Beate Zschäpe

Beate Zschäpe (* 2. Januar 1975 in Jena als Beate Apel; Aliasnamen: Susann Dienelt, Mandy Pohl, Bärbel Bucilowski und weitere) ist eine deutsche Rechtsextremistin und ein mutmaßliches Mitglied der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Als Hauptangeklagte im NSU-Prozess wird ihr unter anderem zur Last gelegt, als Mittäterin für die Ermordung von zehn Menschen verantwortlich zu sein.

Leben

Herkunft und Kindheit

Zschäpes Mutter (* 1953 in Jena) studierte als Bürgerin der DDR bis 1976 Zahnmedizin an der Medizinischen und Pharmazeutischen Universität Carol Davila in Bukarest. Zschäpes Vater, den sie nie kennengelernt hat, soll nach Angaben ihrer Mutter ein rumänischer Kommilitone gewesen sein. Sie wuchs in Jena in einfachen Verhältnissen auf und befand sich häufig in der Obhut ihrer Großmutter. Ihre Mutter ließ sich zweimal scheiden. Zschäpe nahm jeweils den Namen des neuen Partners ihrer Mutter an. In ihren ersten 15 Lebensjahren kam es zu sechs Umzügen in Jena und Umgebung. 1991 verließ sie nach der zehnten Klasse die staatliche Regelschule „Johann Wolfgang von Goethe“ im Jenaer Stadtteil Winzerla und begann im Rahmen einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme eine Tätigkeit als Malergehilfin. Von 1992 bis 1996 machte sie eine Lehre als Gärtnerin mit der Fachrichtung Gemüsebau.

Thüringer Neonazi-Szene

Zschäpe hatte als Jugendliche zunächst Anschluss an die Punkszene gefunden – und 1990 einen Punker als Freund, mit dem sie eine Reihe von Diebstählen beging, unter anderem von Alkohol und Zigaretten. 1989 oder 1990 lernte sie Uwe Mundlos kennen und begann eine Beziehung zu ihm, die im September 1990 so fest war, dass Mundlos’ Vater ein Konto für sie einrichtete. Ab 1991 besuchten Zschäpe und Mundlos den gerade eingerichteten Winzerklub, ein kommunal geführtes Jugendzentrum im Jenaer Plattenbauviertel Winzerla, und „prägten“ laut dem Soziologen Matthias Quent „die Jugendkultur“ dieser Einrichtung. Dort lernten sie unter anderem Uwe Böhnhardt kennen und formten eine neonazistische Jugendclique. Mit drei anderen Neonazis, unter ihnen Ralf Wohlleben, bildeten sie die Kameradschaft Jena. Zschäpe beteiligte sich an bundesweiten Aufmärschen der Neonazi-Szene und Aktionen der Anti-Antifa Ostthüringen und der Nachfolgeorganisation Thüringer Heimatschutz. Außerdem gab es Kontakte zum Neonazi-Netzwerk Blood and Honour.

Ebenfalls in den 1990er Jahren meldete Zschäpe politische Demonstrationen in Jena an („Zur Bewahrung Thüringer Identität, gegen die Internationalisierung der EG“). Sie beteiligte sich an Hetzjagden auf linke Jugendliche und an der Erpressung von vietnamesischen Zigarettenhändlern.

Nachdem 1996 und 1997 in Jena mehrere Bombenattrappen und zündunfähige Sprengkörper gefunden worden waren, durchsuchte die Polizei am 26. Januar 1998 die Wohnungen von Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt. Dabei fand sich in Zschäpes Wohnung neben Macheten und einem Gewehr ebenfalls ein handgefertigtes Brettspiel namens Pogromly, ein Monopoly für Neonazis. In einer von Zschäpe angemieteten Garage wurden vier Rohrbomben mit etwa 1,4 Kilogramm TNT gefunden. Gegen Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe wurden Haftbefehle erlassen.

Gang in den nationalsozialistischen Untergrund

→ Hauptartikel: Nationalsozialistischer Untergrund

Nach der Durchsuchungsaktion ging Zschäpe gemeinsam mit Böhnhardt und Mundlos in den Untergrund. Einige Wochen zuvor hatten Verfassungsschützer überlegt, sie als V-Frau zu engagieren, hatten aber schließlich wegen Zschäpes Drogenkonsum davon abgesehen.

