İlham Əliyev

İlham Əliyev (2014)

İlham Heydər oğlu Əliyev (auch Ilham Hejdar oglu Älijew, russisch Ильхам Гейдарович Алиев Ilcham Geidarowitsch Alijew; * 24. Dezember 1961 in Baku, Aserbaidschanische SSR) ist ein aserbaidschanischer Politiker. Als Nachfolger seines Vaters Heydər Əliyev ist er seit 2003 amtierender Präsident Aserbaidschans.

Leben

Nach seinem Schulabschluss studierte Əliyev von 1977 bis 1982 am Staatlichen Moskauer Institut für Internationale Beziehungen und nahm dort anschließend an einem Graduierten-Studium teil. 1985 schloss er seine Studien mit dem Grad eines Magisters in Geschichte und Internationalen Beziehungen ab. Von 1985 bis 1990 lehrte er an diesem Institut. Von 1991 bis 1994 war er in Moskau und Istanbul in Wirtschaftsgeschäften tätig. Er forschte zu geopolitischen Aspekten der Ölstrategie Aserbaidschans und erwarb einen Doktortitel in Politikwissenschaften.

Politische Laufbahn

Von 1994 bis 2003 war Əliyev erster Vizepräsident der Staatlichen Ölgesellschaft der Aserbaidschanischen Republik (SOCAR). Bei der Parlamentswahl 1995 wurde er als Abgeordneter gewählt. Im Dezember 1999 wurde er zum Stellvertretenden Vorsitzenden und 2001 zum Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der Partei Neues Aserbaidschan gewählt. Im Jahr 2005 wurde Əliyev zum Vorsitzenden der Partei Neues Aserbaidschan gewählt. Nach seiner Ernennung als Premierminister im Jahr 2003 behielt Əliyev seine Tätigkeit als Mitglied des Parlaments bei.

Seit 1997 ist er zudem Präsident des Nationalen Olympischen Komitees Aserbaidschans. Für seine Verdienste um den Ringersport wurde er im September 2007 in die FILA International Wrestling Hall of Fame aufgenommen.

Im Januar 2003 wurde Əliyev zum Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt. Am 4. August 2003 wurde er zum Premierminister Aserbaidschans ernannt. In den Wahlen vom 15. Oktober 2003 wurde er, als Nachfolger seines Vaters Heydər Əliyev, zum Präsidenten Aserbaidschans gewählt. Die Wahl wurde von der OSZE und weiteren Organisationen als nicht frei und fair bezeichnet.

Im Oktober 2005 erklärte er, ein versuchter Staatsumsturz sei verhindert worden. Dem Bericht der Internationalen Krisengruppe (ICG) zufolge zeigte der neue Präsident harte Reaktionen auf das Vorhaben der „alten Garde“ innerhalb der Machteliten, ihn zu kontrollieren. Einer der Mitgründer der Regierungspartei Neues Aserbaidschan, der damalige Gesundheitsminister Ali Insanow, sowie der Minister für wirtschaftliche Entwicklung Farchad Alijew wurden wegen der Vorbereitung eines Staatsumsturzes verhaftet und später wegen Korruption und Veruntreuung von staatlichem Vermögen zu Haftstrafen verurteilt. „In der Opposition dominierte damals die Meinung, dass Ilcham Alijew nicht in der Lage sei, das Land zu regieren. Manche betrachteten ihn gar als eine Übergangsfigur, die eine erfolgreiche Machtübergabe an ein anderes Mitglied der Machtelite ermöglichen soll. Jedoch erwies sich Alijew als viel schlauerer Politiker als von seinen Gegnern angenommen. Er hatte verstanden, dass die Gefahr für seine Macht nicht von der schwachen Opposition, sondern der Machtelite ausging“, heißt es im Bericht von ICG.

Əliyev wurde im Oktober 2008 im Amt bestätigt. In den von mehreren Oppositionsparteien boykottierten Präsidentschaftswahl errang Əliyev 87,3 % der Stimmen. Die OSZE bezeichnete die Wahl als Fortschritt gegenüber den vorigen Wahlen, sie entspräche aber weiterhin nicht den internationalen Standards. Eine Verfassungsänderung im Jahr 2009 ermöglichte Əliyev, am 9. Oktober 2013 erneut zur Wiederwahl anzutreten. Hochrechnungen zufolge gewann er die Präsidentschaftswahl mit 84,6 % der Stimmen. Die Opposition sprach von Wahlbetrug, die OSZE berichtete von der Verletzung grundlegender Freiheiten bei der Wahl. Die von führenden Oppositionsparteien boykottierten vorgezogenen Präsidentschaftswahlen am 11. April 2018 gewann Aliyev mit 86 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die OSZE-Wahlbeobachter bemängelten die Abwesenheit eines „echten Wettbewerbs“ und meldeten erneut „zahlreiche schwerwiegende Unregelmäßigkeiten“.

