Israelisch-Palästinensischer Konflikt

Westjordanland und Gazastreifen in Israel

Grenzmauern im Westjordanland

Der israelisch-palästinensische Konflikt ist Teil des Nahostkonflikts.

Er geht auf die Konflikte zwischen arabischen und jüdischen Nationalbewegungen während der britischen Mandatszeit zurück. Eckpunkte des Konflikts sind der gescheiterte UN-Teilungsplan von 1947, der Palästinakrieg 1948 und ein sich daraus ergebendes Flüchtlingsproblem sowohl auf palästinensischer als auch auf jüdischer Seite, der Sechs-Tage-Krieg 1967, der Jom-Kippur-Krieg (1973) und die Gründung der PLO, die 1974 von den Vereinten Nationen offiziell als "Repräsentantin des palästinensischen Volkes" anerkannt wurde, sowie die Einrichtung der völkerrechtlich bis heute nicht als Staat anerkannten Palästinensischen Autonomiegebiete. Aus dem diplomatischen und bewaffneten Streben der Palästinenser nach einem Nationalstaat resultierte der bis heute andauernder Konflikt mit Israel. Dabei streben palästinensische Organisationen unterschiedliche Ziele an. Die Fatah als stärkste Fraktion der PLO strebt eine Zwei-Staaten-Lösung an, radikal-islamische Organisationen hingegen die Zerstörung Israels und einen palästinensischen oder panarabischen Staat auf dem gesamten Gebiet der historischen Region Palästina.

Zu gewaltsamen Konflikten, die zwischen Israel und Palästinenserorganisationen ausgetragen wurden, zählen vor allem die erste und zweite Intifada. Palästinenserorganisationen und die israelische Armee waren zudem in verschiedene andere militärische Konflikte und Kriege verwickelt, in denen sie gegeneinander kämpften, insbesondere im libanesischen Bürgerkrieg. Darüber hinaus ist der gewaltsame Konflikt von anhaltender asymmetrischer Kriegsführung geprägt. Terroristische Übergriffe der Palästinenser auf zivile Ziele, darunter auch Selbstmordanschläge, beantwortete die israelische Armee in der Vergangenheit mit verschiedenen militärischen Gegenschlägen, die zu zahlreichen zivilen Opfern unter den Palästinensern führten. Sowohl der Terrorismus der militanten Palästinenser als auch die Reaktionen Israels sind Gegenstand anhaltender Kritik und Diskussionen bezüglich ihrer Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit.

Es gab und gibt viele Versuche, den Konflikt friedlich beizulegen. Große Hoffnungen machte das 1993 geschlossene Oslo-Abkommen nebst gegenseitiger Anerkennung der PLO und Israels, das einen Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten vorsah. Nach einer Übergangszeit sollte ein dauerhafter Status der Gebiete ausgehandelt werden. Dieser „Oslo-Prozess“ geriet jedoch ins Stocken, nachdem bei einem Treffen zwischen dem PLO-Führer Arafat und dem israelischen Premierminister Barak 2000 in Camp David keine Einigung erreicht wurde. Die jüdischen Siedlungen im Gazastreifen wurden im Jahr 2005 von der israelischen Armee geräumt und auch das Militär zog sich aus dem Gebiet vollständig zurück, jedoch erhält Israel (genau wie Ägypten) seit 2007 eine Blockade an der Grenze und vor der Küste aufrecht. Das Westjordanland hingegen ist weiterhin von der israelischen Armee besetzt. Dort befinden sich auch etliche völkerrechtlich umstrittene, von Israel unterstützte jüdische Siedlungen. Palästinenser im Westjordanland beklagen verschiedene gesellschaftliche Benachteiligungen, die sich aus der Besatzung ergeben.

In den letzten Jahren fanden islamistische Organisationen wie Hamas Zulauf bei Teilen der palästinensischen Bevölkerung. Diese opponieren gegen die Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Fatah, die aus ihrer Sicht zu gemäßigt sind.

→ Hauptartikel: Fatah-Hamas-Konflikt

Weblinks

• Der israelisch-palästinensische Konflikt, Bundeszentrale für politische Bildung