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Dieter Salomon

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Dieter Salomon auf dem ZMF (2015)

Dieter Salomon (* 9. August 1960 in Melbourne) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Seit 1. Juli 2002 bis 30. Juni 2018 ist er Oberbürgermeister der Stadt Freiburg im Breisgau.[1] Zuvor war er ab 1992 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg sowie ab 2000 Fraktionsvorsitzender.

Leben

Salomons Großvater war mit seiner dritten Ehefrau und seinen acht Kindern nach Australien ausgewandert. Eines dieser Kinder war Dieters Mutter, die dort seinen Vater kennenlernte. Der Hesse war mit einem Dachdeckerunternehmen ebenfalls nach Australien gekommen und arbeitete später als Schaffner bei der Straßenbahn sowie bei Volkswagen.[2]

Als Salomon drei Jahre alt war, zog die Familie nach Missen im Allgäu.[2] 1968 trennten sich die Eltern, Salomon und seine drei Jahre jüngere Schwester wuchsen bei der Mutter auf.[2] Sein Abitur absolvierte Salomon 1979 am Gertrud-von-le-Fort-Gymnasium in Oberstdorf. 1981 begann er an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg ein Studium der Politikwissenschaft, Finanzwissenschaft und Romanischen Philologie, das er 1987 mit dem akademischen Grad Magister Artium abschloss. 1991 promovierte er im Fach Politikwissenschaft bei Dieter Oberndörfer mit der Dissertation Grüne Theorie und graue Wirklichkeit: die Grünen und die Basisdemokratie zum Dr. phil. 2011 trennte er sich von seiner zweiten Ehefrau Helen Hall-Salomon.[3] Ende 2015 heiratete er in Melbourne seine neue Lebensgefährtin Helga Mayer.[4] Salomon hat eine Tochter aus erster Ehe.

Politischer Werdegang

Seit 1980 ist Salomon Mitglied der Grünen und war in verschiedenen Funktionen beim Freiburger Kreisverband aktiv. Von 1990 bis 2000 war Salomon Stadtrat in Freiburg und seit 1992 Abgeordneter für den Wahlkreis Freiburg II im Landtag von Baden-Württemberg; von April 2000 an übte er diese Funktion als Vorsitzender der grünen Landtagsfraktion und Spitzenkandidat im Wahlkampf aus.

2002 kandidierte Salomon bei der Freiburger Oberbürgermeisterwahl. Im zweiten Wahlgang am 5. Mai 2002 wurde er mit 64,4 Prozent der Stimmen für eine Amtszeit von acht Jahren zum ersten grünen Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt gewählt. Bei der Oberbürgermeisterwahl am 25. April 2010 wurde Salomon im ersten Wahlgang mit 50,5 Prozent der abgegebenen Stimmen für weitere acht Jahre in seinem Amt bestätigt.[5]

Seit 2002 ist Salomon Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetags, seit 2004 gehört er dem World Executive Committee des International Council of Local Environmental Initiatives (ICLEI) an. Seit 2008 ist er Vorsitzender des kommunalen Arbeitgeberverbandes (KAV) Baden-Württemberg.[6]

2003 geriet er aufgrund der Ausrichtung der Geburtstagsfeier für den umstrittenen ehemaligen Ministerpräsidenten Baden-Württembergs und NS-Marinerichter Hans Filbinger in die Kritik und Schlagzeilen.[7][8]

2011 wurde Salomon als Nachfolger von Ivo Gönner zum Sprecher der Großstädte und damit zum Vize-Präsidenten des Städtetag Baden-Württembergs gewählt.[9] Als erster Grünen-Politiker wurde er 2017 zum Präsidenten des baden-württembergischen Städtetags gewählt.

Zu Beginn seiner Amtszeit formulierte er als drängendste Probleme der Städte die Modernisierung der Schulen und den sozialen Wohnungsbau. Später verwies er auf die Integration der Flüchtlinge, die während der Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015 aufgenommen wurden, sowie die finanziellen Probleme der Städte.[10]

Bei der Oberbürgermeisterwahl am 22. April 2018 erhielt er mit 31,3 % im ersten Wahlgang 3,4 Prozentpunkte weniger Stimmen als sein Herausforderer Martin Horn.[11] Im zweiten Wahlgang am 6. Mai 2018, einer Neuwahl mit vier Kandidaten, unterlag Salomon erneut dem parteilosen Horn, der ihn zum 1. Juli 2018 als neuer Oberbürgermeister der Stadt Freiburg im Breisgau ablöst.[12] Noch am Wahlabend erklärte Salomon gegenüber der Badischen Zeitung,[13] nach 16 Jahren an der Spitze der Stadt in den Ruhestand zu gehen.