1999 gab Zschäpe dem rechtsextremen Anwalt Hans Günter Eisenecker eine von ihr unterschriebene Vollmacht, um bei den Behörden Akteneinsicht zu beantragen.

Explosion in Zwickau

Das durch die Explosion beschädigte Haus in Zwickau, in dem Beate Zschäpe zuletzt wohnte (November 2011)

Nachdem sich ihre Komplizen Böhnhardt und Mundlos nach einem missglückten Banküberfall in Eisenach am 4. November 2011 das Leben genommen hatten, ereignete sich am selben Tag eine Explosion in einem Wohnhaus in der Frühlingsstraße 26 im Zwickauer Stadtteil Weißenborn. Dort hatte das Trio dreieinhalb Jahre in einer konspirativen Wohnung gelebt. Zschäpe verschüttete laut Haftbefehl „eine brennbare Flüssigkeit und entzündete diese“, wodurch es zu einer Verpuffung kam. Das Mehrfamilienhaus wurde stark beschädigt und musste später abgerissen werden. Im Bauschutt fanden sich zahlreiche Waffen, darunter die Tatwaffen der Serienmorde an Migranten und die Waffen, die beim Polizistenmord von Heilbronn an der Polizistin Michèle Kiesewetter benutzt wurden. Außerdem wurde ein Laptop sichergestellt, auf dem sich u. a. Entwürfe des „Paulchen-Panther“-Videos befanden, in dem sich der Nationalsozialistische Untergrund zu seinen Taten bekannte.

Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof wirft Zschäpe vor, sie habe das Gebäude in Brand gesteckt, „um das Auffinden von Beweismitteln zu vereiteln“. Als Zschäpe aus dem Haus flüchtete, gab sie noch ihre Katzen bei einer Nachbarin ab, ließ hingegen eine bettlägerige ältere Frau in dem brennenden Haus zurück. Einen Tag später versandte sie von Leipzig aus mindestens zwölf Briefumschläge mit dem Bekennervideo an Zeitungen, Moscheevereine, Parteien und einen rechten Verlag. Damit stellte sie sicher, dass ihre Gruppe und deren Taten schlagartig bekannt wurden.

Haft, Ermittlungen und Anklage

Am 8. November 2011 versuchte Beate Zschäpe sich bei der Polizei telefonisch mit „Guten Tag, hier ist Beate Zschäpe“ zu stellen. Sie sei diejenige, nach der „schon seit Tagen“ gesucht werde und weswegen die ganze Stadt abgesperrt sei. Der Polizist am anderen Ende der Leitung erkannte die Anruferin jedoch nicht und erwiderte, ihm sei nichts Derartiges bekannt. Stunden später erschien Zschäpe mit ihrem Anwalt persönlich bei der Polizei in Jena. Seit dem 8. November 2011 befindet sich Zschäpe in Untersuchungshaft. Am 11. November 2011 übernahm die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.

Am 8. November 2012, ein Jahr nach Bekanntwerden der Mordserie, erhob die Bundesanwaltschaft Anklage gegen Zschäpe und vier mutmaßliche Unterstützer. Ihr wird vorgeworfen, „sich als Gründungsmitglied des ‚NSU‘ … an der Ermordung von acht Mitbürgern türkischer und einem Mitbürger griechischer Herkunft, dem Mordanschlag auf zwei Polizeibeamte in Heilbronn sowie an den versuchten Morden durch die Sprengstoffanschläge des ‚NSU‘ in der Kölner Altstadt und in Köln-Mülheim beteiligt zu haben“. Laut Anklage war der „Nationalsozialistische Untergrund (NSU)“ „eine aus drei gleichberechtigten Mitgliedern bestehende Gruppierung“, die ihre Taten „in einer aufeinander abgestimmten Arbeitsteilung“ verübte. Zschäpe habe dabei die „unverzichtbare Aufgabe“ gehabt, „dem Dasein der terroristischen Vereinigung den Anschein von Normalität und Legalität zu geben“, u. a., indem sie an den „jeweiligen Wohnorten eine unauffällige Fassade“ gepflegt und die gemeinsame Wohnung „als Rückzugsort und Aktionszentrale“ gesichert habe. Zudem sei sie „maßgeblich für die Logistik der Gruppe verantwortlich“ gewesen. So habe sie das Geld aus den Raubüberfällen verwaltet und mehrfach Wohnmobile angemietet, darunter ein Tatfahrzeug, so die Bundesanwaltschaft in der 500-seitigen Anklageschrift.

