Staat Palästina

دولة فلسطين Dawlat Filasṭin Staat Palästina
Wappen der Palästinensischen Autonomiegebiete Flagge Wappen
Amtssprache	Arabisch
Hauptstadt	Gaza und Ramallah (provisorisch, Ostjerusalem wird als Hauptstadt beansprucht)
Staatsoberhaupt und Regierungschef	Präsident Mahmud Abbas
Fläche	6.220 km²
Einwohnerzahl	4.332.881 (Juli 2012; davon Westjordanland 2.622.544, Gazastreifen 1.710.257)
Gründung	Staat ausgerufen: 15. November 1988 Beobachterstatus der UN: 29. November 2012
Zeitzone	UTC+2
Internet-TLD	.ps
Telefonvorwahl	+970

Der Staat Palästina (arabisch دولة فلسطين, DMG Dawlat Filasṭīn), wurde am 15. November 1988 von der PLO im algerischen Exil als Staat der Palästinenser ausgerufen. Die Gründer beanspruchten die Gebiete Westjordanland und Gazastreifen mit Ostjerusalem als Hauptstadt des Staatsgebiets. Die Ausrufung erfolgte zu einem Zeitpunkt, als die PLO keine Kontrolle über die beanspruchten Gebiete ausübte. Entsprechend war dieser Schritt nur symbolisch. Das Streben nach einer Anerkennung als Vollmitglied bei den Vereinten Nationen sowie nach der Souveränitat über die beanspruchten Gebiete dauert bis zum heutigen Tag an.

Vorgeschichte

Während des britischen Palästinamandats begann zwischen arabischen und jüdischen Nationalbewegungen ein Bürgerkrieg um Land und politischen Einfluss. Der UN-Teilungsplan von 1947, durch den auf dem Gebiet des historischen Palästina ein jüdischer und ein arabischer Staat entstehen sollte, scheiterte an der Ablehnung der arabischen Seite. Die daraufffolgende Staatsgründung Israels führte zum Palästinakrieg, der zur Flucht und Vertreibung arabischer Palästinenser führte, die sich an der Seite einer Militärallianz umliegender arabischer Staaten Israel geschlagen geben mussten. Die PLO wurde 1964 mit dem Ziel gegründet, einen unabhängigen palästinensischen Staat gewaltsam zu erzwingen. Der Sechs-Tage-Krieg drei Jahre später führte zu einer noch prekäreren Situation der PLO, die in den kommenden Jahrzehnten aus Staaten wie Jordanien und dem Libanon heraus operierte, dabei jedoch auch in Konflikte mit oder in den jeweiligen Staaten geriet.

Erringen teilweiser Autonomie

Nach der gescheiterten Ersten Intifada der Palästinenser entwickelte sich der Oslo-Friedensprozess, in dem die PLO Verhandlungen mit Israel aufnahm, das das angestrebte Staatsgebiet seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzt hielt. Durch das Gaza-Jericho-Abkommen wurden die palästinensischen Autonomiegebiete geschaffen, in denen die zuständige Autonomiebehörde fortan die Kontrolle über Teile des Westjordanlands sowie des Gazastreifens übernahm. Ziel blieb jedoch die Errichtung und internationale Anerkennung eines unabhängigen Staates. Nach der ebenfalls gescheiterten Zweiten Intifada und dem Tod der langjährigen Führungs- und Identifikationsfigur Jassir Arafat begann die PLO, anders als die Hamas, ihre Bemühungen um einen unabhängigen Staat vornehmlich auf diplomatischem Wege voranzutreiben.

Vereinte Nationen

Die PLO wurde bereits 1974 von den Vereinten Nationen als Interessenvertretung des palästinensischen Volkes anerkannt und erhielt einen Sonderstatus, der es Vertretern der PLO erlaubte, an UN-Sitzungen teilzunehmen, jedoch vorerst ohne Rederecht. Nach der Ausrufung des Staates Palästina 1988 traten die Vertreter der PLO unter diesem Namen vor den Vereinten Nationen auf, 1998 erhielten sie das erweiterte Recht, an Debatten der Generalversammlung teilzunehmen, wenn auch ohne Stimmrecht. Der Vorstoß der PLO, als Vollmitglied anerkannt zu werden, scheiterte bisher, da die USA für den Fall einer Abstimmung des dafür zuständigen UN-Sicherheitsrates ihr Veto angekündigt haben. Auch Großbritannien kündigte an, dagegen zu stimmen.

Am 29. November 2012 erhielt Palästina bei einer Abstimmung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit 138 Ja-Stimmen bei 41 Enthaltungen, neun Nein-Stimmen und fünf Abwesenheiten jedoch den Beobachterstatus (non member observer state) bei den Vereinten Nationen, der als Vorstufe zur Vollmitgliedschaft gilt. Deutschland enthielt sich der Stimme, während Österreich, die Schweiz, Liechtenstein und Luxemburg dafür stimmten.

Internationale Anerkennung

Siehe auch: Internationale Anerkennung Palästinas

Außenbeziehungen Palästinas:
• dunkelgrün – diplomatische Beziehungen mit dem Staat Palästina
• hellgrün – diplomatische Anerkennung des Staats Palästina
• blau – diplomatische Beziehungen zur Palästinensischen Autonomiebehörde

Die Staatlichkeit Palästinas wird derzeit von 131 der 193 UN-Mitgliedsstaaten anerkannt. Ob der Staat Palästina jedoch die Kriterien eines Staates erfüllt, gilt unter Staatsrechtlern als umstritten. Gründe dafür sind vor allem die nur eingeschränkte Souveränität über das beanspruchte Staatsgebiet durch eine andauernde Besatzung Israels in Teilen des Westjordanlands, die Unklarheit bezüglich zukünftiger Grenzen eines Staates Palästina, die wirtschaftliche Abhängigkeit der Autonomiebehörde von internationalen Hilfsgeldern sowie der andauernde palästinensische Bürgerkrieg, der 2007 zur faktischen Teilung der Autonomiegebiete in die Herrschaftsbereihe der radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen und der von der Fatah kontrollierten Autonomiegebiete im Westjordanland führte. Die Hamas war und ist, anders als die Fatah, kein Bestandteil der PLO.

Siehe auch

• Nahostkonflikt
• Israelisch-Palästinensischer Konflikt
• Internationale Anerkennung Palästinas