Oberbürgermeister

Salomon hat sich als Präsident der Regio Schwarzwald-Oberrhein für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz im Rahmen der so genannten RegioTriRhena eingesetzt und dies im Rahmen des Pilotprojekts zum Eurodistrikt für Freiburg, Mülhausen und Colmar weitergeführt. Der aktive Einsatz für die deutsch-französische Zusammenarbeit wurde unter anderem mit der Verleihung der Ehrenbürgerschaft durch Besançon sowie der Verleihung des französischen Nationalen Verdienstordens an Salomon 2006 gewürdigt.[14]

Wesentliche stadtpolitische Entscheidungen wurden mit einer Mehrheit von Grünen, CDU, der regionalen Liste Junges Freiburg und Freien Wählern durchgesetzt, was überregionales Interesse wie parteiinterne Konflikte hervorrief. Salomon und seine Koalition gelten innerhalb der Bundesgrünen als prominente Vorreiter von Bündnissen jenseits von Rot-Grün.[15]

In der alternativen Szene umstritten war unter anderem Salomons Vorgehen 2005 gegen die Freiburger „Wagenburgler“. Salomon hatte als Oppositionspolitiker noch Polizeieinsätze gegen Platzbesetzungen von Alternativen abgelehnt.[16]

Überregionales Interesse rief der Konflikt um den geplanten Verkauf der kommunalen Freiburger Stadtbau GmbH mit 7900 Wohnungen und von 1000 Wohnungen im Besitz der Stadt an Investmentfonds hervor.[17] Der im OB-Wahlkampf noch ausdrücklich ausgeschlossene Verkauf wurde angesichts der Haushaltslage der Stadt von einer schwarz-grün-freien Ratsmehrheit beschlossen, von den Bürgern aber im Rahmen eines Bürgerentscheids abgelehnt.[18]

Ein von der schwarz-grün-freien Rathausmehrheit 2007 beschlossenes Verbot des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit löste Proteste aus. Das Verbot wurde vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg für nichtig erklärt, was in Teilen des Stadtrats inklusive der Rathausmehrheit begrüßt wurde. Salomon forderte nach diesem Urteil die damalige Landesregierung (Kabinett Oettinger II) zu einer Gesetzesänderung auf; die Landtagsfraktion der Grünen stellte sich einstimmig hinter Salomon.[19]

Während seiner Amtszeit kam es zur Abspaltung der Grünen Alternative Freiburg von den Grünen, die bei der Kommunalwahl 2009 zwei Mandate im Freiburger Rathaus erhielt.[20]

Im Juli 2009 griff Salomon in seiner Funktion als Präsident der kommunalen Arbeitgeberverbände (KAV) Baden-Württemberg streikende Erzieherinnen scharf an, was überregional insbesondere von Gewerkschaftsvertretern kritisiert wurde.[21][22] Die letzten Jahre seiner Amtszeit waren unter anderem von der Flüchtlingskrise in Deutschland seit 2015 und hohen Mieten in Freiburg geprägt.[23]

Veröffentlichungen

  • Grüne Theorie und graue Wirklichkeit. Die GRÜNEN und die Basisdemokratie. Arnold-Bergstraesser-Institut (ABI). Zugleich: Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 1991. Freiburg im Breisgau: ABI, 1992, 337 S., ISBN 3-928597-03-5 (Freiburger Schriften zur Politikwissenschaft; 4)
  • Winfried Thaa, Dieter Salomon, Gerhard Gräber [Hrsg.]: Grüne an der Macht. Widerstände und Chancen grün-alternativer Regierungsbeteiligungen. Köln: Bund-Verlag 1994, 212 S., ISBN 3-7663-2521-3

Weblinks

 Commons: Dieter Salomon – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wikiquote: Dieter Salomon – Zitate