Laut eines „daktyloskopischen Sachstandsberichts“ sollen DNS-Spuren von Zschäpe an Zeitungsartikeln über den Sprengstoffanschlag in Köln und den Mord an Habil Kilic gefunden worden sein. Außerdem wird Zschäpe vorgeworfen, die Wohnung in Zwickau „in Brand gesetzt und sich dadurch wegen eines weiteren versuchten Mordes an einer Nachbarin und zwei Handwerkern und wegen besonders schwerer Brandstiftung strafbar gemacht zu haben“. Die Polizei hatte Benzinspuren auf Zschäpes Socken sichergestellt.

Laut der Staatsanwaltschaft Zwickau wurde gegen sie auch wegen des Fundes kinderpornografischer Dateien auf ihrem Computer ermittelt. Dieses Verfahren sei jedoch eingestellt worden, da die Strafe dafür im Vergleich zu der für die ihr vorgeworfenen Taten „voraussichtlich nicht beträchtlich ins Gewicht“ falle (§ 154 StPO).

Im Januar 2013 hob das Oberlandesgericht München bestimmte, zuvor angeordnete Kommunikationsbeschränkungen für Zschäpe auf, da der NSU nicht mehr existiere und daher eine Unterstützung der Gruppe durch die Inhaftierte nicht mehr möglich sei.

Gerichtsverfahren

→ Hauptartikel: NSU-Prozess

Der Prozess findet seit dem 6. Mai 2013 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München statt. Zschäpes Verteidiger sind Wolfgang Heer (Köln), Wolfgang Stahl (Koblenz), Anja Sturm (Köln) und seit Juli 2015 als vierter Pflichtverteidiger Mathias Grasel (München). Im November 2015 kam als fünfter (Wahl-)Verteidiger Grasels Kanzleikollege Hermann Borchert dazu. Zschäpe lehnt seitdem jeden Kontakt mit ihren Altverteidigern ab (siehe Verteidigerkrise). Beate Zschäpe, ursprünglich in der Haftanstalt Köln-Ossendorf inhaftiert, befindet sich seit Mitte März 2013 in der Justizvollzugsanstalt München. Eine Untersuchung durch den vom Gericht bestimmten psychiatrischen Gutachter Henning Saß lehnte sie ab. Die Verteidigung bestreitet eine Mittäterschaft Zschäpes an den Morden, Anschlägen und weiteren Taten des NSU. Am Anfang der Hauptverhandlung machte Zschäpe von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch.

Am 9. Dezember 2015 äußerte sich Zschäpe durch eine 53 Seiten umfassende, von ihrem vierten Pflichtverteidiger Mathias Grasel verlesene Erklärung erstmals im NSU-Prozess. Sie bestritt, an den zehn Morden und zwei Sprengstoffanschlägen beteiligt gewesen zu sein, und wies auch eine Mitgliedschaft im NSU zurück, der nur aus Böhnhardt und Mundlos bestanden habe. Zschäpe habe damals im Untergrund resigniert und keine Chance mehr gesehen, ins bürgerliche Leben zurückzukehren. Sie gestand, die letzte Fluchtwohnung in Zwickau in Brand gesteckt zu haben, und entschuldigte sich bei den Opfern und Angehörigen. Ihre Stellungnahme wurde allgemein als taktische Maßnahme kritisiert, die wichtige Fragen insbesondere der Opferangehörigen offenlasse.

Nachdem sie auf diese Weise im Lauf der nächsten Monate weitere Fragen schriftlich beantwortet hatte, verlas sie am 29. September 2016 erstmals selbst eine Erklärung im Gerichtssaal, in der sie ihre Entschuldigung bekräftigte und angab, sich von „nationalistischem Gedankengut“ distanziert zu haben. Die Beobachter waren sich wiederum einig, dass Zschäpe formelhaft-abstrakt geblieben sei und „nichts erklärt“ habe, was insbesondere die Vertreter der Nebenkläger kritisierten, da Zschäpe nichts für ihre Glaubwürdigkeit getan habe. Laut dem Soziologen Samuel Salzborn bedeutet ihre Distanzierung von „nationalistischem Gedankengut“ keine Distanzierung von rechtsextremer Ideologie, da die Szene, aus der Zschäpe stammt, „Nation“ nicht als positiven Bezugspunkt betrachtet, sondern als „die demokratische, die republikanische, die aufgeklärte Nation“ ablehnt. Es handle sich bei Zschäpes Formulierung um „eine wohlgewählte Chiffre, bei der sich die gesamte Nazi-Szene ins Fäustchen lacht“. Indem sie keine Details zum NSU preisgebe, zeige sie sich mit der rechtsextremen Szene solidarisch.

