Schauprozess

Als Schauprozesse werden im Allgemeinen öffentliche Gerichtsverfahren bezeichnet, bei denen die Verurteilung des Beklagten bereits im Vorhinein feststeht. Der Prozess wird somit nur zur Wahrung des Anscheins einer gewissen Rechtsstaatlichkeit oder auch aus politischen Gründen durchgeführt, wozu propagandistische Zwecke oder die öffentliche Herabwürdigung und Demütigung eines Angeklagten gehören können. Schauprozesse werden unter anderem als Mittel zur Verfolgung politischer Gegner oder anderer unerwünschter Personen eingesetzt und sind ein Merkmal undemokratischer Regierungsformen. Ein verwandtes Phänomen ist der Geheimprozess.

Definition

Schauprozesse werden besonders häufig in diktatorischen Systemen verwendet, um missliebige Personen auszuschalten. Sie finden dann oft unter Missachtung aller rechtsstaatlichen Prinzipien statt und dienen zur Eliminierung, Entwürdigung und Zurschaustellung der Beklagten in der Öffentlichkeit. Daher werden sie oft als große Medienspektakel inszeniert und dienen der Abschreckung und Disziplinierung Andersdenkender.

Im Wesen dieser Prozesse liegt die Aufbauschung vermeintlicher oder unwesentlicher Vergehen zu staats- oder gesellschaftszersetzenden Verbrechen. So wird z. B. Kritik an der gegenwärtigen Regierung zu Hochverrat, Spionage oder ähnlichem hochstilisiert. Die andere Variante ist die Erfindung von irgendwelchen Delikten, die die Angeklagten begangen haben sollen.

Die Angeklagten haben praktisch keine Möglichkeit der Verteidigung und die Geständnisse werden meist im Prozessvorfeld erpresst oder unter Folter abgegeben. Die Urteile stehen in den meisten Fällen schon vorher fest. Die Anklage wird in polemischer Form vorgetragen und das Urteil ist unverhältnismäßig hart.

Berühmte Beispiele

Die bekanntesten historischen Schauprozesse sind:

• Der Schachty-Prozess in Moskau von 1928 war der erste politische Schauprozess in der Sowjetunion nach 1922 und richtete sich gegen nichtkommunistische Fachleute. Er stand in Zusammenhang mit dem Übergang zur forcierten Industrialisierung.
• Der „Rote Marine-Prozess“ oder „Adlerhotelprozess“ war ein 1934 vor dem Sondergericht Hamburg geführter Prozess gegen 53 des Terrorismus Angeklagte, darunter der sowjetische Geheimagent Jan Valtin. Der Prozess endete mit neun Todesurteilen, sieben lebenslänglichen Zuchthausstrafen und weiteren insgesamt 350 Jahren Zuchthaus. Er gilt als nationalsozialistischer Vorläufer der Moskauer Prozesse. Der Prozess wurde 1941 von Jan Valtin in seinem US-Bestseller „Out of the Night“ verarbeitet. Das Buch wurde in zahlreiche Sprachen übersetzt, Deutsch als „Tagebuch der Hölle“. (Vgl. auch → Das Beil von Wandsbek)
• Die Moskauer Prozesse gegen die politischen Gegner Stalins während des Großen Terrors in der Sowjetunion der 1930er-Jahre sind ein typisches Beispiel für Schauprozesse. Dabei wurden fast alle vorherigen Kampfgenossen, insbesondere die Verbündeten Lenins, große Teile der Parteiprominenz sowie Millionen Menschen entweder hingerichtet oder in den Straflagern des Gulag zugrunde gerichtet.

• Nach dem Vorbild der Moskauer Schauprozesse ließ Stalin später ähnliche Prozesse in den Satellitenstaaten inszenieren. Diese Prozesse dienten vor allem als Kampf- und Propagandainstrument in der Auseinandersetzung mit Tito, aber auch zur allgemeinen Disziplinierung, vor allem in der Außenpolitik. Die Angeklagten wurden meist des Hochverrats und der Spionage im Dienste Jugoslawiens bzw. der USA beschuldigt. Auch diese Prozesse endeten teilweise mit Todesurteilen oder langjährigen Zuchthausstrafen. Diese Prozesse fanden gerade auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges Ende der 1940er und in den 1950er Jahren statt, zum Beispiel: in Ungarn (József Mindszenty, Laszlo Rajk), in der CSSR (Rudolf Slansky) und in Bulgarien (Trajtscho Kostow). Ähnlich drakonische Strafen wurden in den Schau- und Geheimprozessen der DDR verhängt, so zum Beispiel im Schauprozess gegen den Außenminister Georg Dertinger, der 1950 das Görlitzer Abkommen mit Polen geschlossen hatte, in welchem die DDR die Oder-Neiße-Grenze anerkannte, und in den Waldheimer Geheimprozessen.
• Die Verfahren gegen die Hitler-Attentäter und Verschwörer des 20. Juli 1944. Sie fanden vor dem Volksgerichtshof unter dessen Präsidenten Roland Freisler statt. Die Prozesse wurden für Hitler und die Wochenschau heimlich mit versteckter Kamera gefilmt, kamen jedoch nicht in die Kinos, weil der unter wütendem Geschrei Freislers geführte Prozess von der nationalsozialistischen Propaganda als nicht öffentlichkeitstauglich empfunden wurde. Ohnehin war die Aufzeichnung der Stimme Freislers durch sein extremes Gebrüll stark verzerrt und daher nur schwer verständlich.

• Zuvor hatte in Italien der Diktator Benito Mussolini im Prozess von Verona (8. bis 10. Januar 1944) fünf seiner prominenten Parteigenossen, darunter seinen eigenen Schwiegersohn Galeazzo Ciano, zum Tode verurteilen und das Urteil sofort durch Erschießung vollstrecken lassen (11. Januar 1944), weil sie zuvor in einer Sitzung des Großen Faschistischen Rates am 24./25. Juli 1943 in Rom mit großer Mehrheit (19:8) seine Absetzung und die Übergabe der Macht an den König erzwungen hatten.

• In der Volksrepublik China fanden mindestens bis in die jüngste Vergangenheit noch solche Prozesse meist jedoch gegen Schmuggler, Drogenhändler und andere Kleinkriminelle, aber auch gegen Schwerverbrecher statt, um der Bevölkerung zu demonstrieren, dass die Staatsführung im Land für „Ordnung“ sorge. In diesen Prozessen wurden dann gleich mehrere Angeklagte im Schnellverfahren wegen verhältnismäßig kleiner Vergehen oder sogar, obwohl die Schuldfrage strittig war, zum Tode oder zu langen Haftstrafen verurteilt.

Die Stalinschen Schauprozesse wurden literarisch von Arthur Koestler in seinem Roman „Sonnenfinsternis“ verarbeitet.

Anders zu bewerten sind Kriegsverbrecherprozesse, sie werden regelmäßig als Siegerjustiz kritisiert. Im Gefolge der demonstrativen juristischen Aufarbeitung wird besonders von Anhängern des besiegten Regimes jede Unregelmäßigkeit im Verfahren als Indiz einer Farce im Sinne eines Schauprozesses gewertet. Dies trifft auch auf Vorgänge zu wie im „Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher“ oder vor dem Internationalen Strafgericht für das ehemalige Jugoslawien (ICTY).

Weblinks

• DDR-Schauprozess gegen den RIAS (PDF; 143 kB)