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Außenpolitik Israels

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Datei:Diplomatic missions of Israel.png
Staaten mit Botschaften aus Israel
Datei:Diplomatic missions in Israel.png
Staaten, die Botschaften in Israel haben

Die Außenpolitik Israels umfasst die Außenbeziehungen des Staates Israel.

Grundlagen

Wichtige Ziele der israelischen Außenpolitik sind die Lösung des Nahostkonflikts, die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu einer Reihe von muslimischen Ländern, die das Land aufgrund des Konflikts nicht anerkennen, und die Sicherung der israelischen Interessen. Nach anfänglicher diplomatischer Isolation erfuhr Israel nach seinem militärischen Erfolg im Sechstagekrieg 1967 einen sprunghaften Anstieg seiner internationalen Anerkennung in der westlichen Welt. Dagegen brachen die meisten Staaten des Ostblocks die diplomatischen Beziehungen zu Israel ab, was bis zur Wende 1989 anhielt.

Status der Außenbeziehungen

Datei:Foreign relations of Israel Map July 2011.PNG
Weltkarte der bilateralen Beziehungen Israels
  • Diplomatische Beziehungen
  • Diplomatische Beziehungen suspendiert
  • Frühere diplomatische Beziehungen
  • Frühere Handelsbeziehungen
  • Keine diplomatischen Beziehungen
  • Derzeit unterhält Israel diplomatische Beziehungen zu 159 von 193 Mitgliedsländern der Vereinten Nationen.[1] Davon erneuerte oder nahm es 32 nach der Konferenz von Madrid von 1991 und 32 nach Unterzeichnung des Gaza-Jericho-Abkommens auf.[1] Zu 34 Staaten hat Israel keine diplomatischen Beziehungen. In der westlichen Hemisphäre besitzen nur Kuba, Venezuela und Bolivien keine diplomatischen Beziehungen zu Israel, da die Regierungen dieser Staaten mit den Palästinensern sympathisieren. In Ostasien verweigert Nordkorea dem Land die Aufnahme diplomatischer Beziehungen, während die gegenseitige Nichtanerkennung Taiwans auf der Ein-China-Politik der Volksrepublik beruht. Bhutan pflegt traditionell restriktive Außenbeziehungen.

    Mitgliedschaft in überstaatlichen Organisationen

    Israel ist Mitglied unter anderem in folgenden internationalen Institutionen:

    Die Mitglieder der Vereinten Nationen sind in regionale Gruppen aufgeteilt, um bei der Vergabe von Sitzen in Gremien eine ausgewogene geographische Verteilung zu erreichen. Im Mai 2000 wurde Israel aus politischen Gründen ein WEOG-Vollmitglied. Diese Mitgliedschaft war befristet, jedoch mit einer Option zur Verlängerung versehen. Seit 2004 wird diese Mitgliedschaft ständig erneuert.[2]

    Verhältnis zu den Vereinigten Staaten

    Aufgrund einer Kongruenz der Interessen unterstützten die Vereinigten Staaten zunächst zögerlich, danach immer nachhaltiger den neu gegründeten jüdischen Staat Israel, der seitdem eine enge Bindung zur Supermacht pflegt.

    Trotz großer Sympathien der amerikanischen Politik und Gesellschaft für den Staat Israel sehen die USA nicht ausschließlich dessen vorbehaltlose Unterstützung vor. Die Vereinigten Staaten kritisieren den israelischen Siedlungsbau auf der West Bank und die damit verbundene Besetzung des Westjordanlandes. Verurteilungen israelischer Militäraktionen gegen palästinensische Ziele bei den Vereinten Nationen kommen jedoch meist durch ein Einsetzen eines Vetos der Vetomacht USA im Sicherheitsrat nicht zustande. Ziel ist vielmehr eine Lösung des Nahostkonflikts, wobei die große militärische und politische Abhängigkeit Israels von den USA diesen ermöglichte, Israel zu Zugeständnissen zu bewegen. So wurden die Oslo-Abkommen sowie der Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel unter amerikanischer Verhandlungsführung ausgehandelt.[3] Israel kann jedoch nicht nur auf die "beispiellose Unterstützung" durch die USA bauen, sondern darüber hinaus auf "Sympathie und Verpflichtung Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs".[4]

