HaTzionut HaDatit

HaTzionut HaDatit
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Partei­vorsitzender	Bezalel Smotrich
Gründung	1998
Aus­richtung	Religiöser Zionismus
Parlamentsmandate	4/120 (2021)

HaTzionut HaDatit (hebräisch הציונות הדתית, deutsch: Der Religiöse Zionismus oder Religiös-Zionistische Partei) ist eine orthodox-jüdische, nationalistische Partei in Israel. Von ihrer Gründung durch Abspaltung von der Nationalreligiösen Partei (Mafdal) im Jahr 1998 bis 2013 hieß sie Tkuma (hebräisch תקומה, deutsch: Wiedergeburt), ab der Fusion mit Moledet bis zur Umbenennung im Januar 2021 Ha-Ichud HaLeumi – Tkuma (hebräisch האיחוד הלאומי-תקומה, Nationale Union – Wiedergeburt). Ihr Vorsitzender ist seit Januar 2019 der Knesset-Abgeordnete Bezalel Smotrich. Zur Knessetwahl 2021 bildete sie eine Listenverbindung mit Otzma Jehudit und Noam. Dieses Bündnis wird als religiös-extremistisch, rechtsextrem, ultra-nationalistisch, rassistisch, frauenfeindlich und homophob bezeichnet.

Beschreibung

Tkuma wurde 1998 gegründet, als Chanan Porat und Zvi Hendel die Nationalreligiöse Partei (Mafdal) verließen. Zuerst wurde die Partei Emunim (Hebräisch: אמונים, „Vertrauen“) genannt, erhielt aber später den Namen Tkuma. Zusammen mit Moledet („Heimat“) und Cherut – HaTnu’a HaLeumit („Freiheit – Die nationale Bewegung“) bildete sie die Nationale Union, die vier Mandate bei den israelischen Parlamentswahlen 1999 erhielt. Bei den israelischen Parlamentswahlen 2003 trat die säkulare, vorwiegend von Immigranten aus der ehemaligen Sowjetunion unterstützte Partei Jisra’el Beitenu der Nationalen Union bei, womit diese sieben Mandate hinzugewann. Die Partei wurde in Ariel Scharons Koalition, bestehend aus Likud, Schinui, der Mafdal und Jisra’el ba-Alija, eingeschlossen. Tkuma – wie die Nationale Union insgesamt – lehnte Scharons Abkoppelungsplan zur Räumung der israelischen Siedlungen im Gazastreifen ab (der Parteivorsitzende Zvi Hendel wohnte selbst in einer solchen Siedlung) und verließ die Regierung im Juni 2004.

Bei den folgenden Wahlen von 2006 trat Tkuma wieder im Rahmen der Nationalen Union an, die zudem eine gemeinsame Liste mit der Mafdal bildete. Diese Liste erhielt insgesamt neun Sitze in der Knesset, von denen zwei Sitze an die Tkuma gingen, und blieb in der Opposition. Die Zusammenarbeit der religiös-zionistischen Parteien verstärkte sich in der Folgezeit und im November 2008 fusionierten Mafdal, Moledet und Tkuma zur neuen Partei HaBajit haJehudi („Jüdische Heimat“). Die Moledet machte diese Fusion jedoch bereits nach einem Monat wieder rückgängig und auch ein großer Teil der Tkuma-Mitglieder verließ HaBajit haJehudi und belebte ihre frühere Partei wieder. Moledet und Tkuma bildeten mit der säkular-nationalistischen Hatikva und der religiös-zionistischen Eretz Jisra’el Shelanu erneut die Nationale Union. Neuer Parteivorsitzender der Tkuma und zugleich Spitzenkandidat der Nationalen Union wurde Jaʿakov Katz, der Vorsitzende des religiös-zionistischen Rundfunksenders Arutz Sheva.

