Leitkultur

Leitkultur ist ein Begriff, der von dem Politologen Bassam Tibi in die politikwissenschaftliche Debatte eingeführt wurde, um einen gesellschaftlichen Wertekonsens zu beschreiben. Seit dem Jahr 2000 wird der Begriff in veränderter Weise in der politischen Diskussion im Zusammenhang mit dem Themenkomplex Zuwanderung und Integration von Einwanderern, bzw. als Gegenbegriff zum Multikulturalismus verwendet. In theoretischer Hinsicht handelt es sich bei dieser Diskussion um eine Facette des Konfliktes zwischen Identitäts- und Pluralismustheorie im Rahmen der Konsenstheorien, ohne dass dies dem teilnehmenden Publikum bewusst gemacht würde. Ausgelöst wurde diese Debatte durch eine Rede des CDU-Abgeordneten Friedrich Merz.

Definition von Bassam Tibi

Für Bassam Tibi basiert die europäische Leitkultur auf westlichen Wertvorstellungen: „Die Werte für die erwünschte Leitkultur müssen der kulturellen Moderne entspringen, und sie heißen: Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft.“ Dieser Begriff hat Ähnlichkeit mit dem in der Verfassungsrechtsprechung üblichen Begriff der „Freiheitlichen demokratischen Grundordnung“.

Die Notwendigkeit einer Leitkultur in einer Kulturnation wie Deutschland begründet Tibi folgendermaßen:

Hier ist der Unterschied zwischen denjenigen Gesellschaften in Europa von Belang, deren gewachsene Identität auf den Citoyen/Citizen bezogen ist, also nicht exklusiv ist (d. h. den Einwanderern nicht nur einen Pass, sondern auch eine Identität bietet), und solchen, die der Ethnizität verhaftet sind. Diese anderen europäischen Gesellschaften, die sich ethnisch-exklusiv definieren - wie etwa Deutschland als „Kulturnation“ - können den Einwanderern keine Identität geben; sie müssen einen kulturellen Wandel vollziehen, um die Fähigkeit zu einer Integration von Einwanderern zu erlangen. Integration erfordert, in der Lage zu sein, eine Identität zu geben. Zu jeder Identität gehört eine Leitkultur!

Geschichte und Verwendung des Begriffs

Bassam Tibi sprach 1998 in seinem Buch Europa ohne Identität? von einer „europäischen Leitkultur“. Im selben Jahr verwendete der Zeit-Herausgeber Theo Sommer erstmals den Begriff „deutsche Leitkultur“, um eine Diskussion über Integration und Kernwerte in Deutschland anzustoßen: „Integration bedeutet zwangsläufig ein gutes Stück Assimilation an die deutsche Leitkultur und deren Kernwerte“.

Zu einer breiten öffentlichen Diskussion kam es jedoch erst, als Friedrich Merz, damals Fraktionsvorsitzender der CDU im Bundestag, am 25. Oktober 2000 in der „Welt“ Regeln für Einwanderung und Integration als freiheitlich-demokratische deutsche Leitkultur forderte und sich gleichzeitig gegen Multikulturalismus wandte. An den Umstand, dass der Begriff „deutsche Leitkultur“ von Sommer geprägt worden war, hatte Ernst Benda während der polemisch geführten öffentlichen Diskussion in einem Leserbrief an die FAZ erinnert. Auch Merz bezog sich danach ausdrücklich auf Sommer. Dieser wies die Bezugnahme jedoch zurück. Er habe sich nur für Integration, aber nicht gegen Zuwanderung ausgesprochen. Auch Bassam Tibi wehrte sich gegen die politische Instrumentalisierung und sprach von einer „mißglückten deutschen Debatte“. Der Begriff „deutsche Leitkultur“ war teilweise auf öffentliche Ablehnung gestoßen und als „Steilvorlage für die Neue Rechte“ bezeichnet worden. So schreibt Jürgen Habermas: „In einem demokratischen Verfassungsstaat darf auch die Mehrheit den Minderheiten die eigene kulturelle Lebensform - so weit diese von der gemeinsamen politischen Kultur des Landes abweicht - nicht als sogenannte Leitkultur vorschreiben.“

2005 hatte der Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert (CDU) in einem ZEIT-Interview eine Fortsetzung der Debatte um die „Leitkultur“ gefordert, da die erste „sehr kurze Debatte voreilig abgebrochen“ worden sei: „Zu den Auffälligkeiten dieser Kurzdebatte gehörte, dass es eine breite, reflexartige Ablehnung des Begriffes gab, obwohl – oder weil – sich in der Debatte herausstellte, dass es eine ebenso breite Zustimmung für das gab, worum es in der Debatte ging“. Eine nennenswerte öffentliche Reaktion auf diesen Vorstoß unmittelbar nach der Wahl zum Parlamentspräsidenten gab es nicht. Lammert forderte später, in einem Gastbeitrag in der Zeitung „Die Welt“, eine Diskussion über die Leitkultur auch auf europäischer Ebene zu führen, um die Möglichkeit der Identitätsbildung in einer multikulturellen Gesellschaft zu eruieren: „Wenn ein Europa der Vielfalt nationale Identitäten bewahren und dennoch eine kollektive Identität entwickeln soll, braucht es eine politische Leitidee, ein gemeinsames Fundament von Werten und Überzeugungen. Eine solche europäische Leitidee bezieht sich notwendigerweise auf gemeinsame kulturelle Wurzeln, auf die gemeinsame Geschichte, auf gemeinsame religiöse Traditionen“ (Die Welt, 13. Dezember 2005).

