François Hollande

François Hollande (2014)

François Hollande (2012)

François Gérard Georges Nicolas Hollande [fʁɑ̃swa ɔlɑ̃d] (* 12. August 1954 in Rouen, Seine-Maritime) ist ein französischer Politiker der Sozialistischen Partei (PS) und seit dem 15. Mai 2012 der 24. Staatspräsident der Französischen Republik. Damit hat er gleichzeitig das Amt des Kofürsten von Andorra inne. Von 1997 bis 2008 war er Vorsitzender der PS.

Leben

Herkunft und Ausbildung

Protestantische Vorfahren der später katholischen Familie Hollande waren vor 400 Jahren aus den habsburgischen Niederlanden eingewandert. Sein Vater Georges Gustave Hollande (* 1923), ein Hals-Nasen-Ohren-Arzt, war Gegner der Résistance um General Charles de Gaulle und betätigte sich auch nach 1945 am rechten politischen Rand. Hollandes Mutter Nicole Frédérique Marguerite Tribert (1927–2009) war Sozialarbeiterin.

Hollande besuchte das Lycée Pasteur in Neuilly-sur-Seine. Obwohl zunächst ausgemustert, leistete er freiwillig seinen Wehrdienst ab und studierte dann Rechtswissenschaften an der Universität Paris II. Er erwarb außerdem Abschlüsse dreier französischer Elitehochschulen, des Instituts d’études politiques de Paris (SciencesPo), der Handelshochschule École des hautes études commerciales (HEC) sowie der École nationale d’administration (ENA). Während seiner Zeit an der HEC stand er 1974 einem Komitee zur Unterstützung von François Mitterrand (1916–1996) vor. 1980, nach dem Abschluss der ENA, begann er seine berufliche Karriere als Rat am Rechnungshof.

Hollande mit seiner früheren Lebensgefährtin Ségolène Royal (2007)

An der ENA lernte Hollande Ende der 1970er Jahre bei einem Studienprojekt über kommunale Problemgebiete seine spätere Lebensgefährtin und Parteikollegin Ségolène Royal kennen. Die beiden lebten fast 30 Jahre in einer Beziehung.

Parteieintritt und Einzug ins Parlament

1979 trat Hollande der Sozialistischen Partei bei und wurde durch die Fürsprache von Jacques Attali Berater François Mitterrands in Wirtschaftsfragen. Nach dem Wahlsieg Mitterrands bei der Präsidentschaftswahl 1981 folgte er diesem als Berater in den Élysée-Palast. Im gleichen Jahr kandidierte er erfolglos gegen Jacques Chirac für ein Parlamentsmandat im zentralfranzösischen Département Corrèze.

1983 wurde Hollande Büroleiter der Pressesprecher des Kabinetts Mauroy (der Regierung von Pierre Mauroy). Im gleichen Jahr wurde er zum Gemeinderat von Ussel in der Corrèze gewählt; seine Bürgermeisterkandidatur scheiterte.

1988, nach der Wiederwahl Mitterrands als Präsident bei der Wahl 1988, kandidierte Hollande, diesmal erfolgreich, um ein Parlamentsmandat im Département Corrèze, wobei er den Wahlkreis gegenüber seiner Kandidatur 1981 wechselte. Im gleichen Jahr wurde er Professor für Ökonomie für die Studenten im dritten Studienjahr an der SciencesPo; diese Lehrtätigkeit praktizierte er bis 1991. 1989 wechselte er aus Ussel in den Gemeinderat von Tulle, wo er Beigeordneter des Bürgermeisters wurde.

1993 verlor Hollande sein Abgeordnetenmandat und übernahm bis 1997 den Vorsitz eines politischen Clubs (Club Témoin) unter der Regie von Jacques Delors. Gleichzeitig arbeitete er als Rechtsanwalt.

Rückkehr ins Parlament und Aufstieg zur Führungsfigur der Sozialisten

Innerparteilich unterstützte Hollande Anfang der 1990er Jahre die Strömung um Pierre Mauroy und Lionel Jospin, stand aber gleichzeitig in engem Kontakt mit Delors. In der PS wurde er 1994 Parteisekretär für Wirtschaftsfragen und im Vorfeld der französischen Präsidentschaftswahl 1995 Pressesprecher von Lionel Jospin für dessen Wahlkampagne. Die gleiche Funktion übernahm er nach der Wahl für die PS.

1997, beim Sieg der Gauche plurielle bei den Parlamentswahlen, wurde Hollande wieder zum Abgeordneten für Corrèze gewählt; das Mandat konnte er 2002 und 2007 verteidigen. Im gleichen Jahr wurde er, als Nachfolger des zum Premierminister ernannten Jospin, Parteivorsitzender (französisch Premier Secrétaire) der PS. Im Juni 1999 wurde Hollande zudem Abgeordneter des Europäischen Parlaments; dieses Mandat legte er aber bereits im Dezember 1999 nieder. Im selben Jahr wurde er zum Vizepräsidenten der Sozialistischen Internationale gewählt. 2001 wurde er dann Bürgermeister von Tulle.