Der langjährige Abgeordnete Uri Ariel löste Katz 2012 als Parteichef ab. Im Vorfeld der Knessetwahl 2013 fusionierten Moledet und Tkuma, die sich daraufhin in Nationale Union – Tkuma umbenannte. Sie schloss sich zudem wieder mit HaBajit haJehudi (unter Führung von Naftali Bennett) zu einer gemeinsamen Liste zusammen. Dadurch konnte Tkuma ihre Sitzzahl auf vier erhöhen. Sie trat Benjamin Netanjahus Mitte-rechts-Regierung bei, Uri Ariel wurde Minister für Bau und Wohnungswesen. Bei der vorgezogenen Knessetwahl 2015 war Tkuma erneut Teil des Bündnisses „Jüdische Heimat“, das diesmal jedoch schwächer abschnitt, wodurch Tkuma auf zwei Sitze zurückfiel. Die Partei gehörte weiterhin der Regierung unter Netanjahu an, Uri Ariel wechselte an die Spitze des Landwirtschaftsministeriums.

Der als Hardliner geltende Bezalel Smotrich, der sich selbst als „stolzen Homophoben“ bezeichnet, forderte Uri Ariel Anfang 2019 bei der Wahl zum Parteivorsitzenden heraus und gewann mit deutlicher Mehrheit. Unter Smotrich führte Tkuma im Vorfeld der Parlamentswahl im April 2019 zunächst Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Liste mit der außerparlamentarischen, rechtsextremen und kahanistischen Partei Otzma Jehudit. Schließlich bildeten Tkuma, Otzma Jehudit und HaBajit haJehudi die Union der rechten Parteien. Die Regierungsbildung scheiterte, Netanjahu blieb aber geschäftsführend im Amt und ernannte im Juni 2019 Bezalel Smotrich zum Verkehrsminister. Zur Neuwahl im September 2019 traten Tkuma und HaBajit haJehudi zusammen mit HaJamin HeChadasch („Neue Rechte“), der neuen Partei von Naftali Bennett und Ajelet Schaked, unter der Listenbezeichnung Jamina („Nach rechts“) an. Nach der Wahl bildete Tkuma eine Fraktionsgemeinschaft mit HaBajit haJehudi, während die Neue Rechte eine eigene Fraktion gründete. Das Bündnis Jamina fand jedoch zur abermals vorgezogenen Wahl im März 2020 wieder zusammen. Auch bei dieser entfielen auf Tkuma zwei Sitze. Anschließend zerfiel Jamina erneut: Während HaBajit haJehudi der „Koalition der nationalen Einheit“ von Netanjahu und Benny Gantz beitrat, gingen Tkuma und HaJamin HeChadasch in die Opposition.

Am 7. Januar 2021 benannte sich Tkuma in HaTzionut HaDatit („der Religiöse Zionismus“) um. Kurz darauf verließ die Partei das Jamina-Bündnis. Stattdessen bildete sie eine gemeinsame Liste mit Otzma Jehudit und der streng religiösen und homophoben Partei Noam. Zusammen kamen sie auf 5,1 % der Stimmen und 6 Sitze in der Knesset. Dass dadurch auch ein Anhänger des Kahanismus in die Knesset einzieht, sorgte für internationale Beachtung.

Anlässlich des Einzugs der Partei in die Knesset schrieb Gideon Levy in Haaretz:

»Eine Liste, die in Europa sofort als neonazistisch eingestuft worden wäre, hat es gerade in die Knesset geschafft. Anders kann man die Partei des Religiösen Zionismus nicht beschreiben: Fremdenfeindlichkeit, Homophobie und Nationalismus, gepaart mit religiösem Fundamentalismus und Gewalt, und das alles ohne jegliche Zurückhaltung: Wie soll man das sonst nennen? Kein westeuropäisches Land hätte die Dreistigkeit, eine solche Partei in seine Regierung aufzunehmen. In Europa wäre dieser Faschismus inakzeptabel. In Israel steht er kurz davor, Teil der nächsten Regierung zu werden.«

Siehe auch

• Gusch Emunim

Weblinks

• ZionutDatit.co.il – Offizieller Internetauftritt (hebräisch)