Hochsicherheitstrakt

Ein Hochsicherheitstrakt (eigentlich Hochsicherheitsbereich) ist innerhalb einer Justizvollzugsanstalt (in Österreich Justizanstalt) ein besonders gesicherter Bereich. Bei Haftantritt in einem geschlossenen Haftbereich und noch ohne, auf der Grundlage des individuellen Vollzugsplanes, Lockerungsmaßnahmen wird jeder Inhaftierte in einen Haftbereich mit erhöhter Sicherheitsstufe eingewiesen. Dies bedeutet an erster Stelle, dass sowohl die Hafträume und Flurabschnitte ständig verschlossen sind.

Begriffserläuterung

Der Begriff wird vor allem in den Medien verwendet, um allerdings nicht immer zutreffend zu verdeutlichen, dass ein Straftäter als besonders gefährlich eingestuft wurde. In Deutschland haben nur wenige JVAs eine solche Abteilung, wie beispielsweise die Justizvollzugsanstalt Stuttgart-Stammheim. Dieser Hochsicherheitsbereich in der JVA Stammheim und die meisten solcher in anderen Vollzugsanstalten wurden vorwiegend in den 1970er Jahren für die inhaftierten RAF-Aktivisten errichtet und sind zum Teil mit einem Schutz gegen Befreiungsversuche mit Hubschraubern u.a. mit einem Netz aus Stahl überspannt.

Besondere Sicherheitshafträume sind dagegen in allen Haftanstalten vorhanden, jedoch werden diese nur in Fällen von Gefahr für Leib und Leben des Häftlings oder Mitinhaftierter genutzt. Auch werden in diesen Hafträumen besonders ausbruchgefährdete Häftlinge, oder jene welche nach einem solchen wieder in Gewahrsam genommen wurden, zum Großteil aber nur vorübergehend untergebracht.

Üblicherweise werden bestimmte Gruppen von Inhaftierten, auf der Grundlage der Haftdauer und der Gefährlichkeit für Mitgefangene, in bestimmten Haft-Abteilungen zusammengefasst, jedoch stellen diese nicht automatisch einen Hochsicherheitsbereich dar. Dazu muss diese Abteilung aber nicht besonders gesichert werden, schließlich sind die Gefangenen bereits in einer JVA untergebracht, deren Sicherheitsstufe der Gefährlichkeit dieser Straftäter entspricht, gemäß einem Vollstreckungsplan.

Auch Einrichtungen der Forensischen Psychiatrie sind als Hochsicherheitsbereiche ausgestattet, da in ihnen sowohl der Maßregelvollzug als auch strafunfähige Rechtsbrecher untergebracht sind.

In der ehemaligen DDR gab es mit Bautzen II eine Haftanstalt, die als Hochsicherheitsgefängnis bezeichnet werden kann. Hier wurden vorwiegend politische Häftlinge und somit als besonders gefährlich für die Sicherheit der DDR eingestufte Häftlinge inhaftiert, welche auch unter besonderer Aufsicht des Ministerium für Staatssicherheit standen.

Kritik an der Isolationshaft als Sicherheitsmaßnahme

In vielen Staaten, so auch in den USA, werden in Hochsicherheitsbereichen auch Isolationshafträume bereitgehalten. So sitzen laut Amnesty International allein im Bundesstaat Arizona 2000 Häftlinge in Isolationshaft. AI kritisiert diese Haftweise als entmenschlichend und Suizid fördernd.^[1]

Haftanstalten mit besonderer Sicherheitsstufe

In Deutschland sind auch Einrichtungen der Sicherungsverwahrungen nach einem Hochsicherheitsstandard errichtete Haftbereiche.

In Österreich sind diese, wie alle Haftanstalten, dem Bundesministerium für Justiz unterstellt und Einrichtungen in denen sich Straftäter mit Strafen bis Lebenslange Freiheitsstrafe und solche in denen sich die Einrichtung des Maßnahmenvollzug befinden, mit einem teilweisen Hochsicherheitsbereich ausgestattet.

Justizvollzugsanstalten mit Hochsicherheitsbereich in Deutschland

Das Saarland verfügt über keine eigene Haftanstalt mit einem Hochsicherheitsbereich und auch keine besondere Einrichtung für die Sicherungsverwahrung. Entsprechende Häftlinge werden in diesbezüglichen Justizvollzugsanstalten im benachbarten Rheinland-Pfalz untergebracht. Auch das Bundesland Thüringen betreibt keine Haftanstalt dieser Art und verlegt entsprechende Häftlinge vorwiegend nach Bayern oder Hessen.