Nach dem Debakel von Lionel Jospin bei der Präsidentschaftswahl 2002, der anschließenden Niederlage der PS bei den Parlamentswahlen und dem Rückzug Jospins aus der Politik übernahm Hollande von diesem die Führungsrolle innerhalb der PS. Er führte die Partei zum Wahlsieg bei den Regional- und Kantonalwahlen 2004, bei denen die linken Parteien, angeführt von der PS, 20 von 22 Regionen im europäischen Frankreich und Guadeloupe gewannen sowie in 51 der 100 Generalräten der Départements den Präsidenten stellten. Die PS gewann mit 29 Prozent der Stimmen auch deutlich die Europawahl im Juni 2004.

In der Debatte um die Europäische Verfassung stellte sich Hollande klar auf die Seite der Befürworter und widersetzte sich damit öffentlich dem zweiten Mann der Partei, Laurent Fabius. Auf Hollandes Initiative hin wurde ein parteiinternes Referendum zu dieser Frage abgehalten, bei dem seine Linie eine Mehrheit fand. Anschließend strukturierte er die Parteiführung um, wobei Fabius zwar in seinen Funktionen verblieb, aber viele andere Gegner der Europäischen Verfassung im Parteisekretariat gegen Befürworter wie Martine Aubry, Dominique Strauss-Kahn oder Jack Lang ersetzt wurden. Nicht wenige unter ihnen gehörten zuvor den Regierungen unter Jospin an. Hollandes Position wurde dann aber 2005 durch die Ablehnung der Europäischen Verfassung in einem nationalen Referendum geschwächt, bei der viele Sympathisanten der PS mit „Nein“ stimmten.

Verzicht auf Präsidentschaftskandidatur 2007

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2007 bewarb sich Hollandes Lebensgefährtin Ségolène Royal erfolgreich um eine Kandidatur als PS-Präsidentschaftskandidatin, während Hollande selbst auf eine Bewerbung verzichtete. Aus dieser Zeit stammt die scherzhafte Titulierung Hollandes als Monsieur Royal, obwohl sich das Paar 2007 privat wie politisch auseinandergelebt hatte. Royal profilierte sich in ihrer Wahlkampagne teilweise gegen die eigene Partei, was dem Ziel von Hollande, die Partei zu einen, entgegenlief. Unmittelbar nach der von Royal verlorenen Präsidentschaftswahl gab das Paar seine Trennung bekannt (Hollande soll zu diesem Zeitpunkt schon länger mit seiner darauffolgenden Lebensgefährtin liiert gewesen sein).

Im März 2008 kandidierte Hollande erneut als Bürgermeister von Tulle, legte aber das Amt und auch sein Gemeinderatsmandat trotz eines Wahlsiegs unmittelbar danach nieder, um Präsident des Generalrates von Corrèze zu werden (Hintergrund: Abgeordnete der Nationalversammlung dürfen maximal ein Wahlamt auf kommunaler und regionaler Ebene ausüben). Im November 2008 kandidierte er, nach elf Jahren an der Parteispitze, nicht mehr als Premier Secrétaire der PS (er wurde von Martine Aubry abgelöst).

Kandidatur und erfolgreiche Präsidentschaftswahl 2012

Am 31. März 2011, unmittelbar nach seiner Wiederwahl als Präsident des Generalrates von Corrèze, gab Hollande seine Bewerbung um die Nominierung als Kandidat der PS für die französische Präsidentschaftswahl 2012 bekannt. Er zählte in den Umfragen von Beginn an zu den Favoriten für die Nominierung; diese wurde von der Partei erstmals in Form einer offenen Vorwahl (primaires citoyennes) entschieden. Im Mai 2011 verzichtete Dominique Strauss-Kahn nach bekannt gemachten Vergewaltigungsvorwürfen auf eine Bewerbung; ab diesem Zeitpunkt galt Hollande endgültig als Favorit. Im ersten Wahlgang der Vorwahlen im Oktober 2011 lag er mit 39 Prozent der Stimmen an der Spitze der Bewerber und musste sich einer Stichwahl gegen Martine Aubry (30 Prozent) stellen. Diese gewann er mit rund 57 Prozent der Stimmen und war damit Kandidat der PS bei den Präsidentschaftswahlen 2012.

