Checks and Balances

Checks and Balances (Überprüfung und Ausgleich) ist die Bezeichnung für ein System, das die Aufrechterhaltung der Gewaltenteilung in einem Staat ermöglichen und langfristig sicherstellen muss. Angestrebt wird die gegenseitige Kontrolle und die Machthemmnis von Verfassungsorganen eines Staates zur Herstellung eines dem Erfolg des Ganzen förderlichen Systems partieller Gleichgewichte. Es gilt als ein Wesensmerkmal des politischen Systems der Vereinigten Staaten.

Verhältnisse in den USA

Dieses Prinzip, das in der Aufklärung 1748 (in Vom Geist der Gesetze, l'esprit des lois, 1748) von Montesquieu neu aufgegriffen worden ist, wurde 1787 erstmals in der Verfassung der Vereinigten Staaten festgeschrieben.

Die verschiedenen Machtzentren des US-amerikanischen politischen Systems: Kongress – bestehend aus Repräsentantenhaus und Senat –, Präsident und Supreme Court sollen einander kontrollieren und damit verhindern, dass eine der Institutionen mehr Macht gewinnt, als ihr durch die Verfassung zugesichert wird und damit das Machtgleichgewicht zerstört.

Durch Checks and Balances soll das System der Gewaltenteilung aufrechterhalten werden. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass es nicht ausreicht, die Gewalten nur zu trennen und ihnen ihre Unabhängigkeit zu garantieren, sondern man müsse den verschiedenen Gewalten auch die Machtmittel in die Hand geben, die eigenen Interessen zu verteidigen.
So hat einerseits der Präsident das Recht, sein Veto gegen Gesetze des Kongresses einzulegen, das Oberste Gericht wiederum kann diese Gesetze oder Direktiven des Präsidenten für verfassungswidrig erklären und der Kongress schließlich kann sowohl die Richter des Federal Supreme Court als auch den Präsidenten ihrer Ämter entheben (siehe Impeachment) sowie Untersuchungsausschüsse einrichten. Auch innerhalb der Legislative gilt der Grundsatz der Checks and Balances, da Gesetze von zwei verschieden zusammengesetzten Kammern verabschiedet werden müssen. Streitigkeiten und korrupte Gesetze sollen somit ausbalanciert und verhindert werden, wodurch man sich einerseits die ausgeglichene Umsetzung des Volkswillens, andererseits ein stabiles politisches System erhofft. Der Politikwissenschaftler Richard Neustadt, enger Berater mehrerer US-Präsidenten, spricht von „separate institutions sharing power“, von getrennten Institutionen, die aber in der Ausübung von Macht kooperieren müssen, also gegenseitige Unabhängigkeit mit Zwang zur Zusammenarbeit verbinden. Dadurch entsteht jedoch eine auch personelle Verbindung zwischen den im Sinne Montesqieus eigentlich getrennt bleiben sollenden Gewalten. James Madison wies 1788 darauf hin, dass „in keiner einzigen Verfassung[...] unserer Einzelstaaten“ (die als Vorbilder der Bundesverfassung der USA gelten) „die drei Zweige der Regierung absolut getrennt sind.“ Er verweist weiterhin auf Beispiele der englischen Verfassung seiner Zeit, in denen Institutionen, insbesondere Exekutive und Legislative, sich gegenseitig beeinflussen. Der Tenor des Artikels ist verteidigend, offenbar eine Reaktion auf zeitgenössische Kritik.

Deutsches Aktienrecht

Der Begriff wird auch im Rahmen des deutschen Aktienrechts für das Verhältnis von Vorstand zu Hauptversammlung und Aufsichtsrat verwendet. Dieses wird insbesondere durch den gesetzgeberischen Versuch gekennzeichnet, die Organe in ein ausgewogenes Verhältnis zueinander zu stellen. Der systematische Ansatz unterscheidet sich grundlegend vom Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), bei der die Gesellschafterversammlung den Geschäftsführer einseitig kontrolliert.

Literatur

• Peter Lösche (2004): Merkmale der Präsidialdemokratie. In: Informationen zur politischen Bildung, Politisches System der USA. Heft 283, S. 12