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Antisemitismus-Beauftragter

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Antisemitismus-Beauftragte sind von zumeist staatlichen Institutionen berufene Personen, die die Bekämpfung von Antisemitismus organisieren.

Beauftragter der Bundesregierung

Auf Beschluss des Bundestags vom 18. Januar 2018 wurde das Amt des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung eingerichtet.

Aufgabe des Beauftragten ist die Koordination der Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus. Er soll auch eine ständige Bund-Länder-Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Stellen koordinieren und zur Sensibilisierung der Gesellschaft für aktuelle und historische Formen des Antisemitismus durch Öffentlichkeitsarbeit sowie politische und kulturelle Bildung beitragen.

Seit dem 1. Mai 2018 bekleidet Felix Klein den Posten.[1]

Beauftragte in den Bundesländern

In acht Bundesländern wurden Antisemitismus-Beauftragte der jeweiligen Landesregierungen berufen.

Folgende sieben Bundesländer wollen keinen Antisemitismusbeauftragten berufen:[5]

  • Berlin
  • Brandenburg
  • Bremen
  • Hamburg
  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Sachsen
  • Schleswig-Holstein

In Niedersachsen wird die Einführung eines Antisemitismusbeauftragten seit April 2018 geprüft.[6]

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, wünscht sich Amtskollegen in sämtlichen Bundesländern. Denn ein Großteil der Themen, die im Kampf gegen Judenhass relevant sind, falle in den Verantwortungsbereich der Länder.[7]

Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Union

In der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Juni 2017 zur Bekämpfung von Antisemitismus beschloss das Europäische Parlament diesbezüglich einen umfassenden Katalog, der unter anderem enthält:

„Das Europäische Parlament

1. betont, dass Hassreden und jede Form der Gewalt gegen die jüdischen Bürger Europas nicht mit den Werten der Europäischen Union vereinbar sind;

2. fordert die Mitgliedstaaten und die Organe und Agenturen der Europäischen Union auf, die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA)(4)[9][10] anzunehmen und umzusetzen, um die Bemühungen der Justiz- und Strafverfolgungsbehörden um eine effizientere und wirksamere Ermittlung und strafrechtliche Verfolgung antisemitischer Angriffe zu unterstützen, und fordert die Mitgliedstaaten auf, diesbezüglich dem Beispiel des Vereinigten Königreichs und Österreichs zu folgen;

3. fordert die Mitgliedstaaten auf, alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um einen aktiven Beitrag zur Gewährleistung der Sicherheit ihrer jüdischen Bürger und der jüdischen religiösen, Bildungs- und Kultureinrichtungen zu leisten, und zwar in enger Abstimmung und im Dialog mit den jüdischen Gemeinschaften, den Organisationen der Zivilgesellschaft und den nichtstaatlichen Organisationen, die sich im Kampf gegen Diskriminierungen engagieren;

4. begrüßt die Ernennung des Koordinators der Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und fordert die Kommission nachdrücklich auf, alle erforderlichen Instrumente sowie die erforderliche Unterstützung bereitzustellen, damit diese Funktion möglichst wirksam ist;

5. fordert die Mitgliedstaaten auf, nationale Koordinatoren zur Bekämpfung von Antisemitismus zu ernennen;

6. fordert die Mitglieder der nationalen und regionalen Parlamente und die politischen Führungskräfte auf, antisemitische Äußerungen systematisch und öffentlich zu verurteilen und sich mit Gegenreden und alternativen Diskursen zu engagieren und parteiübergreifende parlamentarische Gruppen gegen Antisemitismus einzurichten, um den Antisemitismus im gesamten politischen Spektrum verstärkt zu bekämpfen;

... (7. – 20.)“

Europäisches Parlament P8_TA(2017)0243[11]

Weitere Antisemitismusbeauftragte

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Neuer Beauftragter im BMI. Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, 11. April 2018, abgerufen am 14. November 2018.
  2. Antisemitismusbeauftragte NRW: Leutheusser-Schnarrenberger wird berufen, 6. November 2018. Abgerufen am 13. November 2018.
  3. Sachsen-Anhalt ernennt Antisemitismus-Beauftragten, 13. November 2018. Abgerufen am 21. November 2018.
  4. Kulturminister Prof. Hoff wird Antisemitismusbeauftragter der Landesregierung, Thüringer Landesregierung, 22. Januar 2019. Abgerufen am 23. Januar 2019
  5. Vgl. In welchem Bundesland ist ein Antisemitismusbeauftragter geplant?, unsere Kirche, 30. Mai 2018. Abgerufen am 27. November 2018.
  6. Zustimmung und Ablehnung – In welchen Bundesländern ist ein Antisemitismusbeauftragter geplant? Eine Umfrage, 30. Mai 2018. Abgerufen am 27. November 2018.
  7. Klein fordert Antisemitismusbeauftragte in allen Bundesländern, Domradio, 18. Oktober 2018. Abgerufen am 16. Dezember 2018.
  8. EU-Antisemitismus-Beauftragte: Judenhass ist zur Normalität geworden, Chrismon, 29. März 2018. Abgerufen am 14. November 2018.
  9. Stockholm Declaration, International Holocaust Remembrance Alliance. Abgerufen am 20. November 2018.
  10. Holocaust und andere Völkermorde, International Holocaust Remembrance Alliance. Abgerufen am 20. November 2018.
  11. Bekämpfung von Antisemitismus, P8_TA(2017)0243, Europäisches Parlament, 1. Juni 2017. Abgerufen am 14. November 2018.
  12. Null-Toleranz gegen Judenhasser, 26. September 2018. Abgerufen am 14. November 2018.
  13. Antisemitismusbeauftragte in Nürnberg und Bamberg vorgestellt, Bayerischer Rundfunk, 8. Oktober 2018. Abgerufen am 16. Dezember 2018.
  14. Bericht des Antisemitismusbeauftragten der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Sigmount A. Königsberg M.A., 18. Januar 2018. Abgerufen am 13. November 2018.
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