Hollande bezeichnete seine Präsidentschaftskandidatur als Bewerbung für ein Amt, das er als „normaler“ Präsident auszuüben gedenke. Dieser Satz zielte auf die polarisierende und als sprunghaft geltende Persönlichkeit von Amtsinhaber und Gegenkandidat Nicolas Sarkozy. In den Umfragen nach dieser Äußerung wünschten sich die meisten Franzosen einen „normalen“ Präsidenten. Die Rede vom „normalen Präsidenten“ wurde für seine Wahlkampagne zum zentralen Thema.

Amtseinführung am 15. Mai 2012 durch seinen Vorgänger Sarkozy

Hollande lag in Umfragen ab seiner Nominierung durchgehend bis zur Stichwahl am 6. Mai 2012 vor Sarkozy, sowohl für eine Stichwahl als auch mehrheitlich für den ersten Wahlgang. Zeitweise erreichte er für den zweiten Wahlgang Umfragewerte von über 60 Prozent. Er setzte unter dem Slogan „Le Changement, c’est maintenant“ neben dem Motiv des „normalen Präsidenten“ im Wahlkampf vor allem auf eine stärkere Umverteilungspolitik (unter anderem durch eine drastische Anhebung des Spitzensteuersatzes bis auf 75 Prozent für Einkommen über einer Million Euro) und mehr soziale Gerechtigkeit. Außerdem forderte er eine Neuverhandlung des Europäischen Fiskalpakts und dessen Ergänzung um einen „Wachstumspakt“, was in Deutschland heftig diskutiert wurde.

Hollande gewann den ersten Wahlgang am 22. April 2012 mit 28,6 Prozent der Stimmen. Es war das beste Ergebnis eines sozialistischen Kandidaten in einem ersten Wahlgang seit dem Erfolg von François Mitterrand im Jahr 1988. Vor dem zweiten Wahlgang erhielt Hollande neben Wahlaufrufen der ausgeschiedenen linken Kandidaten Jean-Luc Mélenchon und Eva Joly überraschenderweise auch die persönliche Unterstützung des Zentristen François Bayrou. Den zweiten Wahlgang am 6. Mai 2012 gewann Hollande mit 51,6 Prozent der Stimmen. Er ist damit der zweite sozialistische Präsident der Fünften Republik nach François Mitterrand, der von 1981 bis 1995 regierte.

Regierungszeit

Hollande war ohne Regierungserfahrung, als er gewählt wurde. Er berief Jean-Marc Ayrault als Premierminister, der ein Kabinett bildete. Die Französischen Parlamentswahlen am 10. und 17. Juni 2012 bescherten der Parti Socialiste auch in der Nationalversammlung eine absolute Mehrheit. Es kam daher nicht zu einer Cohabitation. Seine erste Dienstreise trat Hollande nach Berlin an.

Hollande ordnete nach seiner Amtsübernahme beim Rechnungshof (Cour des comptes) einen Kassensturz an. Allein 2012 fehlen nach Angaben des Rechnungshofs (2. Juli 2012) im Haushalt sechs bis zehn Milliarden Euro, will die Regierung ihre internationalen Sparverpflichtungen einhalten. 2013 müssten dann sogar 33 Milliarden Euro an den geplanten Staatsausgaben gekürzt werden, um die dann wieder geltende allgemeine Defizit-Obergrenze von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht zu überschreiten.

Siehe auch: Eurokrise

Obwohl er im Wahlkampf versprochen hatte, die umstrittenen Roma-Abschiebungen seines Vorgängers zu stoppen, wurden im August 2012 landesweit Roma-Wohnsiedlungen geräumt und hunderte dort wohnender Menschen nach Rumänien und Bulgarien abgeschoben.

Die Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 75 Prozent, die Hollande im Präsidentschaftswahlkampf versprochen hatte, wurde im Dezember 2012 vom französischen Verfassungsrat als verfassungswidrig aufgehoben, was allgemein als schwere politische Niederlage des Präsidenten wahrgenommen wurde. Die Regierung bekundete ihre Absicht, den Gesetzesentwurf in einer revidierten Fassung erneut einzubringen.

Die Kriterien zum Haushaltsdefizit des Europäischen Fiskalpaktes von maximal 3,0 Prozent des BIP wurden 2012 mit 4,8 Prozent klar verfehlt. Der Gesamtschuldenstand stieg 2012 unter Hollande auf den bisherigen Höchstwert von 1,834 Billionen Euro, was 90,2 Prozent des BIP entspricht.

Hollande beendete 2012/2013 die französische Beteiligung am Krieg in Afghanistan.

Im Januar 2013 befahl Hollande die Militärintervention Opération Serval in Mali auf Anfrage der dortigen Regierung und unter Billigung der Vereinten Nationen. Er führte im Frühjahr 2013 gegen erbitterte, teils gewalttätige Proteste konservativ-katholischer Kreise die gleichgeschlechtliche Ehe ein.

