Bergschaden

Warnschild vor Bergschäden im südlichen Ruhrgebiet

Durch Bergsenkung notwendig gewordener technischer Ausbau der Seseke (Nordrhein-Westfalen)

Die Fluchtstäbe zeigen die Bergsenkungen im Emscherbruch in Herten (Nähe Zeche Ewald 1/2/7 in den letzten 25 Jahren (1980: -7,8 m; 1985: - 3,8 m; 1990: - 1,3 m; 2000: Stilllegung)

Tagebruch in einem Bachtal bei Wetter. Der Bach versickert völlig in den alten Bauen.

Ein Bergschaden ist ein durch bergbauliche Aktivitäten zumeist an Bauwerken und Grundeigentum verursachter Schaden. Bergschäden werden nicht nur von untertägigem Abbau verursacht. Auch Grundwasserabsenkungen oder horizontale Erdbewegungen im Einflussbereich von Tagebauen können zu Bergschäden führen.

Grundlagen

Durch den untertägigen Abbau von Lagerstätten wird das Hangende allmählich freigelegt und bricht aufgrund des mangelnden Widerlagers ein. Dadurch werden die darüberliegenden Gebirgsschichten in Bewegung versetzt. Diese Bewegungsvorgänge machen sich bis zur Tagesoberfläche bemerkbar. Je nach Teufe und Gesteinsschichten kommt es dann zu unterschiedlichen Auswirkungen auf die Tagesoberfläche. Bei großen Teufen (> 60 Meter) senkt sich die Erdoberfläche allmählich ab, dieser Vorgang wird als Bergsenkung bezeichnet. Bei Bergsenkungen werden im Regelfall Gebirgsbewegungen wie Senkungen, Schiefstellungen, Zerrungen und Pressungen verursacht. Beim Abbau im oberflächigen Bereich kommt es, insbesondere durch den Abbau von mächtigen Flözen, zum kompletten Durchbruch des Deckgebirges in Form eines Tagesbruches.

Wird unter festen und spröden Gebirgsschichten wie z. B. Sandstein oder Sandschiefer abgebaut, so brechen diese Gesteinsschichten nicht sofort in den durch den Abbau entstandenen Bruchraum ein. Je nach Aufbau der Gebirgsschicht kann es zum plötzlichen Aufreißen von Bruchspalten kommen. Dies kann zu erdbebenartigen Erschütterungen führen, abhängig davon, wie groß die herabsinkenden oder -fallenden Gesteinsmassen sind und ob sie plötzlich/ruckartig herunterfallen bzw. -rutschen. In verlassenen Bergbaurevieren steigt beim Abstellen der Wasserhaltungen das Grubenwasser stark an. Dies kann dazu führen, dass es durch Aufquellen von Erdschichten zu Hebungen kommt. Außerdem kann es dazu kommen, dass der Grundwasserspiegel ansteigt. Werden aufgrund dieser durch den Bergbau hervorgerufenen Veränderungen der Erdoberfläche Personen geschädigt oder getötet oder kommt es zu einer Schädigung von Sachen, spricht man von einem Bergschaden.

Arten von Bergschäden

Die vom Bergbau verursachten Bodenbewegungen und -verformungen bewirken an der Erdoberfläche unterschiedliche Schäden, und zwar an Häusern, Industrie- und Verkehrsanlagen, Versorgungsleitungen und land- oder forstwirtschaftlich genutzten Flächen.

Gebäudeschäden

Gebäudeschäden werden im Wesentlichen durch die Längenänderungen, die sich als Zerrungen oder Pressungen bemerkbar machen, verursacht. Sie zeigen sich vornehmlich in Form von Mauerrissen. Eine zweite Schadensart ist die durch unterschiedliche Senkungen verursachte Schiefstellung von Gebäuden. Diese Schieflagen werden nach dem VBHG-RAG-Abkommen bewertet. Hierbei wird eine mittlere Schieflage zur Bemessung herangezogen und entsprechend bewertet. Durch seitliche Einwirkungen auf das Gebäude kann es dazu kommen, dass das Mauerwerk sich auf der als Sperrschicht eingebrachten Teerpappenlage verschiebt. Dadurch kommt es zum Aufsteigen der Bodenfeuchtigkeit im Mauerwerk. Durch bergbaubedingte Hebungen des Untergrunds aufgrund des Anstiegs des Grubenwassers kommt es zu Rissen im Mauerwerk. Außerdem können durch den Anstieg des Grubenwassers Keller vernässen. Durch Tagesbrüche können so große Löcher entstehen, dass komplette Häuser zerstört werden.

