Enrico Letta

Enrico Letta (2013)

Enrico Letta (* 20. August 1966 in Pisa) ist ein italienischer Politiker der Partito Democratico. Seit dem 28. April 2013 ist er Ministerpräsident Italiens.

Familie und Ausbildung

Letta wurde geboren als Sohn des Mathematikers Giorgio Letta (* 1936), Professor an der Universität Pisa, und seiner Ehefrau Anna. Der Vater stammte (wie sein Onkel, der Politiker Gianni Letta) aus Avezzano, Provinz L’Aquila. Nach dem Abschluss seines Politikwissenschaftstudiums an der Universität Pisa wurde Enrico Letta mit einer Forschungsarbeit zum Europarecht an der Scuola Superiore Sant’Anna in Pisa promoviert.

Er ist in zweiter Ehe mit Gianna Fregonara, Journalistin bei der Tageszeitung Corriere della Sera, verheiratet. Das Paar hat drei Kinder.

Politische Karriere

Von 1991 bis 1995 war er Vorsitzender der Jugendorganisation der Europäischen Volkspartei und danach Generalsekretär des Euro-Ausschusses im italienischen Haushaltsministerium (1996–1997), stellvertretender Vorsitzender des Partito Popolare Italiano (1997–1998), italienischer Europaminister (1998–1999), Industrieminister (1999–2001) und wirtschaftspolitischer Sprecher von La Margherita – Democrazia è Libertà (2001–2007).

Bei den Europawahlen 2004 wurde Letta auf der Mitte-links-Liste L’Ulivo in das Europäische Parlament gewählt, dem er bis 2006 als Fraktionsmitglied der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa angehörte. Zudem war er dort im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, in der Delegation für die Beziehungen zu den Maghreb-Ländern und der Union des Arabischen Maghreb sowie im Nichtständigen Ausschuss zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007–2013 tätig.

Nach dem Sieg des Mitte-links-Bündnisses L’Unione bei den italienischen Parlamentswahlen 2006 zog er als Vertreter seiner Partei (La Margherita) in die Abgeordnetenkammer ein und wurde im Kabinett Prodi II zum Staatssekretär beim Ministerpräsidenten ernannt. In dieser Funktion löste er seinen Onkel Gianni Letta ab, der dem gegnerischen Mitte-rechts-Lager um Silvio Berlusconi angehört.

Am 23. Mai 2007 gehörte Enrico Letta zu den 45 Unterzeichnern des Gründungskomitees des aus Links- und Christdemokraten fusionierten Partito Democratico (PD). Seine Kandidatur für den Vorsitz der neuen Partei wurde von namhaften Vertretern zentristischer Gruppierungen unterstützt, u. a. von Landwirtschaftsminister Paolo De Castro und dem ehemaligen Staatspräsidenten Francesco Cossiga. Bei der am 14. Oktober 2007 durchgeführten Urabstimmung in der italienischen Bevölkerung unterlag er mit 11,1 % der Stimmen jedoch deutlich seinen Rivalen Walter Veltroni (75,8 %) und Rosy Bindi (12,9 %).

Letta ist Mitglied in der Trilateralen Kommission^[1] und sitzt gemeinsam mit Mario Monti im Exekutivausschuss des Aspen Institutes Italien^[2] Im Frühjahr 2012 nahm Enrico Letta an der Bilderberg-Konferenz in Chantilly (Virginia) teil.^[3]

Amtszeit als Ministerpräsident

Im Zuge der Regierungskrise nach den italienischen Parlamentswahlen Ende Februar 2013 wurde Letta als Vizechef des Partito Democratico am 24. April 2013 von Staatspräsident Giorgio Napolitano mit der Regierungsbildung beauftragt. Zuvor war sein Parteichef Pier Luigi Bersani daran gescheitert und hatte seinen Rücktritt angekündigt.^[4] Letta strebt eine Koalition mit Silvio Berlusconis PdL und Mario Montis Scelta Civica an und legte Napolitano am 27. April seine Kabinettsliste vor. Seine Regierung wurde am 28. April vereidigt.^[5]

Die italienische Verfassung schreibt eine Vertrauensabstimmung über jede neue Regierung in beiden Kammern des Parlaments - Abgeordnetenhaus und Senat - vor. Lettas Regierung erhielt bei dieser Abstimmung am 29. April 2013 im Abgeordnetenhaus eine große Mehrheit. ^[6] Auch im Senat einen Tag später erhielt sie eine große Mehrheit (233 Senatoren pro, 59 contra, 18 Enthaltungen). ^[7]

Lettas Regierung zählt 21 Ministerien. Berücksichtigt wurden die drei großen politischen Strömungen: das Mitte-links- und das Mitte-rechts-Lager, die Parteien des Zentrums sowie Unabhängige.