Trotz der engen Zusammenarbeit mit der Europäischen Union im Energiebereich lehnte Əliyev im Januar 2014 das Assoziierungsabkommen mit der EU ab. „Aserbaidschan ist sowohl wirtschaftlich als auch politisch ein selbstständiges Land. An jedem Integrationsprozess soll man sich beteiligen, um wirtschaftliche Vorteile zu erzielen. Im Rahmen des Assoziierungsprojektes sehen wir solche Vorteile solange nicht.“

Angesichts der drastischen Senkung der Erdölpreise im Jahr 2015 erklärte Əliyev, dass Aserbaidschan Erdöl und Gas „vergessen müsse“.

İlham Əliyev ist verheiratet mit Mehriban Arif qızı Əliyeva (* 1964 als Mehriban Arif qızı Paşayeva), die seit Anfang 2017 das neu geschaffene Amt der Vizepräsidentin bekleidet. Das Paar hat zwei Töchter – die Autorin Leyla Əliyeva und die Filmproduzentin Arzu Əliyeva – und einen Sohn. İlham Əliyev spricht neben Aserbaidschanisch auch Russisch, Türkisch, Englisch und Französisch.

Außenpolitik

Außenpolitisch ist Əliyev an guten Beziehungen zu den Nachbarn Russland, der Türkei und Georgien interessiert. Das Territorium des westlichen Nachbarlandes Armenien hingegen bezeichnete Əliyev als “altes türkisches und aserbaidschanisches Gebiet”. Əliyev betrachtete Russland als strategischen Partner. Im April 2006 machte Əliyev einen offiziellen Staatsbesuch in Washington, D.C, Deutschland besuchte er seit 2007 mehrfach, zuletzt im Juni 2016. Er sieht Deutschland als einen wichtigen Partner in Westeuropa und versuchte jahrelang politische Einflussnahme durch Geldgeschenke an verschiedene deutsche Politiker, vor allem aus der regierenden Christlich-Demokratischen Union (CDU), zu erreichen.

Vetternwirtschaft

Im Dezember 2012 ernannte das „Organized Crime and Corruption Reporting Project“ (OCCRP) Əliyev zum „korruptesten Mann des Jahres“.

Əliyev wurde auf Grund von Enthüllungen für diesen Titel ausgewählt, die erstmals dokumentiert aufzeigen, wie seine Familie große Anteile der lukrativsten Branchen Aserbaidschans übernommen hat, einschließlich der Banken, Telefongesellschaften, Mineral- sowie Bauindustrie, und dass diese Angebote oft im Zusammenhang mit der aserbaidschanischen Regierung standen. Weiterhin wurde bekannt, dass innerhalb von zwei Wochen im Jahre 2009 sein zu dieser Zeit 11-jähriger Sohn Besitzer von insgesamt neun Strandhäusern in Dubai mit einem Gesamtwert von 44 Millionen Dollar wurde. In diplomatischen US-Depeschen wurde Əliyev mit einem „Mafia Gangsterboss“ verglichen und wird von vielen Analysten als Diktator bezeichnet.

Dokumente des im April 2013 veröffentlichten Offshore-Leaks zeigen, dass Əliyevs Töchter seit 2008 drei Firmen auf den Britischen Jungferninseln besitzen. Direktor aller drei Unternehmen ist der iranische Unternehmer Hassan Gozal, der Staatsaufträge erhalten hat. Deshalb besteht im Falle der Firmen Korruptionsverdacht. Die Tochter Arzu Əliyeva besitzt das Unternehmen „Arbor Investment“ und ihre ältere Schwester Leyla Əliyeva die Firmen „LaBelleza Holdings Limited“ und „Harvard Management Limited“. Im Jahr 2015 rückte Aliyev ins Zentrum eines Korruptionsskandals, in den auch der schwedisch-finnische Telekommunikationskonzern Telia Sonera verstrickt war. Laut Untersuchungen von Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP) soll das Unternehmen im Zuge des dubiosen Privatisierungsprozesses des aserbaidschanischen Mobilfunkanbieters Azercell Telekom, der der Präsidentenfamilie nahesteht, von bis zu einer Milliarde Dollar an Schmiergeldern an das Aliyev-Regime gezahlt haben. Ein schwedischer Finanzbeamter bezeichnete die Rechercheergebnisse als "möglicherweise größten Bestechungsfall Schwedens".

