Reichsgesetzblatt

Erste Seite des Reichsgesetzblatts (1871, Nr. 19, Seite 95)

Verkündung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (1896)

Ermächtigungsgesetz (1933)

Das Reichsgesetzblatt (Abkürzung: RGBl.) war das amtliche Verkündungsblatt des Deutschen Reiches von 1871 bis 1945. Bis 1922 wurde es vom Reichsministerium der Justiz in Berlin herausgegeben, danach vom Reichsministerium des Innern.

Soweit nichts anderes bestimmt war, traten Reichsgesetze erst „mit dem vierzehnten Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem das Reichs-Gesetzblatt in der Reichshauptstadt ausgegeben worden“ war.

Bereits vorher bestand ein Reichsgesetzblatt für die Frankfurter Nationalversammlung (1848/49).

Vorläufer des Reichsgesetzblattes waren das Bundesgesetzblatt des Norddeutschen Bundes (Erste Ausgabe 2. August 1867, letzte Ausgabe 20. Januar 1871) und das Bundesgesetzblatt des Deutschen Bundes (Erste Ausgabe 27. Januar 1871). Die letzte Ausgabe vom „Bundes-Gesetzblatt des Deutschen Bundes“ war vom 29. April 1871 und erschien am 2. Mai 1871 als Nr. 18 auf der Seite 91 des Jahrgangsbandes 1871.

Die erste Ausgabe des Reichsgesetzblatts erschien am 8. Mai 1871 als Ausgabe Nr. 19 auf der Seite 95 mit der Veröffentlichung Nr. 636, da das Bundesgesetzblatt des Deutschen Bundes unter dem Namen „Reichsgesetzblatt“ im selben Band fortgeführt wurde.

Ab 1. April 1922 erschien das Reichsgesetzblatt in zwei gesonderten Teilen: Teil I und Teil II. Im zweiten Teil wurden internationale Übereinkommen, Reichshaushaltsgesetze und Gesetze, Verordnungen etc. die u. a. den Eisenbahnverkehr, den Schiffahrtverkehr, innere Angelegenheiten des Reichstags, sowie Angelegenheiten der Reichsbank betrafen, veröffentlicht. Alle übrigen Gesetze, Verordnungen etc. erschienen im Teil I.

Die letzte Ausgabe des Reichsgesetzblattes erschien am 11. April 1945 (Teil I) bzw. am 5. April 1945 (Teil II).

Während der Zeit zwischen 1945 und 1949 wurden die Kontrollratsdokumente durch das Amtsblatt der Kontrollkommission veröffentlicht. Ab 1949 erschienen in der Nachfolge das heute geltende Bundesgesetzblatt der Bundesrepublik Deutschland und von 1949 bis 1990 das Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik.

Weblinks

 Wikisource: Reichsgesetzblatt (Deutsches Reich) – Quellen und Volltexte

 Commons: Scans vom Reichsgesetzblatt (Deutsches Reich) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Reichsgesetzblatt 1919 bis 1945, Digitalisate auf ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online

Einzelnachweise

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