Schäden an Verkehrsanlagen sowie Ver- und Entsorgungsleitungen

Durch Längenänderungen entstehen Straßenschäden, zum Beispiel Risse oder Aufwölbungen. Noch gravierender sind die Schäden, die durch Tagesbrüche an Straßen entstehen können, hierbei kann die komplette Fahrbahndecke über mehrere Meter abstürzen. Ebenso kann es zu Rohrbrüchen kommen. Durch die Senkungen kommt es an Abwasserkanälen und Eisenbahngleisen zu Gradientenänderungen. An Schifffahrtskanälen müssen die Senkungen durch Aufdeichen sofort ausgeglichen werden, da der Kanal sonst im Senkungsbereich überlaufen würde. Der Kanal „wächst“ dabei buchstäblich aus dem Gelände heraus.

Schäden an der Vorflut

Bäche und Flussläufe werden durch die Senkungen in ihrer natürlichen Vorflut gestört. Hier muss durch Eindeichungen, Gewässerumlegungen und den Bau von Pumpwerken reagiert werden.

Schäden an land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen

Durch Veränderungen des Grundwasserspiegels kann es zu Aufwuchsschäden kommen. Durch das aufsteigende Grundwasser kann es zur Seenbildung und Versumpfung ganzer Flächen kommen.

Landschaftszerstörungen

Durch Tagesbrüche werden oftmals große kraterähnliche Löcher in den Erdboden gerissen.

Rückstellungen für Bergschäden

Da die Bergbaubetreibenden für die Bergschäden ersatzpflichtig sind, kommen auf die Unternehmen aufgrund der entstandenen Schäden immense Kosten zu. Um die Kosten auch begleichen zu können, müssen die Bergbauunternehmen Rückstellungen bilden. In der Regel vergehen zwischen dem Entstehen, dem Erkennen und der Geltendmachung der Bergschäden größere Zeiträume. Aus diesem Grund werden unterschiedliche Rückstellungen gebildet.

Es müssen Rückstellungen gebildet werden für Bergschäden, die durch den Abbau zwangsläufig verursacht, aber an der Oberfläche noch nicht entstanden sind. Diese Kosten können nur durch Schätzung ermittelt und entsprechend den laufenden Betriebskosten angelastet werden. Schäden, die an der Erdoberfläche wirksam geworden sind, werden als entstandene Schäden durch den Markscheider erfasst und zusammengestellt. Anhand der ermittelten Kosten werden entsprechende Rückstellungen getätigt. Schäden an der Vorflut oder Polderschäden sind Bergschäden, die dauerhaft als Schaden zu ersetzen sind. Hierfür müssen Rückstellungen gebildet werden, die dem Zwanzigfachen der jährlich zu erbringenden Schadensersatzhöhe entsprechen.

Prävention/Bergschädensicherung

Um Bergschäden zu vermeiden oder zumindest zu mindern, können Bergschädensicherungen eingebaut werden. Solche Sicherungen arbeiten entweder nach dem Widerstands- oder nach dem Ausweichprinzip. Konstruktive Verstärkungen des Bauwerks gehören zum Widerstandsprinzip. Bei Sicherungen nach dem Ausweichprinzip werden Gleit- und Dehnfugen oder auch Rollenlager eingebaut; die Bauwerke werden klein gehalten oder in Skelettbauweise errichtet. An Rohrleitungen werden Dehner eingebaut oder sie werden reibungsarm gebettet, um große kleinräumige Dehnungen über große Längen in kleine relative Dehnungen abbauen zu können. Es ist auch möglich, von vornherein Einrichtungen zum späteren Horizontieren einzubauen. Ein besonders spektakuläres Beispiel für die Bergschadensprävention ist die Arena „Auf Schalke“. Da das Stadion in einem Bergsenkungsgebiet gebaut wurde, musste es mit besonderen Sicherungsmaßnahmen versehen werden. Das Fundament des kompletten Bauwerk besteht aus einem ausgeklügelten System von Bohrpfählen. Die Tribünenkonstruktion wurde durch Verformungsgleitlager gesichert und ist dadurch von der Pfahlgründung getrennt.