Im April 2016 enthüllten Dokumente der Anwaltskanzlei Mossack Fonseca im Rahmen der Panama Papers, dass die Familie von İlham Əliyev Beteiligungen in praktisch jedem Bereich der Wirtschaft des Landes hält. Der ehemalige US-Botschafter in Aserbaidschan, Richard Kauzlarich, sagte über die Əliyev-Familie: „Ihr Level an Korruption und die Kontrolle der Wirtschaft durch die Elite ist herausstechend – und das in einem Teil der Welt, in dem diese Dinge nicht unüblich sind.“

Die Frau von Präsident İlham Əliyev, Mehriban Arif qızı Əliyeva wurde im Februar 2017 per Dekret von ihrem Mann zur Vizepräsidentin Aserbaidschans ernannt. Das Amt gab es bis dahin nicht und wurde 2016 mit einem Verfassungsreferendum eingeführt. Demnach soll der Vizepräsident den Staatschef vertreten, wenn dieser im Ausland weilt bzw. nicht in der Lage ist seine Amtsgeschäfte auszuführen.

Bei dem Verfassungsreferendum wurde auch die Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre verlängert. Die Beschränkung auf zwei Amtszeiten war bereits 2009 aufgehoben worden.

Ehrungen

İlham Əliyev erhielt zahlreiche Ehrungen, darunter:

• Heydər-Əliyev-Orden (Aserbaidschan)
• Großkreuz des Verdienstordens der Republik Polen (Polen)
• Großkreuz des Drei-Sterne-Ordens (Lettland)
• Orden Stern von Rumänien (Rumänien)
• Orden des Fürsten Jaroslaw des Weisen I. Klasse (Ukraine)
• Orden der Freiheit (Ukraine)
• Großkreuz der Ehrenlegion (Frankreich)
• „Sportlegende“ der FILA
• Orden von Sankt Sergius von Radonesch 1. Klasse der russisch-orthodoxen Kirche
• Orden der Republik Serbien II. Klasse
• Halsband Mubaraks des Großen (Kuwait)

2009 wurde Əliyev im Buch 500 most influential Muslims of the world angeführt.

Ehrendoktorwürden

İlham Əliyev erhielt insgesamt 18 Ehrendoktorwürden von aserbaidschanischen und ausländischen Universitäten und Einrichtungen verliehen.

• Ehrendoktor der Universität Lincoln (Vereinigte Staaten von Amerika)
• Ehrendoktor der Moskauer Staatlichen Universität für Internationale Beziehungen (Russland)
• Honorarprofessor der Eurasischen Nationalen Universität L.N.Gumilev (Kasachstan)
• Ehrendoktor der Bilkent Universität (Türkei)
• Ehrendoktor der Nationalen Akademie für Steuern (Ukraine)
• Ehrendoktor der Erdöl- und Gasuniversität von Ploesti (Rumänien)
• Honorarprofessor der Universität für National- und Weltwirtschaft (Bulgarien)
• Ehrendoktor der Kyung Hee Universität (Südkorea)
• Ehrendoktor der Jordanischen Universität (Jordanien)
• Ehrendoktor der Corvinus-Universität für Wirtschaftswissenschaften und Staatsverwaltung (Ungarn)
• Honorarprofessor der Moskauer Staatlichen Universität (Russland)
• Ehrendoktor der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität Kiew (Ukraine)
• Honorarprofessor der Turkmenischen Staatlichen Universität (Turkmenistan)
• Ehrendoktor der Staatlichen Universität Baku (Aserbaidschan)
• Honorarprofessor der Belarussischen Staatlichen Universität (Weißrussland)
• Ehrendoktor der Universität Ankara (Türkei)
• Ehrendoktor der Universität Cukurova (Türkei)
• Ehrenprofessur der Chinesischen Volksuniversität (Volksrepublik China).

Weblinks

 Commons: İlham Əliyev – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website des aserbaidschanischen Präsidenten (aserbaidschanisch, englisch, russisch)
• Persönliche Website von İlham Əliyev (aserbaidschanisch, englisch, russisch) (Memento vom 8. Juni 2013 im Internet Archive)

Einzelnachweise

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