    Muslimische Länder

    Siehe auch: Nahostkonflikt

    Mit Ausnahme von Ägypten und Jordanien, mit denen Israel im Jahre 1979 respektive 1994 Frieden schloss, und Marokko, Tunesien, Katar, Mauretanien, Oman, Dschibuti und Bahrain erkennt kein anderes Mitglied der Arabischen Liga Israel an. Weitere afrikanische Länder, die Israel nicht anerkennen, sind der Tschad und die Demokratische Arabische Republik Sahara, die aber als Nicht-UN-Mitglied ihrerseits international nicht anerkannt ist. Alle weiteren Staaten, die Israel nicht anerkennen, sind einige Mitglieder der Organisation der Islamischen Konferenz, dies sind Afghanistan, Bangladesch, Indonesien, Iran, Malaysia und Pakistan. Derzeit haben lediglich die islamisch geprägten ehemaligen Sowjetrepubliken (Tadschikistan und die Turkstaaten), Ägypten, Jordanien, Senegal und Nigeria, Mali, Marokko, Tunesien, Katar, Mauretanien, Oman, Dschibuti, die Malediven und Bahrain Israel anerkannt oder pflegen diplomatische Beziehungen zu Israel. Mauretanien hat 2009, nach dem Gaza-Krieg 2008, die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen.

    Beziehungen zur Türkei

    Die Türkei hat als erstes muslimisches Land Israel anerkannt, und das noch bevor Israel in die UNO aufgenommen wurde. Israel unterhält enge Beziehungen zur Türkei. Die Türkei bildet einen wichtigen Verbündeten für Israel in der Region.

    Zwischen der Türkei und Israel besteht seit 1983 ein zusätzliches geheimes Militärabkommen. Beide Länder fühlen sich durch die angenommene syrische Unterstützung für Terrorgruppen bedroht. Beobachtern zufolge ist das Abkommen u. a. gegen Syrien gerichtet. Daneben gewährt die Türkei israelischem Militär das Training in der Türkei. Im Gegenzug bestehen Verträge mit Israel über umfangreiche Waffenlieferungen, um das türkische Militär zu modernisieren.

    Zwischen Haifa (Israel) und Ceyhan (Türkei) ist der Med Stream, eine Pipeline für den Transport von Elektrizität, Erdgas, Rohöl und Wasser geplant.

    Als Erdoğan die Palästinenser-Politik Israels als Staatsterrorismus bezeichnete, wurden die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei jedoch etwas belastet.[5] In der Türkei mehren sich außerdem Stimmen, die einen Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Israel fordern,[6] und es breitet sich zudem im ganzen Land eine antiisraelische, aber auch antisemitische Stimmung aus.[7]

    Beziehungen zu Aserbaidschan

    Die ehemalige Sowjetrepublik und Turkrepublik Aserbaidschan hat Israel anerkannt und pflegt gute diplomatische Beziehungen zu Israel. Beide Länder arbeiten in den Bereichen Sicherheitspolitik und Wirtschaft zusammen. So beliefert Israel Aserbaidschan mit Waffen.[8]

    Beziehungen zum Iran

    Bis zum Sturz des persischen Kaisers Mohammad Reza Pahlavi im Jahre 1979 pflegte Israel enge wirtschafts- und sicherheitspolitische Beziehungen zum Iran. Nach der Islamischen Revolution und der Ausrufung einer Islamischen Republik brach der Iran unter Ajatollah Khomeini sämtliche Kontakte zu Israel ab. Die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten bleiben aufgrund des iranischen Atomprogramms und des Nahostkonfliktes stark belastet. Zusammen mit anderen Staaten verdächtigt Israel den Iran, entgegen dessen wiederholten eigenen Absichtserklärungen, das Atomprogramm nicht allein zu zivilen, sondern auch zu militärischen Zwecken zu betreiben. Israel behält sich für den Fall einer unmittelbar bevorstehenden iranischen nuklearen Bewaffnung präventive militärische Gegenmaßnahmen vor. Im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt bezichtigt Israel den Iran einer konstant antiisraelischen, destruktiven Haltung in Wort und Tat. Die iranische Regierung fällt immer wieder durch antiisraelische Hassreden auf. So hat beispielsweise der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad wiederholt den Holocaust geleugnet und die Vernichtung des "zionistischen Gebildes" (Israel) gefordert. Darüber hinaus beschuldigen Israel und andere Länder den Iran der wiederholten Unterstützung terroristischer Vereinigungen, beispielsweise der Hisbollah im Libanonkrieg 2006.