Bergschadensverzicht

Es ist möglich, die Ersatzpflicht für Bergschäden vertraglich auszuschließen. Dieser Vertragszusatz wird dann als Bergschadensverzicht bezeichnet und in das Grundbuch des jeweiligen Objektes eingetragen. Der Bergschadensverzicht belastet den Verkehrswert des Grundstückes. Damit ein Bergschadensverzicht vereinbart wird, gibt es unterschiedliche Gründe oder Anlässe. Ein Bergschadensverzicht wird vereinbart, wenn:

• ein Totalschaden abgewickelt wird;
• das Grundstück einer ehemaligen Bergwerksgesellschaft gehörte;
• bei konkreter Bergschadensgefahr die Bebauung eines unbebauten Grundstückes verhindert werden soll.

In der Regel werden hierbei dann die Kosten für die Bergschadenssicherungsmaßnahmen als Vertragssumme eingetragen.

Gesetzliche Regelungen

In Deutschland regelt das Bundesberggesetz (BBergG) vom 13. August 1980 §§110ff. die Rechtsfragen zum Thema Bergschäden. Danach ist der Verursacher der Bergschäden nach den Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ersatzpflichtig. Da es sich bei der Bergschadenshaftung um eine Gefährdungshaftung handelt, muss der Verursacher haften. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Schaden schuldhaft oder nicht schuldhaft verursacht wurde. Nach dem § 120 BBergG kommt es für die untertägige Aufsuchung oder Gewinnung im Rahmen einer Gefährdungshaftung zu einer Beweislastumkehr, d. h. der Bergbaubetrieb muss im Zweifelsfalle beweisen, dass es sich nicht um einen Bergschaden handelt.

Im Bundesberggesetz sind im § 114 insgesamt fünf Fälle ausgeschlossen, bei denen es sich nicht um einen Bergschaden handelt, auch wenn durch die Bergbaueinwirkung jemand geschädigt wurde. Es liegt kein Bergschaden im Sinne des § 114 Bundesberggesetz vor, wenn eine bei dem Bergbaubetrieb beschäftigte Person auf dem Bergwerk geschädigt wird oder wenn im Bergbau verwendete Sachen beschädigt werden. Auch Schäden, die durch einen Bergbaubetrieb bei anderen benachbarten Bergbaubetrieben verursacht werden, gelten nicht als Bergschaden. Nachteile, die durch Planungsentscheidungen mit Rücksicht auf die Lagerstätte entstehen, gelten auch nicht als Bergschäden. Entstehen dem Geschädigten nur unerhebliche Nachteile oder hat er nur unerhebliche Aufwendungen im Zusammenhang mit den Entschädigungsregelungen des § 110, so gelten die Schäden auch nicht als Bergschaden. Entstehen durch den Bergbaubetrieb Einwirkungen, die durch den § 906 des Bürgerlichen Gesetzbuches (Zuführung unwägbarer Stoffe) nicht verboten werden können, so gelten auch diese Einwirkungen nicht als Bergschaden.

In Österreich werden die Rechtsfragen bezüglich der Bergschäden in den §§ 160 bis 168 des Mineralrohstoffgesetzes aus dem Jahr 1993 geregelt. Die Regelungen weisen große Ähnlichkeiten mit den Regelungen des deutschen Bundesberggesetzes auf. Auch das Mineralrohstoffgesetz nennt Bedingungen, unter denen ein Schaden nicht als Bergschaden anerkannt wird. So gelten auch hier Berufskrankheiten oder Arbeitsunfälle ebenso wenig als Bergschaden wie Schäden an bergbaulich genutzten Grundstücken. Wird ein Bergschaden durch ein unabwendbares Ereignis verursacht, das nicht aufgrund einer fehlerhaften Ausführung der Bergbautätigkeit entstanden ist, so besteht keine Ersatzpflicht von Seiten des Bergbautreibenden. Wenn ein Geschädigter von einem Bergschaden an seinem Eigentum Kenntnis hat und den Verursacher kennt, muss er den Bergschaden binnen drei Monaten melden. Lässt der Geschädigte die Meldefrist verstreichen, so verliert er den Anspruch auf Ersatz des Bergschadens.