Im Zusammenhang mit dem sog. „Karikaturenstreit“, bei dem im Februar 2006 in muslimischen Ländern mit meist gewalttätigen Protesten auf die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen reagiert worden war, erneuerte Lammert seine Forderung nach einer Debatte über Leitkultur. Der Streit um die Mohammed-Karikaturen zeige „die Unvermeidlichkeit einer solchen Selbstverständigung unserer Gesellschaft über gemeinsame Grundlagen und ein Mindestmaß an gemeinsamen Orientierungen“, wie der Parlamentspräsident im Deutschlandfunk erläuterte. Ein reiner Verfassungspatriotismus reiche nicht aus, da jede Verfassung von kulturellen Voraussetzungen lebe, die „ja nicht vom Himmel“ fielen. Grundrechte wie die Presse- und Meinungsfreiheit müssten von einem gesellschaftlichen Konsens getragen werden. Die Zusammenhänge zwischen Rechten und Ansprüchen auf der einen Seite und kulturellen Überzeugungen auf der anderen müssten vor dem Hintergrund einer multikulturellen Gesellschaft in einer grundlegenden Debatte wiederhergestellt werden. Die „bestenfalls gut gemeinte, aber bei genauerem Hinsehen gedankenlose“ Vorstellung von Multikulturalität sei inzwischen an ihr „offensichtliches Ende“ gekommen. Multikulturalität könne nicht bedeuten, daß in einer Gesellschaft alles gleichzeitig und damit nichts mehr wirklich gelte. In Konfliktsituationen müsse klar entschieden werden, was Geltung beanspruchen könne und was nicht. Lammert betonte dabei, dass er bewusst nie von „deutscher Leitkultur“ gesprochen habe. Das, was für die in Deutschland grundlegende Kultur prägend sei, gehe weit über nationale Grenzen hinaus. Daher sei, wenn der Begriff überhaupt einen Zusatz verdiene, angemessener von einer „europäischen Leitkultur“ zu sprechen.

Paul Nolte spricht in seiner Schrift Generation Reform. Jenseits der blockierten Republik aus 2004 von einer bürgerlichen Leitkultur, an der sich die Neue Unterschicht zu orientieren habe.

2010 definiert CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt die deutsche Leitkultur als „das Christentum mit seinen jüdischen Wurzeln, geprägt von Antike, Humanismus und Aufklärung“.

Der Begriff der „europäischen Leitkultur“

Der Begriff Europäische Leitkultur von Bassam Tibi bezeichnet einen Wertekonsens basierend auf den Werten der „kulturellen Moderne“ (Jürgen Habermas) und beinhaltet:

• Vorrang der Vernunft vor religiöser Offenbarung,
• Demokratie, die auf der Trennung von Religion und Politik basiert,
• Pluralismus und
• Toleranz

Im Rahmen der Debatte über Integration von Migranten in Deutschland regte Bassam Tibi an, eine solche Europäische Leitkultur für Deutschland zu entwickeln. Er sprach sich für Kulturpluralismus mit Wertekonsens, gegen wertebeliebigen Multikulturalismus und gegen Parallelgesellschaften aus. Er stellte „Einwanderung“ (gesteuert, geordnet) gegen „Zuwanderung“ (wildwüchsig, einschließlich illegale Migration und Menschenschmuggel). In der sich anschließenden Debatte tauchten auch Begriffe wie „Westliche Leitkultur“, „Christliche Leitkultur“, oder „Freiheitlich-Demokratische Leitkultur“ auf.

Marcia Pally zeigt demgenüber auf, dass die religiöse Toleranz in Europa viel geringer ausgeprägt ist als in den USA. Die Muslime sähen sich in Europa einem viel stärkeren Assimilationsdruck und der Forderung nach Verzicht auf ihre religiösen Symbole ausgesetzt; sozial, wirtschaftlich und im Hinblick auf die Bildungsbeteiligung seien sie in den USA besser integriert. Die Toleranz in Europa beschränke sich auf die unter säkularisierten Bürgern.