Baden-Württemberg

Justizvollzugsanstalt Freiburg (Einrichtung der zentralen Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg)
Justizvollzugsanstalt Stuttgart

Bayern

Justizvollzugsanstalt Aichach
Justizvollzugsanstalt Bernau
Justizvollzugsanstalt Straubing (Einrichtung der zentralen Sicherungsverwahrung in Bayern)^[2]

Berlin

Justizvollzugsanstalt Tegel (Einrichtung der Sicherungsverwahrung)

Brandenburg

Justizvollzugsanstalt Brandenburg (Einrichtung der Sicherungsverwahrung, bis 2014 wegen Umbau der Anstalt nicht in Betrieb und es wird die JVA Tegel in Berlin genutzt)

Rheinland-Pfalz

Justizvollzugsanstalt Diez (Einrichtung der Sicherungsverwahrung)

Sachsen-Anhalt

Justizvollzugsanstalt Halle I

Sachsen

Justizvollzugsanstalt Waldheim
Justizvollzugsanstalt Bautzen I (Einrichtung der Sicherungsverwahrung)

Schleswig-Holstein

Justizvollzugsanstalt Lübeck (Einrichtung der Sicherungsverwahrung)

Haftanstalten mit Hochsicherheitsbereichen außerhalb von Deutschland (Auswahl)

Norwegen

Norwegen verfügt nur mit der Ila Haft- und Verwahrungsanstalt über eine solche Einrichtung, in welchem z.B. Anders Behring Breivik seine Haftstrafe verbüsst^[3]

Österreich

→ Hauptartikel: Maßnahmenvollzug #Anstalten des Maßnahmenvollzugs

Justizanstalt Wien Simmering (Wien)
Justizanstalt Graz-Karlau (Steiermark)
Justizanstalt Garsten (Oberösterreich)
Justizanstalt Linz (in der Außenstelle Asten befindet sich die Einrichtung für den Maßnahmenvollzug)
Justizanstalt Göllersdorf (Niederösterreich) (Einrichtung des Maßnahmenvollzug)
Justizanstalt Gerasdorf (Niederösterreich) (Einrichtung des Maßnahmenvollzug für Jugendliche)
Justizanstalt Stein (Niederösterreich)
Justizanstalt Schwarzau (Niederösterreich) (spezielle Hochsicherheitseinrichtung in der ausschließlich Frauen untergebracht sind, Einrichtung des Maßnahmenvollzug bei Frauen)
Justizanstalt Feldkirch (Vorarlberg) (Einrichtung des Maßnahmenvollzug, zuständig für weitgehend ganz Westösterreich)
Justizanstalt Puch bei Hallein (Land Salzburg) (im Bau befindlich)

Schweiz

Justizvollzugsanstalt Lenzburg
Justizvollzugsanstalt Pöschwies (Einrichtung der Verwahrungsmassnahme)^[4]

Frankreich

Gefängnis Les Baumettes
Staats-und Hochsicherheitsgefängnis Fleury-Mérogis (gilt als die größte Haftanstalt in Europa)

England

Hochsicherheitsgefängnis in Wakefield (offiziell HM Prison Wakefield) (größtes Hochsicherheitsgefängnis im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland und Westeuropa)

USA

In den USA verfügen alle Bundesgefängnisse (State Prison), also jene welche direkt dem Justizministerium der Vereinigten Staaten unterstehen über spezielle Sicherheitsbereiche, aber als Hochsicherheitsbereiche gelten jene welche in die seit 1994 bestehende höchste Sicherheitsstufe Administrative-Maximum (ADX), auch Supermax genannt, eingestuft sind. Das erste Hochsicherheitsgefängnis in den USA war Folsom State Prison in Kalifornien.

Lager 6 in Camp Delta auf der Guantanamo Bay Naval Base (besondere Einrichtung der US-Regierung, welche dem direkten Zugriff durch das amerikanische Rechtssystem entzogen ist)

siehe auch

Literatur

DDr. Maria A. Eder-Rieder: Die freiheitsentziehenden vorbeugenden Maßnahmen. Manz Verlag, Wien 1985, ISBN 978-3-214-06025-1.
Johannes Feest: Europäische Massstäbe für den Justizvollzug. Zur Neufassung der Europäischen Gefängnisregeln (European Prison Rules). In: Zeitschrift für Strafvollzug und Straffälligenhilfe. 55. Jahrgang, 5/2006, S. 259-261

Weblinks

Website des Bundesministeriums für Justiz, zuständig für den Maßnahmenvollzug in ganz Österreich.
Sicherungsverwahrung in Deutschland

Einzelnachweise

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[1] Isoliert und entmenschlicht

[2] Geiselnahme im Hochsicherheitsgefängnis Straubing

[3] Breivik sitzt seine Strafe im Hochsicherheitsgefängnis Ila ab

[4] Homepage der JVA Pöschwiess

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