Bergschäden durch Braunkohleabbau; Rechtslage

2009 haben etwa 275 Betroffene Ansprüche gegen RWE Power geltend gemacht. Ein Sachverständiger für Bergschäden sagte: „Auch in Gebieten, die 20 Kilometer weit vom Tagebau entfernt sind, können Schäden entstehen“. „Die Grundwasserabsenkungen, die mit dem Braunkohleabbau in der Region einhergehen, sind in vielen Gebäuden für Risse und Brüche verantwortlich.“ Reiner Priggen, energiepolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW sagte: „Das Problem der Bergschäden durch den Braunkohletagebau ist völlig unterschätzt worden.“

Quer durch die Innenstadt von Bedburg führt eine tektonische Störungslinie, die schwere Schäden am Schloss Bedburg und am städtischen Freibad verursacht hat. RWE weigert sich, einen Ausgleich für die Wertminderung zu zahlen. Im Gegensatz zu den Bergschäden über Bergwerken ist es in Braunkohlerevieren oft unklar, ob die Schäden mit dem Abbau zusammenhängen. Bergbaubetreiber behaupten z. B. die falsche Gründung von Häusern als Ursache oder behaupten, dass Setzungsrisse an jedem Neubau vorkommen. Von den Schadensmeldungen werden etwa zehn Prozent anerkannt; zu Prozessen kommt es sehr selten.

Das ‚Netzwerk Bergbaugeschädigter e. V. des rheinischen Braunkohlenreviers‘ kritisiert, die Opfer würden oft unfair behandelt. In jedem Fall muss ein Geschädigter nachweisen, dass der Schaden durch ein bergbautreibendes Unternehmen zumindest mitverursacht wurde.

Geschichte

Bergschäden (Risse, links) an einem Haus in Gladbeck-Rentfort

Bergschäden gehörten über lange Jahrzehnte für die vom Bergbau abhängigen Beschäftigten „mit dazu“; teils auch für Beschäftigte in Industrien wie der Eisen- und Stahlerzeugung, die eng mit dem Bergbau verbunden waren. In früheren Zeiten wurden Bergschäden durch die Tradde reguliert. Zudem hatten die Bergwerke die Bergschäden an den eigenen Mietshäusern zu beheben.

Seitdem Schäden an Häusern entstehen, die nicht den Zechen- und Bergwerksbetrieben gehörten, gibt es Rufe nach Entschädigung und dementsprechenden Regelungen. Die Betroffenen in den Bergschadensgebieten wehrten sich dagegen, dass ihr Eigentum durch Risse beschädigt wurde, was teilweise sogar den Totalabriss der Immobilie zur Folge hatte.

In den 1990er Jahren waren bis zu 30.000 Bergschadensfälle registriert. Diese Bergschäden wurden von den Bergbaubetreibern (RAG) reguliert. Mehr als 90 Prozent der Schadensfälle hatten einen Schadensrahmen von unter 5000 Euro pro Schaden. Jährlich werden auch bis zu 70 Schäden von stillgelegten Bergwerken an das Landesoberbergamt gemeldet. Unter den gemeldeten Schadensfällen wurden rund 30 durch Tagesbrüche verursacht. Da die Schäden von Stollenbergwerken stammen, die vielfach im 18. Jahrhundert betrieben wurden, lässt sich der Verursacher meist nicht mehr ermitteln.

200x wurden der DSK etwa 35.000 neue Bergschäden mit einem Schadensvolumen von ca. 70 Millionen Euro gemeldet, für die Gelder zur Instandsetzung und Regulierung ausgezahlt werden. Der Börsengang und die Bergbau-Stiftung entbinden die RAG auch in den kommenden 30 Jahren davon, Schadenersatz für neue Bergschäden zu zahlen. Die Bergbau-Stiftung hat die Funktion, die Ewigkeitskosten (manchmal euphemistisch 'Jahrhundertkosten' genannt) zu erwirtschaften und sicherzustellen, dass Finanzen z. B. für den Dauerbetrieb der Entwässerung bereitstehen.