Letta absolvierte Antrittsbesuche in Berlin^[8], Brüssel (EU) und Paris (François Hollande /Französische Regierung). ^[9]

Am 26. September 2013 veröffentlichte der IWF eine Studie.^[10]^[11] Sie prognostiziert

eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 3,2 % des BIP (die Regierung hatte zuvor 2,9 % genannt),
für 2013 eine Rezession (1,8 Prozent) und
für 2014 ein Wachstum von 1,4 Prozent.

Die IWF-Ökonomen fordern Italien erneut auf, den Arbeitsmarkt und den Dienstleistungssektor zu deregulieren, sein Justizsystem effizienter zu machen und das Privatisierungsprogramm wieder zu aktivieren, um die hohe Staatsverschuldung zu senken.

Veröffentlichungen

Costruire una cattedrale. Perché l’Italia deve tornare a pensare in grande. Mondadori, Mailand 2009, ISBN 978-8-80459050-7
In questo momento sta nascendo un bambino. Rizzoli, Mailand 2007, ISBN 978-8-81701988-0
L’Europa a venticinque. Il Muliono, Bologna 2006, ISBN 978-8-81511015-2
La comunità competitiva. L’Italia, le libertà economiche e il modello sociale europeo. Donzelli, Rom 2001, ISBN 978-8-87989625-2
Passaggio a nord-est. L’unione europea tra geometrie variabili, cerchi concentrici e velocità differenziate. Il Mulino, Bologna 1994, ISBN 978-8-81504834-9

Weblinks

Commons: Enrico Letta – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Wikiquote: Enrico Letta – Zitate (Italienisch)

Einzelnachweise

↑ Mitglieder der Trilateralen Kommission 23. September 2011
↑ Exekutivausschuß Aspen Institut Italien
↑ http://www.bilderbergmeetings.org/participants2012.html
↑ Napolitano erteilt Regierungsauftrag: Enrico Letta soll Italiens neuer Regierungschef werden bei nzz.ch, 24. April 2013 (abgerufen am 24. April 2013).
↑ Amtseinführung von Premier Letta: Schüsse vor Regierungssitz in Rom – Polizisten verletzt. In: Spiegel Online. 28. April 2013, abgerufen am 28. April 2013.
↑ Letta gewinnt mühelos Vertrauensabstimmung
↑ spiegel.de: Schuldenpolitik: EU drängt Italiens neue Regierung zu Sparkurs
↑ RP 30. April 2013: [1]
↑ NZZ: Italiens Regierungschef bei Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande
↑ Italy: Deeper Structural Reforms Needed to Jumpstart Growth and Create Jobs
↑ IWF: Country Report No. 13/298: ITALY - 2013 Article IV Consultation (pdf, 67 S.) ("Under Article IV of the IMF’s Articles of Agreement, the IMF holds bilateral discussions with members, usually every year")

Vorgänger	Amt	Nachfolger
Mario Monti	Ministerpräsident von Italien seit 28. April 2013	—

Amtierende Regierungschefs in der Europäischen Union

Personendaten
NAME	Letta, Enrico
KURZBESCHREIBUNG	italienischer Politiker und Ministerpräsident
GEBURTSDATUM	20. August 1966
GEBURTSORT	Pisa

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[1] Mitglieder der Trilateralen Kommission 23. September 2011

[2] Exekutivausschuß Aspen Institut Italien

[3] ttp://www.bilderbergmeetings.org/participants2012.html

[4] Napolitano erteilt Regierungsauftrag: Enrico Letta soll Italiens neuer Regierungschef werden bei nzz.ch, 24. April 2013 (abgerufen am 24. April 2013).

[SPON-5] Amtseinführung von Premier Letta: Schüsse vor Regierungssitz in Rom – Polizisten verletzt. In: Spiegel Online. 28. April 2013, abgerufen am 28. April 2013.

[6] Letta gewinnt mühelos Vertrauensabstimmung

[7] spiegel.de: Schuldenpolitik: EU drängt Italiens neue Regierung zu Sparkurs

[8] RP 30. April 2013: [1]

[9] NZZ: Italiens Regierungschef bei Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande

[10] Italy: Deeper Structural Reforms Needed to Jumpstart Growth and Create Jobs

[11] IWF: Country Report No. 13/298: ITALY - 2013 Article IV Consultation (pdf, 67 S.) ("Under Article IV of the IMF’s Articles of Agreement, the IMF holds bilateral discussions with members, usually every year")

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