Der Begriff der „deutschen Leitkultur“ in der politischen Diskussion

Merz hatte die politische Variante des Leitkultur-Begriffes im Rahmen der Debatte über die Änderung des Einwanderungsrechts im Oktober 2000 formuliert, um damit notwendige Regeln für Einwanderung und Integration als freiheitliche demokratische deutsche Leitkultur zu begründen. Er argumentiert damit gegen Multikulturalismus und Parallelgesellschaften. Friedrich Merz, wie auch Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm, forderte, Zuwanderer müssten die „deutsche Leitkultur“ respektieren. Sie hätten einen eigenen Integrationsbeitrag zu leisten, indem sie sich den in Deutschland gewachsenen kulturellen Grundvorstellungen annäherten. Merz verlangte des Weiteren eine Einwanderungsregelung mit dem Ziel, jährlich nur etwa 200.000 Ausländer aufzunehmen. Bei mehr würde die „Integrationsfähigkeit“ der einheimischen Bevölkerung überfordert. „Leitkultur“ wurde bis 2004 eine polemische Formel, die sich gegen die Bundesregierung, aber auch konkurrierend gegen die Neue Rechte wandte.

In Folge wurde an der Publizitätsfront zwischen Opposition und Regierungskoalition Kritik vor allem seitens der Koalitionsparteien laut. Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) meinte dazu, in der Einwanderungspolitik müsse es um die Integration, nicht aber um die Assimilation der Zuwanderer gehen. Özdemir betonte, wer unter dem Begriff der „deutschen Leitkultur“ den Versuch verstehe, Menschen zu assimilieren, sozusagen um jeden Preis ihre Anpassung an hiesige Lebensverhältnisse fordere, der verkenne die gesellschaftliche interkulturelle Realität in Deutschland.

Leitkultur wurde bei der Wahl für das Wort des Jahres 2000 auf den 8. Platz gewählt, Deutsche Leitkultur im gleichen Jahr von der Pons-Redaktion zum „Unwort des Jahres“.

2007 griff der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla den Begriff erneut auf, um ihn in das Parteiprogramm zu übernehmen. Seit dem 4. Dezember ist im Grundsatzprogramm der CDU allerdings von einer „Leitkultur in Deutschland“ die Rede, während sich im Grundsatzprogramm der CSU seit dem 28. September 2007 ein Bekenntnis zur „deutschen Leitkultur“ befindet.

Im Februar 2016 urteilte der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Armin Laschet in Bezug auf Angriffe auf Flüchtlinge und eine Flüchtlingsunterkunft in Sachsen, „die Integration mancher Deutscher in unsere Leitkultur sei gescheitert“.

Siehe auch

Wiktionary: Leitkultur – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

• Abendland
• Ethnozentrismus
• Einbürgerungstest
• Mark Terkessidis: „Inter- statt Leitkultur“.
• Migration (Soziologie)
• Multikulturelle Gesellschaft

Quellen

• Jürgen Nowak: Leitkultur und Parallelgesellschaft. Argumente wider einen deutschen Mythos. Frankfurt am Main 2006 (Brandes & Apsel Verlag)
• Bassam Tibi: Europa ohne Identität? Leitkultur oder Wertebeliebigkeit. München 2001, aktualisierte Neuausgabe der Ausgabe von 1998 - auf diese bezieht sich das nachstehende Inhaltsverzeichnis
• Bassam Tibi: Multikultureller Werte-Relativismus und Werte-Verlust. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 52–53/96, S. 27–36
• Bassam Tibi: Leitkultur als Wertekonsens - Bilanz einer missglückten deutschen Debatte. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 1–2/2001, S. 23–26
• Theo Sommer: Der Kopf zählt, nicht das Tuch - Ausländer in Deutschland: Integration kann keine Einbahnstraße sein. ZEIT 30/1998
• Theo Sommer: Einwanderung ja, Ghettos nein - Warum Friedrich Merz sich zu Unrecht auf mich beruft. ZEIT 47/2000
• Interview: „Das Parlament hat kein Diskussionsmonopol.“ Der neue Bundestagspräsident Norbert Lammert über die Konkurrenz durch Talkshows und den Ansehensverlust der Politik, ZEIT 43/2005
• Auch die EU braucht ein ideelles Fundament, Gastkommentar: Leitkultur von Norbert Lammert, Die Welt, 13. Dezember 2005
• Interview mit Norbert Lammert: „Lammert plädiert für neue Leitkultur-Debatte. Bundestagspräsident fordert breite öffentliche Diskussion.“ Deutschlandfunk, Kultur heute, 20. Oktober 2005 · 17:35 Uhr
• Lammerts Wiedervorlage, Karikaturenstreit – Lammerts Wiedervorlage – F.A.Z., 8. Februar 2006, Nr. 33 / Seite 4

Weitere Literatur

• Hartwig Pautz: Die deutsche Leitkultur. Eine Identitätsdebatte: Neue Rechte, Neorassismus und Normalisierungsbemühungen. Stuttgart 2005
• Hartwig Pautz: The politics of identity in Germany: the Leitkultur debate. In: Race & Class. 46, Nr. 4, 2005-04-01, S. 39 -52. doi:10.1177/0306396805052517. Abgerufen am 6. März 2011.
• Norbert Lammert: Verfassung, Patriotismus, Leitkultur. Was unsere Gesellschaft zusammenhält. ISBN 3455500056
• Berthold Löffler: „Leitkultur“ im Fokus. Was der umstrittene Begriff meint, und wozu er gut sein soll. In: Die politische Meinung, Nr. 435, Februar 2006, S.14-18