Es wird argumentiert, dass der Steinkohlebergbau schon seit Jahrzehnten nicht mehr wirtschaftlich ist und nur durch hohe öffentliche Subventionen am Leben gehalten wurde. Es hieß zwar, diese Subventionen sollten industriellen und regionalen Strukturwandel fördern; de facto wurden aber die bestehenden Strukturen weitgehend beibehalten; der Strukturwandel verlief nur sehr langsam. Dass öffentliche Haushalte sich für die hohen Bergbausubventionen verschuldeten, schadete der Generationengerechtigkeit. Dies und die subventionierte Schaffung künftiger Bergschäden gilt vielen als ein Fall von Staatsversagen (= Politikversagen). Besonders hoch wären die Folgekosten gewesen, wenn man - wie jahrelang geplant - von der Zeche Walsum aus Kohleflöze unter dem Rhein abgebaut hätte. Dies hätte aufwändige Deicherhöhungen und vieles andere mehr nach sich gezogen.

Als problematisch angesehen wird auch die Regulierungspraxis, dass die Sachverständigen, die beurteilen, ob es sich um Bergschäden handelt, von den Bergwerken angestellt oder beauftragt sind und somit in einem Abhängigkeitsverhältnis zu dem Schadensverursacher stehen.

2004 entstand in Siegen (NRW) ein Tagesbruch in einem Wohngebiet. Es wurde als Siegener Loch bekannt. Bis Ende Februar 2004 wurde knapp 1000 Kubikmeter Beton in die Tagesbrüche gepumpt. 22.000 t Baustoffe wurden in den Berg eingebracht. 520 Bohrungen mit einer Gesamtlänge von 14 km wurden geteuft. Das Land NRW gab insgesamt vier Millionen Euro für die Sicherungsmaßnahmen aus. Es - bzw. der Steuerzahler - blieb auf den Kosten sitzen, weil es keinen Bergwerkbetreiber mehr gibt, den man schadenersatzpflichtig machen könnte.

Im Saarland wurde im Februar 2008 durch Erdstöße der Stärke 4,0 auf der Richterskala das dort bisher stärkste Beben aufgrund des Steinkohleabbaus gemessen. Dieses Beben löste Demonstrationen für ein früheres bzw. sofortiges ("Abbaustopp") Ende des Ende des Bergbaus im Saarland aus; die saarländische Landesregierung verhängte für das Bergwerk Saar einen Abbaustopp. Der Aufsichtsrat der RAG beschloss 2008, den Bergbau sofort um etwa 2/3 zu reduzieren und das Bergwerk Saar zum 31. Juli 2012 zu schließen.

Anfang 2012 tat sich auf dem Mittelstreifen der A 45 bei Dortmund ein 12 Quadratmeter großer und zwei Meter tiefer Krater auf. Untersuchungen ergaben, dass die Autobahn auf vier Kilometern Länge einsturzgefährdet ist. Die Autobahn ist seit dem 17. Januar 2012 in beide Richtungen voll gesperrt. Es handelt sich vermutlich um Grubenbaue der ehemaligen Zeche Gottessegen.

Der Landtag NRW hat einen 'Ausschuss für Bergsicherheit', der sich auch mit Bergschäden beschäftigt.

Interessenvertretungen

Zur Vertretung der Interessen von Bergbaubetroffenen haben sich in Nordrhein-Westfalen und im Saarland eigene Landesverbände gebildet. Es sind dies der Landesverband der Bergbaubetroffenen in NRW, der Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar e.V. (IGAB) und das Netzwerk Bergbaugeschädigter e.V. (Netzbege).

Literatur

• Wolfgang Heller: Bundesberggesetz : (BBergG) ; vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310) - zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3322). 10. Auflage. Glückauf Verlag, Essen 2002, ISBN 3-7739-1248-X.
• Helmut Kratzsch: Bergschadenkunde. 4. Auflage. Deutscher Markscheider-Verein e.V., Bochum 1997, ISBN 3-00-001661-9.
• Johannes Schürken, Detlev Finke: Bewertung von Bergschäden. 3. Auflage. Theodor Oppermann Verlag, Isernhagen 2008, ISBN 978-3-87604-025-7.
• Dietmar Placzek: Gründungen in Bergbaugebieten. in: Grundbau-Taschenbuch, Teil 3. 7. Auflage. Verlag Ernst & Sohn, Berlin 2009, ISBN ISBN 978-3-433-01846-0.

Siehe auch

• Bergschadenkunde
• Geodynamik
• Geotechnik

Weblinks

• Bergsenkungen im Ruhrgebiet (zuletzt abgerufen am 29. Oktober 2012)