Einzelnachweise

  1. ↑ Wahlergebnis
  2. ↑ 2,0 2,1 2,2 Gerhard M. Kirk: Freiburg: OB-Wahl: Dieter Salomon gewährt Einblicke ins Fotoalbum, Badische Zeitung vom 31. März 2010, Zugriff am 28. Dezember 2010
  3. ↑ OB Salomon trennt sich von seiner Ehefrau in Badische Zeitung 3. November 2011.
  4. ↑ OB Dieter Salomon und Helga Mayer haben in Melbourne geheiratet in: Badische Zeitung vom 11. Januar 2016. Abgerufen am 11. Januar 2016.
  5. ↑ Meldung sueddeutsche.de vom 25. April 2010 (Link nicht mehr abrufbar)
  6. ↑ Lebenslauf auf der Homepage der Stadt Freiburg (Memento vom 18. Mai 2012 im Internet Archive)
  7. ↑ Streit um Filbinger-Geburtstag Und mir feiere doch! Der Spiegel, 5. August 2003.
  8. ↑ Joachim Röderer: Filbinger in Gottes Händen. TAZ, 12.April 2007.
  9. ↑ http://www.baden-wuerttemberg.de/sixcms/detail.php?id=244448
  10. ↑ http://www.schwaebische.de/region/baden-wuerttemberg_artikel,-Neuer-Staedtetagspraesident-Salomon-fordert-mehr-Mittel-fuer-Schulsanierungen-_arid,10606194.html
  11. ↑ Rüdiger Soldt: Oberbürgermeister Salomon unterliegt in erster Wahlrunde. Frankfurter Allgemeine vom 23. April 2018.
  12. ↑ Schwäbische Zeitung: Martin Horn ist neuer Oberbürgermeister von Freiburg. In: Schwäbische. (https://www.schwaebische.de/sueden/baden-wuerttemberg_artikel,-martin-horn-ist-neuer-oberb%C3%BCrgermeister-von-freiburg-_arid,10864690.html).
  13. ↑ |Interview Badische Zeitung vom 6. Mai 2018 |{https://www.youtube.com/watch?v=jOS3o7kY8-o}
  14. ↑ Verleihung der Insignien eines Offiziers im Nationalen Verdienstorden an den Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon (Link nicht mehr abrufbar) Website der französischen Botschaft Berlin, 28. Juli 2006.
  15. ↑ Karl Otto Sattler: Schwarz-grüne Planspiele wirbeln Staub auf, in Das Parlament, Nr. 40, 4. Oktober 2005.
  16. ↑ Der grüne OB schickt die grüne Minna. Räumungsbeschluss und Beschlagnahme: Freiburgs Oberbürgermeister Salomon kämpft gegen Wagenburgbewohner (Link nicht mehr abrufbar) taz.de vom 3. Januar 2006.
  17. ↑ Oberbürgermeister Dieter Salomon nennt Bedingungen für den Verkauf städtischer Wohnungen – „Besser investieren als Zinsen zahlen“ (Link nicht mehr abrufbar) Amtsblatt der Stadt Freiburg vom 15. April 2006
  18. ↑ „Heuschrecken“ ante portas. Baden-Württemberg: Kampf um Wohnungsverkauf in Freiburg „Das Parlament“ mit der Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“, Ausgabe 40 vom 2. Oktober 2006
  19. ↑ Badische Zeitung vom 29. Juli 2009: Urteil zu Alkoholverbot: Landtagsgrüne stellen sich hinter Salomon
  20. ↑ Abspaltung bei den Freiburger Grünen: Dunkle Wolken in grüner Idylle taz.de vom 1. August 2008
  21. ↑ Kita-Streiks: Aufruf zur "gesellschaftlichen Ächtung" (Memento vom 12. Februar 2013 im Webarchiv archive.is) Stuttgarter Zeitung vom 9. Juli 2009
  22. ↑ : Südwest: Breitseite gegen Verdi: Dieter Salomon: Kita-Streiks "gewerkschaftliche Geiselhaft", Badische Zeitung, 9. Juli 2009, abgerufen am 8. September 2012
  23. ↑ zeit.de 6. Mai 2018 / Fabian Federl: Angezählt
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Vorsitzende der Fraktion der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg

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Vorgänger Amt Nachfolger
Rolf Böhme Oberbürgermeister von Freiburg im Breisgau
2002–2018 		Martin Horn
Personendaten
NAME Salomon, Dieter
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen), MdL
GEBURTSDATUM 9. August 1960
GEBURTSORT Melbourne, Australien
Dieser Artikel basiert ursprünglich auf dem Artikel Dieter Salomon aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported. In der Wikipedia ist eine Liste der ursprünglichen Wikipedia-Autoren verfügbar.
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