Zentralkomitee

Das Zentralkomitee, abgekürzt ZK, gehört im Machtgefüge der kommunistischen Parteien zu den obersten Entscheidungsgremien. Basierend auf der Struktur der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) waren das Zustandekommen, die Aufgaben und die Bedeutung der Zentralkomitees in den anderen KP bis auf Einzelheiten identisch. Nach dem Zerfall des Ostblocks und der Sowjetunion und der folgenden Abnahme der Bedeutung der großen westeuropäischen kommunistischen Parteien gehören diese Strukturen bis auf Ausnahmen der Vergangenheit an.

Die Wahl und die Aufgaben

Das Zentralkomitee war eine ständige administrative und vor allem ausführende Einrichtung der kommunistischen Partei zwischen zwei Parteitagen, welche nominell die höchste Parteiinstanz waren.

In Ländern, in denen sich die kommunistische Parteien an der Macht befanden, beherrschte das Zentralkomitee der Partei die zentralen Machtorgane des Staates und gesellschaftliche Institutionen mittels dort integrierter Parteiorganisationen und Parteizellen einerseits und durch die Tatsache, dass entscheidende Repräsentanten des Staates zugleich Mitglieder des Zentralkomitees waren, andererseits.

Das Zentralkomitee wurde gewählt durch einen Parteitag. Das sogenannte Plenum setzte sich aus Mitgliedern (stimmberechtigte Vollmitglieder) sowie Kandidaten (nicht stimmberechtigt) zusammen. Das Plenum trat − je nach Parteistatuten − meist mehrmals im Jahr zusammen. Das Zentralkomitee bestimmte aus seiner Mitte den Generalsekretär, das Politbüro und das Sekretariat.

Sekretariat, Politbüro, Generalsekretär

Weil das Zentralkomitee ebenfalls kein ständig tagendes Organ ist, wurden (bereits 1919 in der KPdSU) nach dem Prinzip der sich verengenden Hierarchie weitere engere und dauerhafte Spitzenorgane geschaffen, die als die „eigentliche“ Exekutive bezeichnet werden können und die die Arbeit zwischen den Plenartagungen des ZK bestimmen.

Die Wechselbeziehung und hierarchische Abstufung zwischen diesen drei Organen kann nicht eindeutig bestimmt werden, sie war in verschiedenen historischen Epochen, abhängig von der konkreten Situation sowie von Land zu Land unterschiedlich. Auch die Rolle des Generalsekretärs kann nicht automatisch als die eines Alleinherrschers definiert werden. Darüber hinaus bedurfte die Wahl eines Generalsekretärs beispielsweise in den meisten Ländern des ehemaligen Ostblocks die Zustimmung des Politbüros der KPdSU.

Sekretariat

Das Sekretariat (bzw. Sekretariat des Zentralkomitees), durch das Plenum des ZK gewählt, leitete die laufende Arbeit, insbesondere kontrollierte es die Umsetzung der Beschlüsse und die Kaderauswahl (Personalpolitik) und war somit das Vollzugsorgan der Partei.

Politbüro

→ Hauptartikel: Politbüro

Das Politbüro, auch PB, Abkürzung für politisches Büro, zeitweise auch das Präsidium oder Politisches Exekutivkomitee genannt, ebenfalls vom Plenum des ZK gewählt, war der politische Führungskern und die eigentliche Machtzentrale der Partei.

Das Politbüro bestand in der Regel aus Vollmitgliedern und nicht stimmberechtigten Kandidaten; es handelte sich um Sekretäre des Zentralkomitees, ergänzt durch andere führende Funktionäre der Partei bzw. der Regierung, Gewerkschaften usw. Zur Agenda der Sitzungen gehörten nicht nur die wichtigsten Fragen der Partei selbst, sondern auch bedeutende Maßnahmen für die Leitung des Staates wie Gesetzesentwürfe, Regierungsarbeit, Programm des Parlaments usw. Deshalb wurden zu den Sitzungen bei Bedarf auch Nichtmitglieder des Gremiums eingeladen.

Generalsekretär

Der Generalsekretär, zeitweise auch der Vorsitzender bzw. der erste Sekretär, wurde vom Zentralkomitee gewählt und leitete zugleich auch den Vorsitz des Politbüros.

Andere Organe und Einrichtungen des Zentralkomitees

Die Arbeit des Zentralkomitees wurde unterstützt durch fachliche Kommissionen (bzw. Abteilungen), die auf bestimmte Bereiche spezialisiert wurden (volkswirtschaftliche, landwirtschaftliche, ideologische Kommission, Jugendkommission u. a.) und deren Anzahl häufig variierte.

Eine Sonderrolle besaß die (zentrale) Kontroll- und Revisionskommission, die sich mit den inneren Angelegenheiten der Partei befasste und nicht vom Zentralkomitee, sondern vom Parteitag bestimmt wurde.

Die Aufgaben der Bildung und Schulung der Parteifunktionäre übernahm in erster Linie die jeweilige Politische Parteihochschule, wobei die Parteischule der KPdSU eine besondere Rolle zufiel. Daneben gab es zahlreiche Institute (Institute des Marxismus-Leninismus) und ähnliche Einrichtungen.

Das Orgbüro war eine vorübergehende Instanz innerhalb der KPdSU (1919–1952), das später wieder mit dem Politbüro verschmolzen wurde.

Siehe auch

Zentralkomitee

• Kommunistische Partei der Sowjetunion#Zentralkomitee
• Sozialistische Einheitspartei Deutschlands#Zentralkomitee
• Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas
• Zentralkomitee der Partei der Arbeit Koreas
• Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Vietnams

Politbüro

• Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas
• Politbüro der Kommunistischen Partei der Sowjetunion
• Kandidaten des Politbüros der Kommunistischen Partei der Sowjetunion
• Politbüro der Kommunistischen Partei Vietnams

Sekretariat

• Sekretariat des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion
• Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Vietnams

Parteihochschulen

• Parteihochschule Karl Marx
• Vysoká škola politická ÚV KSČ

Quellen und Einzelnachweise

• Klaus Westen, Die Kommunistische Partei der Sowjetunion und der Sowjetstaat. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung, Abhandlungen zum Ostrecht, Bd. 6, hrsg. vom Institut für Ostrecht der Universität Köln u.a., Verlag Wissenschaft und Politik, Köln 1968, insbes. Kapitel Die Hierarchie der Exekutivorgane, S. 251ff.
• Komunistická strana Československa, stranické orgány (Kommunistische Partei der Tschechoslowakei, Parteiorgane), online auf: www.totalita.cz, tschechisch, abgerufen am 25. Juli 2010