Antisemitismus-Beauftragter

Antisemitismus-Beauftragte sind von zumeist staatlichen Institutionen berufene Personen, die die Bekämpfung von Antisemitismus organisieren.

Beauftragter der Bundesregierung

→ Hauptartikel: Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus

Auf Beschluss des Bundestags vom 18. Januar 2018 wurde das Amt des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung eingerichtet.

Aufgabe des Beauftragten ist die Koordination der Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus. Er soll auch eine ständige Bund-Länder-Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Stellen koordinieren und zur Sensibilisierung der Gesellschaft für aktuelle und historische Formen des Antisemitismus durch Öffentlichkeitsarbeit sowie politische und kulturelle Bildung beitragen.

Seit dem 1. Mai 2018 bekleidet Felix Klein den Posten.

Beauftragte in den Bundesländern

In acht Bundesländern wurden Antisemitismus-Beauftragte der jeweiligen Landesregierungen berufen.

• Baden-Württemberg: Michael Blume
• Bayern: Ludwig Spaenle
• Hessen: Felix Semmelroth
• Nordrhein-Westfalen: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
• Rheinland-Pfalz: Dieter Burgard
• Sachsen-Anhalt: Wolfgang Schneiß
• Saarland: Roland Rixecker
• Thüringen: Benjamin-Immanuel Hoff

Folgende sieben Bundesländer wollen keinen Antisemitismusbeauftragten berufen:

• Berlin
• Brandenburg
• Bremen
• Hamburg
• Mecklenburg-Vorpommern
• Sachsen
• Schleswig-Holstein

In Niedersachsen wird die Einführung eines Antisemitismusbeauftragten seit April 2018 geprüft.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, wünscht sich Amtskollegen in sämtlichen Bundesländern. Denn ein Großteil der Themen, die im Kampf gegen Judenhass relevant sind, falle in den Verantwortungsbereich der Länder.

Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Union

• Koordinatorin der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus ist Katharina von Schnurbein

In der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Juni 2017 zur Bekämpfung von Antisemitismus beschloss das Europäische Parlament diesbezüglich einen umfassenden Katalog, der unter anderem enthält:

„Das Europäische Parlament

1. betont, dass Hassreden und jede Form der Gewalt gegen die jüdischen Bürger Europas nicht mit den Werten der Europäischen Union vereinbar sind;

2. fordert die Mitgliedstaaten und die Organe und Agenturen der Europäischen Union auf, die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA)(4) anzunehmen und umzusetzen, um die Bemühungen der Justiz- und Strafverfolgungsbehörden um eine effizientere und wirksamere Ermittlung und strafrechtliche Verfolgung antisemitischer Angriffe zu unterstützen, und fordert die Mitgliedstaaten auf, diesbezüglich dem Beispiel des Vereinigten Königreichs und Österreichs zu folgen;

3. fordert die Mitgliedstaaten auf, alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um einen aktiven Beitrag zur Gewährleistung der Sicherheit ihrer jüdischen Bürger und der jüdischen religiösen, Bildungs- und Kultureinrichtungen zu leisten, und zwar in enger Abstimmung und im Dialog mit den jüdischen Gemeinschaften, den Organisationen der Zivilgesellschaft und den nichtstaatlichen Organisationen, die sich im Kampf gegen Diskriminierungen engagieren;

4. begrüßt die Ernennung des Koordinators der Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und fordert die Kommission nachdrücklich auf, alle erforderlichen Instrumente sowie die erforderliche Unterstützung bereitzustellen, damit diese Funktion möglichst wirksam ist;

5. fordert die Mitgliedstaaten auf, nationale Koordinatoren zur Bekämpfung von Antisemitismus zu ernennen;

6. fordert die Mitglieder der nationalen und regionalen Parlamente und die politischen Führungskräfte auf, antisemitische Äußerungen systematisch und öffentlich zu verurteilen und sich mit Gegenreden und alternativen Diskursen zu engagieren und parteiübergreifende parlamentarische Gruppen gegen Antisemitismus einzurichten, um den Antisemitismus im gesamten politischen Spektrum verstärkt zu bekämpfen;

... (7. – 20.)“

– Europäisches Parlament P8_TA(2017)0243

Weitere Antisemitismusbeauftragte

• Bayern: Antisemitismusbeauftragter bei der Generalstaatsanwaltschaft München Andreas Franck
• Bayern: Antisemitismusbeauftragter bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg Thomas Goger
• Berlin: Antisemitismusbeauftragte bei der Generalstaatsanwaltschaft Claudia Vanoni
• Berlin: Antisemitismusbeauftragter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin: Sigmount A. Königsberg

Siehe auch

• Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)