Am 17. und 18. Januar 2017 erstattete der Psychiater Henning Saß dem Gericht sein psychologisches Gutachten Zschäpes, das entscheidenden Einfluss auf die Haftdauer haben kann. Darin bezeichnete er Zschäpe als „voll schuldfähig“; es gebe keine Hinweise auf eine relevante psychische Störung oder auf suchtartigen Alkoholkonsum. Eine „schwache Persönlichkeit“ der Angeklagten, die Zschäpe in ihren bisherigen Einlassungen zu schildern versucht hatte, erkenne Saß nicht. Eher zeichne sie sich durch eine Bereitschaft „zur kämpferischen Selbstbehauptung, zu einer nahezu feindselig durchgehaltenen Beharrlichkeit und zum erfolgreichen Durchstehen massiver zwischenmenschlicher Konfliktlagen“ aus. Zschäpe gebe sich Männern überlegen – was auch durch verschiedene Zeugenaussagen bestätigt worden sei – und habe eine „Tendenz zu Dominanz, Härte, Durchsetzungsfähigkeit“. Saß empfahl dem Gericht wegen weiter bestehender Gefährlichkeit eine an die Haftstrafe anschließende Sicherungsverwahrung. Die Verteidiger Zschäpes versuchten, diese Schlussfolgerungen zu erschüttern, unter anderem durch eine Erklärung Zschäpes zu ihrer emotionalen Betroffenheit, die sie nur wegen ihrer früheren Schweigestrategie nicht habe zeigen können. Mit der Aussage einer Vertreterin der Justizvollzugsanstalt, in der Zschäpe inhaftiert ist, zu ihrem unauffälligen Verhalten und ihren Finanzquellen endete die Befragung des Gutachters am 22. Februar 2017. Nachdem Zschäpe mit dem Psychologen Joachim Bauer gesprochen hatte, stellten ihre Neuverteidiger Grasel und Borchert Ende März 2017 den Antrag, Bauer zu hören, um ihre verminderte Schuldfähigkeit gemäß § 21 StGB wegen schwerer dependenter Persönlichkeitsstörung feststellen zu lassen, die zu einer Strafminderung führen kann. Nach der Ablehnung Bauers durch das Gericht wegen Besorgnis der Befangenheit und der Ablehnung weiterer Beweisanträge endete die Beweisaufnahme Mitte Juli 2017.

In ihrem Plädoyer erklärte die Bundesanwaltschaft am 25. Juli 2017, die Anklage gegen Zschäpe habe sich im Wesentlichen bestätigt; sie sei Mitgründerin und Mitglied der terroristischen Vereinigung NSU gewesen und als Mittäterin für deren Taten verantwortlich. Daher forderte die Bundesanwaltschaft am 12. September 2017 eine lebenslange Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung und die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. Ende April 2018 plädierten die neuen Verteidiger Zschäpes, Borchert und Grasel. Sie hielten Zschäpe nicht für schuldig, Mittäterin der Morde und Anschläge zu sein, sondern nur an den Raubüberfällen beteiligt und für die Explosion der letzten NSU-Wohnung verantwortlich zu sein, und forderten eine Haftstrafe von höchstens zehn Jahren. Mit den Plädoyers der drei Altverteidiger endeten am 22. Juni 2018 die Schlussvorträge; sie hielten Zschäpe allein wegen einfacher Brandstiftung für schuldig und forderten ihre sofortige Freilassung aus der Untersuchungshaft.

