Ebrahim Raisi

Ebrahim Raisi, 2021

Ebrahim Raisolsadati (vollständiger Name persisch ابراهیم رئیس‌الساداتی, DMG Ebrāhīm-e Ra’īso's-Sādātī; geboren 14. Dezember 1960 in Maschhad, Iran), im Volksmund und international bekannter als Ebrahim Raisi (ابراهیم رئیسی, DMG Ebrāhīm-e Ra’īsī, englisch auch Ebraheem Raeesi), ist seit dem 3. August 2021 der Präsident des Iran. Er gilt als ultrakonservativ und wird von Menschenrechtsorganisationen und Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen aufgrund seiner Mitverantwortung für die Massenhinrichtungen politischer Gefangener im Jahr 1988 der Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezichtigt. Aufgrunddessen steht Raisi auf der Liste der Specially Designated Nationals and Blocked Persons der Vereinigten Staaten.

Laufbahn und Privatleben

Ebrahim Raisi sieht sich selbst als Nachfahre des Propheten Mohammed und entstammt einer Familie von strenggläubigen Klerikern persischer Volkszugehörigkeit. Er besuchte die Theologische Hochschule von Ghom und war ab 1975 an der Ajatollah-Borudscherdi-Schule unter anderem ein Schüler von Hossein Nuri Hamedani, Morteza Motahhari und Ali Meschkini. Vor der Berichterstattung durch iranische Medien bezeichnete Raisi sich selbst als Ajatollah. Allerdings kritisierten die Medien, dass sein Wissen über die schiitische Religion nicht ausreiche, um diesem Titel gerecht zu werden. Seither bezeichnet sich Raisi als Hodschatoleslam, ein Kleriker-Rang mit geringerem Status und weniger Privilegien. Sein Studium des Privatrechts gilt ebenfalls als umstritten.

Ebrahim Raisi im Jahr 1980

Im Alter von 20 Jahren wurde Ebrahim Raisi 1981, zwei Jahre nach der „Islamischen Revolution“, Staatsanwalt in Karadsch. Da im heute theokratischen Iran das Prinzip der Gewaltenteilung nicht gilt, hatte und hat Raisi sowohl legislative und religiöse als auch politische und mediale Ämter gleichzeitig inne. Er gilt als einer der Hauptverantwortlichen für die Massenhinrichtung politischer Gefangener 1988, die als Chomeini-Massaker bekannt wurde.

Von 1994 bis 2004 war er Vorsitzender des staatlichen Generalinspektionsbüros des Iran, danach bis 2014 erster stellvertretender Chefrichter des Landes.

Nach der Niederschlagung der Proteste nach der iranischen Präsidentschaftswahl 2009 hatte Raisi die Aufgabe, Vorwürfe zu untersuchen, wonach Demonstranten in iranischen Gefängnissen vergewaltigt worden seien. Am Ende der Ermittlungen wurden ausschließlich gegen jene, die die Vorwürfe erhoben hatten, Gerichtsverfahren eröffnet.

Seit 2012 ist er Ankläger am Sondergericht für die Geistlichkeit. 2014 war Raisi für zwei Jahre als Nachfolger von Gholamhossein Mohseni-Eschei der Generalstaatsanwalt des Iran. Von 2009 bis 2019 war Raisi Verwaltungsschreiber im Expertenrat. Seit 2019 ist Raisi zudem als Nachfolger von Sadegh Laridschani offiziell der Chefrichter des Iran sowie als Nachfolger von Mahmud Haschemi Schahrudi erster stellvertretender Sprecher des Expertenrates. Von 2012 bis 2016 war Raisi Aufsichtsratsvorsitzender des Rundfunks der Islamischen Republik Iran (IRIB) und von 2016 bis 2019 der Hüter der moslemischen Stiftung Astan-e Qods-e Razavi.

2017 kandidierte Raisi erstmals für das Amt des iranischen Staatspräsidenten, unterlag aber Amtsinhaber Hassan Rohani. 2021 galt Raisi im Vorfeld der Präsidentschaftswahl als Favorit für die Nachfolge Rohanis. Er gilt spätestens seitdem auch als Nachfolger von Ali Chamenei als oberster Führer des Iran, worüber der Expertenrat entscheidet.

Ebrahim Raisi ist verheiratet mit Dschamileh Alamolhoda, außerordentliche Professorin an der Schahid-Beheschti-Universität, und hat zwei Töchter.

Nach den gewonnenen Wahlen vom 18. Juni fand am 3. August 2021 eine Bestätigungszeremonie statt, in der Ali Chamenei seinem Nachfolger Raisi die Ernennungsurkunde zum Präsidenten überreichte. In der Zeremonie kritisierte Chamenei, dass Raisi noch kein Kabinett zusammengestellt hatte, und Raisi äußerte Kritik an der Leistung des früheren Präsidenten Hassan Rohani. Laut iranischem Präsidentschaftswahlgesetz beginnt die Amtszeit mit der Bestätigung durch den obersten Führer. Die Vereidigung vor dem Parlament erfolgte zwei Tage später.

Politische Ansichten

Ebrahim Raisi ist ein Befürworter der Geschlechtertrennung und der Todesstrafe. Auch unterstützt er die Islamisierung der Universitäten sowie die Zensur im Internet und lehnt die westliche Kultur ab. Auf wirtschaftlichem Gebiet schwebt ihm eine Art Widerstandsökonomie gegen ausländische Sanktionen vor.

Raisi ist Mitglied der klerikal-konservativen Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit und gilt als israelfeindlich. Bis 1987 war er Mitglied der Islamisch-Republikanischen Partei.

Literatur

• Mohammad Ayatollahi Tabaar: Iran’s War Within: Ebrahim Raisi and the Triumph of the Hard-Liners. In: Foreign Affairs. Vol. 100, No. 5, September/Oktober 2021, S. 155–168.

Weblinks

 Commons: Ebrahim Raisi – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizieller Webauftritt von Ebrahim Raisi

Einzelnachweise

Staatspräsidenten Irans

Abolhassan Banisadr | Mohammad Alī Radschāʾī | Ali Chamene’i | Alī Akbar Hāschemī Rafsandschānī | Mohammad Chātami | Mahmud Ahmadinedschad | Hassan Rohani