Die Arbeitslosenzahlen stiegen mit 3,225 Millionen im März 2013 auf den Höchstwert der französischen Geschichte. Die Arbeitslosenquote lag im Februar 2013 bei 10,8 Prozent. Das Centrum für Europäische Politik (CEP) berechnete für 2012 eine „Nachhaltigkeitslücke“ in Höhe von 3,5% des BIP. Diese Lücke muss mittelfristig geschlossen werden, damit die Schulden tragfähig bleiben.

Im September 2013 befürwortete Hollande im Bürgerkrieg in Syrien einen Militärschlag gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad.

Privatleben

Nach seiner fast 30-jährigen Partnerschaft mit Ségolène Royal, mit der er vier Kinder hat, war er seit Mitte der 2000er Jahre mit der Journalistin Valérie Trierweiler liiert; Royal gab im Sommer 2007 schließlich ihre Trennung von Hollande bekannt. Von 2010 bis 2014 lebte Hollande mit Valérie Trierweiler zusammen.

Hollande wurde schon seit 2013 eine Affäre mit der Schauspielerin Julie Gayet nachgesagt. Im März 2013 klagte Gayet wegen Verletzung der Privatsphäre gegen über diese Affäre berichtende Blogger. Die publizistische Zurückhaltung endete im Januar 2014, als die Zeitschrift Closer hierzu Paparazzibilder veröffentlichte. Auf Betreiben von Gayet nahm Closer die Bilder der Fotostrecke von der Internetseite, die Zeitschrift konnte weiterhin verkauft werden. Bei der Jahrespressekonferenz am 14. Januar 2014 bekräftigte Hollande "private Angelegenheiten werden privat behandelt in der respektvollen Vertrautheit für jeden“, am 25. Januar 2014 gab er die Trennung von Valérie Trierweiler bekannt.

Wahlmandate

• seit 2012: Staatspräsident der Französischen Republik und Kofürst von Andorra
• 1988–1993 und 1997–2012: Abgeordneter in der französischen Nationalversammlung
• 2008–2012: Präsident des Generalrates von Corrèze
• 1999: Mitglied des Europäischen Parlaments
• 1992, 1998–2001: Mitglied des Regionalrates des Limousin
• 2001–2008: Bürgermeister von Tulle (Corrèze)
• 1989–1995: Stellvertretender Bürgermeister von Tulle (Corrèze)
• 1989–2008: Mitglied im Gemeinderat von Tulle (Corrèze)
• 1983–1989: Mitglied im Gemeinderat von Ussel (Corrèze)

Werke

• L’heure des Choix (dt. sinngemäß: Die Stunde der Entscheidungen) 1991 – in Zusammenarbeit mit Pierre Moscovici
• La Gauche bouge, éd. Jean-Claude Lattès, 1985
• L’Idée socialiste aujourd’hui, Omnibus, 2001
• Devoirs de vérité, interviews mit Edwy Plenel, Stock, 2007
• Changer de destin, Robert Laffont, 2012
• Droit d’inventaires, interviews mit Pierre Favier, Le Seuil, 2009
• Le rêve français, Éditions Privat, 2011
• Un destin pour la France, Fayard, 2012

Literatur

• François Bachy: François Hollande: un destin tranquille. Plon, Paris 2001, ISBN 2-259-19284-X.
• François Bachy: L’énigme Hollande. Plon, Paris 2005, ISBN 2-259-20173-3.
• Serge Raffy: François Hollande: itinéraire secret. Fayard, Paris 2011, ISBN 978-2-213-63520-0.

Auszeichnungen (Auszug)

• Großkreuz der Ehrenlegion (als Amtsinsignie)
• Großkreuz des Ordre national du Mérite
• 2012: Orden vom Weißen Adler (Polen)
• 2012: Großkreuz mit Großer Ordenskette des Verdienstordens der Italienischen Republik
• 2013: Großkreuz des Nationalordens von Mali
• 2013: Orden des Weißen Doppelkreuzes 1. Klasse
• 2013: Groß-Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich
• 2014: Großkreuz des Ordens vom Niederländischen Löwen
• 2014: Knight Grand Cross des Order of the Bath

Weblinks

 Commons: François Hollande – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Facebook-Seite von François Hollande
• François Hollande auf der Webseite der Nationalversammlung
• Eintrag zu François Hollande in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen ParlamentsVorlage:MdEP/Wartung/Wikidata-Bezeichnung ungleich LemmaVorlage:MdEP/Wartung/Verschiedene Kenner in Wikipedia und Wikidata
• Oliver Meiler: Der Unterschätzte. Porträt in: Tages-Anzeiger vom 6. März 2012
• Gero von Randow: Der rätselhafte Präsident. In: Die Zeit 10. Mai 2012.

Einzelnachweise

Präsidenten der Fünften Französischen Republik

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