kommunistische Partei bevor er sich der Mapam anschloss.

Ari Jabotinsky und Hillel Kook verließen die Cherut und waren als Unabhängige Mitglied der Knesset.

Geschichte

Datei:Frumin House.JPG
Froumine-Haus, Tagungsort der Knesset ab März 1950

Die konstituierende Sitzung fand am 14. Februar 1949 statt. Yosef Sprinzak wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt. Am 16. Februar wurde die verfassunggebende Versammlung in das Parlament mit dem Namen Knesset umgewandelt. Die Knesset erhielt dabei unter anderem die Aufgabe eine Verfassung auszuarbeiten und zu beschließen. Am gleichen Tag wurde Chaim Weizmann zum Präsidenten gewählt. Die vom Mapai-Vorsitzenden David Ben-Gurion geleitete erste Regierung wurde am 8. März 1949 gebildet. Wichtigste Oppositionspartei war die Cherut unter der Leitung von Menachem Begin.

Bei der Schaffung des Rechtssystem übernahm man weitgehend die bestehende Ordnung des britischen Mandatsgebietes. Trotzdem wurden in der ersten Knesset rund 7,5 Gesetze im Monat beschlossen. Auf Grund von Differenzen der verschiedenen Parteien und Gruppierungen gelang es jedoch nicht eine beschlussfähige Verfassung auszuarbeiten. Wichtige Punkte in den Debatten waren die Verhandlungen über Friedensverträge nach dem Waffenstillstand nach dem Unabhängigkeitskrieg sowie die Positionierung in der internationalen Politik. Weitere Themen war die Ausrichtung des Wirtschaftspolitik des Staates, die Form der Staatsangehörigkeit und der Umgang mit den früheren bewaffneten Gruppen der verschiedenen politischen Organisationen.

Das Gesetz über den Ombudsman, die Flagge und das Wappen wurden am 18. Mai 1949 beschlossen. Nach einer Debatte über den Parlamentssitz Mitte Dezember tagte die Knesset am 26. Dezember 1949 erstmals im Gebäude der Jewish Agency in Jerusalem. Ab dem 13. März 1950 fanden die Sitzungen im Froumine-Haus im Zentrum der Stadt statt. Weiterhin wurden 1950 Gesetze zur Verhinderung von Völkermord und zur Bestrafung der Nationalsozialisten und ihrer Helfer verabschiedet.

Am 16. Oktober 1950 gab Ben-Gurion das Ende seiner Regierung bekannt. Gründe waren Differenzen bei der Besetzung des Ministeriums für Handel und Industrie, die Abschaffung des Ministeriums für Rationierung und Bevorratung sowie vor allem Regelungen für die Form der Schulausbildung in den Einwanderungslagern. Am 1. November 1950 wurde nach mehreren Verhandlungen das Zweite Kabinett unter Ben-Gurion gebildet. Auch diese Regierung trat am 14. Februar 1951 auf Grund der ungeklärten Fragen zum Schulsystem in den Einwanderungslagern zurück. Die Geschäfte wurden bis zur nächsten Knesset-Wahl am 30. Juli 1951 kommissarisch weitergeführt. Im Jahr 1950 wurden noch Gesetze zur Arbeits- und Ruhezeit, zu den Rechten und Pflichten der Knesset-Mitglieder und zur Gleichberechtigung der Frauen verabschiedet.

Der erste Untersuchungsausschuss des Parlamentes befasste sich mit einer Polizeiaktion im Lager Jalami.

Weblinks


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