    Beziehung zu den Kurden

    Bis zum Ende der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts lebten an die einhunderttausend kurdische Juden in den Regionen, die heute die Autonome Region Kurdistan ausmachen. Durch die Gründung des Staates Israel und den darauffolgenden Kriegen zwischen arabischen Staaten einerseits und Israel andererseits gab es eine große Massenabwanderung von Juden aus den arabischen Staaten. Die kurdischen Juden ließen jedoch ihre Beziehungen zur alten Heimat nicht abreißen und traten im noch jungen Israel als Fürsprecher der Kurden auf. Dies spiegelte sich auch in der Außenpolitik Israels. Ab spätestens den 1960er Jahren intensivierte Israel seine Kontakte zu den Kurden, einerseits durch die erfolgreiche Lobby-Arbeit der kurdischstämmigen Israelis, andererseits auch aus der Hoffnung heraus, neue Verbündete im Kampf gegen die Araber zu gewinnen.[9]

    Nach dem kurdischen Aufstand gegen die Zentralregierung in Bagdad im Jahre 1961 intensivierten sich die Beziehungen zwischen Israel und den irakischen Kurden. Der damalige Anführer des kurdischen Widerstandes, Mustafa Barzani, konnte vom Historiker Îsmet Şerîf Wanlî davon überzeugt werden, Kontakte mit Israel aufzunehmen. Führende israelische Politiker, wie Schimon Peres oder Levi Eschkol, waren große Befürworter dieser kurdisch-israelischen Beziehungen. Schon zu dieser Zeit entsandten sie israelische Vertreter. Weitaus enger wurden die israelisch-kurdischen Beziehungen nach der Machtübernahme durch die Baath-Partei, zu welcher auch Saddam Hussein gehörte, im Irak. Der gemeinsame Feind führte zu einer engeren Kooperation zwischen Kurden und Israelis und führte dazu, dass auch kurdische Vertreter in dieser Zeit vermehrt nach Israel entsandt wurden. Infolge massiver Waffenlieferungen Israels an die Kurden vermutete die arabische Presse, dass sich mehrere tausend israelische Agenten in den kurdischen Regionen des Irak aufhielten. Laut der Historikerin Ofra Bengio waren es jedoch gerade mal eine Handvoll.

    Große Teile der kurdischen Bevölkerung befürworten engere Beziehungen zu Israel, das belegen Umfragen der vergangenen Jahre. Dasselbe gilt auch umgekehrt. Die Tendenz ist steigend. Jedoch befindet sich die kurdische Regierung derzeit in einem Dilemma. Einerseits würde sie gerne engere und offizielle Beziehungen zu Israel aufbauen, andererseits wird sie von den proiranischen Schiiten im Irak des Verrates am Irak bezichtigt. Auch der mächtige Nachbar Iran übt in dieser Hinsicht großen Druck auf die Regierung in Erbil aus.

    Im Juni 2014 befürwortete der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu die Unabhängigkeit Kurdistans und versicherte die direkte Anerkennung eines solchen Staates.[10]

    Siehe auch

    Weblinks

    Einzelnachweise

    1. 1,0 1,1 o. V.: [1], Zugriff am 18. Mai 2015.
    2. Auflistung der Regionalgruppen der UN auf der Homepage der UN (engl.)
    3. Verhältnis zwischen Israel und den USA im Nahostkonflikt (engl.)
    4. David Grossmann: Unsere Verzweiflung ist unser Untergang. Aus dem Hebräischen von Ulrike Harnisch, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9. Juli 2014, S.11
    5. DiePresse.com: Erdogan: Israel ist "Bedrohung" für den Nahen Osten
    6. Militärische Beziehungen zwischen israel und der Türkei
    7. Antisemitismus in der Türkei
    8. Aserbaidschanisch-Israelische Beziehungen (engl.)
    9. faz.net
    10. https://www.theguardian.com/world/2014/jun/29/israel-prime-minister-kurdish-independence


    Dieser Artikel basiert ursprünglich auf dem Artikel Außenpolitik Israels aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported. In der Wikipedia ist eine Liste der ursprünglichen Wikipedia-Autoren verfügbar.