Zschäpe sprach am 3. Juli 2018 ihr etwa fünfminütiges letztes Wort, in dem sie sich erneut bei den Angehörigen der Opfer entschuldigte, aber angab, über keine weiteren Informationen zu verfügen und erst im Verlauf des Prozesses das Ausmaß der Taten erfasst zu haben. Von den Morden und Sprengstoffanschlägen habe sie jeweils erst im Nachhinein erfahren und sie missbilligt. Sie distanzierte sich von der rechten Szene, akzeptierte aber „die Meinung und die Gesinnung der Mitangeklagten“ und schloss mit der Aufforderung an das Gericht: „Bitte verurteilen Sie mich nicht stellvertretend für etwas, das ich nicht gewollt und getan habe.“ Die anwesenden Eltern des NSU-Mordopfers Halit Yozgat bezeichneten Zschäpes Erklärung als Zumutung, da die Fragen der Angehörigen unbeantwortet blieben. Die Zeit kommentierte, Zschäpes Versuch, der Öffentlichkeit ein anderes Bild von sich als Opfer zu zeichnen, sei eine „Fantasterei“; sie habe ihre letzte Chance vertan. Das Urteil wird für den 11. Juli 2018 erwartet.

Rezeption

Die Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek schrieb über Zschäpe das Theaterstück Das schweigende Mädchen, das im September 2014 an den Münchner Kammerspielen uraufgeführt wurde. Eine Reihe weiterer Theaterstücke setzt sich mit dem NSU-Trio auseinander, darunter Lothar Kittsteins Der weiße Wolf am Schauspiel Frankfurt und Benjamin und Dominik Redings NSU for you/ Ein Abend mit Beate im Deutschen Theater Berlin (siehe Hauptartikel).

Raymond Leys Fernsehfilm Letzte Ausfahrt Gera – Acht Stunden mit Beate Zschäpe, der ein Porträt ihrer Person zu zeichnen versucht, wurde am 26. Januar 2016 im ZDF gesendet; Zschäpe wurde von Lisa Wagner gespielt. Am 30. März 2016 strahlte Das Erste den Fernsehfilm Die Täter – Heute ist nicht alle Tage als Auftakt einer Trilogie mit dem Titel Mitten in Deutschland: NSU aus, die die NSU-Morde aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Die Rolle der Beate Zschäpe verkörperte Anna Maria Mühe.

Die Hip-Hop-Band Antilopen Gang veröffentlichte 2014 auf ihrem Album Aversion das Lied Beate Zschäpe hört U2. Im Musikvideo zur Single wurden bekanntgewordene Fotos und Beschreibungen der NSU-WG mit einem Double Zschäpes dargestellt.

Im Januar 2018 sendete SWR2 Clemens Meyers Radio-Essay „Im Netz der Spinnenfrau - oder: Zehn Versuche über den NSU“.

Literatur

• Christian Fuchs, John Goetz: Die Zelle. Rechter Terror in Deutschland. Rowohlt, Reinbek bei Hamburg 2012, ISBN 978-3-498-02005-7.
• Stefan Aust, Dirk Laabs: Heimatschutz. Der Staat und die Mordserie des NSU. Pantheon Verlag, München 2014, ISBN 978-3-570-55202-5.
• Charlie Kaufhold: In guter Gesellschaft? Geschlecht, Schuld und Abwehr in der Berichterstattung über Beate Zschäpe (= Antifaschistische Politik. Band 10). Edition Assemblage, Münster 2015, ISBN 978-3-942885-85-0 (PDF bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung; erweiterte und aktualisierte Fassung des ersten Kapitels bei Belltower.News, 7. Juni 2018).
• Heike Kleffner: Der NSU und die Medienberichterstattung. In: Bundeszentrale für politische Bildung, Dossier: Rechtsextremismus, 20. Januar 2017.
• Norbert Nedopil: Jeder Mensch hat einen Abgrund. Spurensuche in der Seele von Verbrechern – Gutachter in den Fällen Zschäpe und Mollath. Goldmann, München 2017, ISBN 978-3-442-15940-6.
• Fachstelle Gender, GMF und Rechtsextremismus der Amadeu Antonio Stiftung (Hrsg.): Le_rstellen im NSU-Komplex: Geschlecht, Rassismus, Antisemitismus. Berlin 2018, ISBN 978-3-940878-34-2 (PDF).

Weblinks

•  Commons: Beate Zschäpe – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
• Literatur von und über Beate Zschäpe im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Videoaufnahmen von Beate Zschäpe beim NDR
• Andreas Förster: Ein ganz normales Leben in Zwickau. In: Frankfurter Rundschau, 1. November 2012.
• Christian Fuchs, John Goetz: Beate, die braune Witwe. Porträt. In: Die Zeit, 31. Mai 2012.
• Hans Leyendecker: Untersuchungen gegen Beate Zschäpe. In: Süddeutsche Zeitung, 21. August 2012.